ABSOLUTE 1 МАЮ ESTADIO
MEHRHEIT OLA 20-21.30K FUR
DIE
ARBEITER - PARTEIEN
A. UDRY & C. MICHALOUX
Nach den Wahlen vom 25. April in Portugal versuchte die internationale bürgerliche Presse ihre Enttäuschung und Überraschung dadurch zu verberdafür, daß "Portugal sich langsam an seine junge Demokratie gewöhnt" . Doch gab dieselbe Presse zwischen den Zeilen auch ihrer wirklichen Sorge Ausdruck: "Der Gang zu den Umen hat daher kunft in Portugal die Führung inne haben sollte , darüber erlaubt, wer in Zu- (Joumal de Genève, der schweizerischen Banken, vom 27.4.1976). Die europäische Bourreoisie, die einen Wahlsieg der Rechten gewisserdes 25. November herbeigewünscht hatte, kann ihren Verdruß nicht unterdrücken. Die Apostel der "liberalen Demokratie" die die europäische Bourgeoisie unterstützt hat, haben nicht den Wahlsieg erreicht, den sie im Januar- Februar dieses Jahres so lärmend angekündigt haben.
PORTUGAL
EINE HISTORISCHE AUSNAHME
Die Arbeiterparteien und Arbeiterorganisationen -- SP. KP. UDP. MES. LCI, PRT-- haben 53% der Stimmen errungen. Vor einem Jahr hatten die Organ ationen dereinbee benen go- 58% der Stimmen auf sich vereinigen können. mit ist ihr Stimmenanteil leicht zurückgegangen, doch drückt sich darin aus, daß sich das soziale Kräfte verhältnis (von regionalen Verschiebungen natürlich abgesehen) seit dem 25. November un sogar front oben werden, das die Wiederholung einmalig ist. Es ist in der Tat das erste Mal im kapitalistischen Europa, daß die Parteien der Arbeiterbewegung in einer solchen Situation zweimal hintereinander die absolute Mehrheit errunger haben. Zum Vergleich seien die Wahlen zur National versammlung in Deutschland im Januar 1919 gen annt, bei denen SPD und USPD es nur (I) auf 45, 7% der Stimmen brachten.
Allgemein gesprochen sind die Wahlen vom 25. April Ausdruck einer Kombination von drei Phanomenen, die sich außerhalb Portugals bei den kommenden Wahlen in "Südeuropa" sehr wohl wiederholen können. Zum ersten sind sie Ausdruck der tiefen allgemeinen Krise der gesellschattlichen Beziehungen im Kapitalismus, und dies nach einer Wachstumsperiode, die eine soziale Stärkung des Proletariats bedingt hat. Zum zweiten drückt es das Bedürfnis der werktätigen Massen nach einer "an deren Gesellschaft" , und damit die Aktualität des Sozialismus aus. Ein portugiesischer Kommentator hat bei der Erklärung der Wahlergebnisse einen entscheidenden Faktor hervorgehoben: "Subiektiv wird mit dem Wort "Sozialismus" eine stark positive Wertung verbunden. selbst bei den am wenigsten politisferten Massen " (Opção vom 29. April 1976). Schließlich macht sich der wachsenle Druck des Aufstiegs der Arbeiterbewegung in Spanien, Frankreich und Italien auch im politischen Leben Portugals bemerkbar.
ABWEHRKAEMPFE UND DER 25. APRIL
Der 25. April stellt keine direkte Verlängerung des 25. November dar. Die Operation der Kommandos von Amadora hat die Kräfte der Arbeiterbewegung zwar zu einem Rückzug gezwungen, doch haben die Industrie- und Landarbeiter Ende Januar und. Anfang Februar eine Reihe von defensiven Kämpfen geführt, die ihren Widerhall in der zweiten "Inprekorr' Reaktion auf die siegesbewußten Äußerungen der echten und die wiederholten Einschüchterungsveruche eine detensive; ausgelöst wurde sie in der Fabriken, den Büros und landwirtschaftlichen Betrieben und schlug sich in der fortschreitenden gewerkschaftlichen Organisierung nieder. Natürlich drückt das Wahlergebnis die ungleichzeitige Entwicklunge durch die unterschiedliche , dieses Prozesses aus. eine Ungleichzeitigkeit, soziale Struktur in den verschiedenen Regionen des Landes bedingt ist. So drückt der hohe Stimmenanteil der Rechten in den Distrikten des Nordens und die Stimmenverschiebung innerhalb der Rechten zugunsten des CDS die Stärkung des reaktionären Pols aus, der seine Wurzeln im traditionellen Kleinbürgertum hat. In den Bezirken Viana do Castelo, Braga, Villa Real, Braganç a Aveiro, Viseu, Guarda und Leiria konnten PPD und CDS mehr als 50% der Stimmen auf sich vereinigen (s. nebenstehende Karte). In diesen Bezirken leben etwa 33% der portugiesischen Bevölkerung • Die Parteien und Organisationen der Arbeiterbewegung dagegen konnten die absolute Mehrheit und manchmal einen eindrucksvollen Stimmenanteil in den Bezirken südlich des Tajo und in und um die gro- Ben Städte herum erringen: in Beja (82%), Coimto Santarem und Seul ne ende . bra, Evora (76%). Faro, In diesen Bezirken leben etwa 59% der portugiesischen Bevölkerung. Die Nord-Sud-Spaltung ist zwar eine Tatsache, aber es wäre dennoch falsch zu glauben, daß zwischen den beiden Regionen Landes eine abgrundtiefe Kluft besteht. So konnten SP und KP und auch die Organisationen ler extremen Linken in einigen Bezirken einen beträchtlichen Teil der Wählerschaft für sich gewinnen: in Leiria 41%, in Castelo Branco 46%, in ga 38%. Natürlich ist die SP in diesen Gebieten die weitaus stärkste Partei auf der Linken, was nur ein Ausdruck der ungleichen Entwicklung des Klassenbewußtseins ist.
TEILWEISE NEUORGANISIERUNG DER
RECHTEN
Im Rahmen der allgemeinen sozialen Polarisierung, die Ergebnis des Widerstands der werktätigen Massen gegenüber den Angriffen der Untemehmer und der Regierung ist, hat das bürgerliche Lager einen leichten Fortsch ritt verzeichnen können, der verbunden ist mit einer Umgruppierung innerhalb dieses Lagers selbst. Das CDS hat versucht, von den Mobilisierungen der Konföderation der Portugiesischen Landwirte (CAP) und den Stellung nahmen der Konföderation der Portugiesischen Industriellen (CIP) zu profitieren und hat sich als Oppositionspartei aus dem Regierungshandel herausgehalten: solchermaßen gestarkt hat sie versucht, das Kräfteverhältnis innerhalb des bürgerlichen Lagers umzukehren. Im Monat April hat der CDS-fahrer Freitas do Amaral mehrmals vorausgesagt, das CDS werde die 20%-Marke tiberschrei- Doch das CDS hat nur 16% erreicht. Das Ziel wurde also verfehlt. Natürlich gewinnt diese Partei im Norden, und besonders im nördlichen Innenland, immer mehr das Profil eines politischen Pols und Organisators der reaktionären Konteroffensive. In den bedeutendsten Bezirken des Nordens (Aveiro. Real. Visei nd selbst in Porto) oa Guarda, Villa Viseu und selbst in Porto) habensich die Stimmen im Vergleich zu 1975 eindeutig von der PPD zum CDS hin verschoben. Doch hat das CDS auf nationaler Ebene der PPD den Platz nicht so streitig machen können, daß es nun als "Alternative der Republik, der der Dynamik des Wahlergebnisses, die für das CDS un vorteilhaft ist, entgegenwirken soll. In der Tat verfügt der Präsident über weltgehende Vollmachten : er emennt den Premierminister, ist oberster Befehlshaber der Armee und Präsident des Revolutionsrats. Der Präsidentschaftskandidat des CDS ist Galvao de Melo, Reserveoffizier der Armee und zugleich politische Reserve des CDS. Diten pave sie zu setzen idgez ungen, auf eine einen starken Mann des Militärs.
Diese Wahlen bedeuten ebenfalls die Niederlage des Plans der PPD -den sie seit September 74 verfolgt--, sich als"die große Partei des Zentrums" zu behaupten, die im bürgerlichen Lager die Hege-
STIMMEN FUER PPD UND CDS 56,15% V. CASTELO 53,92% V. REAL BRAGANÇA
BRAGA 57,09% 61,42% 42,67% PORTO 57,49% AVEIRO. VISEU GUARDA 63,42% 57,75% COIMBRA 39,18% C BRANCO 50,54% 42,37% LEIRIA
SANTAREM 33,30% PORTALEGRE 29,31% 24,01% LISBOA
EVORA 17,16% SETUBAL 12,79% BEJA 12,40% 26,02 FARO monie hat. Der Plan ist gescheitert, obwohl die PPD ihren Wahlanteil mehr oder weniger halten konnte. Obgleichsie der SP Stimmen weggenommen hat, waren es doch nicht genug, um als Vertreterin eines breiten sozialen Spektrums vom Industriekapital über das traditionelle Kleinbürgertum bis hin zu den sog. "neuen Mittelklassen" gelten zu können. Dafür hat sie in den Schichten, die am zer teilgenommen bien fen. Bra die Alberda, Viseu, Villa Real), ihren Einfluß an das CDS verloren. Die Stellung der PPD in den verschiedenen Koalitionsregierungen sowie ihre "sozialdemokratisch" angehauchte Demagogie haben sie laran gehindert, in der Wählerschaft Fuß zu fassen, lie auf die Versammlungen gegen die Agrarrerorm in Rio Major mobilisiert worden ist. So war sie zu Ende ihrer Wahlkampagne gezwungen, ihren Feldzug gegen die SP und gegen die Arbeiterklasse STIMMEN FUER SP UND KP 32,25% V. CASTELO 29,67% 25,23% 36,21% V. REAL BRAGANÇA
BRAGA
PORTO 49,10% 34,61% AVEIRO VISEU GUARDA 25,28% 28,04% COIMBRA 48,14% C BRANCO 38,37% 43,04% LEIRIA
SANTAREM 54,35% PORTALEGRE 63,97% 60,22% LISBOA
EVORA 73,34% SETUBAL 76,49% BEJA 75,67% FARO 59,19% etwas in den Hintergrund zu schieben und statt dessen wieder die sozialdemokratische Komponente hervorzukramen, in der Hoffnung, damit breitere Teile des Wählerpotentials der SP zu fangen. Die PPD muß heute ihre Koalitionspolitik fortsetzen, so schwer ihr das auch fallen mag. Die wiederholten Kehrtwendungen Sa Carneiros in der Frage der Regierungsbeteiligung der PPD spiegelt die latente Krise, in der sie sich befindet, und zeugt auf ihre Weise von der Führungskrise der Bourgeoisie. Die PPD muß wieder ein Bündnis nit der SP ins Auge fassen: eine schwierige Ope ration angesichts der Spannungen innerhalb der Partei von Mario Soares. Zugleich setzt sie sich für die Wahl eines Generals zum Präsidenten der Republik ein, von dem sie sich die Fortsetzung der Neuorganisierung der Kräfte in den oberen Răn - 'en der Armee verspricht, die am 25. November begonnen wurde
DIE "LINKE MEHRHEIT"
Die. SP hat einen intensiven Wahlkampf geführt. Ihre Versammlungen waren massenhaft besucht, Selbst wenn das Motto im er Kampagnen zieger- Selbst wenn das Motto ihrer Kampagne ( aufbau des Landes") nicht linker war, als das, das sie im April 1975 in den Vordergrund gestellt hatte, ist klar, daß die Wahl der SP oft eine Wahl "gegen die Reaktion " und selbst für die Verteidigung der Errungenschaften des "revolutionären Prozesses", insbesondere der demokratischen Freiheiten war. Das gilt vor allem für die Gebiete, in denen die Reaktion am aktivsten war. Ihre meisten Stimmen verlor die SP dagegen in Gebieten mit einem hohen pro tarischen Bevölkerungsanteil, wo die Kampferfahrungen, die Erfahrungen mit der Arbeiterkontrolle und den Landbesetzungen am stärksten verbreitet und am weitesten vorangeschritten waren, und wo es den stärksten Widerstand in tenta, porgriffe des Kapitals gegeben hatte:
talegre, Setubal, Lissabon und Beja, Diese Stimmen verlor sie an die KP. Daß die SP 3% ihrer Stimmen verlor, drückt dreierlei aus: erstens eine Verschiebung zugunsten der PPD - an diese Partei hat sie vor allem die Stimmen verloren, die sie 1975 auf das Versprechen hin erhalten hatte, eine "Barriere gegen den Kommunismus" aufzubauen; zweitens eine Verschiebung zugunsten der PCP in den Gebieten mit starkem Industrie- und Landarbeiteranteil: diese haben auf diese Weise gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der 6. Regierung gestimmt; drittens eine Stärkung der SP n den politisch rückständigsten Gebieten (Braga Viana do Castelo, oder Viseu --wo sie die Stim men auf sich konzentrieren konnte, zuvor auf die pro-KP-orientierte MDP entfallen waren --): in diesen Gebieten emtet die SP die Früchte des langsamen Heranreifens des Klassenbewußtseins und des Widerstands gegen die Konterrevolution.
Weil das Wählerpotential der SP so breit gestreut ist, bekommt sie auch auf der Ebene der die Wirkung der sozialen Polarisierung zu spüren. Das führt auch innerhalb der sozialdemokratischen Reihen zu Spannungen.
Einerseits haben bedeutende Teile der Lohnabhängigen und aktiven Gewerkschafter SP gewählt, well sie sich davon eine Verteidigung ihrer sozialen Errungenschaften versprechen. Denen gegenüber erklärt die SP-Führung: "Wir müssen den Arbeitem und den Gewerkschattem Klar machen, sie ihre Forderungen auf ein realistisches Maß zurückschrauben müssen. Wenn die sozialen Kämple anhalten und die Produktivität weiter sinkt, kann davon nur die Rechte profitieren" (Mario Soares in "A Luta" vom 27. April 1976). Eine solche Erklärung erinnert an die Verwünschungen des Reaktionärs, der in einem Leitartikel des "Economist" schrieb: "Der Wirtschaft kann durch finanzielle Hilfe vom Ausland unter die Arme gegriffen werden. Aber unabhängig davon, wieviel Geld die Vereinigten Staaten und die Europäische Gemeinschaft uns in Form von Krediten und Vor- Jemande ther den wieschar shen Scherbenhaufen wird ja irgendaufkommen müssen, wenn sich das Land nach diesen letzten beiden Jahren davon wieder erholen will" (1. 5.1976). Soares hat diesen Jemand gedas portugiesische Proletariat. Solch eine Orientierung kann unter den Gewerkschaftern in der SP nur Mißmut hervorrufen !
Andererseits zeichnet sich bei den Arbeitern eine ARLETTE: EINE FRAU, EINE ARBEITERIN, EINE REVOLUTIONAERIN nach fertigstellung dieses artikels haben vieler arbeiter einen text veroeffentlicht, in dem sie ihre kandidatur zu den praesident eine kandidatur fuer die einheit der arbeiter klasse, eine alternative fuer die arbeiter, die arbeiterparteien und keine generaele gewaehlt haben, und die nicht zusehen wollen, wie das er gebnis der wahlen vom 25. april von der bourgeoisie durch die praesidentschaftswahlen (mit hilfe von PS und KP, die keine arbeiterkandidaten aufstellen) ARLETTE VIEIRA DA SILVA wird die praesidentschafts
Tendenz zur Einneıt ab gegenüber der Verstärkung der Offensivedes Kapitals und der Reaktion : diese kommt jedoch mit der Politik der SP-Führung gegenüber der KP in Konflikt. Die von SP und KP beeinflußte gemeinsame 1. Mai- Demonstration verdeutlicht diesen Drang, die Reihen des Proletariats zu schließen; das wird Fol- Koalition ausgesprochen haben. Und die SP-Fuhrung zeigt sich offen für die Wünsche dieser Wahler. Nicht zuletzt durch diesen Widerspruch erklärt sich, warum Soares so eindringlich darauf beharrt, eine reine SP-Regierung zu bilden. Gegenwärtig steht die SP jedoch vor einer anderen Schwierigkeit: den Präsidentschattswahlen. Die Soares-Führung hatte sich bereit erklart, "Kandidaten der nationalen Einheit aus dem Militär" zu unterstützen. Aber die Hartnäckigkeit mit ler die Rechte. die im Parlament in der Minderheit ist, nach den Wahlen "einen starken Mann der Armee" in den Präsidentschaftssessel heben will, bringt die SP aus dem Gleichgewicht, da Ihre Entscheidung von ihrer eigenen Basis unter dem Gesichtspunkt beurteilt werden wird, wieweit sie von der PPD und demCDS unterstützt wird. Die Rezine hante gee wollte si teren, sisen niederzumähen. zugrunde richten, daß sie nicht mehr als die Partel der Arbeiterklasse und der Landarbeiter auftreten konnte. Dieser Plan ist gescheitert. Natürlich hat die KP einen Teil der Stimmen der MDP zu sich herübergezogen, die nicht mehr kandidiert, sondern zugunsten der KP verzichtet hatte. Aber der Stimmenanteil der MDP hat sich in drei Richtun- Zdem haspe die KP auf einen fett der Stimmen KP und extreme Linke. gehofft, die 1975 auf zentristische Gruppierungen wie die FSP und die MES entfallen waren. Dennoch hat die KP ihre bedeutsamsten Ergebnisse in den proletarischen Hochburgen erzielt, wo sie jetzt an der Spitze liegt: 43, 99% in Beja, 43, 04% in Konnte sie inden andere Bezirken delesuden vorse Evora und 44.349 schritte verzeichnen; auch hier ist ilır Stinımenanteil nicht zu unterschätzen: 21, 94% in Lissabon: 22,01% in Portalegre; 16, 07% in Santarem. Die KP. die in den Gewerkschaften stark verankert ist, erweist sich somit als die Partei, im engsten mit dem Rückgrat der porrugiesischen Arbeiterklasse (dem Industriegürtel von Lissabon und dem Alentejo) ver - Von daher stellt sich das Problem der proletarischen Einheit noch schärfer. Im Norden dagegen sind die Stellungen der KP äußerst schwach.
Während der Zeit vor den Wahlen hat es die KP geschickt verstanden, ihre Weigerung zu vertuschen, auf die Offensiveder Untemehmer eine globale Antwort zu geben, indem sie die Parole ausgab: "eine Linksregierung, die zusammen mit dem Revolutionsrat die Freiheiten und die andern Errun- Sa rene Teile der Nan a de meiner " (Avante, Politik der Halb-Opposition gegen die 6. Regierung verknüpfte. Übrigens beharrt die KP weiterhin auf diesem Thema, das weit weniger heikel ist als das der Emennung eines Generals zum Präsidenten der Republik! Obwohl sie in der Tat einen Kandidaten "der nationalen Einheit" wie Eanes nur sehr schwer unterstützen kann, sucht die KP loch zu vermeiden, sich einer Entscheidung, die von breiten Teilen der Armee getragen wird . entgegenzustellen, Umso mehr als es heute nicht mehr so einfach ist wie im Herbst 1975, die verschiedenen Tendenzen innerhalb der Armee gegenein ander auszuspielen.
DIE EXTREME LINKE TRITT AUF DER STELLE Der Wahlrückgang der extremen Linken ist Ausschlug sich auch in der Tendenz nieder, druck der Rückschlags vom 25. Novemberikeine Stimme verloren gehen zu lassen", was der KP und, am Rande, auch der UDP zugute gekommen ist, der einzigen Organisation links von der KP die einen Vertreter in der Konstituierenden Versammlung hatte.
Ein Teil der sog. "revolutionären Linken" hat damit den Preis für ihre Politik von vor dem 25. November und für ihr Einschwenken aut die Orientierung "antifaschistischen Kampfes" ohne klare und wirkliche Alternative zur KP gezahlt. Die MES hatte 1975 57.682 Stimmen auf sich vereinigt: diesmal warens es nur nochnis, in dem sich erläuterte die MES das Wahlergebnis, 58% der Stimmen für die Parteien der Arbeiterbewegung aussprachen, mit folgenden Worten: (die Wa hlen) konnten nur zugunsten der Bourgeoisie ausfallen, deren politische Vertreter die Unternehmerpartei PPD und die sozialdemokratische Führung sind Die SP kann in den bürgerlichen Wahlumen viele Stimmen gewinnen, aber sie nat nichts zu tun mit dem gewerkschaftlicher Kampf der Arbeiter vor und nach dem 25. April 1974, sie hat nichts zu tun mit den bedeutendsten Kampferfahrungen der Arbeiter" (Esquerda Socialista vom 7.5.1975)! Diesmal lauteten die Schlagzeilen der MES: "Das Volk hat gegen den Faschismus gestimmt"! und weiter: *Die Mehrheit des ›ortugiesischen Volkes hat die faschistischen unc aschisierenden Thesen der Rechtsparteien von sich rewiesen. Dennoch zeigt das Wachstum des CDS, daß der Faschismus eine reale Drohung darstellt. Die Verluste der SP drücken eine Schwächung der Sozialdemokratie aus. Doch verfügt die SP über eine sehr breit gestreute Wählerschaft, worin sich ihr Einfluß auf das zögernde Kleinbürgertum ausdrückt, das sich noch nicht der Arbeiterklasse, aber auch nicht dem Faschismus angeschlossen hat" (Poder Popular vom 4.5.76). Surch ihre Anarakterisierung der SP und durch ihr Unverständnis lvse der "faschistischen Gefahr" durch ihre Chadie wirkliche Bedeutung dieser Wahlen und des sozialen Kräfteverhältnisses, das sie widerspiegeln, zu erfassen. Mehr noch, sie ist Gefangene ihres eigenen sektiererischen Triumphalismus, wenn sie schreibt: Rusignen, die die Reformisten in den Massen Die gegenwärtige verbreiten, haben uns zwar auf der Ebene der Wahlen so getroffen, daß für uns eindeutig nur die Aktivisten gestimmt haben...
nicht auf der entscheidenden Ebene des betrieblichen und gewerkschaftlichen Kampfes beeinträchtigt, im Gegenteil, es hat uns gestärkt" (Poder Popular vom 4.5.1976).
Innerhalb der extremen Linken konnte die UDP eine maoistische Organisation (s. "Inprekorr" Ni.57), ihre vorherrschende Rolle behaupten und ihre wachsende Verankerung im Industriegürtel von Lissabon und im Alentejo fortsetzen. Sie hat 91. 084 Stimmen auf sich vereinigt, Sie hat von der Rechtswende der KP nach dem 25. November profitiert und damit in traditionell kommunistischen Hochburgen, wo die Themen des "antifaschistischen Kampfes" und ein gewisser "ökono-
PORTUGAL mischer Radikalismus" auf breites Gehör stoßen, an Einfluß gewonnen.
Die Liga Comunista Internacionalista (LCI - sympathisierende Sektion der IV. Internationale in Por- "'Angriffen" auf den Revolutionsan eine eoche --die während der Wahlkampagne wegen lang suspendiert wurde-- erhielt 16.186 Stimmen (10.732 waren es 1975 gewesen). Die Kampagne der Trotzkisten fand zweifellos Gehör und solche Themen wie die Einberufung eines demokratischen Gewerkschaftskongresses, Pakts zwischen den politischen Parteien und dem Revolutionsrat und die Parole: "Für eine SP-KP- Regierung. die einem demokratischen Kongreß aller Gewerkschafendirektverantwortlich isi" (s. dazu "Inprekorr" Nr. 55/56) stießen auf ein reales Echo. Die PRI (Revolutionäre Arbeiterpartei), eine Organisation, die sich auf die IV. Internationale beruft und zum erstenmal kandidierte, erhielt 5.144 Stimmen, Ihre zentrale Parole war: "Für eine PS-Regierung, aber ohne Kapitalisten und Generäle"!
Heute, wo fast alle Organisationen der extremen Lin ken ohne große Erfolgsaussichten versuchen ex-General Otelo de Carvalho als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl aufzustellen, beharrt die LCI auf der Notwendigkeit, den kandidierenden Generälen einen "Arbeiterkandidaten entgegenzustellen, der die Einheit der Arbeiter ausdrückt und diese auch vorantreiben kann" . Zudem denunzieren unsere Genossen "die Verträge auf Grund derer der gewählte Kandidat mit verfassungsmäßigen Vollmachten ausgestatter ist, die die Verfassung selbst aufheben. Dieses herrschaftssystem ist so angelegt, daß sich die Militärhierarchie und die bürgerlichen Parteien in den Ministerien das wieder holen können, was sie in den Wahlen verloren haben" (Pressekonferenz der LCI, "A Capital" vom 30.April 76). DIE KRISE IST OFFEN
Das von den Parteien und Organisationen der Arbeiterbewegung erzielte Wahlergebnis verleiht der Ernennung eines Kandidaten zu den Präsidentschaftswahlen --viele möchten, daß es ein Kan didat der "nationalen Einheit" sei-- ihre volle Bedeutung. Aber gerade weil SP, KP und die extreme Linke die absolute Mehrheit errungen haben, wird die Entscheidung kompliziert. den Arbeitern eine starke die Wahler stimmen in zwei Kategorien aufzuteilen: die SP-KP einerseits und die PPD-CDS andererseits. Diese Tendenz zieht einen Strich durch ausgeklügelte parlamentarische Kalküle.
Ein großer Teil der Diskussion um die Wahl des Präsidentschaftskandidaten aus den Reihen der Armee dreht sich daher um die Haltung des künfigen Kandidaten zur Frage der Regierungsform, la er durch seine Machtfülle auf diesem Gebiet eine entscheidende Rolle spielt.
Nach dem Wahlerfolg der Arbeiterparteien ist es daher kein Zufall, daß Costa Gomes wieder von verschiedenen Strömungen als möglicher Kandidat gen annt wird. Seine Neigung zu einer "Linksregierung" ist allgemein běkannt. Die SP-Führung hat sehr schnell kundgetan, daß sie diesen Vordie PPD allzu offen den gegenwärtigen General- ablehnt. Obwohl es ihr peinlich ist, daß stabschef Eanes als Kandidaten unterstützt, setzt Soares auf Eanes, weil er scheinbar bereit ist, eine Minderheitsregierung der SP zu akzeptieren. Diese Regierungsformel wird übrigens sogar von der Verfassung abgestützt, die im Artikel 198 rewisse --zu mindest institutionelle-- Stabifität sichert (z. B. durch den doppelt erschwerten Mißtrauensantrag). Der "linke Flügel" in der Führung der SP reagiert empfindlich auf den Drang der Arbeiter Er schlägt daher der KP ein billiges Bündnis vor, das schon nach Erpressung riecht! Antonio Reis erklärt: "Die PCP befindet sich in einem schweren Dilemma: entweder verbündet sie sich mit der Rechten, um eine links-demokratische Regierung zu stürzen, in der sie keine Posten innehat, oder sie enthält sich im Parlament, da sie nicht explizit eine Regierung unterstützen kann, die so offen auf ihre Mitarbeit verzichtet, und ermöglicht damit die Fortdauer der SP-Regierung " (Opc đo vom 29. April 1976). Gegenwärtig führt die KP eine offensive Kampagne für eine "Linksregierung". . wobei sie voll ihre "Wahlerfolge" und den relativen Rückgang der SP auszunutzen versucht. Cunhal erklärte am 6. Mai in Campo Pequeno: "Die KP erklärt hiermit einmal mehr laut und deutlich, daß sie eine Alleinregierung der SP nicht unterstützt. Die KP versucht somit, den Drang der Arbeiterklasse nach Einheit und dessen Auswirkungen bis in die Ränge des SP hinein für sich auszunutzen, indem sie die Notwendigkeit einer "Linksregierung" betont. Ohne sich jedoch auch nur im geringsten otten gegen Eanes zu stellen, läßt sie zudem erkennen, daß sie gegen die Wahl von Costa Gomes nichts einzuwenden hätte • Außerdem hat sie sich beeilt. Carvalho öffentlich ihre Unterstützung zu versagen. Bleibt noch Azevedo, der möglicherweise kandidieren und damit als Störenfried auftauchen könnte!
Wird der gegenwärtige Generalstabschef der Armee zum Präsidenten gewählt, muß für ihn ein Nachfolger gefunden werden. Das ist wieder eine heikle Frage. Die Autorität von Eanes gründete sich auf seine Schlüsselrolle in. den Ereignissen des 25. November. Die Ernennung eines Nachfolers für ihn kann die Spannungen innerhalb der Armeeführung wieder verschärfen. Nach einer ersten Fühlungnahme mit Firmino Miguel, dem alten Spinolisten, der in den Putschversuch vom 24. September 1974 verwickelt war, mußte der Generalstab zurückweichen. Es gelang nicht, einen ausreichend breiten Konsens zu erzielen. Jetzt hört man den Namen Rocha Veira nennen... Selbst wenn das Ergebnis all dieser Schwenks die Emennung von Eanes zum Präsidenten sein sollte, offenbart sich dahinter letztlich die anhaltende Instabilität der gesellschaftlichen Lage, und die Wahlen haben bestätigt, daß die Arbeiterklasse die defensiven Kämpfe der Arbeiter leichter in neue offensive Kämpfe umschlagen können. Das ist nicht die geringste Furcht der portugiesischen Bourgeoisie und ihres Militärs. 6. Mai 1976
SPANIEN
ARIAS
NAVARRO
STIMME
AUS DEM
JENSEITS "Der Geist des 28. April", geht im Tal der Gefallenen (dem Friedhof für die verstorbenen Franki-