Die Besetzung der Radio- und Femsehstationen in Lissa- verschärft, in die sie sich mit ihrer Politik der kribon ist vollkommen gescheitert: militärisch, als sich tischen Unterstützung für Pinheiro de Azevedo gedie Soldaten der besetzenden Einheiten mit den Ar- bracht hat.
beitern der Informationsorgane solidarisierten (siehe dazu unseren Artikel in dieser Nummer:" Eine Armee, Aber obwohl dieses Mißtrauen, diese Opposition zengen san, nach drei Tagen dieziell eren sich ge- zwungen sah, steht, hat die Massenbewegun Initiative erreicht, ein Niveau der unabhängigen insgesamt noch nicht der Zensur zurückzunehmen und sich auf die mit dem der Soldaten vergleichbar wäre. Verschie- Notverordnung bezüglich der Presse zu beschränken, dene Faktoren tragen dazu bei, daß die Massen die bis heute niemals eingehalten wurde. noch eine weitgehend abwartende Haltung einnehmen. Die Kapitulation der PCP und der Intersyn- So konnte die Wochenzeitung "O Jornal" in ihrem dical ist ein Faktor. Die Untanigkeit der extremen Leitartikel vom 3. Oktober schreiben:" Linken, konkrete Ziele zu bestimmen, durch die die gierung besteht jetzt schon über eine Woche, ohne breite Avantgarde bedeutendere Schichten in den 126 sie auch nur ein Kampf einbeziehen kann, ist ein anderer. Dazu kündigten Programms hätte durchsetzen kommt noch ein komplizierteres Phänomen. Die erkönnen. Die Tageszeitung von Raoul Rego (che- ste wichtige Initiative der Regierung wurde von maliger Direktor der "Republica") weist ihrerseits dem Widerstand der Soldaten geschlagen. Seitdem auf die Hauptursache dieser Unfähigkeit hin:" Die konkretisiert sich die Offensivè der Bourgeoisie nicht Militärs werden vom Volk bezahlt, vom ganzen mehr so, daß die Massen sie als eine direkte Be- Volk, sei es konservativ oder revolutionar, damit sie drohung erkennen und mit einer Gegenoffensive beuns allen ein Gefühl der Sicherheit geben (!). Wenn antworten würden; dies aber würde einen entscheisie ihre Pflicht als Staatsbürger erfüllen und nicht denden Schritt vorwärts auf dem Gebiet der Selbstnur revolutionäre Rechte fordern, müssen sie die verteidigung , oder der verallgemeinerten und koordiihnen übertragene Mission ausführen: das heißt die nierten Mobilisierung der Massen ermöglichen. Aufrechterhaltung der Sicherheit. Wenn sie die Hännischen Botschaft, bers die Enre während ein Brand (der spa- Die real existierende Gärung führt deshalb nicht zu nischen Botschaft, der Gesell- einer Zentralisierung der Organe der "Volksmacht", schaft befleckt (hier wird auf das RALIS angespielt, obwohl es auf Distriktebene Tendenzen in dieser das sich weigerte, die spanische Botschalt zu schut- Richtung gibt.
zen), verstoßen sie gegen ihre, militärischen Verpflichtungen und werden zu Konterrevolutionären (!), weil sie die Gemeinschaft auf Gedeih und Verderb Die Wiederherstellung der Disziplin irgendeinem Abenteurer oder Verbrecher überlassen."
(Leitartikel von "A Luta" , 2.10.1975). Vor der Demonstration von PS, PPD und PCP(ml) am 30. September verkündete Ministerpräsident Pinheiro
Alle Plane, die die 6. Regierung laut angekündigt de Azevedo:" Die Wiederherstellung der Disziplin ist hat, reduzieren sich augenblicklich auf eine einzige unser Hauptziel, " Das Echo kam von Costa Gomes fixe Idee: Die Armee wieder unter ihre aus Moskau:" Unsere Unabhängigkeit ist wichtig, Kontrolle zu bringen, um -- wie es die re- aber die Disziplin, die Ordnung und die Respektierung aktionäre Monatszeitung "Economia e Financias" der Autorität sind heute wichtiger. " ("Diario de No- "einmalige Situation" ticias, 3.10. 1975).
"die Soldaten die Armee zerstören. " Die Sitzungen des Generalstabs häufen sich. Die Kommandan- Der Konteradmiral und der General starren ihre Solten, die von ihren Soldaten zur Arbeitslosigkeit ge- daten an wie das Kaninchen die Schlange. Am Vorzwungen werden, kommen nach Lissabon, um sich abend der SUV-Demonstration in Lissabon Rezepte zu holen, wie man die militärische Hier- Fabiao Semen danten der Miter der no archie wiederherstellen kann. Fabiao 24 Kommandanten der Militärregionen. hatten die Illusion, die MFA ein letztes Mal wieder- Nach zwei Wochen wird diese Regierung von brei- beleben zu können, um noch einmal die Kontrolle ten Massen Klar als eine Regierung Rechten ein- über die Armee wiederherstellen zu können. Sie begeschätzt. Die harte Niederlage, die die Soldaten schlossen, "daß die Organe der MFA auf der Ebene ihr beigebracht haben, hat eine entscheidende Rolle der Einheiten und der militärischen Regionen wiederespielt, um den Charakter ihrer Politik offensicht- belebt, verbreitert und politisiert werden sollten, um In diesem Sinn hat die entschiedene die notwendige Disziplin und den notwendigen Zu- Aktion der Soldaten die heikle Lage der PCP noch sammenhalt der Streitkrätte zu garantieren und un
dadurch die Bildung von parallelen Organen in den Kasernen zu verhindern. Im Glauben an angeblich wunderbare Vorteile einer Gegen-Information beschlossen sie ein "Presse-Kabinett" einzurichten, um o Aktivitäten zu entwickeln "zur Erklärung der militärischen Entscheidungen gegenüber der öffentlicher Meinung. "
Das Offizierscorps bemüht sich heute, seine Kräfte wieder zu zentralisieren, wieder einen inneren Zusammenals man Außerdem zielt das Offizierscorps augenblicklich nicht mehr darauf ab, die Armee insgesamt wiederzuerobern, sondern es. versucht, die noch unter der Kontrolle der Regierung sind, Truppen, den übrigen zu trennen. Am 2. Oktober traf sich Pinheiro de Azevedo mit den drei Generalstabschefs, den Kommandanten des COPCON und des AMI und den Kommandanten der PSP und der GNR. Im Zentrum der Diskussion stand die Bemühung, eine Regruppierung der "sicheren" Einheiten zustande zu bringen und für die PSP und die GNR neue Aufgaben auf dem Gebiet der Bewahrung von Ruhe und Ordnung zu definieren. Der Revolutionsrat wird für diese Maßnahmen bürgen. Am Abend desselben Tages verabschiedet eine "Vollversammlung der Delegierten der Offiziere der Marine" •- Offiziere, deren "linker Ruf" erwiesen schien -- mit großer Mehrheit eine Resoiution, die die Maßnahmen des Ministerpräsidenten unterstutzt. In der Begründung wird unterstrichen, dal "die seit kurzem einreißenden maßlosen Forderungen, die mit systematischen Aufrufen zum Ungehorsam einhergehen, eine frontale Herausforderung an die Fähigkeit der MFA und der Regiening darstellen, das Land zum Sozialismus zu führen. "Die Aktionen, die bis heute " Der Text folgendermaßen weiter:
vom amtierenden Ministerpräsidenten und vom Staatspräsident beschlossen wurden, und die die Zustimmung des Revolutionsrates und der Regiering haben, können nur dann eine dauerhafte und positive Wirkung haben, wenn sie die volle Unterstützung, das volle Vertrauen ihrer Mitkämpfer finden, die gemeinsam, was auch ihre Position innerhalb der Hierarchie sein mag, diese Entscheidungen ihrer höneren Vorgesetzten ak- zeptieren und durchführen. Man sieht, wie die Zunahme der unabhängigen Aktionen der Soldaten den Prozeß der Neuzusammensetzung ler Ferarchie beschleunigt, als "revolutionär" reltenden Berufsoffiziere die Notwendigkei einer homogenen Haltung gegenüber den Entschei- Jungen der Regierung verstanden haben. Die Fordeung dieser Versammlung, daß diese Resolution von len Informationsmedien verbreitet werden soll, zeig welche exemplarische Bedeutung diese Olliziere der Marine -- die gestern noch von der militärischen Hierarchie als schwarze Schafe eingeschätzt wurden ihrer Position beimessen.
Diese Bewegung zur Neuzusammensetzung der Hierarchie birgt eine Dynamik in sich, die schnell die heutigen Repräsentanten der MFA, die Symphatien für den "Sozialismus" haben, ausschalten und die Initiative denjenigen überlassen könnte, die immer Anhänger einer strengen militärischen Disziplin waren und die sich gegen jegliche politische Debatte innerhalb der Armee ausgesprochen hatten. Letztere gehen bereits zum Angriff über. Am 2. Oktober wurden die Hauptleute Sobral Costa und Sousa Fereiria aus der GDACI von Monsanto (Gruppe für Aufklärung, Kontrollalarm und Abfangdienst der Luftwaffe) vom dortigen Kommandanten herausgesaubert. Ersterer ist ein Unterzeichner des Antunes-Dokument. Seine Hinaussäuberung wurde von den Soldaten zu Recht als reaktionäre Initiative verstanden. Auf einer Vollversammlung haben sie diese Offiziere unterstützt und haben sich geweigert, das AMI in ihre Einheit zu integrieren, von dem sie einer der Bestandteile war.
Bei ihrer Kampagne für Gesetz und Ordnung geht die Führung der PS so weit, eine Demonstration zur Unterstützu die einzige der Kommandos von• Amadora zu organisieren, Truppe, auf die die Regiering in Lissabon zählen kann. Die PS verkündet, daß der Reaktionär Jaime Neves das "Opfer einer niederträchtigen Verleumdungskampagne ist.... Diese Kampagne ordnet sich in die Manöver ein, die den streikelten zu sahen, mit deve ziel gen den Streitkräften zu sähen, mit dem Ziel, stimmte Einheiten zu zerstören und andere in den Dienst einer minoritären putschistischen Gruppe zu stellen. Die Kommandos sind nicht reaktionär, sie sind auf der Seite des Volkes und der Revolution.... Die Revolution benötigt disziplinierte Streitkräfte, wie es die Kommandos sind, ("A Luta", 3.10.75). Hotten wir, daß die Mitglieder der PS nicht eines Tages im Campo Pequeno über diese Art von Dummneiten nachdenken müssen, bewacht von geeinten und disziplinierten Kommandos.
Lang lebe der furchtlose Admiral
Die Krise der Armee und die Ohnmacht der Regierung versetzen die PS in Schrecken. Um ein Gezengewicht zu der sofortigen Mobilisierung der extremen Linken gegen die Besetzungsmaßnahmen herzustellen, wird für den nächsten Tag zu einer Demonstration zur Unterstützung von Pinheiro de Azeaufgerufen. Die PPD läßt sich die Gelegenheit nicht entgehen, diese Demonstration zu unterstützen. Dasselbe tut die CDS, aber sie versteckt ihr Parteisymbol, im Gegensatz zur PCP(ml), deren Block von 150 Anhängern unter der Parole "Kein einziger Sozialfaschist im Staatsapparat" marschiert. Die PPD beschränkt sich nicht länger auf ihre Teilnahme an der Regierung. Zum ersten Mal seit Palma Carlos unterstützt sie diese Regierung durch Aktionen auf der Straße. Eine ihrer Parolen wird von allen Demonstranten aufgenommen:" Pinheiro de Azevedo, vorwärts, ohne Furcht!"
PUKI UGAL als bei den Demonstrationen anläßlich der Demission der 4. Regierung: höchstens 30 000 Personen. In den Augen der Führung der PS verwandelter sich diese 30 000 flugs in 150 000. Das Kleinbürgertum und die Angestellten des Dienstleistungsektor stellten fast die gesamten Truppen. In Lissabon diesem Thema zu mobilisieren. Diejenigen, die wie in Porto fällt es der PS schwer, Arbeiter zu PS gewählt haben, oder Mitglieder der PS sind, folgen ihr in der gewerkschaftlichen Aktivität -wo die Betonung auf der "gewerkschaftlichen Demokratie" liegt, gegen die bürokratische Kontrolle der Intersindical durch die PCP -- aber sie kommen nicht, um den Konteradmiral zu unterstützen. Die Mobilisierungsfähigkeit der PS wurde noch dadurch unterstrichen, daß die extreme Linke sich unfähig zeigte, das Potential ihrer bedeutenden Kräfte die Maßnahmen der Regierung zu kämpfen, durch, daß die PCP ihren Mitgliedern befahl, an der Kundgebung am 29. September vor dem Informationsministerium nicht teilzunehmen. Nachdem die Soares-Führung feststellte, daß der Admira! trotz der Unterstützung durch das "kämpfende •Volk" , das angeblich durch die Demonstranten der PS repräsentiert wurde, seine Politik nicht durchsetzen konnte, bemühte sie sich, das Steuer herumzureißen, .um für ihre Militanten, die durch die Ineffektivität der von der Führung vorgeschlagenen Lösungen demoralisiert waren, einen genügend dramatischen Grund zu schaffen, damit sie sich wieder mobilisieren. In der Nacht vom 1, auf den 2. Oktober mehrten sich die Aufrufe der PS, Ben zu blockieren, und sogar Barrikaden zu bauen, gegen einen mysteriösen Putschversuch der extremer Linken und gegen einen erfundenen Marsch der Bauern des Alentejo auf Lissabon. An diesem Abend erlebte die PS ihren 18. Juli! Die Arbeiter von Porto und Lissabon rührten sich nicht.
Die Bindungen zwischen der PS-Führung und einem Teil ihrer Arbeiterbasis haben sich in dieser politischen Situation gelockert, In den Augen von vieder Regierung, der Regenge die Foren ec Ab i verseung tion der Kriegsversehrten) zu erfüllen, , der ADFA (Organisa- "weil das dazu führen würde, daß wir die Forderungen anderer Sektoren der Gesellschaft erfüllen müssen" so die Worte des sozialistischen Ministers Almeida Santos -- hat eine wichtige Rolle gespielt, bei der Herausbildung von Zweifein innerhalb der Arbeiterbasis der PS gegenüber der Politik einer Regierung, die in ihrer Mehrheit sozialistisch ist. An dieser Stelle trägt das Sektierertum der extremen Linken dazu bei, die entstehenden Brüche nicht zu vergrößern. Tatsächlich ist es immer noch eine der Hauptlinien der Politik der FUR (Front der Revolutionären Linken), zu betonen, "daß der Faschismus aur geschlagen werden kann, wenn die Sozialdemokratie besiegt ist. " Die FUR ist unfähig: die Widersprüche zu verstehen, formale bürgerliche Demokratie die bestehen, zwischen dem Projekt der PS, eine zu stabilisieren, einschließlich der repressiven Aufdaben dere kich da die as schnell recit er molen die sich daraus ableiten, sowie der Tatsache, werden, auf der einen Seite, und der Parteibasis, die sich aut nationaler Ebene hauptsächlich aus Arbeitern zusammensetzt, andererseits. Das Sektierertum der FUR, sowie die verächtliche Haltung der PC-Mitglieder gegenüber den Arbeitern der PS, er- lauben es nicht, daß sich deren Zweifel in ein radikales Mißtrauen gegenüber der Regierung verwandeln.
Militärische Besetzung im Namen der demokratischen Ordnung
Gegenüber den Besetzungsmassnahmen verhielt sich die PCP passiv: sie rührte keinen Finger. In einem Kommunique vom 29. September erklärt sie, daß "Maßnahmen solch schwerwiegenden Charakters und von solch intensiver Rückwirkung im Rahmen der komplexen und gefährlichen aktuellen politischen Situation ohne vorherige Konsultierung der PCP ergriffen worden sind, die zum einen doch eine einflußreiche politische Kraft ist und die zum anderen gewisse Regierungsverantwortlichkeiten übernommen hat." Angesichts der zentralen Kraftprobe ist die PCP rasch zurückgewichen. Sie beeilte sich, den Bestrebungen, einen Generalstreik auszurufen, die von einigen Sektoren der Intersindical am Morgen des 29. September vertreten wurden, ein Ende zu bereiten. An ihre Militanten gab sie eine einzige Parole aus: "Bleibt auf eurem Arbeitsplatz". Obwohl die Arbeiter der Radio- und Fersehstationen offensichtlich die Truppen nicht gerufen hatten, erklärt die PCP in abstrakten und zweideutigen Worten: "Maßnahmen auf der Ebene der militärischen Intervention können zur Verteidigung der Revolution (ein von Azevedo und Soares immer wieder vorgebrachtes Thema!) und der demokratischen Ordnung notwendig sein".
Das Wesen der Politik der PCP besteht darin, da B sie zum einen die Notwendigkeit der Einheit der MFA betont, wo die Gonçalves-Anhänger ihren Platz haben, und daß sie zum anderen eine Neuverteilung der Ministerposten verlangt, was "die Autorität der Machtorgane verstärken würde" und was "die Basis , auf die sie sich stützen kann, real verbreitern würde"
Im Leitartikel von "Avante" heißt es: "Um eine wirkliche Autorität und Disziplin in den Streitkräften zu errichten, erfordert die Strukturierung der MFA nicht das einfache Akzeptieren eines Bruches zwischen Sektoren, die -- trotz ihrer Meinungsverschiedenheiten-sich auf der Seite des revolutionären Prozesses befinden, auch nicht die Zementierung der hegemonialen Position dieser oder jener Tendenz und eine Linie ,die die anderen Positionen zurückweist, begleitet vom Hinaussäubem von Linken, sondern die Annäherung zwischen den Haupttendenzen und deren Wiedervereinigung, auf der Basis der Verteidigung Freiheiten und des Aufbaus eines demokratischen Re- Paschis ische ont erevelutione kampfes er Tendie Angesichts einer solchen Position ist es nicht weiter erstaunlich, daß es in der Delegierten vollversammlung der Marine zwischen den rechten Sektoren und den ehemaligen Anhängern der Regierung Gonçalves einen Konsensus gegeben hat, und daß die PS sich entzückt gezeigt hat über die "Fortschritte" , die diese Offiziere der Marine gemacht haben. Gegenüber der Bildung der AMI nimmt die PCP eine identische Haltung ein: "Eine Interventionstruppe zur Sicherung der demokratischen Ordnunger muß notwendigerweise eine Truppe im Dienste Demokratie sein, was ein wesentliches Charakteristikum ist, damit sie ihre Mission erfüllen kann." Die PCP will um keinen Preis dazu beitragen,
eine zentrale Mobilisierung auszulösen, die aut Aber die abenteuerliche Politik gewisser Organisatioeine Konfrontation mit der Regierung. mit der nen der FUR, manchmal teilweise auch der FUR ins- Bourgeoisie und mit der Militärhierarchie hinaus- gesamt, erlaubt der Fuhrung der PCP, laufen würde. Dennoch muß sie die Explosion angrill zu starten und zu versuchen, ihre Autorität auf dem Gebiet der autonomen Bewegung. über ihre Basis wiederherzustellen, Sogar in den Soldaten in ihre Berechnungen mit einbeziehen. Leitartikeln von "Avante" tauchen wieder Denunzie- Als Antwort auf die Gründung der SUV und als revolutionäre Provokation verfügen über Söldneudo- rungen auf: "Die Konterrevolution und die Antwort auf den von dieser ausgehenden Druck, lancierte die PCP die ARPE (Revolutionäre Aktion und ausländische Abenteurer, die sich unkontrolliert der Soldaten der Landarmee), in deren ersten in Portugal einrichten". Manifest es heißt: "Wovor haben diese Herren
Angst Sie befürchten, daß die Soldaten und die revolutionären Militärs endgültig das verfaulende Versäumte Gelegenheiten Gebäude der bürgerlichen Armee in ihre Hand nehmen und eine demokratische und revolutionäre Armee im Dienste des Volkes aufbauen." Am Morgen des 29. September hat die FUR sofort reagiert. Leider hat sie eine übertrieben alarmie- Innerhalb der Intersindical sehen sich die Mit- rende Position eingenommen, die von vomherein glieder der PCP -- angesichts des Widerstandes zum Scheitern verurteilt war. Das Flugblatt, gegen ihre Linie durch linke Strömungen sie verteilte, beschrieb die Situation in Worten, die ähnlicher Weise gezwungen, große Tone von von unmittelbar drohender Konterrevolution und sich zu geben: sie predigen die Arbeiterkontrolle von einem de facto Putschversuch sprachen :"Alarm! An in allen Sektoren der Wirtschaft, die Durchführung die Arbeiterklasse, an die Arbeiter, an die Soldarevolutionärer Aktivitäten, die nichts mit den be- ten und Matrosen! Mobilisieren wir uns, reits ergriffenen Maßnahmen zu tun haben und die Konterrevolution zu zerschmettern! Die Kontersich in den Dienst und unter die Kontrolle revolution lassen wir nicht durch!" Soldaten, der Matrosen und der Organe der Volksmacht stellen müssen". Im gleichen Flugblatt sprach man davon, daß "dieser Angriff reaktionärer Sektoren" geführt wird von Gleichzeitig verlangte Jaime Macado in dieser "den Fallschirmjägern, den Truppen der CLAAC einer Intervention auf der Kundgebung zum und des RIOQ" Sehr verständliches Zögern auf fünt-jährigen Bestehen der Intersindica]: "Die Seiten der Bevölkerung -- und die Ereignisse sollverbreiterung der Regierungsbasis durch die He• ten ihr Recht geben --, denn man konnte sich einnahme der Volkskräfte • Dies ist ein altes nicht vorstellen daß gerade diese Truppen die Thema der PCP, das sie hier wieder aufnimmt. Speerspitze der "konterrevolutionären Agression" In der letzten Zeit, um ihre Mobilisierungstähig- sein sollten. Dadurch, daß die FUR in absolut keit unter Beweis zu stellen und um kein Risiko übertriebener Weise Alarm schlug, kam es leauf zentraler politischer Ebene einzugehen, hat diglich zu einer Demonstration von 1000 Personen die PCP vor allem dem Alentejo das Wort erteilt. aut dem Rossio, 13 Uhr nachmittags. Diese 1 000 Demonstranten sollten wahrscheinlich, gemäß den Zum Zeitpunkt der Bildung der Regierung hatte Vorstellungen der FUR, "die Konterrevolution zerdie Führung große Schwierigkeiten, ihre Halb- Beteiligungs-/Halb-Oppositions-Linie ihren Militanten zu verklickern. Einige Arbeitermilitante began- Dieses übertriebene Alarmschlagen auf der einen nen sogar , im Bündnis mit der FUR den Embryo Seite war andererseits kombiniert mit der absolueiner politischen Alternative gegenüber den Schwan- ten Nichtexistenz irgendeiner Initiative gegenuber kungen der PCP zu sehen. der PS und der PCP, deren Arbeiterkräfte Keines- Auf der Pressekonferenz der FUR : (von links nach rechts) Ezequiel Vicente (MDP/CDE), Fransico Vale (LCI), Pedro Goulart (PRP/BR), Afonso Barros (MES), Fernando Marquez (LUAR) und Rui Carneiro (FSP).
PORTUGAL wegs nutzlos und überflüssig sind, wenn es darum geht eine konterrevolutionäre Agression zu brechen. An diesem Beispiel zeigt sich die in de FUR vorherrschende Konzeption, nach der die Einheit der revolutionären Organisationen nicht nur identisch ist mit der Einheit der breiten Arbeiteravantgarde, sondern nach der diese Einheit allein auch einen genügend großen faktor darstellt, um -- über den Kopf der PCP und der PS (das versteht sich von selbst!) hinweg -- die großen Battaillone der Arbeiterklasse mit sich zu reißen.
Es bestand dennoch eine starke Strömung, die danach strebte, sich an Seite der Soldaten zu mobilisieren, um die von der Regierung beschlossene Besetzung in ihr Gegenteil umzuwandein. Das Flugblatt der FUR jedoch nimmt nicht den leisesten Bezug auf diese Verbindung zwischen Arbeiter und Soldaten in dieser konkreten Angelegenheit.
Darüberhinaus drückte die Versammlung vor dem Ministerium für soziale Kommunikation die Entschlossenheit von tausenden aus (darunter die Arbeivon des abch die in einem betontation sur gegionmen von Lissabon, waren), die Regierung in dieser Frage zum Nachåer Radio - und Femsehstationen teilzunehmen. zu zwingen und aktiv an einer Besetzung Und die ADFA hatte mit ihrem Kampf den Weg in diese Richtung bereits aufgezeigt(vgl. dazu unseren Artikel "Eine Armee, die nein sagt" in dieser Ausgabe von INPREKORR). In jedem Fall bestanc die Möglichkeit, die Radiostationen in exempla- Weise in die Hände der Arbeiter überwechseln zu lassen, statt in die Hände des Ministeriums für soziale Kommunikation.
Ein zweites Mal scheiterte die FUR. Die Pressekonferenz, die im Ministerium für soziale Kommunikation vom drittgrößten Aktionär der "Republica", dem Minister A. Santos, und von Otelo Saraiva de Carvalho gegeben wurde, nahm sehr schnell den Charakter einer Posse an. Das plötzliche Auftauchen einer Delegation der Demonstration im Konferenzsaal (diese Delegation setzte sich zusammen aus Arbeiter von Lisnave, von Setnave und von END ließ den Minister erbleichen, brachte Otelo zum Stottern. Die Sessel krachten und die Türen der Bibliothek sprangen laut ins Schloß. Die Führung der FUR begriff nicht die einzigartige Gelegen• heit, Otelo auf den Balkon des Ministeriums zi setzen und ihn zu zwingen, schnell und vor der verwichtige hage zui antworten: einen wie die allein dio- und Fernsehstationen besetzen, gibst Du dann Befehl, auf uns zu schießen?" Die FUR dagegen gab ihm das Wort und die Gelegenheit, sich in demagogischer Weise und öffentlich über seine widersprüchlichen Seelenzustände in seiner Funktion als "revolutionärer" Kommandant des COPCON auszulassen, der die Befehle des Präsidenten der Repu- Bücherkenntnisse", wie lin daran hinden würden, sowie über seine "mangeInden "der Fidel Castro Europas zu sein" (nach seinen eigenen Worten!).
Je länger diese Vorstellung dauerte, desto stärker machten die Demonstranten ihrer Entrüstung über Otelo Luft. Die Soldaten des Regiments der Militärpolizei dagegen wurden mit den Rufen "Die SUV die SUV wird siegen!" empfangen.
Im Triumpfzug auf die Schulter genommen, antworteten die Soldaten mit ihren zum Gruß geballten Fäusten.
Zu dieser Zeit engagierte sich die Führung der FUR im Salon des Ministenums in einer endlosen Diskussion mit dem COPCON-Kommandanten, um ihn zu überreden, sich an die Spitze eines Demonstrationszuges zu setzen, der die Radiostationen meiden sollte und der sich nach Belem begeben sollte. Gegen Mitternacht, acht Stunden nach Beginn der Versammlung, waren nur noch etwa tausend Demonstranten übriggeblieben. Der Rest hatte sich aufgelöst und war zu den Radiostationen gegangen. Um 4 Uhr morgens traf sich das Sekretariat der FUR -- ohne Otelo -- mit Pinheiro de Azevedo, um sich sagen zu lassen, daß die militärische Besetzung eine Aktion sei, die gegen die Konterrevolution gerichtet ist. Dem Sekretariat der FUR war es nicht einmal Besserens die o huhe er FüR die Grenzen daste als die Führung der FUR die Grenzen des Bruchs innerhalb der Militärhierarchie begriffen. Die FUR hatte ein drittes Mal versagt! Noch nichts war verloren. Eine Reihe von Initiativen waren möglich. Am 30. September fanden sich die Soldaten überall an der Seite der Arbeiter ein, sie führten die Besetzungen zusammen mit den Solidaritätsposten der Volksorgane durch. Und in Resolutionen brachten sie ihren Willen zum Ausdruck, das Recht der Arbeiter auf Benutzung der Radiostationen zu verteidigen. Allein bei der Portugiesischen Radio- und Fernsehstation bestand eine andere Situation. Die Soldaten der EPAM erklärten sich mit den Arbeitern solidarisch, aber letztere -- stark unter dem Einfluß der PCP stehend -- unternahmen nichts, um diese Solidarität über die Sendeantennen an die Außenwelt dringen zu lassen. Eine gemeinsame Initiative der Arbeiterkommissionen der anderen Stationen und der Soldatenkommissionen hätte die Situation radikal änder können: man hätte das Fernsehen eine totale Niederlage betzubringen. Nichierung gemeinsam einsetzen können, wurde in dieser Richtung untemommen. Arbeiterdemokratie und bürgerliche Demokratie
Es gab auch die Möglichkeit, eine breite Kamder Ebene der Informationsmedien die Prinzipien der Arbeiterdemokratie denen der formaler bürgerlichen Demokratie entgegenzusetzen. Eine solche Aktion wäre von größter Aktualität gewesen und hätte die Möglichkeit eröffnet, die Arbeiterbasis der PS zu erreichen und eine Kon-
zeption von Demokratie massiv zu verbreiten, die sich klar von der der PCP unterscheidet, Zuerst einmal wäre es ein Leichtes gewesen, die wirkliche Natur der PS-Kampagne zur Frage der Pressefreiheit am Beispiel der 'Republica" zulegen, zu einem Zeitpunkt, wo Zenha und Soares energisch ein Zensurgesetz und eine militärische Besetzung befürworten. Umso mehr als die der PS nahestehende Zeitung "Jornal novo" sich gezwungen sah, auf ihrer ersten Seite auf einem dicken Streifen zu vermerken" Tag eins der Militärzensur, Tag , zwei der Militärzensur... "Ausgehend von der einfachen Reaktion dieser Tageszeitung, wäre es ein Leichtes gewesen, die sozialdemokratische Führung aus dem Gleichgewicht zu bringen.
Dann, am ersten Oktober, zum Zeitpunkt als "Jornal novo" sich anschickte, eine zweite Ausgabe herauszugeben, in der das Kommunique der Füh- Soares abgedrickt werden sollte(über den drohenden mysteriösen linksextremen Putsch), weigerte sich die Nachtbelegschaft der Druckerei Mirandella diese Ausgabe herauszubringen, wenn sie nicht die Gelegenheit erkalten würde, ihr eigenes Kommunique über den angeblichen Putschversuch hinzuzufügen. Die Führung von "Jornal novo" es daher vor, auf diese zweite Ausgabe zu verzichten. Parallel dazu gibt es bei Emisora Nacional zwei Listen für die Wahl der Arbeiterkommission. Die Liste A fordert das Recht für alle Strömungen der Arbeiterbewegung, sich über die Antennen der Station ausdrücken zu können. Diese beiden Arbeiterinitiativen hätten als Illustration dienen können für eine Kampagne, beweist, daß die sozialistische Demokratie eine qualitativ höhrere Stufe der Demokratie -- verglichen mit der bürgerlichen Demokratie -- sein kann und muß und daß sie in der Lage ist, den arbeitenden Massen ein Mehr an Freiheit zu sich- All dies hätte kombiniert werden können mit einer Kampagne zur Verteidigung von "Republica" und von "Radio Renascença", , die beide im Namen des Privateigentums von der Regierung in ihrer Existenz bedroht werden. Und in den Augen der Arbeiter wäre das Prinzip des Privateigentums stellvertretend gestanden für die Einengung ihrer Freiheiten. Übrigens haben sich alle Arbeiterkommissionen des Pressewesens versammelt, um sich der minder gemaches hatie ation von luna "Renascença" zu überlegen. Ein kleines elektronisches Unternehmen, Iberonica, das vor einem Monat seinen Kapitalisten rausgeworfen hat, Radio Renascença übrigens seine Hilfe bei der Installierung eines neuen eigenen Senders angeboten. Trotz dieser versäumten Gelegenheiten -- die Ininativen, die der Regierung eine exemplarische Niederlage hätten beibringen können, fehlten.ist die Offensive der Pinheiro de Azevedo unc Costa Gomes ins Stocken geraten.
Der für die Arbeiterklasse günstige Ausgang dieser Konfrontation fügt sich ein in den Rahmen eines von Stufe zu Stufe steigenden Aufschwungs der arbeitenden Massen und in den Rahmen von Arbeitersiegen -- all dies jedoch, ohne daß der Klassenfeind großen Widerstand geleistet hätte. kann den trügerischen Schein nähren, daß die Bourgeoisie politisch ohnmächtig ist und daß sie endgültig ilire Fähigkeit verloren hat, sich eine militärische Elitetruppe zu schaffen. Diese Illusion nährt ein Ultralinkstum, das sich im Abenteurersich fr die revolutionien krafte und ter die Ar- tum der PRP-BR ausdrückt, beiter das Problem eines Aufstandes als unmittelbare Tagesaufgabe stellt" ("Diario de Lisboa" vom 30. September 1975). Dies drückt sich auch aus in den sektiererischen und triumphalistischen Positionen, werden. Diese Position führt sie dazu,jede Einheitsfronttaktik zu reduzieren auf den zügellosesten Ultimatismus.
In diesem Spiel könnte die extreme Linke sehr in dieselbe Falle tappen, wie die deutschen Kr nisten im Januar 1919. Die Entwicklung politischen Situation, illustriert durch die letzten Ereignisse, kann einen Klärungsprozess erleichtern, würde, zugleich zu antworten auf die Notwendigkeiten der Aktionseinheit der Arbeiterbewegung und der Zentralisierung der Organe der "Volksmacht". Lissabon, 3. Oktober 1975 [PORTUGAL!
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