Chinesische Bürokratie in den Städten, die in den Großstädten in den 80er Jahren auf rund 2% gefallen war, stieg nach offiziellen Angaben 1989 auf 3,5% (die in der Defensive wirkliche Zahl liegt wahrscheinlich wesentlich höher), was jene Gefahr heraufbeschwor, vor der sich das REgime am meisten fürchtet: Unruhen in den Städten.
Regime erkauft sozialen Frieden
Am zweiten Jahrestag des Massakers auf dem Tienanmen-Platz Nach 1989 erkaufte sich das Regime kam es nicht zu größeren Zwischenfällen. Das Regime scheint die durch die Anhebung der städtischen Einkom- Situation unter Kontrolle zu haben. Vereinzelt gab es Demonstramen sozialen Frieden - 9,5% in den ersten neun Monaten 1990 - ohne allerdings der Protionen von Studentinnen, die zeigen wollten, daß sie nichts verduktivität allzuviel Beachtung zu schenken. gessen haben und das Regime immer noch ablehnen. Auf der Andererseits fiel die Kaufkraft auf dem Land anderen Seite ist die Atmosphäre in Peking lockerer als vor einem 1989 um 3,3% und 1990 um 4,4%. Der staatliche Sektor der Wirtschaft stagnierte 1990. Jahr. Der größte Teil der organisierten Opposition befindet sich Der größte Teil des Wachstums - 3,9% 1989 im Exil in Frankreich oder den USA. Dennoch gibt es viele und 5% 1990 - stammt aus der ländlichen Anzeichen dafür, daß die Sieger der Auseinandersetzung vom Industrie. Die Schwäche des staatlichen Frühling 1989 sich in Wirklichkeit in der Defensive befinden. ROLAND LEW
Z wei Jahre nach der Repression auf dem Tienanmen ist keiner der Mißstände im Land behoben. Dieselben Kräfte führen weiterhin ihren nur schwer wahrnehmbaren Kampf: Konservative gegen Liberale. Die Konservativen haben keinen entscheidenden Sieg davongetragen und auch die Niederlage der Liberalen war nicht endgültig; sie gewinnen wieder Terrain und äußern sich. Insgesamt jedoch wird die Situation durch die alten Männer blockiert. Sie bleiben zwar im Hintergrund, haben jedoch die reale Macht in der Hand. Seit Herbst 1990 gibt es jedoch vermehrt Anzeichen dafür, daß sich die Gruppe um Premierminister Li Peng unter Druck fühlt. Ihnen ist es nicht gelungen, irgendwelche Legitimation zu gewinnen. Wiederholte Male haben sie versucht, die Führungsgremien der KPCh dazu zu bewegen, die Reformpolitik und die für den Volksaufstand verantwortlichen ReformerInnen zu verurteilen. Allerdings ohne Erfolg: Li Peng hat nicht einmal die Unterstützung Deng Xiaopings gewinnen können. Dieser weiß nur zu gut, daß diese Clique isoliert ist, da sie vollständig mit dem Massaker vom Juni 1989 identifiziert wird.
Reformer bauen ihre Position aus Gleichzeitig merken die Reformer, daß ihre Position stärker wird. Sie können die Uneinigkeit unter den alten Führer ausnutzen, die keine Lösungen für die drückenden Probleme des Landes mehr haben. Der erste unter Gleichen in dieser Gruppe, Deng Xiaoping, verteidigt weiterhin die mit seiner Henschaft identifizierten Wirtschaftsreformen ein Plus für die Reformer. In letzter Instanz sind es jedoch nicht die Kämpfe an der Spitze, die über die Zukunft entscheiden, sondern der unaufhaltsame Druck der sozialen Kräfte und wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Und die realen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen haben nichts mit dem verknöcherten Apparat zu tun, der die KPCh beherrscht.
Die Konservativen konnten sich stärken, weil die Reformen auf mehr und mehr Schwierigkeiten stießen. Die 1988 eingeführte Sparpolitik gab ihnen die Kontrolle über wirtschaftliche Entscheidungen, und der Zusammenstoß mit der Demokratiebewegung von 1989 gab ihnen die Möglichkeit, den reformerischen Generalsekretär Ziao Ziang loszuwerden und die zentralen politischen Positionen zu besetzen. Heute werden sie allerdings von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten und den sozialen Spannungen, die aus der Sparpolitik resultieren gezwungen, Ballast abzuwerfen.
Während die Sparpolitik die Inflationsrate 1990 deutlich senken konnte, bleibt die Gefahr eines Wiederanstiegs - die Inflationsrate betrug im ersten Quartal dieses Jahres in den großen Städten 6%. Die Arbeitslosigkeit Sektors ist auch die Schwäche der Konservativen - daher ihr Rückzug.
Auf jeden Fall sind die Reformen zu weit fortgeschritten, um sie umzukehren oder über längere Zeit anzuhalten. So betrachtet, war die Repression von 1989 nur eine Atempause im langsamen Todeskampf des Regimes. Unter der Oberfläche zersetzt sich der bürokratische Apparat, wandelt sich aber gleichzeitig um.
Um aus der Isolation herauszukommen, die auf die Repression folgte und gleichzeitig ausländisches Kapital anzichen zu können, mußten bestimmte Offerten gemacht werden. Eine davon sind unzweifelhaft die relativ milden Urteile in den jüngsten Prozessen gegen bekannte Regimegegner. Die Einsetzung von Beamten, die im Ruf stehen, Reformer oder zumindest Pragmatiker zu sein ist ebenfalls ein Zeichen für den Zwang, die Außenwelt vom Reformwillen des Regimes zu überzeugen. Einer von ihnen, Tian Dziun, ein Vertrauter des gestürzten Generalsekretärs, ist als Landwirtschaftsminister ins Zentrum der Politik zurückgekehrt. Sein erster Schritt war das Absetzen einer Landwirtschaftskonferenz, die über bestimmte Formen der Rekollektivierung des ländlichen Lebens beraten sollte.
Noch reden nicht alle in China von Kapitalismus. In der Realität aber macht er Fortschritte, egal ob in illegalen oder legalen Formen und unterminiert so die Logik des Staatssystems. Sogar Shanghai, die Bastion der staatlichen Großbetriebe und lange von den Reformen unberührte Metropole, träumt jetzt davon, wieder das alte internationale Finanz- und Wirtschaftszentrum zu werden, das es einst war. Die wirtschaftlichen Tatsachen setzen sich unaufhaltsam durch.
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Zheng Chaolin
SIEBZIG JAHRE REBELL
Erinnerungen eines chinesischen Revolutionärs
Aus dem Chinesischen Übersetzt von Rudolf Segall unter Mitarbeit von Gregor Brenton; isp- Verlag ca. 380 Seiten, gebunden, DM 48 Mit dem Zusammenbruch des Stalinismus wächst das Interesse an den Bewegungen, die im Osten - in der Sowjetunion wie in China - bereits in den zwanziger und dreißiger Jahren einen konsequenten Kampf für die Erneuerung der Kommunistischen Parteien geführt haben. Weshalb zwang Moskau der chinesischen Partei eine Strategie auf, die 1927 zu einer katastrophalen Niederlage der chinesischen Revolution führte? Weshalb ging Chen Duxiu, Begründer der KPCh und vielleicht ihr bedeutendster Führer in der Revolution von 1925-27, nach langen Überlegungen mit seiner Gruppe zur Linken Opposition über?
1931 wurde fast die ganze Führung der linksoppositionellen Organisation von der Guomindang festgenommen und als Revolutionäre verurteilt. Die Überlebenden kämpften im Untergrund weiter, bis nach dem Siege Maos zwei- bis dreihundert *Trotzkisten" und *Trotzkistinnen* 1952 verhaftet wurden und dieses Mal als "Konterrevolutionäre* bis 1979 in den Gefängnissen verschwanden. Und während heute in der Sowjetunion Schriften Trotzkis in großer Auflage erscheinen können, sind seine Gedanken in China nur einem kleinen Kreis zugänglich.
Aus dem Inhalt - Die Kommunistische Jugendpartei in Frankreich - An der Universität der Werktätigen des Ostens in Moskau - Die Niederlage der Revolution - Liebe und Politik - Die Linke Opposition - Chen Duxiu und die Trotzkisten
Über den Autor
Zheng Chaolin (geb. 1901), heute Mitglied der Politischen Konsultivkonferenz von Shanghai, ging 1919 als Werkstudent nach Frankreich, studierte ab 1923 in Moskau und kehrte 1924 nach China zurück. Dort kämpfte er ununterbrochen, erst in der KPCh und dann in der Linken Opposition - auf dem Gebiet der Theorie und der Propaganda. Nach 34jährigem Gefängnisaufenthalt (sieben Jahre bei der Guomindang, 27 Jahre unter Mao) wurde er 1979 aus dem Gefängnis entiassen. Seine zahlreichen Schriften umfassen u. a. ein Werk über die permanente Revolution, eine Biographie Chen Diuxus, einen Band Gedichte (veröffentlicht 1989).
CHINA
Es fallt auf, daß im Angesicht dieser Vorgänge, keinerlei ideologische Überzeugung bei den KP-Kadern auszumachen ist. Natürlich will man das Regime und sich selbst an der macht erhalten. Der "Sozialismus" - in egal welcher Form - existiert aber nur in der Form von rituellen Phrasen, die niemand sonderlich ernst nimmt. Die wirklichen Debatten werden über Kontinuität, soziale Stabilität, die Einheit des Landes, verschiedene Arten der staatlichen Kontrolle, das Ausmaß der Öffnungen gegenüber dem Ausland und welches fremde Modell man übernehmen soll geführt.
Nicht unbedeutende Teile des KP-Apparates bereiten sich darauf vor, oder sind schon dabei, sich selber soziale zu recyclen. Die verschiedenen Sektoren des Apparates bevorzugen verschiedene Varianten des Kapitalismus (private oder solche, die dem Staat mehr Befugnisse geben). Der Apparat wird von Interessenkonflikten und sozialen Differenzierungen erschüttert.
Viele dieser Veränderungen spielen sich auf Provinzebene ab. Die zentralen Autoritäten treffen auf unüberwindliche Widerstände von Seiten der Provinzführungen. Dieses trifft zu, obwohl einer der ersten Schritte der Rezentralisierungspolitik nach 1989 darin bestand, die Macht der PRovinzen zu beschneiden und die sehr weitgehende wirtschaftliche Autonomie einzuschränken, die einige Provinzen - vor allem an der Küste - im letzten Jahrzehnt gewonnen hatten. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand die Frage der Verteilung des Steueraufkommens zwischen dem Zentrum und den Provinzen. Das Resultat war eine große Zahl von Vereinbarungen, die allerdings mehr das Kräfteverhältnis als irgendeine durchdachte Politik widerspiegeln. Darüberhinaus ist es den Provinzführungen gelungen, sich ihre eifersüchtig gehegten Machtpositionen und Steuereinnahmen zu bewahren. Auf dem ZK- Plenum von Dezember 1990 wurde die Ratlosigkeit offensichtlich. Dort sollte über die zukünftigen Möglichkeiten für den achten Fünfjahrplan (1991-95) und einen Zehnjahrplan diskutiert werden. Die in den Vorlagen gebrauchten Formulierungen sind so vage, daß sie sowohl als Reformmanifest, als auch als Programm zur Stärkung der Zentralmacht und der Planwirtschaft ausgelegt werden können.
Die Sitzung der Nationalen Volksversammlung (dem chinesischen Parlament) im März dieses Jahres, deren Aufgabe hauptsächlich darin besteht, die Optionen für die beiden Pläne abzusegnen, war genauso wenig entscheidend. Dieser Mangel an Orientierung wirkt sich zugunsten der Reformer aus. In letzter Zeit haben einige Reformer, wie Hu Qili (ehemals für ideologische Fragen verantwortlich), die 1989 gestürzt worden waren ihre offiziellen Posten zurückerhalten, was andeutet, daß der politische Wind zu ihren Gunsten blast. Die Situation ist in einige Punkten mit dem ende der Maoära zu vergleichen: die angeblichen Machthaber werden geschwächt, wobei ihre Position auf allen sozialen Ebenen und besonders von den lokalen Autoritäten angegriffen wird. Vor allem ihre fehlende Legitimation in den Augen der Bevölkerung verdammt sie zum Scheitern. Schlechte wirtschaftliche Aussichten
Li Pengs Rede vor der Nationalen Volksversammlung war sicher kein triumphales Abfeiern wirtschaftlicher Erfolge. Er eröffnete den Delegierten, daß das Haushaltsdefizit für 1990 die Rekordhöhe von 15 Billionen Yüan erreicht hatte; in Wahrheit liegt es näher an 50 Billionen. Ein Drittel der Einnahmen wurde zur Tilgung der Schulden von Staatsbetrieben verbraucht - genau jener Betriebe, die die Prachtstücke des "wiederbelebten Sozialismus" werden sollten. Vor diesem Hintergrund wundert es nicht, daß die Konservativen ratlos sind.
Ein deutliches Zeichen für die Schwäche dieses oberflächlich starken Regimes waren die jüngsten Anleihen des Regimes. Vor zwei Jahren waren die Lohnabhängigen gezwungen worden, Staatsanleihen in Form von direktem Lohnabzug zu erwerben. Es handelte sich also um eine simple Senkung der Löhne. Diese Art von offen autoritärem Vorgehen ist heute nicht mehr denkbar. Um den Eindruck eines guten Kaufs beim Verleiher zu erwekken, gibt es jetzt auf die Anleihen 10% Zinsen. Die Ausführung dieser Operation ist einem Bankensyndikat übertragen worden, welches die Anleihen aufnehmen und investieren soll. Die Regierung besitzt hierfür schon nicht mehr das nötige Vertrauen. Die Anleihen wurden erfolgreich angeboten, was einen Schritt vorwärts für die Reform des Bankwesens und daher für die Reformen im allgemeinen bedeutet.
Egal, welche Manöver an der Spitze des Staates durchgeführt werden - jeder weiß, daß sich nichts Grundlegendes verändern kann, solange die alte Führung sich weiterhin eingräbt. Die Stärke eines solchen Regimes liegt hauptsächlich in der Schwäche der Opposition. Diese ist in China weitestgehend zum Schweigen gebracht worden und mußte ihre Aktivitäten auf das Ausland verlegen. Dort wird viel Energie für Kämpfe innerhalb der
kleinen Oppositionsgruppen oder für das Begleichen undurchsichtiger Rechnungen verschwendet. Sicher ist dieses das typische Schicksal von Exilpolitiker, es reduziert aber die Glaubwürdigkeit der einzigen Opposition, die sich äußern kann. Im Lande selber scheint es so, daß die Massenproteste vom Rückzug in das Privatleben abgelöst worden sind. Die Arbeiterklasse verteidigt weiterhin ihre Interessen und Errungenschaften erstaunlich wirkungsvoll, entwickelt dabei aber keinerlei weitergehende Perspektiven. Das Land gerät außer Kontrolle
Das Land gerät immer mehr außer Kontrolle. Dieses zeigt sich an den Millionen von illegalen Zuwanderern in den Städten oder der auffälligen Mobilität auf dem Lande. Beides Tatsachen die dem vermeintlichen System der festen Wohnsitze aus der Mao- Ära widersprechen. Die chinesische Gesellschaft verändert und fragmentiert sich. Dadurch wird es immer schwerer zu regieren, geschweige denn zu kommandieren, was heute schlichtweg undenkbar ist. Das heutige China unterscheidet sich wesentlich von der rigiden Ära Maos. Es kann aber ebenfalls nicht übersehen werden, daß genau diese Fragmentierung der Gesellschaft die Entwicklung eines oppositionellen Projektes erschwert, welches bedeutende Kräfte um sich scharen kann. In der Tat ist es so, daß nicht nur das Regime die soziale Instabilität fürchtet. Diese Besorgnis wird von nicht wenigen Oppositionellen geteilt. CHINA
Daher ist es auch nicht verwunderlich, daß wirklich demokratische Vorstellungen bei den Oppositionellen genausowenig zu finden sind wie bei den offiziellen Politikern. Beginn der Klassenorganisierung Vierzig Jahre nach der Errichtung des "kommunistischen" Regimes steht die Entwicklung von sozialem Selbstbewußtsein, die Bewußte Organisierung der Klassen und besonders der Arbeiterklasse noch am Anfang. Sie hat gerade erst begonnen. Dieser Umstand trägt dazu bei, daß die schnelle Entwicklung einer zusammenhängenden und sozial verankerten Opposition schwer abzusehen ist.
Dieses ist das Ergebnis verschiedener Faktoren und vor allem der ziemlich chaotischen Entwicklung der chinesischen Gesellschaft in diesem Jahrhundert, oder, um präziser zu sein, der Verzögerungen beim Aufbau einer modernen Sozialstruktur, Verzögerungen, die durch die Politik des "kommunistischen" Regimes verschlimmert wurden. Dieses hat, während bedeutende Anstrengungen unternommen wurden, um das Land zu entwickeln, die Herausbildung von modernen sozialen Klassen verhindert. Angesichts dieser Lücke ist es durchaus möglich, daß die kommende Krise in China wieder eine autoritäre Lösung erfährt, bei der den sozialen Klassen keine Freiheit zum Handeln gewährt wird - egal wer als Sieger aus dem kommenden Machtkampf hervorgehen wird.
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ISMAIL BESIKCI
Kurdistan - eine unter vier Staaten geteilte Kolonie
Broschur, ca. 200 Seiten, ca. DM 30 ISBN 3-88332-188-5, isp-Verlag
In den vergangenen Jahren und Monaten konnte man immer wieder Berichte und Bilder von der Tragödie des kurdischen Volkes lesen und schen: so von dem Giftgas-Mord, den Saddam Husseins Truppen 1988 an 5.000 Menschen in Halabscha begingen, oder von der gnadenlosen Verfolgungsjagd nach dem Ende des Krieges, der vorgeblich um Kuwait geführt wurde. Die Kurdinnen wurden neben den Palästinenserinnen zu den größten Verliererinnen und Opfem der "Operation Wüstensturm".
Der türkische Soziologe Ismail Besikci, ein ausgewiesener Experte zur Kurdinnenfrage. beschreibt in seinem neuesten Buch, wie es zu der Kolonisierung Kurdistans kam und wie im Verlaufe des 20. Jahrhunderts von den imperialistischen Großmächten die Teileund Herrsche-Politik gegen das kurdische Volk durchgesetzt wurde. Dabei sei Kurdistan eigentlich noch nicht einmal als Kolonie zu bezeichnen, denn im Gegensatz zu den Kolonialmächten beschränkten sich die Staaten, die die Kurdinnen unterdrücken, nicht auf die Ausplünderung der Rohstoffe oder die Durchsetzung ihrer Marktinteressen; vielmehr versuchten und versuchen sie sich in der Liquidierung der kurdischen Identität. Hierin nehme die Türkei eine Vorreiterrolle ein.
Eine wesentliche Ursache für die Möglichkeit der Kurdistan beherrschenden Staaten, eine solche Politik zu vollführen, sicht Besikci in der spezifischen sozialen Struktur dieses Landes; es ist in vielen Teilen nach wie vor autoritär-hierachisch gegliedert und wird beherrscht von den Großgrundbesitzem, den Agas. Diese waren in der Regel bereit, mit den "Ordnungsmächten" der Region ein Bündnis einzugehen. Daher kann die nationale Frage der Kurdinnen nur im Kampf gegen die bestehende Klassenstruktur der kurdischen Gesellschaft gelöst werden. Der Autor
Ismail Besikci, geb. 1939 in Iskilip bei Corum, leistete seinen Wehrdienst in dem zur türkischen Republik gehörenden Teil Kurdistans ab, studierte in Ankara Politikwissenschaft und promovierte 1967 mit einer soziologischen Arbeit über einen kurdischen Nomadenstamm. Er ist Autor zahlreicher Artikel und Bücher über Kurdistan und die Ideologie und Praxis des Kemalismus. Er ist Universitätsdozent, nach dem Militärputsch von 1981 wurde er wegen seiner Haltung zur kurdischen Frage verhaftet und für drei Jahre ins Gefängnis gesteckt. Seither trug ihm praktisch jede neue Veröffentlichung eine Haftstrafe ein.
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