Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Brasilien

Eine Partei neuen Typs

· Inprekorr Nr. 225, März 1990 · S. 5-7 · 1.747 Wörter

Brasilien Gewerkschaften und Streiks

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Die Gründung der PT 1979 kennzeichnet den Beginn eines neuen eindeutig antikapitalistisches Programm besitzt, mit den Arbeiter- Kapitels in der Geschichte der Arbeiterbewegung in Brasilien: den kämpfen in der ganzen Welt solidarisch und von der Politik aller Aufbau einer Massenpartei, die Ausdruck der politischen Unabhännachrevolutionären Staaten (UdSSR, China usw.) unabhängig ist. • gigkeit der Arbeiterklasse und der Werktätigen ist, einer demokrati- Worum es sich in der Tat handelt, ist eine Partei neuen Typs, deren schen, pluralistischen und kämpferischen Partei, die von jeder Ver- Bedeutung über Brasilien hinausgeht.

bindung mit den herrschenden Klassen und ihrem Staat frei ist, ein Agora, eu sou uMa es.

Dorstanischen Alciermen und ie PT ist das Resultat von einem brasilianischen Arbeiterinnen unc Arbeiter, sich einen eigenständigen politischen Ausdruck zu geben. Zu Beginn des Jahrhunderts kämpften die Anarchosyndikalisten bewundernswerter Energie und einem bewundernswerten Klassengeist für eine unabhängige proletarische Orientierung, doch ihr Dogmatismus führte sie dazu, den Gedanken einer politischen Partei der Massen zu- Mulheres do PT • rückzuweisen. Es wahr wohl die Brasili- UdSSR und dem Fehlen innerparteilicher anische Kommunistische Partei (PCB), Demokratie, hat eine Reihe von Spaltundie den bedeutendsten Versuch des Auf- gen hervorgebracht, die sie von 1962 bis baus einer wirklichen Arbeiterpartei in heute geschwächt haben (die Mehrheit Brasilien unternahm. Doch führte, trotz ihrer historischen Führer hat die Partei in der Selbstverleugnung und der Opferbe- dieser Periode verlassen). reitschaft ihrer Aktivisten und Kader, die Eine andere Partei, die Brasilianische Logik des Stalinismus sie dazu, zu einer Arbeiterpartei (PTB), die 1945 von Getú- Politik der Unterordnung unter die „na- lio Vargas gegründet und später von João tionale" Bourgeoisie überzugehen. Goulart und Leonel Brizola geführt Diese Orientierung, kombiniert mit wurde, war niemals etwas anderes als ein der ideologischen Abhängigkeit von der parlamentarischer Apparat mit einer

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breiten Wählerbasis unter den Arbeitermassen, aber (von individuellen Ausnahmen abgesehen) ohne politisches oder programmatisches Engagement gegenüber der Arbeiterklasse. Das gleiche gilt für die Partei der brasilianischen demokratischen Bewegung (PMDB), die einzige Oppositionspartei, die von der Militärdiktatur von 1964 bis zur jüngsten politischen Reform toleriert wurde.' Was die kleinen Gruppen der ,,bewaffneten Linken" der sechziger und siebziger Jahre betrifft, so sind sie niemals zu einer wirklichen Präsenz in der Arbeiterklasse gelangt, und trotz ihres Heroismus und ihres beispielhaften Mutes haben sie infolge ihrer minoritären Praktiken und ihrer Isolation vom städtischen und ländlichen Proletariat ein tragisches Ende gefunden.

Die PT markiert also das erstmalige Auftauchen einer Massenpartei, die ein eigenständiger Ausdruck der gegen das Kapital und seinen Staat kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter ist, einer Partei, die in der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und den Intellektuellen verwurzelt ist.

Die Initiative zum Aufbau der PT tauchte innerhalb einer neuen Arbeiterklasse auf, die nach 1964 entstanden ist, ohne Bindungen zum Stalinismus oder Populismus, und die auf der Grundlage ihrer eigenen Erfahrung im Klassenkampf die Notwendigkeit einer unabhängigen politischen Organisation verstanden hat. Gewerkschaftsführer, die die neue Perspektive mit ihrem Pragmatismus und ihrem ,Klasseninstinkt" repräsentierten, verbanden sich nach und nach mit verschiedenen Generationen von marxistischen Aktivistinnen und Aktivisten, die die Lehren aus der Vergangenheit gezogen hatten und in die PT ihre reiche politische Erfahrung und ihre Kenntnis des sozialistischen Denkens eingebracht haben. Somit ist die Bildung der PT während der Jahre 1976 bis 1986 ein Produkt des Zusammenflusses verschiedener Strömungen, wobei jede ihre besondere Sensibilität einbrachte und ihren Beitrag zum Aufbau der Partei leistete:

1. Die Mitglieder „authentischer" les Prozesses, die Ausdruck einer neuen Gewerkschaften. massenhaften, kämpferischen und klassenbewußten Gewerkschaftsbewegung sind, deren Bastion und Symbol die sogenannte ABC-Region ist (Santo André, São Bernardo do Campo, São Cayetano. der Industrievorort von São Paulo, wo das „neue Proletariat" konzentriert ist); 2. die Gewerkschaftsopposition, die jahrelang einen schwierigen Kampf in den Betrieben und Gewerkschaften gegen BRASILIEN die dem Staat untergeordneten Strukturen und die „gelbe" Gewerkschaftsbürokratie geführt hat; 3. die oft christlich inspirierten Landarbeitergewerkschaften und Bauernbünde; 4. die kirchlichen Basisgemeinden (CEB), die Organisationen der Kirche, die Priester und katholische Laien in der Arbeit mit den landlosen Bauern (pastoral da terra - Landseelsorge) und den städtischen Arbeiterinnen und Arbeitern (pastoral operária - Arbeiterseelsorge) vereinigen, sowie andere christliche Sektoren sozialistischer Tendenz; S. ehemalige Aktivistinnen und Aktivisten der PCB oder der „bewaffneten Linken* , die ihre Organisation verlassen haben; 6. Gruppen der revolutionären Linken verschiedener Tendenz (Trotzkisten, Castristen u.a.); usw., die von der Arbeiterbewegung oder der marxistischen Theorie angezogen worden sind; daß die Schaffung der PT das historische Zusammentreffen zwischen der Arbeiterklasse und „ihren* Intellektuellen darstellt - zwischen zwei gesellschaftlichen Kräften, die manchmal konvergierenden, recht oft aber divergierenden Wegen gefolgt sind.

Der Prozeß, über den sich die PT gebildet hat, bietet einige Brasilien und dem aktuellen histor. Moment eigene spezifische Charakteristika wie zum Beispiel die bedeutende Rolle, die von den CEB und den pastorais da terra gespielt wird. Andererseits überrascht dieser Prozeß, als ob es sich um ein Beispiel handelte, das direkt einigen klassischen Texten von Marx oder Engels entnommen ist: eine Arbeiterbewegung, die in den großen modernen Industriezentren entsteht; eine Gewerkschaftsbewegung, die über ihre ökonomischen Kämpfe die Notwendigkeit einer Arbeiterpartei entdeckt; eine Partei, die verschiedene soziale Schichten des Volkes unter der Hegemonie der Arbeiterklasse zusammenfließen läßt.

Unabhängigkeit der Arbeiterklasse

Die Verschiedenheit der Quellen, die die PT bilden, findet sich in der Zusammensetzung ihrer Führung wieder. Vorherrschend sind die Gewerkschaftsführer: Luis Inácio da Silva, besser bekannt unter dem Namen Lula, Vorsitzender der Metallarbeitergewerkschaft von São Bernardo (vom Militärregime gefeuert, im November 1986 wurde er zum Senator gewählt); Jacob Bittar von der Gewerkschaft der Erdölarbeiter; Olívio Dutra, Vorsitzender der Gewerkschaft der Bankangestellten von Pôrto Alegre; alte revolutionäre Führer wie der legendäre Apolónio de Carvalho, kommunistischer Führer seit 1935, Kämpfer bei den Internationalen Brigaden in Spanien und im französischen Widerstand (er organisierte 1944 die Befreiung mehrerer französischer Dörfer); bekannte Intellektuelle wie Francisco Weffort, Soziologe an der Universität von São Paulo und Autor bedeutender Werke über die Geschichte der brasilianischen Arbeiterbewegung.

Der rasche Aufbau der PT, der innerhalb von zwei Jahren erfolgte, überraschte die Mehrheit der Gruppen, die in Brasilien einer sozialistischen oder kommunistischen Orientierung folgten. Einige von ihnen entschieden sich, in die Partei einzutreten, doch die Mehrheit der „zurückgebliebenen" Sektoren der Linken, vor allem die Gruppen mit stalinistischer Tradition — wie die prosowjetische PCB, die von der Zeitschrift A Hora do Povo repräsentierte Strömung sowie die proalbanische Kommunistische Partei Brasiliens (PC do B), welche sich weigerte, an den Wahlen teilzunehmen -, zog es vor, in der PMDB, der bürgerlichliberalen Oppositionspartei, zu verbleiben.

1978, in dem Jahr, als sich die ersten Umrisse der neuen Gewerkschaftsbewegung (die vorschnell von manchen Soziologen als „korporatistisch" und „unpolitisch" oder als Repräsentantin einer „Arbeiteraristokratie" klassifiziert wurde) abzeichneten, wurde nach und nach der Gedanke einer autonomen Arbeiterpartei von verschiedenen „authentischen" Gewerkschaftsführern vorgebracht eine Vorstellung, die wahrscheinlich aus ihren anfänglichen. Erfahrungen in einer Reihe historischer Streikkämpfe, aus ihrem Zusammenstoß mit dem politischmilitärischem Apparat des Staates und sicherlich auch aus einer Bilanz der sozialen Kämpfe in der jüngsten Geschichte des Landes (seit 1964) herrührte. So hatte zum Beispiel Lula bei einer „Versammlung für die Demokratie" , die 1978 von der linksliberalen Opposition in Rio de Janeiro organisiert worden war, mit der Unterstützung anderer Gewerkschaftsführer die zentrale These dieser Opposition zurückgewiesen: um die PMDB herum eine breite demokratische Front" aufzubauen. Er beschwor dabei bewußt die Erfahrungen von 1964 als ein Argument gegen diese traditionelle Politik der Unterordnung der Ar-

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beiterbewegung unter den bürgerlichen Populismus: ,,Wenn wir, die Arbeiter, die Einheit der Oppositionskräfte nicht kontrollieren, können wir wie 1964 eine Niederlage erleben, als die Bourgeoisie mit den Arbeitern brach, ihnen den Rükken zuwandte und sie fallen ließ." Ohne die Notwendigkeit einer einigen Haltung gegenüber dem Militärregime zu leugstellte Lula die Bedeutung einer unabhängigen Politik der Arbeiterklasse in den Vordergrund: Die Arbeiterklasse wird ihren nicht umkehrbaren Weg fortsetzen, bis sie ihre Ziele erreicht. Früher oder später wird sie eine politische Partei schaffen. Die Arbeiterklasse darf nicht nur ein bloßes Mittel sein. Es ist wesentlich, daß sie unmittelbar am Geschehen teilnimmt und dabei die Kraft zeigt, die sie repräsentiert. Und auf dem politischen Terrain beinhaltet diese nahme, daß sich die Klasse ihre eigene Partei schafft. "

Lancierung der PT

Im Oktober 1979 fand in São Bernardo do Campo, der Hochburg der Gewerkschaft Lulas, die erste nationale Versammlung der PT statt. In praktischer Hinsicht bedeutete diese Versammlung die Gründung der neuen Partei und die Wahl ihrer ersten, provisorischen, Führung. Auf der Konferenz wurde eine kurze politische Erklärung verabschiedet, in der das Ziel der Partei eindeutig bekräftigt wurde: .,Die PT kämpft dafür. daß die gesamte ökonomische und politische Macht direkt von den Werktätigen ausgeübt wird. Dies ist der einzige Weg. um der Ausbeutung und Unterdrückung ein Ende zu setzen. " Das Dokument appellierte auch an alle demokratischen Kräfte, „eine breite Massenbewegung gegen das diktatorische Regime zu bilden". Die PT begann ihren Kampf für den Aufbau eines Gewerkschaftsbundes, der Einheitszentrale der Arbeiter (CUT). indem sie die Tatsache betonte, daß die Bildung der CUT „nur wirksam sein wird mit der Zerstörung der gegenwärtigen dem Staat untergeordneten Gewerkschaftsstruktur."

Im April-Mai 1980 fand in São Bernardo der große Streik von 250 000 Metallarbeitern statt. Nach dem Eingreifen von Polizei und Militär (was die Verhaftung von Lula und der wichtigsten Streikführer sowie die militärische Kontrolle über die Gewerkschaft über einen ,, Vermittler" zur Folge hatte) machte die Bewegung eine Pause. Trotzdem enthüllte ihre Fähigkeit zur massiven Organisation (es fanden regelmäßig Versammlungen von Zehntausenden von Arbeitern statt) die überraschende Kraft BRASILIEN

Schulungsseminar

Vom 16. bis 21. April 1990 findet in Amsterdam, im International Institute of Research and Education (IIRE), eine deutschsprachige Schulung zum Thema „Parteiaufbau" statt.

Anmeldungen dafür sollen möglichst bis zum 10. April bei Hans-Jürgen Schulz, Jesselallee 29c, 2000 Hamburg 73, 8 (0 40) 6 78 43 87, erfolgen. nachtung einbegriffen. Die Teilnehmer erhalten rechtzeitig einen Reader zugeschickt. Geplant ist folgendes Programm: 1. Von Marx zu Lenin: der subjektive Faktor der Revolution; 2. Degenerierung und Deformierung sowie Probleme der Parteiwirklichkeit; 3. Die heutigen Antworten der revolutionären Sozialistinnen und Sozialisten; 4. Der Kampf um die Mehrheit. Zu den einzelnen Themen sind Referate und Arbeitsgruppen geplant. In eigener Sache: