Vier Jahre nach Jaruzelskis Machtübernahme treten unterschiedliche Linien innerhalb von Solidarność immer schärfer hervor. Cyril Smuga
Arthur Wilkins
Jetzt, vier Jahre nach dem Staatsstreich des Generals Jaruzelski, reitet die Bürokratie neue Angriffe gegen die Arbeiterklasse. Solidarność ist zwar geschwächt und systematischer Verfolgung ausgesetzt, hält aber trotzdem ihre organisatorischen Bindungen in einem Maße aufrecht, wie man das in von der Bürokratie beherrschten Staaten noch nie außerhalb von Zeiten revolutionärer Gärung erlebt hat. Allerdings steckt diese Bewegung in einer tieten Orientierungskrise, die die Kampffähigkeit erheblich einschränkt.
Die Mißerfolge von Solidarność haben zu einer Polarisierung der polnischen Opposition geführt. Manche Strömungen geben die Errungenschaften der Revolution von 1980/81 mehr oder weniger auf, andere suchen sie mit Mühe zu bewahren. Daß unter diesen Umständen eine Strömung auftaucht, die sich auf die Arbeiterklasse beruft, für deren Selbstorganisation eintritt und die Frage nach dem revolutionären Sturz der Bürokratie aufwirft, ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung.
Die „Gesellschaft"
„Wer nicht streikt, der ifft nicht und arbeitet mehr!" So lautet die Parole, die von Hutnik ausgerufen wurde, dem Solidarność-Bulletin des Stahlkomplexes Lenin in Nowa Huta.[1] Eine solche Parole verdient es, von der gesamten sozialen Bewegung Polens übernommen zu werden. Die Untergrundführungen von Solidarność haben sich bisher unfähig gezeigt, eine Streikbewegung auszuweiten, wenn sie in einem wichtigen Werk ausbrach. Willman diese Unfähigkeit überwinden, dann muß man unbedingt von der vorherrschenden Vorstellung loskommen, man könne aus dem Stand heraus die Werktätigen für abstrakte und illusorische Ziele in Bewegung setzen. Ein gutes Beispiel für diese falsche Herangehensweise wurde wieder mit dem Aufruf zu einem einstündigen Generalstreik zum 1. Juni geliefert, der zeigen sollte, daß die „Gesellschaft" für eine Wirtschaftsreform ist, und auf die Machthaber Druck ausüben sollte, diese Reformen endlich durchzuführen. Man muß sich dem geduldigen Aufbau eines besseren Kräfteverhältnisses zuwenden, wobei man sich an den elementaren Forderungen der Werktätigen orientiert und von da aus, wenn man durch erste Siege gestärkt ist, eine Übergangsdynamik entwickelt. Leider ist die Linie der nationalen Führung und der regionalen weit davon entfernt.
Monatelang waren die Solidarność- Führer im Jahre 1985 mehr damit beschäftigt, den Boykott der „Wahlen" zum polnischen Parlament vorzubereiten, als den Kampf um die materiellen Interessen der Arbeiter zu organisieren. Man kann darüber diskutieren, ob es richtig ist, die Prioritäten so zu setzen. Nach Schätzungen von Solidarność wurden die Wahlen vom 13. Oktober von 34 % der Staatsbürger boykottiert. Sicher war dieser Boykott politisch sinnvoll, bewies er doch, daß die „Normalisierung" des bürokratischen Machtsystems noch längst nicht durchgesetzt ist. Aber eine Änderung der Politik der Bürokratie wurde nicht erreicht und konnte auch gar nicht erreicht werden. Wieder einmal erwies sich diese Strategie des Druckausübens als wirkungslos; insbesondere die Selbstorganisation der Massen kam dabei um keinen Deut voran. Daß 1984 und vor allem 1985 in der Periode der Vorbereitung der Parlamentswahlen eine neue Oppositionsströmung auftauchte, ist ein politisches Faktum von erheblicher Bedeutung. Diese Strömung versucht vor allem, einen legalen Aktionsspielraum im Rahmen des bürokratischen Machtsystems zu finden, bewegt sich also auf der Grenze zwischen Opposition zum Regime und Zusammenarbeit mit ihm. Sie ist recht bunt; bei ihr machen sowohl die „Neorealisten" mit, die für eine sogenannte neue Rationalität eintreten und deren bekannteste Figur Andrzej Celinski, ehemaliger Sekretär der Nationalen Kommission von Solidarność, ist, als auch nationalistische Kreise um die Bewegung „Junges Polen" und schließlich auch die „unabhängigen Neokonservativen" der Zeitschrift Res Publica. Die „neorealistische"
Strömung
Die Neorealisten sind der Ansicht, dafs die Niederlage von Solidarnośé besiegelt und endgültig ist, daß man davon ausgehen muts, dais das derzeitige Machtsystem test im Sattel sitzt, daß man es nicht ändern kann und sich also mit ihmabfinden muß. Um aus der dramatischen Lage, in der Polen derzeit steckt, herauszufinden, muß man ihrer Ansicht nach eine politische Vereinbarung treffen, mithilte derer der Konflikt zwischen „der Gesellschaft und den Machthabern" künftig in Zusammenarbeit verwandelt werden kann. Wenn die Gesellschaft einsieht, daß Polen in absehbarer Zukunft nicht ein demokratischer Staat werden kann, kann man so wenigstens dahin kommen, daß die Regierung sich an die Gesetze hält, den Staat effektiv lenkt, die Wirtschaft aus der Krise führt, während die verschiedenen gesellschaftlichen Schichten ihre Interessen so zum Ausdruck bringen können, daß damit nicht die wesentlichen Interessen der Führungsschicht in Frage gestellt werden und die Sowjetunion beunruhigt wird. Aufgrund all dieser Überlegungen waren die Neorealisten sogar bereit, für das Parlament zu kandidieren, wenn das
Regime Jaruzelskis ihnen einen Listen- gerecht und ernsthaft diejenigen beur platz zugestanden hätte. teilen, die sich entscheiden, die Nomi- Die „neue Rationalität" ist aber von nierung aus der Hand des Generals zu den Solidarnosć-Führern und der demo- akzeptieren und sich auf die Bänke des kratischen Opposition (dem früheren Parlaments zu setzen. Aber wenn uns, KOR) einstimmig abgelehnt worden. den Leuten von Solidarnosć, vorgeschla Jan Litynski, der vor dem August 1980 gen würde, in diesem Tierpark einen einer der Aktivsten um die Zeitung Ro- Privatkäfig oder ein getrenntes Gehege botnik gewesen war und heute zur Un- zu bekommen, dann würden wir mit tergrundführung von Solidarność für die ruhiger Überzeugung antworten: Macht Region Warschau gehört, gab eine de- das Spiel ohne uns. [...] Morgen wird taillierte Kritik der Position der Neorea- mein Prozeß beginnen. Für wen sind die listen heraus.[2] Sitze im Parlament, für wen ist die An- Adam Michnik schrieb aus seiner Ge- klagebank? [...] Ich für meinen Teil ziehe fängniszelle in Gdansk, wo er auf seine es vor, mit Bogdan Lis und Wladyslaw Verurteilung wartete, über die Neoreali- Frasyniuk auf der Anklagebank zu sitsten: „ Wir beschuldigen niemanden von zen als mit Rakowski und Siwak im Pardenen, die nicht mit uns einverstanden lament."(3] sind, nicht ehrlich zu sein. Wir werden Die Bewegung „Junges Polen" ist Anläßlich des Papstbesuchs
JOLANTVOS!
schon vor dem August 1980 gegründet worden, ihre wichtigste Stütze war die studentische Jugend von Gdansk. In der Folgezeit arbeitete sie mit Solidarność zusammen. Insbesondere stellte sie Leute aus ihren Reihen als Funktionäre für den Gewerkschaftsapparat. Sie verstand sich als national-katholische Organisation und nahm viele Gedanken von Roman Dmowski wieder auf — des Führers der Nationaldemokratie, der weit rechts stehenden großen bürgerlichen Partei, die unter dem Zaren mit den russischen Behörden zusammengearbeitete hatte. Nach der Verhängung des Kriegszustands 1981 zog sich die Bewegung „Junges Polen" nach und nach von den Aktivitäten der Solidarność im Untergrund zurück und suchte nach „unpolitischen" Möglichkeiten legaler Aktivitäten wie etwa in den Einrichtungen der universitären Selbstverwaltung.
Folgendermaßen analysierte Tygodnik Masówsze, die Wochenzeitung von Solidarność in Warschau, die Entwicklung der Bewegung „Junges Polen" und der Strömung um die Zeitschrift Res Publica: „Derzeit ist bei zumindest einem Teil der ehemaligen Führer von ‚Junges Polen' eine Veränderung in der Taktik zu beobachten. In ihrer Suche nach Mitteln, um realen Einfluß auf den Lauf der politischen Entwicklung zu gewinnen, sind sie zu der Schluß folgerung gekommen - und auch in diesem Punkt beziehen sie sich auf Dmowski - daß man mit den Machthabern zusammenarbeiten muß. Ihre kritische Haltung gegenüber Solidarność und der Untergrundarbeit ist nur die logische Konsequenz daraus. Ihrer Meinung nach führt diese Arbeit in eine Sackgasse; für sie ist der von Solidarnosć organisierte Boykott der Wahlen ein politischer Fehler.
Die aus der unabhängigen Zeitschrift Res Publica hervorgegangene Gruppeist zu den gleichen Schlußfolgerungen gekommen, auch wenn sie von anderen ideologischen Prämissen ausging. Res Publica knüpfte an das konservative Gedankengut an, an die europäische Tradition, in der das Christentum im Vordergrund steht. Es war eine Elitezeitschrift mit ausgesprochen antinationalistischen Tendenzen. Die Leute um Res Publica, die den Ehrgeiz hatten, auf ideologischer Ebene tätig zu sein, vermieden es im Unterschied zur Bewegun Junges Polen', sich direkt politisch zu engagieren. Aber beide Gruppen hatten insofern die gleiche Herangehensweise an die Politik, als sie diese als eine Art Spiel über den Wolken behandelten. Deshalb lehnten diese beiden Strömungen auch das Programm der Selbstorganisierung ab und konzentrierten sich auf das von einer Elite ausgearbeitete politische Ideengut. Da beide auf die-
ser Grundlage vor dem Dezember 1981 Solidarność kritisch beurteilten, kamen sich natürlich die Mitglieder dieser beiden Strömungen näher. Man darf also über die nichtoffizielle Nachricht aus diesen Kreisen nicht erstaunt sein, ein Teil von ihnen habe mit der Regierung Verhandlungen aufgenommen und unter anderem vorgeschlagen, am kommenden Parlament teilzunehmen."[4] Die Führer der Bewegung „Junges Polen" und die Redakteure von Res Publica versuchten, die Unterstützung der katholischen Hierarchie für ihre Verhandlungen mit der Regierung zu bekommen. Diese endeten jedoch mit einem Fiasko. Die Vertreter von „Junges Polen" durften nicht auf die Kandidatenliste für das Parlament, und Res Publica erhielt keinen legalen Status. Die Schritte dieser beiden Gruppen wurden unter anderen von Tygodnik Masówsze und Kos, der Zeitung des „Komitees für sozialen Widerstand" , kritisiert.[5] Nach diesem Fiasko, als sie in den Augen der sozialen Bewegung in Mißkredit zu geraten drohten, sahen sich die Führer der Bewegung "Junges Polen" und von Res Publica genötigt, öttentlich die Intormation, dais sie mit dem Regime verhandelten, zu dementieren.
Die Linie der »nationalen Verständigung"
Die kritische Haltung der vorherrschenden Strömungen innerhalb der Führung von Solidarność und innerhalb der demokratischen Opposition gegenüber den Neorealisten und anderen Kandidaten für die Kapitulation vor dem Regime bedeutet indes noch lange nicht, daß diese Strömungen selber ihre Hoffnungen auf eine „nationale Versöhnung", aufgegeben hätten. Nach wie vor sind bei ihnen die alten Illusionen und bewußten politischen Optionen lebendig, die aus der „Strategie der sich selbst beschränkenden Revolution" stammen. Wenn man aber die Haltung dieser Strömung kritisiert, darf man nicht vergessen, daß es sich um eine Strömung handelt, die kämpft, die auf der richtigen Seite der Barrikade steht und die soziale Bewegung vertritt. Zugleich muß man sich aber vergegenwärtigen, daß diese Strömung eine politische Linie vertritt, die eine ungeheure Verantwortung für die derzeige Krise der sozialen Bewegung trägt. Michnik schreibt, dafs Solidarność „eine pluralistische Gesellschaft in einem totalitären Staat aufbaut und damit eine Verständigung durchzusetzen versucht, deren Wesen darin läge, daß dieser Pluralismus auch in den Institutionen seine Anerkennung findet." Michnik betont, daß die soziale Bewegung durch ihren Kampf nicht das derzeitige Regime zu stürzen versucht, und fährt fort: „Wenn man realistisch sein will, kann man nicht ausschließen, daß eine solche Forderung von der Nationin einer anderen Situation gestellt werden kann. Die Kommunisten sind nicht von Gottes Gnaden dazu ausersehen, Polen bis an das Ende der Welt zu regieren. Heute aber würde eine solche Forderung die Konfrontation mit der Militärmacht des Großen Bruders bedeuten."[6] Wie schon mehrmals in der Vergangenheit hat Jacek Kuron eine besondere politische Position. Vor den „Wahlen" schrieb er, daß die „schweigende Mehrheit" der polnischen Gesellschaft, die er auf 50 % schätzte, heute weder das Regime noch Solidarność im Untergrund unterstütze — die Anhänger von Solidarność sind vor allem im Proletariat der Schwerindustrie und bei den Intellektuellen zu finden (und es ist kein Zufall, daß die besten Sektionen von Solidarność in den großen Industriebetrieben und in den Forschungsstätten verankert sind."
Kuron stellt fest: „Die Krise kann nur schlite hat inden Diges chund, dae auf zu warten, daß sich ihre Lebensumstände bessern, und Hoffnungslosigkeit birgt immer die Gefahr in sich, daß es zum Aufstand kommt. Ganz sicher sind sich die Behörden dieser düsteren Wirklichkeit bewußt. Dennoch gehen sie nicht darauf ein, mit Solidarność wieder Verbindung zu knüpfen. Und somit haben sie sich für den Weg der Repression entschieden. Glauben sie vielleicht, in der Lage zu sein, sämtliche Oppositionelle, also ein Viertel der Bevölkerung. hinter Schloß und Riegel zu bringen? Es ist zu befürchten, daß ein derartiges Anziehen der Repressionsschraube zu einem großen Wutausbruch führt. Und was können wir tun in unserer Lage, wo die sowjetischen Panzer so nahe sind, daß jeglicher Gedanke an einen Machtwechsel ausgeschlossen werden muf? Am 1. Mai 1983 in Breslau
Wir müssen sämtliche Gelegenheiten, auf die kommunistischen Machthaber Druck auszuüben, ergreifen, um ihnen Mäßigung aufzuerlegen und sie zu zwingen, die öffentliche Meinung in Rechnung zu stellen. So werden wir zum Beispiel zum Boykott der nächsten Parlamentswahlen aufrufen, um zu demonstrieren, daß wir einer authentischen Form sozialer Verständigung treu sind. Aber werden wir die , schweigende Hälfte zu überzeugen wissen, daß unsere Parole wirkungsvoll ist?"[7] Kuron befürchtet, daß auf seine letzte Frage mit Nein geantwortet werden muß, daß diese „schweigende Hälfte" durch die Angst vor dem Regime und seinem Repressionsapparat gelähmt ist, morgen aber eine Revolte entfachen kann, die er fürchtet, weil sie seiner Meinung nach katastrophale Folgen haben könnte. Auch Zbigniew Bujak nimmt die Möglichkeit einer sozialen Explosion ernst. Er führt aus: „ Wie weit sich eine eventuelle Explosion ausbreitet, in welchem Kontext sie sich entwickelt und mit welcher Dynamik, das kann man heute nicht voraussehen. Wir wissen nicht, wie sich der Repressionsapparat dann verhalten wird, inwieweit die Machthaber in der Lage sein werden, die Explosion zu ersticken, noch wissen wir, in welchem Umfang sie Konzessionen zu machen bereit sein wird. Die Führung von Solidarność kann sich auf zwei Forderungen beschränken: Anerkennung des gewerkschaftlichen Pluralismus und natürlich Einstellung der Kepression ge gen politische Aktivitäten. Aber werder die gesellschaftlichen Forderungen auf dieser Ebene Halt machen? Ich denke: Nein! Viel wird davon abhängen, welche Dynamik die Bewegung annimmt. Alles was die TKK tun kann, ist, ein Kommunikationssystem über das ganze Land zu spannen und die Information zu organisieren. Deshalb unterstützen wir die Gründung einer größtmöglichen Zahl