Das Ergebnis der Kommunalwahlen hat die Krise der Linken aufgeschreckten Kleinbürgertum imponiedes gaullistischen Regimes von 1958 sprunghaft ver- ren kann. Zwei weitere Faktoren haben das Scheischärft. Eine Kette von Ereignissen hatte sie schon tern der Politik Giscards beschleunigt. Einerseits vorher angekündigt: das Stimmenergebnis von 49% die Wirtschaftskrise: sie hat das Reformprogramm für François Mitterand bei den Präsidentschaftswah- gesprengt und mit 1, 5Mio. Arbeitslosen die soziale len 1974, der Wahlerfolg der Linken bei den Kanto- Polarisierung verschärft. Andererseits das Mehrnahlwahlen 1976, der demonstrative Rücktritt Chi- heitswahlrecht: es begünstigt die Starken (die UDR racs als Ministerpräsident und die Gründung der und die SP) auf Kosten der Schwachen (das Zen- Sammlungsbewegung für die Republik (RPR). Diese trum und bis zu einem gewissen Grad auch die KP). Krise hat einen doppelten Charakter: sie ist einerseits eine soziale Krise, da die soziale Basis des Die Kommunalwahlen haben das völlige Scheitern der Regimes seit 1968 ständig schrumpft, andererseits Politik Giscards dokumentiert: die Union de la eine institutionelle Krise, da die Verfassung für Gauchehat mit 52, 5% der Stimmen die Mehrheit ereinen unumstrittenen Bonaparte geschaffen wurde, halten und steht nun in 2/3 der Städte mit mehr als und nicht für einen Staatspräsidenten, der mit sei- 30. 000 Einwohnern an der Spitze des Gemeinderats nør Parlamentsfraktion in Konflikt geraten ist und (1). Die Rechten haben verloren, aber die RPR hat keine größere Legitimität besitzt als diese. Um diese politisch besser abgeschnitten, da Chirac in Paris Krise einzudämmen, beabsichtigte Ciscard, eine den Kandidaten Giscards, Michel d' Ornano, und große "liberale" bürgerliche Partei zu gründen. weitere drei Minister geschlagen hat. Zu diesem Zweck verfolgte er eine dreifache Taktik: Es stellt sich daher die Frage: was wird die Rechte 1) die verschiedenen politischen Gruppierungen der jetzt tun? Alexandre Sanguinetti, ein führender Ver- Mitte" unter der Führung der Unabhängigen Republi- treter der RPR, erklärte enttäuscht: "Ich habe diese kaner zusammenzuschließen: Niederlage seit 18 Monaten vorausgesehen, d. h seit 2) Einbrüche in die Wählerschaft der SP zu erzielen, den Kantonalwahlen. Der eingeschlagene politische vor allem bei den sog. "neuen Mittelschichten", mit Kurs mußte in die Niederlage führen, Aber jetzt Hilfe einer Politik der "Reformen, die nichts kosten", weiß ich nicht, was geschehen wird. Was wird (Herabsetzung des Alters der Volljährigkeit auf 18 Giscard d' Estaing tun? " Jahre, Abtreibungsgesetz, usw.) :
3) die gaullistische UDR, eine rechte völkische Strö In der Tat scheint die Bourgeoisie über eine politimung. die sich auf das traditionelle Kleinbürgertum sche Strategie zu verfügen für den Fall, daß die stützt, zurückzudrängen und den Staatsapparat all- Linke an die Regierung kommt, aber keine, die die mählich umzustrukturieren; dabei einige "unpoliti- Linke daran überhaupt hindern könnte. Giscard versche" örtlichen Honoratioren zu gewinnen. sucht, die Macht seines Amtes dafür einzusetzen, mit der SP einen Kompromiß zu finden, der die KP
Dabel vergaß Giscard aber die soziale Polarisierung so weit wie möglich an den Rand drückt, mit dem die seit 1968 eingesetzt hat. In einer Periode des Ziel, in weiterer Zukunft eines neues Bündnis des Aufschwungs der Klassenkämpfe schließen sich die Zentrums mit der SP zu schmieden. Chirac dagegen Zwischenschichten den beiden Hauptklassen an. Die versucht, alle erschreckten Schichten aufzurütteln Mitte zergeht. Mitterand hat dies nach der Nieder- und für eine politische und soziale, wenn nicht paralage Gaston Deferres, der bei den Präsidentschafts- militärische "Strategie der Spannung" gegen die Arwahlen von 1969 nur 5% der Stimmen erhielt, gut be- beiterbewegung zugewinnen. So hält die Bourgeoisie griffen. Um in der Arbeiterklasse und unter den zwei Eisen im Feuers den Knüppel Chiracs und die neuen Mittelschichten Fuß zu fassen, mußte die SP offene Hand Giscards. Unter der Peitsche Chiracs eine Regierungsalternative anbieten, die in den Au- werden die Reformisten Giscard aus der Hand fresgen der Arbeiterklasse Glaubwürdigkeit besaß. Das sen und ihr Bündnis so weit wie möglich nach rechts ging nur im Bündnis mit der KP. Das Bündnis zu öffnen, gleichzeitig mit allen Kräften jede Mobilisiebrechen, hätte die Niederlage bedeutet. Giscard rung der Massen zurückzuhalten suchen. aber hat sich in den Kopf gesetzt, von der "linken Mitte" aus zu regieren, zu einem Zeitpunkt, wo das gesellschaftliche Gewicht der Mitte zusehends So ergänzen sich diese beiden Strategien objektiv, schwindet und sie sich politisch immer stärker zer- doch erklärt der unterschiedliche politische Kurs splittert. Daher fehlen der Politik Giscards auch die auch die aktuellen Differenzen zwischen Chirac und klaren politischen Konturen und die Entachlossen- Giscard. Die Gaullisten sind gegen die Einführungdes heit, mit der allein ale dem durch den Vormarsch Verhiltniswahlrechts, das die Zentrumspolitiker an-
streben. Zur Strategie der Spannung zwischen den beiden "Blöcken" paßt das Mehrheitswahlrecht besser. Zur Politik der Bündnisse und Kompromisse paßt besser das Verhältniswahlrecht. Chirac strebt einen Kurs an, der noch vor den Wahlen wirtschaftlichen Aufschwung verspricht, um 2-3% der Wähler für das Regime zu gewinnen. Barre zieht es vor, an seinem Austerity-Plan festzuhalten und die Unternehmer damit besser für die weitere Zukunft vorzube reiten, ein Plan, dessen Berechtigung von der SP letztlich nicht in Zweifel gezogen wird. Aber weder auf die eine noch auf die andere Weise wird die Linke sicher daran gehindert werden können, an die Regierung zu kommen. Bleibt also nur noch das Mittel der Provokation, um die Lage dramatisch zuzuspitzen und vorgezogene Neuwahlen zu erzwin gen. Dies Manöver kann jedoch leicht das Gegenteil vom gewünschten Effekt zur Folge haben. Giscard und Chirac bleibt daher nichts anderes übrig, als ihre Differenzen in irgendeiner Weise zu bereinigen. Schließlich bleibt der größte Trumpf der Bourgeoisie immer noch der der Kompromißbereitschaft der SP und der KP.
Die Politik der Führung der reformistischen Par teien besteht in der Tat darin, die Bourgeoisie davon zu überzeugen, daß nur sie allein um den Preis einiger begrenzter Reformen einen neuen Mai 68 verhindern können. SP und KP haben sich verpflichtet, die Ver fassung von 1958 zu achten, d. h. Giscard als Präsidenten zu behalten mit all seinen Vollmachten, auch der der Auflösung des Parlaments. Sie haben sich verpflichtet, die Marktwirtschaft anzuerkennen und Frankreich in der EG zu belassen. Sie haben angekündigt, daß es außer den 9 Verstaatlichungen, die das Gemeinsame Programm der Union de la Gauche vorsieht, keine weiteren geben wird, und haben sich somit über den kleinen und sehr schüchter nen Satz in diesem Programm hinweggesetzt, daß auf Forderung der Arbeiter weitere Verstaatlichungen durch parlamentarische Entscheidung möglich sein sollten. Die SP hat vorgeschlagen, daß die Aktionäre ihre volle Verfügungsgewalt über das Kapital beibehalten und nur ihr Stimmrecht in den Aufsichtsräten verlieren sollen. Die KP hat dagegen protestiert aber ihrerseits vorgeschlagen, alle Aktionäre ausnahmsios zu entschädigen, obwohl sie selbst sagt, daß man zwischen den Groß- und den Kleinaktionären unterscheiden muß.
Bisher hat die SP auch den Wirtschaftsplan Barres nicht in Frage gestellt, sie hat nur kritisiert, der Regierung fehle der "gesellschaftliche Konsens", ihn durchzusetzen. Im Klartext heißt das, daß die SPund die KP eher in der Lage sein werden, den Arbeitern Opfer abzuverlangen, weil sie deren Vertrauen genießen. Und George Séguy hat an die treuen und loyalen Dienste der CGT nach der Befreiung 1945 erinnert, wo sie aufgerufen hatte, die "Armel hochzukrempeln" um die "Produktionsschlacht zu gewinnen"
In der Bündnisfrage drückt sich diese Politik der Klassenversöhnung folgendermaßen aus: SP und KP versuchen, ihr Bündnis nach rechts auszudehnen: nach den "linken Radikalen" kamen die "linken Gaullisten", usw. Diese Grüppchen werden im Bündnis eine unverhältnismäßig große Rolle spielen, wenn in Zukunft das Programm der Union de la Gauche revidiert werden, und noch mehr, wenn die Linke an der Regierung sein wird. Die PSU, die sch auf den Wahllisten der Union de la Gauche nur ein Trittbrett sichern konnte, wird, wenn sie weiter diese Politik verfolgt, nur als linker Flankenschutz und "Selbstverwaltungszierat" dienen. Es verwundert daher auch nicht, daß die KPF nach dem 2. Wahlgang in ihrem Zentralorgan "Humanité" den Wahlsieg der Linken heruntergespielt hat: "Die Linke verstärkt auf dem Vormarsch" . Währenddessen erklärt François Mitterand unermüdlich, daß er'weder die Mittel noch die Absicht hat, eine politische Krise heraufzubeschwören" und daß es "allein Sache von Giscard ist, das Parlament aufzulösen, wenn es ihn notwendig dünkt".
Diese "Gewehr bei Fuß"-Politik, die man auch bezeichnen kann "abwarten und sehen was kommt" kann in den Augen breiter Teile der Arbeiterklasse einen Schuß Realismus haben. Denn seit 1974 sind die Kämpfe, zumindest die nationalen Kämpfe, nicht sonderlich erfolgreich, verlaufen, während die Linke, einig in ihrer Passivität, von Wahlsieg zu Wahlsieg schritt. Daher sieht ein Teil der Arbeiter in der Abwartehaltung der Führer der traditionellen Arbeiterorganisationen eine taktische List: "Danach werdet ihr noch sehen was kommt.
Daneben beginnen immer breitere Teile der Arbeiterklasse, der reformistischen Politik zu mißtrauen. Es ist schwierig, den Arbeitern, die unter Arbeitslosigkeit oder Repression leiden, zu erklären, daß man warten muß, bis die verfaulte Frucht von selbst vom Baum herunterfällt. Zudem kristallisiert sich eine Avantgarde heraus, die ein dumpfes Verständnis davon hat, daß SP und KP deswegen nicht frontal gegen den Wirtschaftsplan Barres vorgehen wollen, weil sie sich darauf vorbereiten, ihn selbst durchzusetzen, wenn sie an der Macht sind. Diese Avantgarde versteht auch, daß man mit Radikalen und Gaullisten, die in letzter Minute auf den fahrenden Zug aufgesprungen sind, nicht zum Sozialismus Dies Mißtrauen hat sich im 1. Wahlgang der Kommunalwahlen auf drei verschiedenen Ebenen ausgedrückt 1) in Brive ist der Versuch der KP, mit dem scheidenden Bürgermeister Charbonnel, ehemals Arbeitsminister unter Pompidou, ein Bündnis zu schließen, das von den "linken Radikalen" unterstützt wurde, gescheitert; an die Stelle trat schließlich eine gemeinsame Liste SP-KP. Ein ähnliches Schicksal ereilte der Versuch der SP in Toulon, Admiral Sanguinetti für ein Bündnis mit ihr zu gewinnen ; Oberhand behielt schließlich eine Liste, auf der die KP und die Mehrheit des SP-Ortsverbands (CERES), der sich bei dieser Gelegenheit gespalten hat, gemeinsam kandidierten; 2) der Wahlsieg der Umweltschützer hat natürlich andere Gründe; auch ist deren soziale Basis vorwiegen lere Gründe: auch ist deren soziale Basis heteroger und vorwiegend kleinbürgerlich und ihre politische Orientierung verschwommen, so daß die Kandidaten sich geweigert haben, im zweiten Wahlgang zugunsten der SP und der KP zurückzutreten. Aber auch diese Listen haben ein gewisses Mißtrauen gegenüber den reformistischen Parteien ausgedrückt, sowohl was die Umweltschutzprobleme als auch was die Möglichkeit der direkten Kontrolle der Bevölkerung über die Stadtplanung und das Leben in den Städten betrifft; 3) Am deutlichsten hat sich das Mißtrauen in der Wahl der Listen "Für den Sozialismus, die Macht in Arbeiterhand" ausgedrückt, die im 1. Wahlgang durchschnittlich 5-6% der Stimmen bekommen haben
(den höchsten Stimmenanteil in Orléans mit 12%). Noch nie zuvor hat in Frankreich die extreme Linke ein politisch so bedeutendes Ergebnis erzielt. Schlüsselt man das Ergebnis nach den verschiedenen Wahlbüros auf, dann stellt man fest, daß diese Stimmen in erster Linie von den Arbeitern und den Werktätigen kamen. Schlüsselt man es nach den verschiedenen Städten auf, dann merkt man, daß die Wahler der SP und KP einen "Denkzettel verpassen" und sie "nach links ziehen" wollten. Der Anteil der extremen Linken war dort am höchsten, wo der Wahlsieg der Linken nicht gefährdet war, wo die Listen der Linken in letzter Minute, um den Preis schwieriger und unpolitischer Verhandlungen zusammengeschustert wurden, wo die Listen der Linken von Sozialdemokraten angeführt wurden, die seit langem mit den bürgerlichen Kräften in den Gemeinderäten mitarbeiteten, und wo es keine eigene Liste der KP oder der PSU gab, die allein durch ihre Existenz eine linke Kritik an der SP-geführten Liste ausgedrückt hätte. Und zudem war sicher, daß die Stimmen für die extreme Linke im zweiten Wahlgang geschlossen auf die Listen der SP oder KP übertragen würden.
So konnte die extreme Linke in einigen Städten das Stimmenergebnis auch dazu nutzen, auf den Wahlversammlungen der Linken den Grund und den Sinn ihres Verzichts auf die Kandidatur im zweiten Wahlgang zu erklären. Damit wurde eine kleine Bresche in die bürokratische Konzeption der Einheit geschlaep, die es von nun an in den Kämfpen auszunutzer rilt. (Es ist bedauerlich, daß Lutte Ouvrière die Be. deutung dieser Initiative nicht begriffen und darin einen unannehmbaren Kompromiß gesehen hat). Die konkreten zentralen Fragen der Zukunft sind folgende: wie kann man den Wirtschaftsplan Barres schlagen? Wie die Regierung, die nun in der Minderheit ist, verjagen? Was tun, damit der Wahlsieg der SP und der KP den Arbeitern nicht "aus den Händen gleitet"?
Besser denn je verstehen die Arbeiter, daß man den Austerity-Plan Barres nicht stückweise, scheibchenweise bekämpfen kann, sondern nur en bloc ablehnen kann. Dazu braucht man aber einen Generalstreik für vereinheitlichende Forderungen wie die gleitende Lohnskala, 2. 300 FF Mindestlohn im Monat, 300 FF mehr Lohn für alle, die 35-Stunden-Woche, usw. Doch besser denn je verstehen die Arbeiter auch, daß kein bedeutender Streik erfolgreich sein kann, wenn die Gewerkschaften und die Massenparteien der Arbeiter nicht bereit sind, den Weg bis zu Ende zu gehen, die bestehende Regierung zu stürzen und sie durch eine SP-KP-Regierung zu ersetzen. Diese Parteien haben die Möglichkeit, Giscard und der Regierung Barre sofort zu kündigen, indem sie sich weigern, das Parlament weiter zu stützen, seine Auflösung fordern, die Verfassung von 1958 verwerfen und die Wahl einer neuen konstituierenden Nationalversammlung nach dem Verhältniswahlrecht fordern.
Die Abwartehaltung der SP und der KP dagegen wird die Unternehmer ermutigen, während des Wahl kampfs Panik zu sten, und die Rechte wird versuchen, die SP und die KP auf dem Gebiet der Verstaatlichungen und der Erfüllung der Forderungen der Arbeiter so welt wie möglich zum Zurückstecken zu bewegen. Der Kampf für die Öffnung der Rechnungsbücher, die Aufhebung des Bank- und Geschäfts geheimnisses, die Kontrolle über die Kapitalbewegun gen und die Investitionen, die Verstaatlichung ohne Entschädigung der Großaktionäre und unter Arbeiterkontrolle wird an Aktualität gewinnen. Das sind die Fragen, die die Revolutionäre vorantreiben müssen, Ihr Gehör wird umso größer sein, je mehr sie in der Lage sind, aus einem Mund zu sprechen. Deshalb wird die LCR der PSU, Lutte Ouvrière und der OCT ein entsprechendes Aktionsprogramm als Diskussionsvorschlag unterbreiten, während sie zugleich die umfassendere Diskussion, die sie mit Lutte Ouvrière begonnen hat, intensiviert (1) Das Wahlgesetz in den Städten mit mehr als 30. 000 Einwohnern fordert Listenwahl ohne die Möglichkeit von Streichungen oder Bündnissenzwischen den beiden Wahlgängen. Dies Wahlgesetz war dazu angetan, die KP zu schwächen, indem sie gezwungen wurde, im 1. Wahlgang gegen die SP anzutreten. In Wirklichkeit hat es die KP, die bisher in den Ge •meinderäten schwächer vertreten war als die SP. gezwungen, sich schon vom 1. Wahlgang an mit der SP zu verbünden, von einigen Ausnahmen abgesehen. Der vom Wahlgesetz gewünschte Effekt verkehrte sich somit in sein Gegenteil, da die KP auf diese Weise kräftig zugenommen hat. Übrigens beginnt sich allmählich auch ihr neues, etwas "demokratischeres" Image, positiv für sie auszuwirken. ISP - VERLAG GmbH. Internationale Sozialistische Publikationen, Vertrieb, Versand, Verlag GmbH.
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