VORR
ABOR BEREN
Der 11. Parteikongress der Ungarischen Sozialistischen zur Verwunderung, wenn ein Kongress, der nur statt- Arbeiterpartei (USAP, das ist der offizielle Name der fand, um bereits auf anderen Ebenen (Zentralkomiungarischen KP), der vom 17. bis zum 22. März 1975 tee, Politbüro, sowie andere mit diesen beiden in Budapest stattfand, bildete keine Ausnahme von der erstgenannten Organen in enger Verbindung stehen- Regel, die besagt, daß derartige Versammlungen nicht de Organismen) getroffene Entscheidungen abzuim entferntesten etwas mit Arbeitstagungen zu tun segnen, in seiner Vorbereitung von der haben, sondern vielmehr lediglich rituelle Zeremonien, Gleichgültigkeit geprägt war. Die Bevölkerung die nach präzisen protokollarischen Regeln ablaufen. -- Parteimitglieder miteingeschlossen --, die In der Tat kamen weder von Seiten der etwa 800 an- aus Erfahrung weiß, wo die wirklichen Entscheidungswesenden Delegierten (die eine sehr passive Rolle und Machtzentren liegen, hat die wiederholten spielten: einige Beilallsbekundungen im richtigen Aufrufe der Massenmedien zur Teilnahme an der Augenblick und für einige der "Gewählten" 3-5-minü- Diskussion mit einer matten, überdrüssigen Haltige Redebeiträge), noch von Seiten der einige Dutzend tuna rte lenom dem Sheorede si organ des 2k der zählenden ausländischen Vertreter (unter ihnen Breschnew, für den dies seit mehreren Monaten der erste USAP, das ungewöhnlicherweise versicherte, die voröffentliche Auftritt war) irgendwelche Uberraschungen. gelegte Resolution seí von der Basis ergänzbar unc Dagegen wurde viel über die neue Rangordnung auf könne verbessert und geändert werden, vermochte der Parteitags-Tribüne geredet, was völlig unnötig nicht diese Gleichgültigkeit zu durchbrechen. wäre, wenn das Fehlen von Informationen die Beobach ter nicht dazu zwingen würde, die Anordnung der Will das heißen, daß es heute innerhalb der USAP Stühle zu befragen -- ganz so wie man im antiken keine Probleme gibt, die Diskussionen auslösen Rom aus den Eingeweiden der Hühner las. könnten? Ganz im Gegenteil; aber solche Probleme diskutiert man nicht aut dem Parteitag. Sie hinter- Das Ritual einer solchen Zeremonie, ihr tast nutz- lassen jedoch Spuren in den Dokumenten, die man loser Charakter, spiegelt sich besonders in der Art ihm vorlegt, und man braucht nur die politische ihrer Vorbereitung wieder. Die zukünftigen Delegier- Resolution zu lesen, um alle Probleme des Ungarn ten haben zwar im März 1974 bereits erfahren, daß im Jahre 1975 in Klarheit sehen zu können. der Parteitag im März 1975 stattfinden würde (immerhin hat es noch bis Ende Februar 1975 gedauert, solutionsvorschläge (also das Thema der Diskussion bis das genaue Datum bekannt wurde), aber die Re- Die Probleme selbst) hatten sie erst im Dezember 1974 in ihren Händen. Innerhalb von kaum drei Monaten mußten sie also ein Dokument, das seinem Anspruch nach Die wirtschaftlichen Probleme und die notwendige die Linie der Partei und die Entwicklung einer Erhöhung der Produktivität gehören ohne Zweifel ganzen Gesellschaft für die nächsten fünf Jahre fest- zu den brennendsten. Für die Bürokraten kann das legt, zur Kenntnis nehmen, begreifen und even- Problem einfach formuliert werden: wie kann man tuell diskutieren. Ohne erst vomtraditionellen Feh- in einem Land, von dem es in der Propaganda len der minimalen materiellen Bedingungen zur • heißt, daß die Arbeiterklasse dort die Macht aus- Förderung einer Diskussion zu reden (kein partei- übt, wo die tägliche Erfahrung jedoch genau auf internes Bulletin,keine öffentlichen Debatten, erst das Gegenteil hinweist, die besagte Arbeiterklasse recht keine Tendenzen, die untereinander alterna- dazu bringen, zu arbeiten, wenn man weiß, daß tive Linien vorlegen), konnte allein die für die Dis- man dabei nicht auf ihren Enthusiasmus bauen kann, Kussion vorgesehene und verausgabte Zeit, diese ja ım Gegentell manchmal mit ihrer direkten Feindnur formal werden lassen. Es gibt also keinen Grund seligkeit rechnen muß? Die Antwort auf diese Frage
UNGARN ›estand für die Bürokraten in der Wirtschaftsreform. Die am 1. Januar 1968 dekretierte Reform hatte um Ziel, den Umfang und die Qualität der Produkion zu erhöhen. Ein ökonomischer Mechanismu ollte in Gang gesetzt werden: der Profit sollte als stimulant eine ebenso große Rolle spielen wie als ndikator. Für die Untemehmensdirektoren, die 10ch qualifizierten Techniker, die Landwirte und einige andere Schichten (Ärzte, kleine Handwer- ‹er und Privathändler) war diese Reform eine gigantische finanzielle Morgengabe; für die Arbeiter- ‹lasse, die nach den offiziellen Statistiken 60% der Bevölkerung bildet, bedeutete der neue ökonomische Mechanismus lediglich Preiserhöhung (1), abnehmenle Qualität der Sozialleistungen (2), und eine direk- :e Bedrohungen der errungenen Vorteile (3). In einem <lima beschleunigter sozialer und lohnmäßiger Diterenziering zauderte die Arbeiterklasse nicht, ihr emurmel der Unzufriedenheit etwas lauter werden zu lassen, mit der Folge, daß weniger als vier Jahre nach der Einführung der Reform das Zentralkomitee ler Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei im vovember 1972 gezwungen war, gewisse Maßnahmer ergreifen mußte, um die Wirkungen der Reform abzuschwächen. Zwei Jahre danach, im März 1974, wird diese Tendenz verstärkt durch einige bedeutende Kaltstellungen, während gleichzeitig einige Sünlenböcke gesucht und gelunden wurden. Der Parteiag, der gerade zu Ende gegangen ist, hat -- wie ervartet -- das Urteil des ZK abgesegnet: zwei der aauptsächlichen Initiatoren der Reform, Nyers und Feher, wurde nicht mehr ins Politbüro gewählt. Bedeutet das, daß die Reform tallengelassen wurde? Sicherlich nicht, denn diejenigen, die sich auf dem Parteitag (dort schüchtern) oder im Zentralkomitee dort viel schärfer) gegen die Reform gestellt haben, schwelgen lediglich in Nostalgie, ohne jedoch irzendeine Alternativpolitik anbieten zu können. leute die Wirtschaftsreform aufgeben, liefe darauf ninaus, sich mit Sicherheit mit denen zu überwerfen, die durch diese zum Wohlstand kommen, ohne aber sicher sein zu können, dadurch die Arbeiterklasse zu zewinnen, an die sich die Kritiker der Wirtschaftsreorm augenblicklich in demagogischer Weise wenden. Hinzu kommt, daß die Partei selbst von diesen "Profiteuren" durchsetzt ist, die es nicht versäumen werden, ihre Privilegien erbittert zu verteidigen, und daß die Arbeiterklasse keinerlei Vertrauen in deren heutige Kritiker hat.
Es gibt in der Tat nicht beliebig viele Möglichkeiten zur Organisierung der Produktion: entweder wacht die Macht der Arbeiterräte über die Produktion -- was weder die Perspektive der "Reformer" noch die ihrer Kritiker ist --, oder aber die Bürokratie erzwingt sie und der Mechanismus der Zwangsherrschatt ist notig. Die "Reformer" haben gedacht, daß ein unpersönlicher, in einem wirtschaftlichen Interesse begründeter Mechanismus wirksamer sei; ihre Gegner, die "Konservativen", die den Unruhen, die diese Politik nach ich ziehen wurde, vorzugen on ne Zweifel die alten Methoden: inc, Deune rigorose Reglementierung der Produktion un ler Gesellschaft, versehen mit einer Idee Egalitaismus und einem guten Schuß Stachanowismus )as heißt, eine Politik, die den Beweis ihres Scheitern bereits erbracht hat, besonders deutlich 1956 in Budamen den Sieg der Reformer" Liber die Konservativen ›est. Es ist dieses schwere Erbe, das im Man kann übrigens erwarten, daß dieser Kampf weitergeht, im einen wie im anderen Lager, Anzeichen für eine tiefgehende Klutt, die in einem intensiven Cliquenkampf innerhalb der höheren Parteibürokratie münden kann. Katona, Chetredakteur der Tageszeitung der Partei, Nepzagadsag, tat nichts anderes, als vor einem solchen brudermörderischen Kampf zu warnen, als er am 7. November 1974 in einem Artikel die Parteimitglieder dazu anhielt, im Laufe der Vorbeitungsdiskussion zum Parteitag nicht zuverlangen, dal Köpfe rollen müssen oder daß Parteiausschlüsse vorgenommen werden müssen. Kadar, der seine Wiederwahl auf den Posten des Generalsekretärs zu einem großen Teil der Unterstützung durch die sowjetische Bürokratie verdankt, wird hart zu arbeiten haben, um das Hinüberwachsen dieses versteckten Guerillakampfes in einen ottenen Krieg zu verhindern.
Denn alles gibt Anlaß zu dem Gedanken, daß die von Kadar verteidigte Politik der "Reform in der Reform" d. h. eine Politik der Wirtschaftsreform, die in der Lage wäre, sich ihrer Eierschalen und Kinderkrankneiten, sowie gewisser, vor den Arbeitern am wenigsten zu verteidigenden Aspekte zu entledigen (4), keine Politik sein wird, die auf der Höhe der sich ankündigenden Gefahren ist. Diese Gefahren kommen zunächst von außen: Auswirkungen der kapitansuschen wirtschaltskrise aut die Inflation in Ungarn, sowie Auswirkungen der Preiserhöhung für sowjetische Energie- und Rohstoffe auf Ungarn, Der Außenhandel nimmt nämlich in der ungarischen Wirtschaft einen dominierenden Platz ein, denn 40% des Nationaleinkommens kommt aus ihm. Davon wiederum kom- .men 30% aus Geschäftsverbindungen mit den kapitalistischen Ländern. Die hohe Inflation, die dort herrscht, zwingt den ungarischen Staat, die Unternehmen für ihre Einkäufe im Westen zu subventionieren. 1973 soll der ungarische Staat 5 Milliarden Forint an Subventionen ausgegeben haben, um die Auswirkungaß der Inflation auszugleichen. Es wird geschätzt, zur Deckung des Defizites 1974 24 Milliarden Forint benötigt werden und niemand hat bisher gewagt eses 1975 eine Zahl zu nennen. Wie dem auch sei, Geld wird in anderen Sektoren fehlen, sei es bei der Finanzierung neuer produktiver Investitionen oder der sozialen Dienstleistungen. Das Problem, das sich stellt, besteht darin, zu erfahren, in welchem Ausmaß sich eine solche Preisentwicklung in der Produktion bei den Verbraucherpreisen niederschlägt. Es geht im Grunde um eine politische Wahl, die die Bürokratie wird treffen müssen: eine Wahl zwischen der wirtschaftlichen Orthodoxie der Reform, die das Durchschlagen der Preiserhöhungen bei der Produktion auf die Verbraucherpreise impliziert und der Unzufriedenheit, die dadur ch bei den Arbeitern entstehen könnte. Eine Wahl, die ein weiteres Mal "Konservative" und "Reformer" einander gegenüberstellen würde, mit allen Risiken einer politischen Instabilität, die das nach sich ziehen würde. Die brutale Preiserhöhung für sowjetisches Erdöl und sowjetische Rohstoffe wirft gleichartige Probleme auf. Sicherlich, der Preis des sowjetischen Erdöls liegt -- selbst bei einer Erhöhung von 16 auf 37 Rubel pro Tonne (ca. 50 Dollar) -- immer noch unter dem des Weltmarktes, das gleiche gilt für die durchschnittliche Erhöhung der Preise für alle Rohstoffe und Energiequellen um 52%, die damit immer noch unter denen des kapitalistischen Marktes liegen. Aber wichtig ist, daß diese Erhöhung von den ungarischen Planern nicht vorhergesehen wurde und daß diese nun irgendwo etwas finden müssen, womit sie nun diese neuen Auszaben inanzieren können (6). Man kann sicher sein daß ihnen diese Aufgabe durch die extreme Sensibili-
tät der ungarischen Arbeiter, wenn es um die Frage der Preise geht, nicht gerade erleichtert wird. Zeichen der Nervosität machen sich hier und da bereits bemerkbar, wenn nicht sogar mehr als nur Zeichen. Radio Budapest hat zum Beispiel zugegeben, daß im Laufe des Monats Dezember 1974 in der Hauptstadt eine wahre Panikstimmung herrschte, die angesichts der Bildung von Vorratslagern von einem Ansturm auf die Warenhäuser begleitet wurde. Der Grund dafür war ein Gerücht, das durch die Stadt gegangen war und besagte, im neuen Jahr stehe eine brufale Welle von Preiserhöhungen bevor. Bewegungen von einer solchen Breite zeugen davon, daß innerhalb der Bevölkerung ein Klima des Skeptizismus vorherrschend ist. Dies trifft natürlich auch auf die Jugend zu und die nächsten Gefahren für die Bürokraten könnten gut von dieser Seite kommen. Die Bürokraten scheinen das verstanden zu haben, denn auf dem jetzigen Parteitag wurde der erste Sekretär des Kommunistischen Jugendbundes ins Politbüro übernommen, mit dem Ziel dadurch die Jugend besser in den Grill zu bekommen. Parallel dazu lief in den letzten Monaten eine Kampagne, um die Jugendclubs wieder unter Kontrolle zu bekommen, allerdings mit unterschiedlichem Erfolg. Schließlich kann man eine allgemeine Verhärtung der Positionen gegenüber den intellektuellen- und Künstlerkreisen feststellen. Manchmal kommt es sogar zu gerichtlichen Schritten, vor allem gegen die marxistische Linke. Nach dem Prozess gegen Haraszti, Autor einer allzu wahrheitsgemäßen Reportage über die Arbeitsbedingungen der ungarischen Arbeiterklasse (7), hat die Polizei ihr Interesse auf den Soziologen Ferenc Feher gerichtet, dann auf die Soziologen und Schriftsteller Konrad, Szentjoby und Szelenyi, die einen tag lang ohne irgendeine Anklage festgehalten wurden und dann schließlich wieder freigelassen wurden, über die allerdings heute in Ungarn ein Publikationsverbot verhängt worden ist. Valeria Benke, die einzige Frau im Politbüro, mußte von der Tribüne des Parteitages aus die Verfolgungsmaßnahmen gegen die, die "in den trüben Wassern des Revisionismus und des Linksradikalismus oder anderer unklarer Strömungen" schwimmen, rechtertigen .. Derartige Warnungen werden seit 1973 häufiger und besitzen einen symbolischen Wert. Nach einer Periode, "Liberalismus" gegenseitig lobten, gibt in der sich die ungarischen Bürokraten wegen ihres dies Zeugnis davon, wie wenig sicher die tunrenden Leute sich angesichts der heutigen neuen Situation fühlen. Fast 20 Jahre nach dem Budapester Aufstand zeichnet sich ab, daß man wieder von Ungar spricht, aber anders als in der Vergangenheit.
Tibor Sereti 8. April 1975 Anmerkungen:
(1) Ohne, daß die Preiserhöhungen in Ungarn mit denen der kapitalistischen Länder vergleichbar sind •- dies trifft bei weitem nicht zu -- sind sie nichtslestotrotz spürbar, insbesondere für die Kaufkratt der Arbeiter. Denn die Arbeiterlöhne sind in den letzten Da sch hing um en gangen lie se 109/0 Erhöhung um etwa 2% bis 2,4% vorhergesagt hatten. offiziell lag die Preissteigerung 1973 bei 3%. Tatsächlich scheint die Steigerung der Lebenshaltungskosten höher gewesen zu sein. Vor allem ist sie von einer Kategorie von Waren zur anderen unterschiedlich, was es ermöglicht, einen Durchschnitt zusammenzubringen, der das Phänomen der Steigerunger verdeckt. Im allgemeinen ist die Tendenz wie folgt: die Artikel von guter Qualität haben starke Preissteigerungen, die gleichen Gebrauchsgüter von weniger guter Qualität halten ihren alten Preis oder werden sogar billiger. So stieg der Preis eines Kleidungstückes aus reiner Wolle 1974 um etwa 10%, wohinegen das Gegenstück aus Synthetics etwa 10% billiger zu haben war. Von daher kann man daher erklären, daß der Preis für Kleider stabil geblieben ist... (2) Von der Wohnungsmiete bis zu den Arztgebühren ist alles teurer geworden. In Budapest ist es nanezu unmöglich, irgendwo zu wohnen, ohne gleichzeitig die Wohnung zu kaufen, was zwischen 10 und 15 Jahreslöhne kostet. Wenn auch die Arzneimittel kostenlos sind, so heißt dies doch noch lange nicht, daß die ärztliche Versorgung insgesamt eine hohe Qualitat habe: zum Zahnarzt in die Poliklinik gehen, bedeutet fast dasselbe wie wenn man für seine Zähne keinen Pfifferling mehr gibt. Dies sind die Ergebnisse einer Politik, lie es den Arzten erlaubt hat, sich aut Koster der öffentlichen Patienten auf ihre Privatpatienten zu konzentrieren.
aufzubauen, was zu einer Senkung der Sozialleistungen führen würde. So erklärte Nyers, liche für die Wirtschaftsreform, in einem in der französischen Tageszeitung "Le Monde" veröffentlichten Interview: "In einigen bestimmten Sektoren wird man der Produktivität der Beschäftigung gegenüber den vorrang geben müssen. Es kann daher vorkommen, daß lie berechtigten Bestrebungen von Unternehmungen, die auf einen geringeren Beschäftigungsgrad abzielen, Widerspruch geraten zu den sozialen Erfordernissen". (4) So sah sich die Resolution des Parteitages -- während sie die Legitimität des Privatbesitzes an gewissen Güter (Auto, Haus, ein Stückchen Land...) bestätigt -- doch gezwungen, ihre Stimme zu erheben gegen die "Akkumulation von Gütern, die nicht der eigenen Arbeit entspringen". Das bedeutet die Bestătigung des Auftauchens gewisser Erscheinungen auf dem Gebiet der Spekulation. In Wirklichkeit hat die Wirtschaftsreform einer Schicht von Privilegierten zur Geburt verholfen, deren großer Reichtum stark mit den bescheidenen Löhnen der Arbeiter kontrastiert. Dies ist derjenige Aspekt der Reform, den Kadar gern vertuschen würde, während er sich ein weiteres Mal eher die Folgen als die Ursachen vornimmt. (5) Nach dem Touristenwechselkurs sind 20, 44 Forint das Äquivalent für einen US-Dollar.
(6) Weder in einem Land, noch im Gesamtbereich des COMECON und des Warschauer Paktes wird dadurch der Aufbau des Sozialismus erleichtert. Einmal mehr hat der Druck des internationalen kapitalistischen Marktes seine Auswirkungen bis in die Länder Osteuropas hinein, die von einigen als Rettungsinselchen präsentiert werden. Diese Auswirkungen sind nicht gleich weitreichend für alle Länder: wenn die UdSSR, die über Rohstoffe im Überfluß verfügt, ihnen gut Paroli bieten kann, so wird zum Beispiel Ungarn, das über überhaupt keine Rohstoffe verfügt, voll getroffen.
Für eine detaillierte Darstellung siehe Ted Harding in der frz. engl. und span. Ausgabe von "Inprecor" Nr. 16/17 vom Januar 1975 (7) "Stücklohn" von Miklos Haraszti ist in Ungarn verboten. Eine deutsche Übersetzung ist gerade erschienen ("Stücklohn", Rotbuch-Verlag, Westberlin), eine französische Ausgabe wird vorbereitet.
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