Unter den Losungen "Mit Dir"
(Wallonie) und "Hand in Hand"
(Flandern) strömten am Sonntag, den 22. März 1992 über 120.000 Menschen durch die belgische Hauptstadt Brüssel.
Diese wahre Flutwelle von Menschen kam vor allem mit Sonderzügen aus allen Teilen des Landes. Sie demonstrierten für "Toleranz, Demokratie und gegen soziale Ausgrenzung und protestierten damit auch gegen die Gewinne der extremen Rechten bei den Wahlen vom 24.
November 1991.
Vincent Scheltiens
Entwicklung neuer Perspektiven.
Trotz des Inhalts (oder der Auslassungen) der Plattform war die Demonstration deutlich gegen den Rassismus und die faschistischen Parteien gerichtet, vor allem den Vlaams Blok. Es war ein wirkliches Volksfest, das an die Antiraketendemos erinnerte und an dem sich vicle Jugendliche und Immigrantinnen beteiligten. Es gab viel Tanz und Musik. Da der Erfolg der Demonstration hauptsächlich durch die Verankerung und gute Mobilisierung der Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen garantiert worden war, kamen mehr Fläminnen als Walloninnen, da diese Bewegungen in Flandern stärker sind, wo der Vlaams Blok bei den letzten Wahlen über die 10% Marke kam.
Die größte, bunteste und radikalste Gruppe auf der Demo waren junge Leute.
Sowohl die katholischen Jugendbewegungen als auch Rap-Gruppen von jungen Immigrantinnen der zweiten und dritten Generation als auch linksradikale Jugendorganisationen waren massiv präsent.
Alle waren auf der selben Wellenlänge der Solidarität und teilten das Bedürfnis nach weitgehender Gleichheit. Der Kampf um die Jugend ist zentral, da der Vlaams Blok seine Mitglieder auch unter Jugendlichen rekrutiert.
Die Demonstration zeigte deutlich, daß die organisierte Arbeiterinnenbewegung wieder aufgewacht ist.
Die Führungen der beiden großen Gewerkschaftsverbände (Allgemeine Föderation der Belgischen Arbeiter - FTGB, SozialdemokratInnen und die Christlich-Soziale Föderation - CSC, Christdemokratinnen, mit über 2,5 Millionen Mitgliedern) spielten eine wichtige Rolle im Vorbercitungskomitee für die Demonstrationen und führten eine ernsthafte Mobilisierung durch. Einerseits ging es den Gewerkschaftsfubrungen dabei sicherlich darum, die Plattform in bestimmten Grenzen zu halten. So fielen die Forderung nach dem Wahlrecht für Immigrantinnen und ausdrückliche Kritiken an der ncuen sozial - und christdemokratischen Koalitionsregierung unter den Tisch. Esstimmtaber auch, daß sich die Reformistinnen zum Handeln gezwungen sehen. Der Rassismus ist in die Arbeiterinnenklasse und die Gewerkschaftsbasis massiv eingebrochen.
Angst um den Arbeitsplatz, sich verschlechternde Arbeitsbedingungen und das Fehlen ciner konsequenten und kämpferischen Gewerkschaftsopposition - ganz zu schweigen vom Fehlen einer glaubhaften Gesamtperspektive - haben viele Arbeiterinnen für die Demagogie der extremen Rechten anfällig gemacht.
Die Gewerkschaftsführungen verstanden die Nachricht vom 24.11.1991: Nach der Demütigung der traditionellen Partien und dem caormen Vertrauensverlust für die Institutionen der parlamentarischen Demokratie könnten sie durchaus die nächsten sein, die in die Schußlinie der Faschisten geraten.
Diebetrieblichen Gewerkschaftsdelegationen, die auf der Demonstration anwesend waren, werden sich jetzt sicherer füblen beim Kampf gegen Diskriminierung und Spaltung am Arbeitsplatz. Um weiterzukommen, muß sich die Bewegung von unten bis oben Strukturen geben. Dazu sind neue Mobilisierungsperspektiven notwendig. Gleichzeitig muß die Diskussion über die Plattform weitergeführt werden. Sie hat gezeigt. daß sie als Aufruf für diese erste Massendemonstration gut war.
Jetzt sollte sie als Diskussionsgrundlage dienen. An dieser Debatte sollten alle die wollen beteiligt werden. Nur so kann die Debatte über die Notwendigkeit, sowohl die Politik der Regierung als auch die der jetzigen Führung der organisierten Bewegung zu kritisieren, geführt werden ohne die erreichte Einheit in der Aktion zu gefährden. Die Regierung wird diese Demonstration wahrgenommen haben, die den Druck auf sie erhöht hat. Diese unter großen Schwierigkeiten zusammengekommene Regierung kümmert sich vorrangig darum, eine neue Austeritätspolitik einzuführen, die Belgien an die Spitze der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion setzen soll. Dies bedeutet weitere Angriffe auf den Lebensstandart der Arbeiterinnenklasse.
Wie immer wird es kein Geld fürdie wirklichen Bedürfnisse der Einwohnerinnen - seien es Immigrantinnen oder Belgierinnen - der zusammenbrechenden Stadtviertel geben, wo die extreme Rechte ihre erzielt.
Einige Zugeständnisse und viel Rhetorik werden nicht genug sein, um die faschistische Welle einzudämmen.
Anmerkung:
1) Das Grüoduogstrelfeo der Charta 91, das am 8.2.1991 io Antwerpen stattfand, brachte 1.000 Mcoscheo zusammeo, darunter bekanote Figuren des politischen, sozialen uod kulturelleo Lebens. Die Charta 91 siebt das Anwachsen der extremen Recbten als Produkt der allgemeinen Krise der Gesellschaft und will daber Bürgerlonca dazu bringeo, auf der Basis voo Alternativea zu den verschiedeoca sozialea Problemea aktiv zu werdeo.
ZEITGEIST