Seit 18 Monaten ist das irakische Volk einer lebensbedrohenden Blockade ausgesetzt, die nach den tragischen Folgen der imperialistischen Aggression für Ernährung und Gesundheit eine Katastrophe auslöst, die eine hohe Sterberate vor allem bei Kindern und Alten zur Folge hat.
Die Völker des Irak können nicht für die Taten von Saddam Husseins Diktatur verantwortlich gemacht werden. Unter dem Vorwand, eine repressive Regierung bestrafen zu wollen, läßt der Imperialismus die Menschen die Folgen tragen. Dies beweist, daß die sogenannten humanitären Ziele der Aggression gegen den Irak in Wahrheit die Absicht verbergen, den Irak wie die Ölfördergebiete des Nahen Ostens zu beherrschen.
Kuwait ist wieder ein Emirat und reaktionärer denn je. Die Militärmacht des Irak ist großenteils vernichtet, die Wirtschaft so zerstört, daß die Untersuchungskommission der UN sie "apokalyptisch" nennt. Dennoch will der Imperialismus, unter dem Mantel des UN-Sicherheitsrates, das Land dazu zwingen, an seine reicheren Nachbarn zu zahlen.
Diese Blockade ist niederträchtig. Ihre sofortige und bedingungslose Aufhebung wie auch die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes des irakischen, des arabischen wie des kurdischen Volkes muß gefordert werden.
(Erklärung des Internationalen Exekutivkomitees der IV. Internationale vom 18.1.1992)
GUS
Gemeinschaft?
eine ganz besondere Rolle gespielt. Seit ihrer Gründung im Herbst 1989 hat die Volksfront Ruch für eine unabhängige Ukraine gearbeitet. In wachsendem Umfang war sie in der Unabhängiger?
Staaten?
Lage, die politische Tagesordnung der Republik zu bestimmen. Der Druck ihres wachsenden Massenanhangs führte dazu, daß alle Teile des politischen Spektrums die Forderung nach einer selbständigen Ukraine bei der Präsidentschaftswahl am 1. Dezember aufstellten.
Das diskreditierte Unions-Zentrum hatte keine Macht mehr, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen, und selbst wenn der Bruch der Ukraine mit der Union Jelzin Als die Präsidenten Rußlands, der Ukraine und Weißrußlands Anwenig begeisterte, mußte er sich doch den fang Dezember in Brest ihre gemeinsame Erklärung für einen "slaneuen Realitäten anpassen - was mit dem wischen Bund" unterschrieben, zogen sie in Wirklichkeit der So- Brest-Abkommen geschah. Die Frage der Grenzrevisionen, mit denen Jelzin-Ratgeber wjetunion den Boden unter den Füßen weg. Gleichzeitig machten früher für den Fall des Auszugs der Ukraine sie klar, wer noch auf lange Sicht (ökonomisch, politisch und militäaus der Union gedroht hatten, wurde vertagt risch) den Zugriff auf das Siebtel der Erdoberfläche haben wird, das (aber wohl kaum vergessen).
Aber während Ukraines Krawtschuk mit einmal die Sowjetunion war. (Der folgende Artikel erschien zuerst seinem neuen Unabhängigkeitsprofil gein der dänischen Zeitung Socialistik Information vom Januar 1992) POUL FUNDER LARSEN s sind die Bürokratien, die "rechtzei- H tig" mit dem Zentrum um Gorbatschow brachen und die Macht errangen, indem sie entweder die Leitung oder wesentliche Programmteile der "demokratischen" und "nationaldemokratischen" Bewegungen übernahmen, zuallererst die Führungen in den drei "slawischen" Republiken und in Kasachstan. Gemeinsam sind diesen Republik-Bürokraten - heißen sie nun Jelzin (Rußland), Krawtschuk (Ukraine) oder Nazarbajew (Kasachstan) - ihre Wurzeln im alten Partei- und Staatsapparat und ihr heutiger pro-kapitalistischer Kurs.
Aber das alleine dürfte kaum reichen, das Wirrwarr sozioökonomischer, politischer und nationaler Widersprüche zusammenzuhalten, die das Erbe von 60 Jahren bürokratischer Diktatur und sechs Jahren fehlgeschlagener Perestroika sind. So wird, selbst wenn das schlußendliche Ausmanövrieren Gorbatschows auf kurze Sicht Jelzin und (vor allem) Krawtschuk gestärkt hat, die sogenannte