Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Die Internationale: Zwölf Thesen zur Krise des real existierenden Sozialismus

· Inprekorr Nr. 240, Oktober 1991 · S. 17-21 · 2.632 Wörter

Stalinismus und Bürokratie Sowjetunion Ökologie und Atomkraft Trotzki und Geschichte

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MICHAEL LOWY mififden Martel.

sie Sorer 108 Der folgende Text von Michael Löwy le. Die Erneuerung des Marxismus kann erschien zuerst in der englischen soziali- laut Löwy nicht - wie von sozialdemokra- Mai dieses Jahres. Auch wenn einige rInnen gefordert - in einer Anpassung an Einschätzungen, wie z.B. die der Zukunft diese Modelle bestehen. Sie kann nur der UdSSR, notwendigerweise heute ver- geleistet werden, wenn sie diese weitaus altet sind, bringen wir den Text in voller radikaler in Frage stellt und von dort aus zu Länge, da die von Löwy aufgestellten einer revolutionären Perspektive gelangt. Kernthesen aktueller denn je sind. Er Löwy bleibt nicht bei der Kritik, sondern behandelt nicht nur die Grundlagen der bezieht Positionen und skizziert Lösungs- Krise des Stalinismus, sondern setzt sich wege, die auch für Marxistinnen Stoff zur auch mit Ansichten auseinander, die den Diskussion bieten werden. Sozialismus für tot erklären. Sein Fazit ist, Michael Löwy, französische-brasilianidaß nicht nur der Stalinismus einer radika- scher Soziologe, lehrt an der Akademie len marxistischen Kritik unter zogen wer- für Sozialwissenschaften in Paris. Er den muß und kann, sondern auch die forschte und veröffentlichte u.a. zur heute als "neu" und "erfolgreich" darge- Theologie der Befreiung und dem lateinastellten bürgerlich-liberalen Gegenmodel- merikanischen Marxismus (d. Red.).

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die Internationale 1. Man kann nicht sterben ohne geboren worden zu sein. Der Umbau der Wirtschaft (perestroik@), der einige der traditionellen Kommunismus ist nicht tot, er ist noch nicht geboren. Dasselbe gilt Rechte der ArbeiterInnen gefährdet, und andererseits einige sehr für den Sozialismus. Das, was die westlichen Medien als "die positive Initiativen zur atomaren Abrüstung mit einschneidenden kommunistischen Staaten" und die offizielle Ideologie im Osten als Kürzungen bei der Unterstützung von Revolutionen in der "Dritten "real existierenden Sozialismus" bezeichneten, war keins von Welt" (besonders in Mittelamerika). beidem. Am chesten könnten die betreffenden Staaten noch als "nichtkapitalistische Gesellschaften" bezeichnet werden, in denen 4. In dem politischen und sozialen Kampf, der sich in der UdSSR das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln abge- und den anderen nichtkapitalistischen Gesellschaften entfaltet • schafft worden war. Vom Sozialismus waren sie aber weit entfernt - sowohl innerhalb der nomenk{atura als auch in der zivilen Gesellalso einer Gesellschaft, in der die assoziierten Produzenten den schaft - , stehen sich verschiedene Alternativen bei der Suche nach Produktionsprozeß bestimmen, einer Gesellschaft, die sich auf die einem Ausweg aus dem stalinistischen Modell gegenüber: (a) die breiteste wirtschaftliche, soziale und politische Demokratie stützt Bewahrung des autoritären politischen Systems in Verbindung mit und die von aller Klassen-, ethnischen und geschlechtlichen Ausbeu- bedeutenden marktorientierten Reformen - das Deng Xiaoping tung und Unterdrückung befreit ist. Abgesehen von ihren sozialen Modell, (b) die relative Demokratisierung der politischen Strukturen und ökonomischen Erfolgen und Mißerfolgen war all diesen "real in Verbindung mit der Einführung von Marktmechanismen in der existierenden" Gesellschaften ein Defizit gemeinsam: der Mangel Wirtschaft - UdSSR, Bulgarien und Rumänien, (c) eine Demokratiand Demokratie, der Ausschluß der Arbeiterinnen, der Mehrheit der sierung nach westlichem Vorbild und die Verallgemeinerung der Bevölkerung, von der politischen Macht. Marktwirtschaft - d.h. Wiedereinführung des Kapitalismus - wie in Die demokratischen Rechte - Rede- und Versammlungsfreiheit, anderen osteuropäischen Ländern, (d) die vollständige Demokratiallgemeines Wahlrecht, politischer Pluralismus - sind nicht bloß sierung der politischen Macht und eine sozialistische/demokratische "bürgerliche Institutionen", sondern hart erkämpfte Errungen- Planung der Wirtschaft. Dieses ist das Programm radikaler Gewerkschaften der ArbeiterInnenbewegung. Ihre Beschneidung im Namen schafterinnen und sozialistischer Oppositioneller, das bisher noch des Sozialismus ist bürokratischer Despotismus. So warnte Rosa nirgendwo in die Tat umgesetzt worden ist. Luxemburg (die die russische Revolution aktiv unterstützte) in einer freundschafltichen Kritik an den Bolschewiki im Jahre 1918: "Ohne S. Es gibt keine Grund dafür, in Bezug auf den Ausgang des allgemeine Wahlen, ohne den offenen Kampf der Meinungen stirbt Kampfes zwischen diesen Modellen optimistisch zu sein. Das gilt das Leben in den öffentlichen Institutionen ab, in denen nur die zumindest für die nahe Zukunft. In den meisten osteuropäischen Bürokratie als aktives Emelent verbleibr." Obwohl in den Jahren Ländern sind jene radikalen Bewegungen, die für eine sozialistische/ 1918-23 noch einge Elemente des Pluralismus und der Arbeiterin- demokratische Alternative kämpfen oder sich wenigstens teilweise nendemokratie existierten, wurden zunehmend autoritärere Metho- auf die marxistische Tradition bezichen, geschlagen worden. Diese den angewendet. Dieser Fehler schuf - zusammen mti der Rückstän- Niederlage trifft auch jene digkeit, dem Bürgerkrieg. Hungersnöten und der ausländischen Bewegungen, die auf eine intervention in diesen Jahren - die Voraussetzungen für das Auftreten Geschichte des erbitterten der bürokratischen Krankheit, die unter Stalin die bolschewistische Widerstandes gegen das Partei und ihre historische Führung zertören sollte. bürokratische System ver- 4 Kifeft weisen können. Es gibt ein 2. Was konservative oder liberale Medien als den "Tod des Element, welches über Kommunismus" bezeichnen, ist in Wirklichkeit nichts anderes als alle Unterschiede zwi- Rommanififchen Mortel. die Krise eines autoritären und bürokratischen Entwicklungsmodells, schen den Ländern hinwelches sich zuerst in der UdSSR in den 20cr und 30cr Jahren auf den weg diesen Rückschlag

Trümmern der russischen Revolution herausbildete. Dieses Modell erklärt: vierzig Jahre lang Witticar to Bobres 1048 ist bereits von einer ganzen Generation von Radikalen im Namen des sind Sozialismus und Marxismus kritisiert und verworfen worden, darunter Leo Trotzki Marxismus mit dem büround Christian Rakowsky, Isaak Deutscher und Abraham Leon, kratischen stalinistischen liste vereine en Heinrich Brandler und Willy Muenzenberg. Victor Serge und Andre System idetifiziert wor- Breton. den. Hierin bestand die Was in Osteuropa morsch ist und abstirbt, ist nicht der "Kom- einzige Übereinstimmung munismus", sondern seine bürokratische Karikatur: das Machtmo- zwischen den Propagandinopol der Nomen kfatura. sten der östlichen Regierungen und ihren westli- 3. Diese Krise entwickelt sich, wenn auch widersprüchlicher, chen Gegenspielern, zwischen Radio Prag und Radio Free Europe ebenfalls in der UdSSR. Nach Jahrzehnten der Unbeweglichkeit und daß diese Staaten sozialistisch sind und ihre Führer marxistische bürokratischen Stagnation vollzog sich ein erstaunlicher Prozeß der Politik umsetzen. Welches Gewicht sollte die Meinung einer kleinen Zerstörung des stalinistischen Erbes. Dieser Prozeß bezog seine Gruppe von marxistischen Dissidentinnen im Angesicht eines sol- Kraft aus der Dialektik zwischen der Reform von oben - vorangetrie- chen einheitlichen Konsens noch haben? ben von Michael Gorbatschow und seinen Freunden - und den Natürlich versucht die wetliche Propaganda die Situation für ihre demokratischen Basisbewegungen - den Volksfronten und sozialisti- eigenen Ziele zu nutzen. Niemand klime auf die Idee. Descartes für schen, ökologischen und Reformklubs. die französischen Kolonialkriege verantwortlich zu machen, oder Die von der neuen sowjetischen Führung betriebene Reformpo- Jesus die Schuld and der Inquisition zu geben oder gar Thomas litik ist jedoch zweischneidig. Sie verbindet einerseits bemerkens- Jefferson für die US-Invasion in Vietnam. Man will uns aber glauben werte politische Öffnungen (glasnost) mit einem marktorientierten machen, daß Karl Marx die Berliner Mauer gebaut und Ceaucescu 18 INPREKORR 240

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die Internationale als Führer der rumänischen KP eingesetzt hat. Ausbeutung und Unterdrückung gibt. 6. Es gibt keinerlei Grund die als selbstberständliche Wahrheit 9. Verständlicherweise kann man in der heutigen Krisensituation präsentierte Aussage von etablierten Ökonomen, neoliberalen Ideo- bei vielen Linken weitgehende ideologische Unsicherheiten und logen, westlichen Politikern und Mainstreamredakteuren zu akzep- Konfusion beobachten. Sogar jene, die noch nicht bereit sind, das tieren, daß der Kapitalismus und das auf Profit basierende System die gesamte marxistische Erbe über Bord zu werfen, bereiten sich auf einzig mögliche Alternative zur gescheiterten Kommandowirtschaft eine geordneten Rückzug vor. Die vorherrschende Strömung in der in den osteuropäischen Ländern sei - cinem System in dem eine kleine westlichen Linken - mit Ausnahme von einigen Anzahl von (inkompetenten) Technokraten die wirtschaftlichen Häretikerinnen, die immer noch an die Notwendigkeit einer sozialen Entscheidungen fällte und Revolution glauben - argumentiert für eine "Modernisierung" des ihre Entscheidungen in Marxismus und seine Anpassung an die herrschenden Ideen, an den der Gesellschaft auf des- Liberalismus, den Individualismus, den Positivismus und vor allem potische Art und Weise an den Markt mit seinen ihm eigenen Idolen, Ritualen und Dogmen. durchsetzte. Tertium da- Laut dieser Sichtweise liegt der Grund für das Scheitern des "real tur.' Es gibt einen anderen existierenden Sozialismus" im Versuch der Russischen Revolution Weg, die demokratische (wenigstens teilweise) mit dem Modell der kapitalistischen Gesell- Rommunififden Martel. Wirtschaftsplanung durch schaft und dem Weltmarkt zu brechen; daher muß dann auch die die Gesellschaft, in der die Modernisierung des Marxismus eine gewisse Rückkehr zu den Bevölkerung nach einer Lehren des westlichen Sozial- und Wirtschaftssystems miteinschlie- BeriffearuA: 07808 1040 offenen und pluralisti- Ben. Die Sozialdemokratisierung einiger kommunistischer Parteien schen Debatte die wichtig- - sowohl im Westen als auch im Osten - ist eine der wichtigsten sten wirtschaftlichen Ent- Formen, die dieser Versuch annimmt, das sozialistische Programm scheidungen fällt, die zu revidieren. Was hier mit dem (extrem) schmutzigen Bade zusam- Theama der lieb Prioritäten bei den Investi- men ausgekippt wird - die antidemokratische, bürokratische und tionen setzt und über die meistens totalitäre Natur der nichtkapitalistischen Gesellschaften und Grundlinien der Wirt- ihrem System der zentralisierten Planung - ist das Kind - nämlich die schaftspolitik entscheidet - Idee, über den Kapitalismus hinauszugehen und eine demokratsich kurz, die sozialistische geplante Wirtschaftsweise aufzubauen. Was bei diesem Versuch der Demokratie. "Versöhnung mit der Realität" (um eine Formulierung von Hegel zu zitieren) propagiert wird, sind nicht die universalen Werte, die der 7. Es gibt ebenfalls keinen Grund, das von vielen reformistsichen Stalinismus negiert oder pervertiert hat - Demokratie, Menschen- Ökonomen und Führern östlicher Länder aufgestellte Dogma zu rechte, Meinungsfreiheit, soziale Gleichheit, Solidarität - sondern die akzeptieren, das besagt, daß es eine direkte und logische Verbindung die von den westlichen Eliten publizierten Werte: "freier Handel", zwischen marktorientierten Wirtschaftsreformen und politischer Monetarismus und die Kultur des freien Marktes. 10. Der Marxismus muß zweifelsohne in Frage gestellt, kritisiert und erneuert werden. Allerdings aus Gründen, die denen der die neoliberale Wirtschaftspolitik mit extrem autoritären Formen der bürgerlichen KritikerInnen diametral entgegengesetzt sind: weil sein Staatsgewalt verbinden. Darüberhinaus haben die jüngsten Erfahrun- Bruch mit dem produktivistischen Schema des industriellen Kapitalgen in China gezeigt, daß marktorientierte Reformen zwar zeitweilig ismus und mit den Grundlagen der modernen bürgerlichen Gesellbestimmte von der bürokratisch zentralisierten Planung stammende schaft nicht radikal genug war. Sowohl Marx als auch viele Marxi- Probleme lösen kann, aber dafür neue und genauso schwerwiegende stinnen sind oft in die Fußstapfen des für das 18. und 19. Jahrhundert Probleme hervorbringt: Arbeitslosigkeit, Landflucht, Korruption, typischen Fortschrittsglaubens getreten. Dabei spielte insbesondere Inflation, wachsende soziale Ungleichheiten, Kürzungen der Sozial- der Gedanke eine Rolle, daß die Entwicklung der Produktivkräfte die leistungen, Ansteigen der Kriminalität und Unterwrefung der Wirt- objektive Grundlager einer Revolution bildet und die wichtigste schaft unter die multinationalen Banken. Legitimation für den Sozialismus darstellt. Für bestimmte Arten des Die Verbrechen die im Namen des Kommunismus und Vulgärmarxismus besteht der Sozialismus von den bürokratischen Regimes begangen wurden - von Sinn und Zweck der sozialen Reden blutigen Säuberungen der 30er Jahre bis zur Invasion in der CSSR volution nicht in einer brüderliim Jahre 1968 - haben sogar der bloßen Idee einer sozialistischen chen und egalitären Reorganisicanififdes Partel.

Zukunft geschadet und die bürgerliche Ideologie in breiten Schichten rung der Gesellschaft, nicht in der Bevölkerung gestärkt. Dies gilt sowohl für den Westen als auch einer "Utopie" mit einer neuen für den Osten. Der Wunsch nach einer freien und gleichen Gesell- Produktions- und Lebensweise, schaft, nach sozialer und wirtschaftlicher Demokratie undnach mit Produktivkräften, die sich Selbstverwaltung und Basiskontrolle ist jedoch unter bedeutenden qualitativ von den alten unter- Teilen der Jugend und Arbeiterinnenschaft in Ost und West tief scheiden, sondern einfach darin, verankert. So geschen werden Sozialismus und Kommunismus - nicht jene Produktionsverhältnisse zu als "existierender" Staat verstanden, sondern als Programm, das beseitigen, die der freien Entseit anderthalb Jahrhunderten die Befreiungskämpfe der Opfer von wicklung der Produktivkräfte im Kapitalismus und Imperialismus inspiriert hat - so lange leben wie es Wege stehen. Man kann im Kapi-

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die Internationale tal - abgeschen von ein oder zwei Stellen - keinen Hinweis darauf finden, daß das "Wachstum der Produktivkräfte" die Existenz der Menschheit durch die drohende Zerstörung der natürlichen Umwelt Bücher von Michael Löwy bei ISP in Gefahr bringen kann.

Auch als Sozialwissenschaftler ging Marx oft nicht über das bürgerliche/positivsitsiche Modell hinaus, das auf der willkürlichen Theologie der Befreiung und Sozialismus Ausdehnung der Naturwissenschaften (mit ihren Gesetzen, ihrem Determinismus, ihren rein objektiven Voraussagen und linearen In diesem von Michael Löwy herausgegebenen Buch schreiben Martha Entwicklung) auf das Gebiet der Geschichte basiert. Diese Tendenz Harocker, Sonja. Rupon, Frei Betto, Rudolf Segall , Kuno Füssel und im Marxschen Denken wurde von einer bestimmten Strömung, die Michael Löwy zur Problematik des Verhältnisses zwischen Marxismus von Plechanow bis Althusser reicht, zu ihrer logischen Konsequenz und fortschrittlichem Christentum. Neben der theoretischen Debatte bietet der Band auch konkrete Länderbeispiele (Brasilien, Nikaragua, geführt. Indien, Philippinen).

96 Seiten, DM 12,80 11. Der Kern des Marxismus liegt woanders: in der Philosophie ISBN 3-88332-130-3 der Praxis und der Methode des dialektischen Materialismus, in der Analyse des Warenfetischismus und der kapitalistischen Entfremdung, in der Perspektive der revolutionären Selbstbefreiung der Revolution ohne Grenzen ArbeiterInnen und einer Gesellschaft ohne Klassen und Staat. Daher birgt der Marxismus ein außergewöhnliches Potential an kritischen Der Autor stellt im ersten Teil seines Buches die ideengeschichtliche Entwickdung der Theorie der "permanenten Revolution" dar. Er beginnt und subversiven Gedanken und Taten in sich. Die Erneuerung des mit Marx "Ansprache der Zentralbehörde an den Bund" aus dem Jahre Marxismus muß sich auf ein humanistisches, demokratisches, revo- 1850, kritisiert die Konzepte der II.Internationale und stellt Trotzkis lutionäres und dialektisches Erbe stützen, welches wir bei Marx und Theorie dar. seinen besten Anhängerinnen finden können. Dabei handelt es sich Im zweiten Teil gibt er konkrete Beispiele von erfolgreichen antikapiunter anderem um die Tradition von Luxemburg, Trotzki und talistischen Revolutionen (Jugoslawien, China, Vietnam, Kuba) und vergleicht diese mit unvollendeten bürgerlich-demokratischen* Re- Gramsci, die in den zwanziger und dreißiger Jahren durch Konter- volutionen (Mexiko, Algerien, Indien usw.) revolution, Stalinismus und Faschismus zerschlagen wurde. 248 Seiten, DM 29 Um radikal mit der bürgerlichen Gesellschaft zu brechen, mß der ISBN 3-88332-114-1 Marxismus darüberhinaus in der Lage sein, sich den praktischen und theoretischen Herausforderungen zu stellen, mit denen ihn die *************** ökologische und feministische Bewegung, die Befreiungstheologie Neu bei isp im September und der Pazifismus konfrontieren. Dazu ist die Vision einer neuen Gesellschaft notwendig, die nicht nur eine progressivere Version des ********** * * ** Industriekapitalismus darstellt, die sich auf die staatlich kontrolleirte Entwicklung derselben Produktivkräfte stützt. Es geht vielmehr um Brigitte Kiechle Selbstbestimmung statt eine neue Art zu leben, die auf Gebrauchswerten und demokratischer Fremdbestimmung

Planung basiert, erneuerbare Energiequellen und Rücksicht auf die Zur aktuellen Auseinandersetzung Umwelt, Gleichheit von Rassen und Geschlechtern, Brüderlichkeit, um den § 218 Schwesterlichkeit und internationale Solidarität.

Der Triumph des Neoliberalismus und der bürgerlichen Moder- isp pocket 48 160 Seiten, DM 18,80 nisierung, den wir heute erleben resultiert aus dem Unvermögen der ISBN 3-88332-186-9 Sozialdemokratie und des Poststalinismus eine wirkliche, sowohl radikale als auch demokratische Alternative zum kapitalistischen Jakob Moneta Weltsystem zu bieten. Mehr Macht für die Ohnmächtigen

Reden und Aufsätze 12. Der Marxismus muß heute mehr als je zuvor - in Marx Worten - die "Kritik an allem Bestehenden" sein. Mit seiner Zurückweisung 160 Seiten, DM 24.der Rechtfertigungen für die bestehende Ordnung und der "realisti- ISBN 3-88332-177-X schen" Diskurse, die den kapitalistischen Markt oder den bürokra- Zheng Chaolin tischen Despotismus rechtfertigen, repräsentiert der Marxismus das, Siebzig Jahre Rebell was Bloch das Prinzip Hoffnung genannt hat: die Utopie einer Erinnerungen eines chinesischen befreiten Gesellschaft. Oppositionellen

Doch auch der Marxismus hat keine fertigen Antworten auf alle Leinen mit Schutzumschlag Fragen, die den Übergang zum Sozialismus betreffen: wie sollen 400 Seiten, DM 48.repräsentative und direkte Demokratie miteinander verknüpft wer- ISBN 3-88332-182-6 den, wie kann demokratische Planung mit den unvermeidlichen isp Verlag Relikten des Marktes umgehen, wie soll wirtschaftliches Wachstum mit den notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Umwelt in Postfach 11 10 17 Einklang gebracht werden? Niemand hat ein Monopol auf die 6000 Frankfurt/M 1 Wahrheit. All diese Fragen verlangen nach einer offenen ****. * Debatte, die unter den verschiedenen linken Strömungen geführt wird und einem Prozeß des gegenseitigen Lernens.

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