Seit dem Tod Ayatollah Khomeinis zeigte sich im klerikalbourgeoisen iranischen Regime ein andauernder Machtkampf zwischen Kräften, die die internationale Stellung des Landes 'normalisieren' und die regulären staatlichen Institutionen stabilisieren wollen, und anderen, die ihre Machtbasis in den informellen Institutionen der islamischen Revolution haben. Mahmood Kafaie, ein iranischer revolutionärer Marxist, der wegen seiner politischen Aktivitäten mehrere Jahre in den Gefängnissen der Islamischen Republik Iran verbrachte, sprach im folgenden Interview mit IV über den aktuellen Stand im Kampf zwischen 'Gemäßigten' und Radikalen' im Iran.
In der westlichen Presse lesen ? Kannst Du einige Details über wir viel über einen Machtkampf den Fortschritt der 'Normalisieinnerhalb des iranischen rung' nennen? Regimes zwischen den sogenannten Radikalen und den mit Vor kurzem war Nourbaksh, der Chef der Präsident Rafsanjani iranischen Zentralbank, in den USA, um verbundenen Pragmatikern, die Kontakt mit den iranischen Kapitalisten dort eine Öffnung zum Westen wün- aufzunehmen und sie zur Rückkehr in den schen. Welche Realität steht Iran zu bewegen. Aber wenn die Dinge im hinter diesem Bild? Iran so bleiben wie sie sind, dürfte er damit kaum Erfolg haben. Der aktuelle Trend ist tat- Die grundlegende Ursache der Spaltung sächlich umgekehrt; die kapitalistische Wirtist die Konsolidierung der bürgerlichen Insti- schaft im Iran funktioniert nicht richtig. tutionen, obwohl viele prinzipielle religiöse Diese Reform ist jedoch eine viel schwieund ideologische Fragen einbezogen wurden. rigere Angelegenheit als die bürgerlichen Von Anfang an stützte sich das iranische Liberalen, wie Bani Sadr und Bazargan, Regime auf Komitees, auf die Pasdaran (isla- zu besiegen. Aber seit Khomeinis Tod wird mische Miliz) und die klerikale Hierarchie, die Konsolidierung wirklich durchgesetzt; im Gegensatz zur regulären Polizei, Armee die 'Pragmatiker' haben die Oberhand und staatlichen Bürokratie. Um die bürgerli- gewonnen. chen Institutionen zu festigen, muß jetzt eine Vor sechs Monaten gab es eine Wahl zum große Säuberung von Führern des Regimes Obersten Rat der Islamischen Experten durchgeführt werden, die sogar die höchsten (Khobregan), der letztlich vom Wächterrat Spitzen des Klerus betrifft. Eswerden Map- gewählt wird. Diese Körperschaft wurde von nahmen vorbereitet, um sie aus Machtposi- Khomeini, und dann von seinem Nachfolger tionen zu entfernen. Solche Reformen, die Khameini, zusammengestellt; sie ist das eine bürgerliche Rechtsordnung und die Si- wirkliche Machtzentrum im Lande. cherheit des Eigentums garantieren würden - Der Khobregan-Rat wählt die religiösen nicht gegen Enteignung durch den Staat, Führer aus, wie Khomeini, oder jetzt Khameisondern gegen Vandalismus -, zu versäumen, ni. Die Wahlen zu dieser Körperschaft hätten würde bedeuten, daß die meisten iranischen vor sechs Monaten stattfinden sollen. Doch Kapitalisten, die gegenwärtig im Westen das Wahlgesetz wurde geändert, um leben, nicht das für eine Rückkehr in den Iran die Unterstützer Rafsanjanis zu begünsnötige Vertrauen hätten. tigen. Vorher konnte jeder Ayatollah in diesen Rat gewihlt werden, aber dieses Mal mußte jeder Ayatollah einen schriftlichen Test absolvieren, um für diese Körperschaft kandidieren zu können. So wurde Kerubi, der Führer der radikalen Fraktion, aus dem Rat ausgeschlossen.
Während des Golfkrieges gab es unterschiedliche Linien. Eine wurde von Rafsanjani und dem Nationalen Sicherheitsrat vertreten, die andere von Kerubi (der Sprecher des Parlaments ist). Beide sprachen von Frieden, aber sie stellten ihn verschieden dar. Kerubi reiste durch die islamischen Länder, um Unterstützung für seine Friedensinitiative zu finden, er hatte jedoch keinen Erfolg. Dann vertrat er die Position, daß der Iran sich auf die irakische Seite gegen Amerika stellen solle, und dies wurde später als Begründung für den Ausschluß seiner Anhänger aus den Institutionen benutzt. Rafsanjani ging gestärkt aus dem Krieg hervor.
Abgeordnete wie Mohtashemi und Khalkali hatten im Parlament gesagt, der Iran solle auf der Seite Saddams in den Krieg eintreten. Das bedeutete sowohl politische als auch militärische Unterstützung. Nach Kriegsende waren sie in einer schwachen Position. Sie kamen ins Parlament zurück und sagten, daß sie es nicht wirklich so gemeint hätten. Die radikale Fraktion hat eine Zeitschrift namens Bayan. Die erste Ausgabe dieser Zeitschrift wurde vom Regime verboten, aber nach einigen Monaten wurde sie zugelassen. Zunächst war sie sehr populär, es war schwer, ein Exemplar zu bekommen. Die Leute fanden darin verschiedene politische Meinungen. Es gab beispielsweise einen Brief Kerubis an Ayatollah Sanai, in dem dieser aufgefordert wurde, in der Angelegenheit der Wahlen zum Khobregan zu intervenieren. Sanai hatte keine feste Position gegen die radikale Linie eingenommen. Nach dem Krieg jedoch verlor die Zeitschrift ihre Anzichungskraft. Die radikale Fraktion versuchte, den (relativ kompetenten) Gesundheitsminister, der ein schwaches Regierungsmitglied war, zu kompromittieren. Sie gewannen im von ihnen dominierten Parlament. Das Parlament opponiert gegen alles, was die Regierung tut. Zwei Tage vor der Khobregan-Wahl wollte die radikale Fraktion eine Resolution über die Bedingungen der Wahl zum Khobregan durchbringen. Sie besagte, daß jeder Kandidat sein könne. Die Unterstützer Rafsanjanis gewannen im Parlament; der erste Sieg der Pragmatiker dort seit der Revolution. Dann gab es Anschuldigungen gegen den Erziehungsminister. Die Diskussion über diese Frage wurde sehr hart. Rafsanjanis Anhänger gaben offen zu, daß eine Bande von Hooligans das Land regiert. Schließlich
IRAN schlug Kerubi, der Führer der radikalen Frak- schweigen von politischer Repression und Hejab (Schleier). Ich kenne cinen Fall im tion, vor, daß die Parlamentsmitglieder dem Frauenrechten. Osten Teherans, wo ein Komitee von den Minister das Vertrauen aussprechen, was Viele dachten, daß die Festigung von Pasdaran angegriffen wurde. Rafsanjani und auch geschah. Rafsanjanis Position eine Verbesserung be- die Regierung haben keine Kontrolle über die Vor einem Monat erklärte ein Ayatollah deuten würde. Solche Leute wurden tief ent- Komitees. Aber Rafsanjani kontrolliert über öffentlich, daß im Land zwei Organe existie- täuscht. Wenn es eine Änderung gegeben hat, ein Spezialministerium die Pasdaran, und ren, die Regierung und das Parlament, die dann zum Schlechteren. In der Zeit, als dies ist einer der Hauptgründe dafür, daß er nicht zusammenarbeiten können. Deshalb, Moussani Premierminister war, kostete bei- die Komitees zerschlagen und in die reguläre sagte er, müssen wir das Parlament auflösen. spielsweise ein Peykan (ein im Iran herge- Polizei integrieren will. Das ist jetzt eines der Hauptthemen. Das stellte Auto) auf dem Schwarzmarkt 450.000 Bei all diesen Fraktionskämpfen wurde Problem ist, daß Rafsanjani unter den Aktivi- Tuman (der offizielle Preis betrug 120.000 der islamische Hejab als Vorwand benutzt., sten keine den Radikalen vergleichbare Basis Tuman). Jetzt liegt der Schwarzmarktpreis auch während des Kampfes gegen die Linke. hat. Kürzlich aufgetauchten Gerüchten zufol- bei 2.200.000 Tuman (offizieller Preis Die Frauenfrage, und besonders die Frage des ge soll Ayatollah Khalkali wegen Schlächte- 500.000 Tuman). Hejab, war eines der zenralen Themen der reien, und vor allem wegen der außergericht- Mehr als 90% der Bevölkerung sind ge- konterrevolutionären Mobilisierung. Dies lichen Hinrichtung Homaidas, der unter dem gen die Regierung und das gesamte Regime. wurde durch die Tatsache erleichtert, daß die Schah Premierminister war, vor Gericht ge- Es ist sehr schwierig. jemanden zu finden, der Linke nicht die Wichtigkeit der konsequenten stellt werden. So ein Prozeß wäre natürlich das Regime unterstützt, und selbst die, die es Verteidigung der Frauenrechte erkannte. ein schwerer Schlag für die Radikalen, aber tun, schämen sich, es vor anderen zu sagen. In der Frauenfrage ist die schiitische Ideokein entscheidender - Khalkali ist eine schr Das gilt sogar für Mitglieder der Komitees logie extrem reaktionär. Unter den Fanatidiskreditierte und tief verhaßte Figur. oder Pasdars. Sie wollen sich dort einen kern, die die Basis des Regimes ausmachen, Die Regierung versucht, die sogenannten Lebensunterhalt verdienen. Selbst vor vier ist der Frauenhaß tief verwurzelt. Es ist kein revolutionären Institutionen - die Pasdaran oder fünf Jahren noch waren die Menschen Wunder, daß die Radikalen immer wieder auf und die Komitees - in die regulären staatli- bereit, für diese Regierung ihr Leben zu ge- frauenfeindliche Themen zurückkamen. chen Institutionen, die Armee und die Polizei, ben, und sie hätten diese Entscheidung mas- Vor sechs Monaten sprach Rafsanjani das zu integrieren. Die Armme jedoch hält die siv verteidigt. So ist es nicht mehr. Damals Thema der "Ehen auf Zeit' an, die in Wirklich- Pasdars nicht für akzeptabel. Es gibt zu viel meldeten die Leute sich freiwillig. Ideologi- keiteine religiöse Legitimierung der Prostitu- Verbitterung. Darüberhinaus ist sich das sche Mobilisierung gibt es nicht mehr. Die tion sind. Seine Kritiker stimmten darüber ein Regime nicht sicher, ob es sich völlig von jungen Männer müssen mit 18 Jahren zur großes Geschrei an, aber er zeigte, daß seine seiner Basis in den islamischen Komitees, Armee. Zu Beginn der Revolution war jeder Kritiker sich nicht auf das islamische Gesetz den Pasdars usw. trennen kann. ein Kandidat für das Komitee. Vor fünf oder berufen konnten. Er warf diese Frage wegen Es ist üblich, daß Würdenträger aus dem sechs Jahren konnte die Armee sich aus Frei- der realen Verhältnisse auf. Prostitution ist ganzen Land den religiösen Führer aufsu- willigen rekrutieren. Jetzt werden Wehr- weit verbreitet, die Menschen können nicht chen. In den letzten zwei Wochen fanden alle pflichtige aus der Armee zu den Komitces heiraten, weil das zu teuer ist. Rafsanjani diese breit publizierten Treffen mit Armeean- eingezogen. Die Regierung ist darüber be- bezog sich auch auf die Tatsache, daß es eine gehörigen statt. Das hat etwas zu bedeuten. große Zahl von Witwen gibt, deren Männer
Es ist Teil des Zentralisierungsprozesses. Einige Komitees unterstützen Rafsanja- im Krieg getötet wurden. Darüberhinaus ist Khomeinis Sohn, ein ni, andere Kerubi oder andere Führer. Sie Im Osten Teherans gibt es einen Ort, wo Hardliner, kürzlich von seinem Amt als Füh- bekämpfen einander. In Teheran gab es solche Witwen leben; er wird oft von Mullahs rer des jährlichen Haj (Pilgerfahrt nach Kämpfe zwischen den Komitees über den besucht. Im Innenministerium geht die Dis- Mekka)zurückgetreten. Er sagte, seine Mut- kussion über die Legalisierung von Bordellen ter wäre krank. Das war ein Zugeständnis an weiter. Das einzige Problem ist, daß man es die Saudis, aber auch an die westlichen zwar einem muslimischen Mann erlauben Mächte in Saudi-Arabien. Sie wollen dort kann, mit einer nichtmuslimischen Frau zu niemanden, der Demonstrationen gegen die gehen, aber selbstverständlich kann eine westliche Präsenz organisiert, wie Khomeini muslimische Prostituierte nicht mit einem es versprochen hatte. nichtmuslimischen Mann zusammensein.
Der Mann heiratet die Frau für fünf Minuten, ? das alles? Wie beurteilt die Bevölkerung dann ist es vom religiösen Gesichtspunkt aus legal. Man muß für die Heirat zum Büro des Notars gehen, aber es gibt nicht genug Notare. So sieht es aus. Die Zeitungen waren voll Die Menschen haben vom ganzen Regi- mit Meinungen der Ayatollahs über dieses me die Nase voll. Verglichen mit dem Ein- Thema.
kommen sind die Preise astronomisch hoch Die Inflation galoppiert, die Arbeitslosigkeit Wie war die Meinung der Bevölsteigt und das Bildungssystem liegt in Trüm- kerung über den Krieg im Irak?
mer - die Mehrzahl der Schulen arbeitet mit einem System von zwei oder drei Schichten täglich. Intellektuelle und künstlerische Akti- Vielleicht 50% der Bevölkerung untervitäten werden vollständig erstickt, ganz zu stützte den Irak gegen Amerika. Die Leute 36 INPREKORR 320
konnten sehen, auf welche Art die US-Armee den Irak bombardierte. Es war die Brutalität des Angriffs, die Mitleid erregte. Nur wenige standen eindeutig auf der Seite der USA.50% unterstützen die Iraker, und die meisten anderen sagten: warum war Saddam so dumm, in Kuwait einzumarschieren? Somit bleiben trotz des iranisch-irakischen Krieges die grundsätzlichen antiimperialistischen Gefühle stärker als antiarabische oder antiirakische Gefühle.
Es gab ein von den "Radikalen' organisierte Demonstration zur Unterstützung des Irak, sie war mit 5000 Teilnehmern recht klein. Andererseits gab es bei Kriegsausbruch eine spontane Demonstration mit 2000 Teilnehmern an der Universität von Teheran. Auch vor der britischen Botschaft fanden Demonstrationen der Radikalen wegen des Prozesses einens Iraners statt, der beschuldigt wird, einen Buchladen in London angezündet zu haben. Es gab einen Hungerstreik der Familie des Mannes, aber Khameini kam und sagte ihnen, sie sollten damit aufhören und nach Hause gehen. Er unterstützte also Rafsanjani, obwohl er der führende Kopf in Kerubis Fraktion gewesen ist. Er hatte auch nichts gegen die Ausschlüsse aus dem Khobregan einzuwenden.
Gibt es konkrete Widerstandsformen, wie Streiks oder nationale Kämpfe?
Ich habe keine Beweise dafür gesehen. Die Kurden leisteten bis 1982 einigen Widerstand. Vor fünf oder sechs Jahren gab es eine Autodemonstration von Bakhtiar-Anhänger. Eine wichtige Sache waren kürzlich von cinigen Schriftstellern unternommene Schritte. Shamloo, ein bekannter Dichter und Schah-Gegner, gab letztes Jahr in Deutschland und Amerika Interviews. Er sagte, daß es Unterdrückung im Iran gibt und daß Schriftsteller ihre Bücher nicht veröffentlichen können. Nach diesem Interview begannen auch andere Schriftsteller, in der Presse über ihre Rechte zu sprechen. Vor drei Monaten unterzeichneten fünf berühmte iranische Schriftsteller eine Petition, in der sie ihren Willen bekundeten, den Schriftstellerverband wiederaufzubauen. Andere Schriftsteller drückten ihre Unterstützung aus. Shamloo hält sich zur Zeit in Maerika auf - es geht ihm nicht gut. Aber er hat seine Unterstützung für eine solche Organisation bekundet. Er sprach davon, zurückzukehren und sich ihr anzuschließen. Dies könnte ein sehr wichtiger Schritt in den intellektuellen Kreisen sein, zumindest in Teheran. Es erinnert an den Iran des Jahres 1979. In einem anderen Interview IRAN sagte er, ein Dichter müsse seine Werke den Menschen vortragen können.
Vielleicht kommen solche Sachen in die Zeitungen, als Teil der Anstrengungen der Regierung, ihr Image im Westen zu verbessern.
Was wurde aus der iranischen Linken?
Im Land hat sie sich aufgelöst, und die Menschen sind demoralisiert. Die iranische Revolution war ein sehr komplexes Ereignis. Es hat sich herausgestellt, daß die meisten Schemata der linken Organisationen, mit sehr wenigen Ausnahmen, in krassem Gegensatz. zum realen Verlauf der Entwicklung und ihrem Ergebnis standen.
Das schlechteste von allen war das stalinistische Schema, das die Mullarchie als nationalrevolutionăr und antiimperialistisch lobte und sie immer und überall unterstützt hat. Die Ereignisse im Ostblock haben gewiß nicht geholfen.
Die Menschen kamen aus dem Gefängnis und merkten, daß die Organisationen verschwunden waren und viele das Land verlassen hatten. Wegen der Krise im Iran ist der Druck, einen Job zu finden, groß. Es ist nicht nur eine Sache von mangelnder Aktivität, sondern von Menschen, die sich von ihren Ideen distanzieren.
Doch tatsächlich könnte eine gefestigte Organisation jetzt viel tun. Die Regierung ist gespalten und befindet sich in einer Krise. Die alten Organisationen der Linken sind verschwunden. Als wir als Trotzkisten aktiv waren, standen wir unter dem Druck beider Seiten, und beide Seiten sind jetzt schwach. Vor zwei Monaten konnte ich meine Gedichte auf einem Treffen von etwa hundert Menschen in Khuzestab vortragen. Alle meine Gedichte richten sich gegen die Regierung, und die Leute wollten diskutieren. In den Warteschlangen schimpfen alle auf die Regierung, nicht nur die Organisierten.
Selbst wenn die Regierung die Zentralisierung durchführen kann, ist es zweifelhaft, daß sie die Wirtschaftskrise lösen kann, die die Menschen immer mehr mit ständigen Steuererhöhungen, explodierenden Mieten usw. belastet. Bei einer echten Wahl würden sie alle hinausgeworfen. Ihre Basis sind die regulären und irregulären militärischen Organe.
Gegenwärtig gibt es keine Anzeichen für einen allgemeinen Aufstand, aber in Zukunft kann alles passieren.
Anzeige
ANNIK MAHAIM
ALIX HOLT
JACQUELINE HEINEN
Frauen und Arbeiterbewegung isp- Verlag. 220 S, DM 20 Feminismus und Sozialismus zielen beide auf die Emanzipation des Menschen von aller Herrschaft, dennoch stehen sie in einem Spannungsverhältnis zueinander.
Geschichte und heutige Realität der Arbeiterbewegung sind durchzogen vom "proletarischen Antifeminismus". Die Frauen in der Arbeiterbewegung führen einen doppelten Kampf.
Der Sammelband zeigt an drei Beispielen die Rolle von Frauen in der Arbeiterbewegung: In der deutschen Sozialdemokratie vor 1914, in der russischen Revolution und im spanischen Bürgerkrieg.
Für die Autorinnen ist eine selbstständige Organisierung von Frauen unabdingbar, damit auch innerhalb der Arbeiterbewegung feministisches Bewußtsein wirksam werden kann.
Internationale ArbeiterInnenbewegung DÄNEMARK
Gemeinsame
Wochenzeitung
Vier sozialistische Organisationen in Dänemark haben beschlos-