Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Der Widerstand der Massen

Inprekorr Nr. 176/77, Sondernummer, Januar 1986 · S. 23-25 · 2.841 Wörter

Polen Stalinismus und Bürokratie Gewerkschaften und Streiks

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Der Widerstand der Massen 17.

ie harte Niederlage, die die polnische Revolution am 13. Dezember 981 durch eine offene politische Konterrevolution und die Verhän gung des Kriegszustands durch die bürokratische Diktatur erlitten hat, bedeutet jedoch weder eine völlige Niederlage nocheine verallge meinerte Vernichtung der Massenbewegung. Solidarność ging in den Untergrund und brachte einen Massenwiderstand hervor, der bis heute andauert und eine beispiellose Erscheinung in der Geschichte der Arbeiterbewegung darstellt.

Sowohl die Dauer des Widerstands als auch sein Ausmaß und seine Hartnäckigkeit stellen eines der glorreichsten Kapitel in der Geschichte der Arbeiterklasse dar.

Unsere Überzeugung wird dadurch bestätigt, daß die polnische Revolution der Jahre 1980 und 1981 eine der tiefgreifendsten und dynamischsten proletarischen Revolutionen unseres Jahrhunderts war. Sie bestätigt unsere vorausgehende Einschätzung des extrem lange andauernden Charakters des revolutionären Aufschwungs. Am 13. Dezember war die Dynamik der Revolution noch bei weitem nicht erschöpft, und sie befand sich keineswegs in einer abflauenden Phase — diese Revolution befand sich ganz im Gegenteil in einem vehementen Aufschwung. Dies wurde anläßlich der 1.Mai-Demos, des viertelstündigen Streiks vom 13. Mai und der Feiern zum Jahres. tag der Abkommen von Gdansk am 31. August 1982 besonders utlich. Damals gingen die Massen, dem Aufruf der im Untergrund catigen Leitung von Solidarność folgend, in über 80 Städten des Landes auf die Straße; die wichtigsten industriellen und städtischen Zentren wurden zu Schauplätzen von hartnäckigen Auseinandersetzungen mit den Repressionskräften.

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Die Fortsetzung der Massenkämpfe nach dem 13. Dezemberund ihre Umwandlung in eine breite Widerstandsbewegung verlangen eine Erklärung. Will man dieses Phänomen verstehen, so genügt es nicht, lediglich darauf hinzuweisen, daß sich die polnische Revolution im Augenblick des konterrevolutionären Schlags in vollem Auf. schwung befand.

Man muß auch den qualitativen Aspekt dieser Revolution in Rechnung stellen. Gewiß findet man hier schwerwiegende Grenzen auf programmatischer und politischer Ebene wegen des Fehlenseiner revolutionären Arbeiterpartei (ja sogar eines organisierten revolutionär-sozialistischen Kerns) und des noch embryonalen Charakters des politischen Differenzierungsprozesses.

Analysiert man jedoch den Bewußtseinsgrad der revolutionären Kräfte, die in dieser Revolution tätig waren, so stelle man fest, daf dieses Bewußtsein im Durchschnitt sehr hoch war. Dies erklärt sich durch die spezifischen Züge des Kampfes der Arbeiterklasse in den von einer bürokratischen Diktatur beherrschten Arbeiterstaaten. Einerseits sind in „normalen" Zeiten die unabhängige Aktivität und die Selbstorganisation der Arbeiterklasse unmöglich. Der Vereinzelungsgrad ist äußerst hoch. Der Repressionsapparat kann schneller intervenieren, als es innerhalb des normalen Funktionierens des Kapitalismus möglich ist. Es ist schwierig. Teilerrungenschaften zu halten. All dies verhindert (oder erschwert zumindest) eine Zentralisierung der Erfahrungen sowohl mit unmittelbaren Forderungen als auch mit den Aktivitäten der Arbeiterklasse. Ein verallgemeiner. ter und dauerhafter Kampf kann sich demzufolge nur entwickeln, wenn breite Sektoren der Arbeiterklasse trotz allem die Erfahrungen und Lehren früherer Kämpfe haben assimilieren können, wenn sie ein durchschnittlich relativ hohes und homogenes Bewußtseinsniveau haben erreichen können und sie die Fähigkeit haben erlangen können, die wichtigsten unmittelbaren Bestrebungen der Massen zu artikulieren.

Genau dies geschah in Polen 1980. Der nationale Streik brach in einem Augenblick aus, als die polnische Arbeiterklasse (oder zumindest ein großer Teil von ihr) fähig war, die von allen anerkannten Forderungen vorzutragen und sich im Kampf geschlossen zu verhal- Andererseits wird die strukturelle Schwäche der Bürokratie in dem Augenblick offensichtlich, in dem sie eine Krise ihrer Herrschaft feststellt und ihre Macht durch den einsetzenden Kampf der Arbeiterklasse bedroht sieht. Die Erfahrung der polnischen Revolution zeigt, daß es außerdem sehr schwierig sein kann, eine solche Krise durch eine „Normalisierung" der bürokratischen Diktatur zu lösen. In diesem Sinne sind die Vorkommnisse in Polen eine guteempirische Bestätigung unserer traditionellen Theorie über die Klassennatur des Staates in der UdSSR und den übrigen osteuropäischen Ländern. Wir haben keinen Grund, diese Theorie in Frage zu stellen, sondern müssen sie im Gegenteil als einzig gültige verteidigen. 18 Monate harter Kämpfeund Konfrontationen mit der bürokratischen Herrschaft und 18 Monate Suche nach Lösungen, wie man den Angriffen widerstehen und die Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen kann, haben das Bewußtseinsniveau, das die Massen im August 1980 erreicht hatten, enorm bereichert. Selbst wenn der erreichte Reifegrad (ebensowenig wie dessen Umsetzung auf organisatorischer Ebene) die Niederlage vom 13. Dezember nicht hat verhindern können, so hat dies dennoch eine solide Grundlage ge schaffen, um der bürokratischen Konterrevolution widerstehen zu können.

Es ist unbestreitbar, daß die Erfahrung der selbstverwalteten Gewerkschaft rasch den Wunsch nach einer Verallgemeinerung die ser Idee hervorbrachte; dieserklärt auch die Idee einer selbstverwalteten Republik. Gestern wie heute geht das Streben nach einer selbstverwalteten Republik nicht nur von denen aus, die sich der Machtfrage und deren ausschließlich revolutionären Lösbarkeit voll bewußt sind. Man muß die Kraft und die Dynamik des unter den polnischen Arbeitern so sehr verbreiteten Gefühls verstehen, nach dem jede politische Entscheidung. jede vom Staat ergriffene Maßnahme nur dann legitim ist, wenn sie Konzertations- und Verhandlungsgegenstand mit der Gewerkschaft Solidarność gewesen ist. In den Augen der Arbeitenden erscheint Solidarność nicht nur als einzige Wahrerin der Arbeiterlegitimität, sondern auch als die einzige Instanz, die dem Staat irgendwelche Legitimität geben kann. Auch wenn eine solche Überzeugung an sich nicht ausreicht, um der polnischen Revolution zum Sieg zu verhelfen, bildet sie dennoch die Grundlage für einen so massiven und dauerhaften Widerstand. Der grundlegende subjektive Faktor dieses Widerstands besteht in der bevorzugten Äußerung der Aktivistinnen und Aktivisten von Solidarność: „Wir sind Subjekte und keine Objekte."

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Während des von Solidarność organisierten Generalstreiks in den ersten Stunden und Tagen, der zum Ziel hatte, der Verhängung des Kriegszustands eine Antwort zu erteilen, nahm die Massenbewegung die Taktik des passiven Widerstands und des allmählichen Rückzugs an. Diese Taktik trug entscheidend zur Entwicklung der nachfolgenden Kämpfe bei. In der großen Mehrzahl der von den Arbeitern besetzten Betriebe, wo man ursprünglich oft die Organisierung der aktiven Verteidigung beschlossen hatte (oder wenn nötig die Sprengung der wichtigsten Betriebe und industriellen Anlagen), wich diese

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Haltung rasch einer realistischeren Einschätzung des Kräfteverhält- Sie führte zur Annahme einer korrekten Taktik, die es erlaubte, einen wichtigen Teil der Massenbewegung am Leben zu erhalten. Es wurde so vermieden, diese Massenbewegung unnütz den Schlägen des Repressionsapparats auszusetzen.

Solidarność war nicht darauf vorbereitet, wirksam einem verallgemeinerten konterrevolutionären Schlag zu widerstehen oder ihm gar eine Niederlage beizufügen. Der 13. Dezember brachte eine Stunde der Wahrheit, die ein für die Massenbewegung ungünstiges Kräfteverhältnis zum Vorschein brachte. Wo die Führer von Solidarność, die den Massenverhaftungen der ersten Stunde hatten entgehen können, sich an die Spitze von Streiks oder Besetzungen gestellt und den Rückzug mit möglichst wenig Verlusten organisiert und gesichert hatten, da entwickelte sich in der Folge am raschesten ein organischer und kohärenter Widerstand. Dies traf vor allem für Niederschlesien zu. In Oberschlesien dagegen haben die Bergarbeiter von Solidarność spontan den Widerstand organisiert, indem sie Methoden der aktiven Verteidigung anwandten oder die Bergwerke bis zur Erschöpfung ihrer Kräfte besetzt hielten. Der Moment kam dann, wo Durst, Hunger und allgemeine Ermüdung sie zur Aufgabe zwang. Da sie nur über eine rudimentäre Bewaffnung verfügten, die sie selbst hergestellt hatten, führten die Bergarbeiter oft heldenhatte Kämpfe gegen die ZOMO; so gaben die Bergarbeiter der Mine W ujek der polnischen Arbeiterklasse neue Märtyrer. Diese Formen des Widerstands trugen jedoch dazu bei, die Niederlage von Solidamość in dieser Region zu vertiefen, da in der Folge der Widerstand beträchtlich geschwächt war. Durch ihre exemplarische Aktion haben die Arbeiter von Wujek einmal mehr gezeigt, daß die Bewaffnung der Arbeiterinnen und Arbeiter und die Gewalt der Massen im Zusammenstoß mit dem Repressionsapparat wirksam sind. Aber ihr Kampf war angesichts der Umstände zum Scheitern verurteilt. Zahlreiche polnische Arbeiterinnen und Arbeiter haben daraus die Überzeugung gewonnen, daß die Massengewalt nutzlos sei und verworfen werden müsse. Die wichtigsten niederschlesischen Führer ihrerseits sind zu einer entgegengesetzten und völlig korrekten Schlußfolgerung gekommen. Indem sie auf dem Tatbestand beharrten, daß ihre eigene Taktik des passiven Widerstands sich als die einzig mögliche erwiesen habe, anerkennen sie, daß, wenn die Arbeiterinnen und. Arbeiter des ganzen Landes in gleicher Weise wie die von Wujek auf den aktiven Widerstand vorbereitet gewesen wären, diese Kampfform nicht nur gerechtfertigt gewesen wäre, sondern auch dem konterrevolutionären Schlag eine Niederlage hätte bereiten können. Dennoch gelangten nur einige Avantgardeelemente und nicht die breiten Massen zu dieser Schlußfolgerung.

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Der relative Charakter der Niederlage vom 13. Dezember, das Untertauchen der aktivsten Elemente von Solidarność und die Entwicklung eines Massenwiderstands gegen die bürokratische Konterrevolution haben den Gedanken einer „Untergrundgesellschaft" aufkeimen lassen (die manchmal auch „unabhängige Gesellschaft" genannt wird). Es kann sich da um eine zwiespältige Auffassung handeln, wenn sie sich auf die Vorstellung einer spontanen Entwicklung einer Gegengesellschaft bezieht und die Illusion fördert, es sei möglich, das Problem einer Konfrontation mit der bürokratischen Herrschaft zu umgehen. Der politische Wert dieser Auffassung beruht jedoch in der richtigen Einschätzung, daß der Widerstand organisiert werden muß, indem man sich auf die Aktivität breitester sozialer Schichten stützt, um so innerhalb der Massen eine Kampfkraft zu erhalten und zu auszubauen.

Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Existenz einer Untergrundgewerkschaft Solidarność in den Betrieben nicht nur möglich ist, sondern auch das Rückgrat der „Untergrundgesellschaft" darstellt . Von ihrem Wiederaufbau hängt alles ab: die Wirksamkeit des täglichen Widerstands, die „Verweigerungsfront", die Bildung eines unabhängigen sozialen Bewußtseins, der Ausgang von politischen und wirtschaftlichen Teilkämpfen und schließlich die Vorbereitung und der Erfolg eines Generalstreiks oder anderer wichtiger zukünftiger Kämpfe. Die Beitragszahlungen in den Betrieben, in denen Solidarność seinen Untergrundapparat hat halten können,stellen eine extrem wichtige materielle Basis für den Widerstand dar. Diese Zahlungen haben es den Betriebskommissionen der Untergrundgewerkschaft erlaubt, ihren Mitgliedern sogar materielle Unterstützung zu gewähren, Darlehenskassen zu gründen, den Familien von inhaftierten oder entlassenen Gewerkschaftern zu helfen und Ferien für die Kinder und Familien von Arbeitern zu organisieren. Es ist die Kraft von Solidarność in den Betrieben, die die Wirksamkeit des Boykotts der „neuen" Staatsgewerkschaften garantiert; dadurch wird es mög lich, auf die sozialen Arbeitsinspektoren Druck auszuüben und die Fabrikdirektoren zu zwingen, den Arbeiterinteressen Rechnung zu tragen. In gewissen Fällen wurde es dadurch möglich, zu offenen Aktionsformen überzugehen, entweder formell über die Arbeiterräte oder informell unter Abstützung auf die Vertrauensleute in den Abteilungen.

Der Aufbau einer Untergrundgesellschaft ist ein wichtiger Beitrag zur Widerstandsstrategie.

Man konnte feststellen, daß Solidarność als Gewerkschaft in den Betrieben derjenigen Regionen gut verankert war, wo die Regionalleitung am besten die Organisationsmöglichkeitenam Arbeitsplatz und die zentrale Rolle, welche der Gewerkschaft in den Strukturen und Aktivitäten der „Untergrundgesellschaft" zukommt, begriffen hatte. Das Vorhandensein einer bewußten Führung hatte sich diesbezüg lich als ausschlaggebend erwiesen. Der erwähnte Grad der Verwurze. lung war um so größer, je höher das Koordinationsniveau der gewerkschaftlichen Basisstrukturen war, die von den Betriebskommissionen geleitet wurden: zuerst auf regionaler Ebene (von den großen Betrieben jeder Region ausgehend), dann auf lokaler Ebene (zwischen benachbarten Betrieben). In den Regionen, wo sich die Leitungen von Solidarość für eine extreme Dezentralisierung der Organisation und ihrer Aktivitäten ausgesprochen und die Koordinierungsarbeit der gewerkschaftlichen Betriebsstrukturen vernachlässigt haben, sind die Konsequenzen für Solidarność und die „Gesellschaft im Untergrund" insgesamt sehr schädlich gewesen. Die „Untergrundgesellschaft" umfaßt eine ganze Reihe von Aktivitäten, Initiativen undautonomen Organisationsformen, die sich im Verborgenen und in den verschiedensten Sektoren des gesellschaftli chen Lebens entwickelt haben. Sie versucht, die bürokratische Ma und deren Apparate repressiver, politischer und ideologischer Natur daran zu hindern, die soziale Avantgarde zu zerstreuen, indem die Arbeiterklasse und die übrigen unterdrückten Schichten atomisiert und gespalten werden, um so das soziale Bewußtsein zu schwächen. Die „Untergrundgesellschaft" ermöglicht die Erhaltung der aktivsten Kräfte der gesellschaftlichen Bewegung sowie die Akkumulation von neuen Kräften.

Die Untergrundpresse, die sich in Polen entwickelt hat, stellt in Hinblick auf ihre Verbreitung (Anzahl der Titel, Auflagenhöhe) eine noch nie dagewesene Erscheinung dar, dies um so mehr, als sie durch die Veröffentlichung von Büchern und in gewissen Regionen sogar durch regelmäßige geheime Radiosendungen ergänzt wird Die Gesamtheit dieser Aktivitäten hat ein unabhängiges Informationsnetzwerk geschaffen und stellt ein wesentliches Mittel der Diskussion und des Erfahrungsaustauschs dar. Die mobilen Universi. täten und die Kreise für selbständige Weiterbildung stellen einen anderen Aspekt der „Untergrundgesellschaft" dar. Obgleich von beschränkterer Natur als die übrigen Informationstätigkeiten, hat es diese Art von Initiative dennoch erlaubt, gewisse Freiräume für eine unabhängige Kultur und Erziehung zu erhalten. Sie hat die Gedankenfreiheit gefördert, indem sie die kulturelle Schulung von Teilen der Jugend und von zahlreichen Arbeiterkadern ermöglicht. In der Praxis hat sie dazu beigetragen, daß das Bündnis zwischen der Arbeiterklasse und den aktivsten und engagiertesten Elementen der demokratischen Intelligenz erhalten werden konnte.

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Dank einer Politik, die sich auf die Bildung der „Untergrundgesellschaft" vor allem gestützt auf den Wiederaufbau und die Aktivität der Betriebsstrukturen, zum Ziel gesetzt hat, wurde es möglich, dals ein wesentlicher Teil der Untergrundpresse in den Betrieben selbst veröffentlicht wird und die Selbstbildungsinitiativen zu Arbeiteruniversitäten und -diskussionszirkeln werden konnten. Dasist abernoch nicht alles. Die Verankerung der „Untergrundgesellschaft" erschien dort viel besser, wo sie sich solide in der Untergrundgewerkschaft selbst ausdrückte: schwächer in ihren Strukturen und ihrer Verankerung bei den Arbeiterinnen und Arbeitern aber da, wo die Führungen von Solidarość die eigentliche Gewerkschaftsarbeit vernachlässigt hatten und daher die unabhängigen Bildungs-, Verlags- und anderen Tätigkeiten dieser Art auf die Intelligenz ausgerichtet waren. Die Idee des Aufbaus einer „Untergrundgesellschaft" stellt, falls sie auf die Arbeiterklasse ausgerichtet ist, einen der wichtigsten Beiträge von Solidarnośé zur allgemeinen Widerstandsstrategie der Massen in einer konterrevolutionären Lage dar.

Das Erscheinen der Provisorischen Koordinationskommission (TKK) der Gewerkschaft Solidarność auf nationaler Ebene im April 1982 hat die Grundlagen für die Bildung einer zentralen Leitung der Widerstandsbewegung gelegt. Die Notwendigkeit einer solchen Leirung wurde von den Gewerkschaftsaktivisten sehr stark empfunden. innoch hat Solidarność seit dem 13. Dezember eine fast permanente ahrungskrise gekannt, mit allen negativen Auswirkungen für die Massenbewegung. Die Herausbildung einer zentralen Führung wurde durch verschiedene objektive Faktoren erschwert. Zudem sind jedoch noch eine Reihe subjektiver Schwierigkeiten innerhalb der TKK hervorgetreten, die sie daran hinderten, die Leitung von Solidarność fest in die Hand zu nehmen. Die TKK ist cher als eine moralische Autorität statt als ein echtes Leitungs- und Koordinierungsorgan erschienen. Dies hat dazu beigetragen, gerade auch ihre moralische Autorität zu unterhöhlen. Politische Schwankungen, Inkonsequenzen, Fehler und ein manchmal extremer Empirismus verschärften im Herbst 1982 diese Führungskrise aufs gefährlichste. Die TKK verstand es nicht, sich auf das enorme Aktivistenpotential und auf die Radikalisierung zu stützen, die anläßlich der Massenmobilisierungen zum 31. August 1982 hervorgetreten sind. Daraus resultieren auch die nachfolgende Demobilisierung und die Tatsache, daß Solidarność durch ihr Verbot überrascht wurde, das der Sejm am 8. Oktober verkündete.

Die Führungskrise hat sich in der Unfähigkeit ausgedrückt, eine für Solidarość adäquate Strategie und ein Kampfprogramm vorzuschlagen. Die alte Strategie einer „selbstbegrenzten Revolution", die für die Niederlage am 13. Dezember verantwortlich war, bestimmte iterhin die politische Haltung der TKK während des ganzenersten lähmende Wirkungen. Dieser Fatalismus beruht auf der Überzeugung, daß jegliche ernste Gefährdung der bürokratischen Herrschaft unweigerlich eine Antwort der Sowjetbürokratie und ihre Verbündeten im Warschauer Pakt nach sich zöge, die in der militärischen Zerschlagung endete. Dieser Fatalismus fördert weiterhin die Illusion eines Kompromisses mit der polnischen Bürokratie, der eine Koexistenz von unabhängiger Massenbewegung und bürokratischer Macht erlauben und die Bürokratie zu einer Liberalisierung zwingen soll. Diese fatalistische Haltung führte zur Übernahme einer äußerst inkonsequenten Haltung hinsichtlich der Strategie des Generalstreiks.

Unter dem Druck radikalerer und zugleich direkter mit den Arbeitern der Großindustrie verbundenen Strömungen (diese Tendenz ist in der TKK vor allem durch die niederschlesische Führung vertreten) gelangte die TKK zu einem brüchigen Kompromiß, der es ihrerlaubte, im Rahmen eines instabilen Gleichgewichts Erklärung und Programm vom Januar 1983 anzunehmen. Diese Erklärung war ein wichtiger Schritt vorwärts, um die strategische Krise überwinden zu können. Nebst der Systematisierung gewisser Errungenschaften der „Untergrundgesellschaft" drückte diese Erklärung zum erstenmal den Verzicht aus, eine „nationale Versöhnung" anzustreben. Sie anerkannte die Notwendigkeit, das bürokratische Regime in der Form, wie es seit dem 13. Dezember besteht, zu stürzen, und wies darauf hin, daß die Vorbereitung eines Generalstreiks die zentrale Achse der Arbeit von Solidarnośé sei, und zwar nicht nur um Widerstand zu leisten, sondern auch um die „Bürokratie zu zerschlagen" Die Erklärung und das Programm der TK K brachten jedoch keine wirkliche Wende in der Politik mit sich. Die Unfähigkeit, diese Erklärungen in ein kombiniertes Aktionsprogramm umzusetzen, und der Widerstand, den gewisse Mitglieder der TKK diesen neuen Perspektiven entgegenbrachten, begrenzten die möglichen politischen Auswirkungen dieses Programms, das unter den Massen nur geringen Widerhall fand. Sein Inhalt lief Gefahr, toter Buchstabe zu bleiben, da es weder zu konkreten Aufgaben noch zu Aktions- und Organisationsformen führte, die den vorgebrachten Zielsetzungen entsprochen hätten.

Diese politischen Schwächen der Leitung verweisen auf einen wesentlichen Punkt, den es hervorzuheben gilt. In ihrer großen Mehrheit sind die Zehntausende von Aktivistinnen und Aktivisten, die in der legalen Phase zum erstenmal in die Politik und eine gewerkschaftliche Aktivität eingetreten. Im wesentlichen kann sich die Untergrundbewegung nur auf die Errungenschaften stützen, die in diesen 18 Monaten angesammelt wurden.

Dieser Tatbestand erklärt zu einem großen Teil die zu überwindenden Schwierigkeiten.