UND INTERNATIONALE ARBEITERBEWEGUNG Ägypten
Die Gründe der Verhaftungen
Repression gegen Die letzte Verhaftungswelle, die das Regime zu Anfang des Kommunisten
Mustapha Taham
Anfang Januar wurden mehrere Leute unter der Beschuldigung verhaftet, der Ägyptischen Kommunistischen Partei - Kon- Soziale
Wandlungen
Die starke Repression gegen die ägyptische Linke im Verlauf der letzten zehn Jahre begleitete die tiefgehenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftligen zwischen sunnitischen Moslems und koptischen Christen zu Anfang dieses Jahrzehnts, bei deren Ausbruch das Regime die Hand im Spiel hatte, ihm jedoch dann über den Kopf wuchsen, sodaß es gezwungen war, gegen die islamischen religiösen Gruppen vorzugehen, Jahres 1985 losließ, traf vor allem aktive Mitglieder verschiedener kommunistischer Strömungen, insbesondere Mitglieder und Sympathisanten des trotzkistischen Revolutionär Kommunistischen Bundes. Mehrere Ziele hatte diese Repressionswelle. Man wollte diejenigen unterdrücken, die für die dynamischsten und einflußreichsten dieser kommunistischen Strömungen gehalten werden konnten; man wollte die spaltung der ägyptischen KP) • kommunistischen Organisation anzugehören. Von den 26 Verhafteten wurden ein Dutzend sofort provisorisch wieder auf freien Fuß gesetzt, die anderen wenige Wochen später. Bis heute sind sämtliche im Januar 1985 festgenommenen Aktivist/inn/en wieder freigelassen worden, manche allerdings erst nach einem Monat Gefängnisaufenthalt. Aber das Gericht hat noch nicht darüber entschieden, ob und unter welche Anklage sie gestellt werden. Der folgende kurze Artikel über die Hintergründe erseichte uns aus Kairo mit Datum vom 12. Mai.
*** Der Revolutionär Kommunistische Bund von Ägypten erchen Veränderungen, die das Land durchlief. Der nationale Erbfeind der arabischen Völker, der zionistischen Staar Israel, der seit 1948 Ägypten und die arabischen Staaten immer wieder angegriffen hat, ist nun plötzlich zum Intimfreund des hiesigen Regimes geworden. Die Maßnahmen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind in geradezu provozierender Art vorangeschritten, während die diplomatischen Beziehungen zwischen Ägypten und dem größten Teil der arabischen Länder abgebrochen wurden. Im übrigen stellte sich die ägyptische Regierung völlig in die Botmäßigkeit des amerikanischen Imperialismus, sodaß die nationalen Ziele der arabischen Einheit und der nationalen Unabhängigkeit durch ein was dem andauernden Flirt zwischen dem Regime und der religiösen Strömung allgemein ein Ende setzte. Es gab eine breite Verhaftungswelle, bei der tausende von Mitgliedern und Sympathisanten der religiösen Gruppen erfaßt wurden — die Reaktion war der Mord an Anwar al-Sadat. Sein Nachfolger Hosni Mubarak begann seine Herrschaft mit der Festnahme mehrerer tausend Leute aus sämtlichen Strömungen religiöser und politischer Opposition. * Die dritte Welle sozialer Unruhen begann vor zwei Jahren und dauert noch an. Sie ist von Streiks und Demonstrationen der Studenten an den meisten ägyptischen Universitäten gekennzeichnet. Deren Anliegen sind vor allem die Absetzung der reaktionären Studentenlisten bei Hochschulwahlen Anstrengungen des RKB zunichtemachen, sich für die bald zu erwartenden Kämpfe aufzubauen; aufdecken, wie weit diese Organisation verzweigt ist; die anderen kommunistischen Organisationen im Untergrund erschrecken und ihnen eine Warnung zuteil werden lassen, besonders der Ägyptischen Kommunistische Partei, die bei der nächsten Repressionskampagne dann drankommt; und schließlich wollte man die Opposition gegen die Teilnahme Israels an der internationalen Buchmesse in Kairo zum Schweigen bringen.
Begleitet waren diese Verhaftungen von einer heftigen Propagandakampagne mittels Erklärungen des Innenministers und Artikeln der Regierungspresse, die den RKBbeschuldigten, atheistische Gedanken zu , verbreiten, Sprengstoff und lebte in den vergangenen zehn Jahren drei Repressionswellen: im Juli 1975, im Juli 1980 und im Januar 1985. Im gleichen Zeitraum gingen auf die ägyptische Linke insgesamt an die zwanzig Verhaftungswellen nieder. Tausende wanderten ins Gefängnis und Zahlreiche wurden gefoltert, wie das kürzlich den Gerichtshöfen bewiesen wurde.
Hauptziel dieser Repressionskampagnen war undist, die Kräfte der ägyptischen Linken schon im Keime zu ersticken, denn trotz ihrer Isolierung und ihrer Schwäche stellen sie nach wie vor eine Gefahr dar, die von einem Regime, das große Schwierigkeiten und eine endlose Reihe von Krisen durchmacht, nicht unterschätzt werden darf.
Programm ersetzt worden sind, dessen Prioritäten von den Interessen der USA in der Region diktiert werden. Schließlich hat die Politik der offenen Tür gegenüber ausländischen Investitionen zu schweren wirtschaftlichen Krisen und starkem inflationärem Druck geführt. Alle diese wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen führten zu einer Reihe von sozialen Unruhen, von denen drei seit Mitte der 70er Jáhre besonders hervorstachen. * Die Hungerrevolte vom Januar 1977, die sich landesweit ausbreitete und an der Millionen von Bürger/inne/n teilnahmen, bis die Machthaber gezwungen waren, auf die Armee zurückzugreifen, um sie noch unterdrücken zu können. * Die konfessionellen Reibunund die Vertreibung der „Universitätsgarden" vom Campus sowie eine Reihe eher korporatistischer Forderungen. Zugleich brachen in der gleichen Periode Dutzende von Streiks und Arbeiterrevolten aus. Erinnert sei. vor allem an die Ereignisse von Ende 1984/ Anfang 1985 im Industrievorort Kafr al-Dawar, als ganze Fabriken stillstanden und Arbeiterschaft und zentraler Sicherheitsapparat blutig zusammenstießen. Diese Kampfeswelle. an den ägyptischen Universitäten und in den Arbeitervorstädten zeigt nicht nur, welche Möglichkeiten zu ihrer Ausweitung bestehen, sondern auch, daß die linken Kräfte, die direkt oder indirekt an diesen Kämpfen teilnahmen, objektive Möglichkeiten haben, ihren Einfluß zu verbreitern. Waffen zu verstecken und eine blutige Revolution zu predigen. Der Staatsanwalt des Obersten Gerichtshofs für Staatssicherheit versprach den Verhafteten noch vor Beendigung der Untersuchungen lebenslängliche Zwangsarbeit. Natürlich richtete sich diese Propaganda gegen den Kommunismus allgemein: die bevorstehende Reise Mubaraks in die USA wollte wieder einmal vorbereitet sein. Indes gelang es den Kräften der Linken, mit ihren beschränkten Mitteln auf diese Diffamierungen zu antworten. Einige Artikel konnten in den Zeitungen der „legalen" Opposition veröffentlicht werden; auf der internationalen Buchmesse wurden Demonstrationen und Kundgebungen organi-
siert, man verbreitete ein Manifest der Gefangenen des Gefängnisses von al-Kamatar und eines der Eltern der Verhaf- USA
Vietnamesische Rechte teten.
Weitere Repressionskampagnen werden zur Zeit vorberandaliert gegen SWP reitet. Um ihnen entgegenzutreten müssen wir im In- wie Ausland immer wieder verdeutlichen, wie hohl die sogenannte ägyptische Demokratie ist, und eine Solidaritätskampagne mit sämtlichen Aktivist/inn/en organisieren, die unter der Polizeirepression zu leiden haben. * Mexiko
Zum zehnten Jahrestag des Sieges der vietnamesischen Revolution fanden in zahlreichen Städten der USA Gedenkveranstaltungen statt, auf denen auch über die Erfahrungen im Wideraufbau des Landes berichtet wurde. Einige davon wurden, auch von der Socialist Workers Party, der sympathisierenden Organisation der IV. Internationale in den USA, durchgeführt.
Diane Wang, ein Mitglied der SWP, war einige Monate zuvor in Kampuchea und Vietnam gede verlassen. Einige Tage lang war es für die SWP unmöglich, das Gebäude zu betreten. Breite
Unterstützung
In der Zeit brachte die SWP ein breites Spektrum von Aktivi- Das Wahlergebnis
Wir berichteten in der vorigen Ausgabe der Inprekorr von den Bemühungen unserer Sektion in Mexiko ein Bündnis aller Arbeiterparteien zu den Wahlen zustande zu bringen. Weder die stalinistische PSUM noch die nationalistische PTM (Vereinigte Sozialistische Partei Mexikos bzw. Mexikanische Arbeiterpartei) gingen jedoch darauf ein, und es kam zu drei getrennten Kandidaturen. Eine Anzahl kleinerer linker Organisationen unterstützte jedoch die Kandidatur der PRT, unserer Sektion (Revolutionäre Arbeiterpartei) und-war auch auf den Listen vertreten. Gleiches gilt für Frauenverbände und Bauernvereinigungen, für die Listenplätze reserviert waren. Die Wahlen selber brachten der seit 56 Jahren regierenden Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) den erwarteten Wahlsieg - bei einer Enthaltung von 60 %. Ein genaues Ergebnis liegt unseres Wissens immer noch nicht vor. Das einzige, was sicher ist, ist, daß das Ausmaß der Fälschung der Ergebnisse noch größer war als vorigesmal.
In dieser Einschätzung sind sich PRT, PSUM und die rechte Oppositionspartei, die sich auf die Industriebourgeoisie der Nordstaaten stützt, einig. Ineinem Drittel der Wahllokale in den Orten, wo sie kandidierte hatte, beobachteten Vertreter der PRT die Auszählung. Davon hochgerechnet müfste die PRT auf 3 % kommen. Die regierende PRI deutete der PRT gegenüber jedoch an, sie habe die 1,5 %-Hürde nicht übersprungen. Deshalb habe die PRT ihre sechs Sitze, aie sie zum erstenmal einnimmt, ausschließlich der Gnade der Regierung zu verdanken.
Den Wahlkampf hatte die PRT unter den einfachen Losungen geführt: »Lohn - Land - Demokratie.- Damit konnten breite Schichten mobilisiert werden, während die Regierungspartei oft ihre Veranstaltungen mangels Desinteresse absagen mußte. Die PRT konnte sich in weitere Bundesstaaten hinein ausdehnen und eine gro- Be Zahl weiterer Mitglieder gewinnen.
wese und hatte ausführlich über das dort Gesehene in der Zeitung der SWP, Militant, berichtet. Nun sollte sie zum zehnten Jahrestag eine Veranstaltungsrundreise machen.
1982 und 1983 hatte es zahlreiche Übergriffe, Morddrohungen und Anschläge gegen Aktivitäten in Solidarität mit Vietnam gegeben. Diese werden meistens von der organisierten Minderheit der rechten Exilanten durchgeführt. Allein im letzten Jahr wurden vier Vietnamesen erschossen oder in die Luft gejagt, darunter der Vorsitzende des Verbands der Vietnamesen in den USA.
Organisierter
Terror
Im Herbst 1984 wurde Professor Edward Coopermann vom Komitee für Naturwissenschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam ermordet.
1985 nun war vor allem die SWP das Ziel von Angriffen. In St. Paul wurde die Veranstaltung von 50 Konterrevolutionären belagert, in anderen Städten waren es kleine Gruppen. Die schärfsten Angriffe fanden jedoch im Raum San Francisco statt. Am 27. und 28. April umzingelten über 200 vietnamesische Rechte das Büro der SWP in San Jose und riefen: „Tötet die Kommunisten!" Die Polizei weigerte sich, die Demonstration aufzulösen, wie es in ähnlichen Fällen geschehen wäre, wenn die Demonstrierenden aus dem progressiven Lager kommen. Zur „Untersuchung" des Geschehens fand die Polizei es vielmehr nötig, sich in den Büros der SWP umzusehen. Schließlich mußten die Teilnehmer der Veranstaltung einzeln unter Polizeischutz das Gebäusten der Bürgerrechtsbewegung und der Gewerkschaften zusammen, darunter die Transportarbeitergewerkschaft und den Verband der Amerikaner Japanischer Abstammung. Zusammen hielten diese Organisationen und Einzelpersonen am 29. April eine Pressekonferenz ab, auf der sie von der Stadtverwaltung die Sicherung der demokratischen Rechte verlangten..
In San Francisco selbst wurde das Büro der SWP während der Veranstaltung durch eine große Zahl freiwilliger Ordner aus der Szene und der Latino-Gemeinde, in der das Büro gelegen igt, vor den gewalttätigen Belagerern geschützt. Daran beteiligt waren auch Mitglieder der revolutionären Organisationen aus El Salvador.
Leider gelang es den rechten Banden wie in anderen Städten auch, alle Fenster einzuwerfen und das Gebäude erheblich zu beschädigen. Dieser Tage werden Büro und Buchladen neu eröffnet, eine bekannte amerikanische Wandmalerin, die auch in Esteli (Nicaragua) und Mexiko gearbeitet hat, wird das Gebäude von außen neu gestalten.
Innerhalb weniger Tage war es der SWP möglich, den Fall in der demokratischen Öffentlichkeit so breit bekannt zu machen, daß die Belagerer sich jedesmal mehr Widerstand gegenübersahen und schließlich auf eine Gruppe von zehn Leuten zusammenschrumpften. Sogaraus dem Teil der vietnamesischen Gemeinde, der sich nicht als Gegner der vietnamesischen Regierung versteht, gab es aktive Unterstützung.
Südafrika
Freiheit für Nelson Mandela
Als Reverend Allan Boesak, der Schirmherr der United Democratic Front (UDF) zu einem Marsch der Massen auf das Gefängnis Pollsmoor außerhalb von Kapstadt aufrief, um die Freilassung von Nelson Mandela zu verlangen, schreckte das Apartheid-Regime auf. Mehr UDF-Führer als zuvor wurden von der Polizei vorab festgenommen, und die Regierung droite mit drastischen Maßnahmen gegen jeden Marsch auf Poilsmoor.
In den letzten Jahren ist die Forderung nach Freiheit für Nelson Mandela in Südafrika wie international zum Allgemeingut geworden. Praktisch jede schwarze Organisation des Landes -- und auch einige weiße - stehen für seine Freilassung. Neuseeland
Für alle Gegner des Apartheid- Regimes ist Nelson Mandela zum Symbol des Kampfes für ein freies Südafrika geworden. Mandela trat in den 40er Jahren als einer der jüngeren militanteren Führer des African National Congress (ANC) auf die politische Bühne. Er trug dazu bei, daß der ANC sich eine Perspektive der Massenaktion gab. Er war ein zentraler Führer Kampagne des zivilen Ungehorsams gegen die Apartheid-Gesetze von 1952. 1961 ging Mandela in den Untergrund, nachdem der ANC verboten worden war; von dort aus organisierte er einen Generalstreik gegen die Regierung. Ende des gleichen Jahres nahm er führend an der Gründung des bewaffneten Arms des ANC teil: Umkhonto we Sizwe (Speer der Nation). Er de Aktivistin bekannt, leidet wurde 1962 von der Polizei ge- seit Jahren unter polizeilicher fangen und zu lebenslänglich Uberwachung und Hausarrest. Gefängnis verurteilt. Anfang August wurde ihr Haus In den mehr als zwei Jahr- von der Polizei heimzehnten Gefängnisaufenthalt gesucht und verwüstet; eine haben Mandelas Größe und Ein- Woche später wurde es niederfluß im Lande noch zugenom- gebrannt. men. Sowohl wegen der an- Als die US-Botschaft ihr 10 schwellenden Woge des Frei- COO Dollar Unterstützung zum heitskampfes als auch wegen sei- Wiederaufbau des Hauses anner Haltung im Gefängnis, sei- bot, wies sie dieses heuchleriner ungebrochenen Treue zu sche Angebot zurück undstellte seiner politischen Überzeu- fest, eine Annahme hätte Untergung. Zweimal bot ihm Präsi- stützung der Politik der USA dent Botha dieses Jahr die Frei- bedeutet. Unser Volk ist er lassung an, wenn er den bewaff- zürnt, daß insbesondere die Re neten Kampf widerrufe. Mande- gierungen Reagan und Thatla aber weigerte sich. cher anscheinend die Aktionen Der Zorn des Regimes hat der südafrikanischen Regierung auch Mandelas Familie getrof- weiter wohlwollend betrachfen. Winnie Mandela, seine Frau ten," sagte sie am 21. August. und auch selber als herausragen- Rugby-Tour gestoppt Die internationale Bewegung gegen Apartheid errang im juli einen großen Sieg, als die New Zealand Rugby Football Union (NZRFU) gezwungen wurde, eine Tour der neuseeländischen Nationalmannschaft in Südafrika abzusagen, wenige Tage bevor sie beginnen sollte; Ironie noch, daß dieses Team All Black heilst.
Viele kapitalistische Politiker und Zeitungen versuchten, die Absage auf einen Prozeß zurückzuführen, der von liberalen Anwälten wegen einer technischen Unstimmigkeit in der Satzung des Verbands angestrengt worden war. In Wirklichkeit führt sich der Rückzieher (und der Prozeß natürlich ebenso) auf den Druck einer breiten Bewegung zurück sowie auf die Explosion der schwarzen Revolte in Südafrika selber. Eine Woche vor der Absage traten 3500 VW-Arbeiter in Südafrika in den Streik, als sie erfuhren, daß VW für die All Blacks und das südafrikanische Team, die Springboks, Fahrzeuge zur Verfügung stellen wollte. Die neuseeländische Antiapartheid-Bewegung zeigte ihr Potential am 3. Mai, als Demonstrationen in mehreren Städten 80 000 Menschen auf die Straße brachten, die sich auch allgemein gegen alle sportlichen Beziehungen mit Südafrika richteten. (Man bedenke, daß Neuseeland nur ein wenig über 3 Millionen Einwohner hat.)
Gegen die Apartheid wurde in fast allen Fabriken und an anderen Arbeitsplätzen agitiert. Zahlreiche Schulmannschaften zogen sich unter Protest aus von der NZRFU organisierten Wettbewerben zurück.
Der Leitartikel der Socialist Action, Zeitung der Socialist Action League, neuseeländische Sektion der IV. Internationale, kam zu der Einschätzung, daß der Massencharakter der Bewegung die Mehrheit der herrschenden Klasse Neuseelands davon überzeugt hatte, daß eine Nelson Mandela trotzdem begonnene Rugby- Tour „sowohl in Neuseeland als auch international zu kostspie. lig" geworden wäre. Die Herr- Obwohl immer wieder das schenden wollten eine Wieder- Gegenteil behauptet wird, beholung der Ereignisse zur Rug- weist dieser Sieg das Potential by-Tour von 1981 vermeiden, einheitlicher Massenmobilisieals Sonderpolizei auf Tausende rungen auf der Straße - unab. Demonstranten einschlug und hängig von den Institutionen es danach zur Eskalation und der herrschenden Klasse - den Radikalisierung vieler Jugendli- regierenden Reichen Zugecher kam. ständnisse abzuzwingen."