Was für den Imperialismus auf dem Spiel steht 1983 ist das Jahr, in dem die Stationie rung der amerikanischen Pershing Il und Cruise Missiles beginnen soll. Man konnte also schon damit rechnen, daß dem ein Sperrfeuer imperialistischer Winkelzüge vorausgeschickt wird, um die machtvolle Antirüstungsbewegung Westeuropas zu demobilisieren.
Diese Manöver wurden pünktlich November 82 mit einem Fernseh-Auftritt Reagans und einer Serie von Erklärungen Kissingers, Mondales und anderer Sprecher der in den USA herrschenden Klasse begonnen. Alle enthielten die Botschaft, die Bewegung könne sich nun beruhigen, da ja »Verhandlungen« mit der UdSSR angelaufen seien. Besonders Reagan betonte bei seinem November-Auftritt im Fernsehen, daß neue Gespräche über die Vermeidung eines »versehentlichen« Atomkrieges eröffnet werden. Im Gefolge wurde bekanntgegeben, daß die Regierung ihre Politik der Übereinstimmung mit bestimmten Aspekten von SALT 2 fortzusetzen beabsichtige. Sie strich die Stationierung von 50 Minuteman 3 - Interkontinentalraketen, deren Mehrfachsprengköpfe das durch den Vertrag gesetzte Limit gebrochen hätten. Sie gab bekannt, daß Erkennungszeichen auf den mit Cruise Missiles ausgerüsteten B 52 angebracht werden - auch dies ein Punkt von SALT 2. Diese Beschlüsse kippten frühere Stellungnahmen der Reagan-Regierung. Schließlich erklärte sie ihre Zufriedenheit über die sowjetische Einhaltung des Antiraketenvertrages, als dessen fünfjährige turnusmäßige Überprüfung anstand. Der wirkliche Inhalt der NATO- Politik zeigte sich jedoch im gleichen Monat in zwei fundamentalen Beschlüssen. Reagan gab seine Zustimung zur Stationierung der MX-Raketen bekannt. Der Kongreß hatte damals die Forschung zu diesen Waffen bewilligt, die Produktion aber einfach ausgesetzt. Diese Vorschläge Reagans sind eine offene Verletzung von SALT 2 und werden auch von der Sowjetbürokratie als solche bezeichnet. Die NATO-Verteidigungsministerkonferenz im November bestätigte ihre Entschlossenheit, mit der Stationierung von Pershing Il und Cruise Missiles voranzumachen.
Die US-Regierung hat somit in einer zweitrangigen Frage bezüglich eines Vertrages, der eh gigantische Aufrüstung gestattet, Konzessionen gemacht, um den größtmöglichen Propagandagewinn zu erzielen. Und der Kongreß hat voll mitgemacht. In den entscheidenden Punkten ihres atoma- 'von John Ross, Dez. 1982.• ren Rüstungsprogramms ging die Regierung so schnell wie eh und je voran. Die herrschenden Klassen der USA und ihre Verbündeten haben nicht die geringste Absicht, auch nur die bescheidenste Begrenzung der Aufrüstung auszuhandeln. Wenn sie überhaupt irgendwelche Zugeständnisse machen sollten, dann nur aufgezwungene. Außerdem dienen die dennoch stattfindenden Verhandlungen nicht dazu, die Rüstung des Imperialismus zu begrenzen, sondern sie sollen diesem neue Schläge gegen die Arbeiterklasse Mittelamerikas, Europas und anderer Erdteile erlauben. Ihr Ziel ist es, die sowjetische Bürokratie noch mehr als bisher zum Komplizen der imperialistischen Gegenoffensive zu machen. Da somit die Antirüstungsbewegung in ihr entscheidendes Jahr tritt, sollte sie eine klarsichtige Haltung gegenüber diesen » Verhandlungen« des Imperialismus einnehmen.
DIE ANTIKRIEGSBEWEGUNG NIMMT
ZU
Der Grund für die neue Runde von Manövern seitens der NATO ist recht klar. Die Opposition gegen die Stationierung der Raketen in Europa und gegen die atomare Rüstung der USA im allgemeinen ist bei weitem größer, als es der Imperialismus vorhergesehen hatte, als er den jetzigen Rüstungsschub auslöste. Die anfängliche Rhetorik der Reagan-Administration im Jahre 1981 - der Ausdruck vom »r:uklearen Theater«, die Direktive 59 des Präsidenten über die Möglichkeit des »begrenzten« Atomkriegs in Europa und das Drohen mit atomaren » Warnschlägen« - kann nur auf der Annahme beruht haben, daß die Raketen in Westeuropa ohne Probleme stationiert werden könnten und es nur darauf ankäme, den maximalen Druck auf die UdSSR auszuüben.
Auch übereifrige Befürworter der NA- TO in Europa wie der stellvertretende Vorsitzende der Labour Party Dennis Healey waren genötigt, zu fordern, daß man sich nicht mehr so ausdrückt. Healey warnte Reagan, er habe das Kräfteverhältnis in Europa falsch eingeschätzt, und stellte im November 81 fest: »Man muß sachte reden, wenn man einen großen Knüppel bei sich trägt. Unglücklicherweise hörte man seitens der USA in den letzten 12 Monaten nur Säbelrasseln und großes Getöne, dazu aber sorgloses Durcheinander bei der Erläuterung der Gründe und Ziele dieser Atomwaffen. «(1) Trotz dem nun folgenden taktischen Tonwechsel in Washington, dem etwas weiterreichenden Manöver »Null-Lösung« und der Polen-Kampagne nahmen (1) Time, 16.11.82.
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die Kämpfe gegen Cruise Missiles und Pershing I/ 1982 stark zu. Über drei Millionen Menschen nahmen im Sommer an Demonstrationen gegen Atomwaffen in Westeuropa, Japan, Australien und Nordamerika teil. Es waren die größten internationalen Demonstrationen, die je zu irgendeinem Anlaß nach dem Zweiten Weltkrieg stattfanden.
Anfang 82 ergaben Umfragen in Großbritannien, daß 58 % gegen die Stationierung von Cruise Missiles und 56 % gegen das Trident Atom-U-Boot-Programm waren. Der Beschluß des norwegischen Parlaments über Gelder für die Stationierung der Cruise Missiles kam nur 77:76 durch. Acht von neun US-Bundesstaaten, die November 82 Volksabstimmungen über die »Einfrierung« der Atomwaffen abhielten, stimmten mit Ja.
Die Bewegung gegen atomare Aufrüstung und Raketen ist, obwohl sie in vielen Ländern in Schichten der Angestellten und in der Intelligentsia begann, rasch und tief in die Arbeiterbewegung als ganze eingedrungen. Heute sorgt sie für die heftigste Polarisierung in den Arbeiterorganisationen seit dem Zweiten Weltkrieg. In der BRD standen auch schon vor dem Sturz der SPD-FDP-Koalition ein Drittel der SPD- Landesverbände in Opposition zur Raketenstationierung. Im Verbund mit den Sozialkürzungen stellten sie das zentrale Wahlkampfthema bis zum März 83. In Großbritannien haben sich alle Labour Party - Konferenzen seit 79 beharrliche gegen das Raketenprogramm und für einseitige Abrüstung entschieden. 1982 stieg die Mehrheit dafür auf zwei Drittel. Der britische TUC (entspricht dem DGB) hat sich erstmals in seiner Geschichte für •einseitige Abrüstung ausgesprochen. Dennoch sollten wir dem enormen Umfang der Opposition zum Trotz keine IIlusionen darüber haben, wie wichtig es für die NATO ist, die neuen Atomwaffen in Westeuropa aufzustellen. Sie sind das Herzstück der gesamten imperialistischen Aufrüstung und berühren als solches nicht nur die Interessen der Arbeiter Westeuropas und der USA, sondern auch die Kolonialrevolution und die UdSSR.
Um zu lernen, wie die Bewegung gegen die Aufrüstung das Jahr 1983 mit seinen neuen imperialistischen Manövern angehen muß, sollten wir uns vor Augen halten, welche Rolle die atomare Aufrüstung in Westeuropa im Rahmen der weltweiten Gegenoffensive des Imperialismus spielt. Es soll auch gezeigt werden, wie sich die Antirüstungsbewegung in den augenblicklichen Zustand des internationalen Klassenkampfs einfügt.
Die Bedeutung von Pershing I/ und Cruise Missile
Das Ziel der jetzigen imperialistischen Aufrüstung war von Anfang an die Konfrontation mit der kolonialen Revolution, nicht ein Krieg mit der UdSSR. In dieser Hinsicht unterscheidet sie sich von der Aufrüstung der 40cr und 50er Jahre, die noch eine direkte militärische Konfrontation mit der UdSSR vorbereitete. Tatsächlich kann sich der Imperialismus der Kolonialrevolution nicht erfolgreich entgegenstellen, ohne die UdSSR zugleich neutralisieren zu müssen - sei es durch Drohungen, sei es durch Ubereinkünfte. Denn in jeder ihrer Etappen hat die ökonomische und militärische Hilfe der UdSSR für die Kolonialrevolution eine entscheidende Rolle gespielt. Es waren die Wirtschaftshilfe und die Waffen der UdSSR, mit denen die FLN die Amerikaner und ihre Marionetten in Vietnam schlug, die den kubanischen Arbeiterstaat am Leben hielten und es ihm ermöglichten, in Angola einzugreifen. Jeder neue in Mittelamerika entstehende Arbeiterstaat muß notwendigerweise Unterstützung bei der UdSSR suchen; und deren Ja oder Nein wird entscheidend für seine Uberlebenschancen sein.
Die imperialistische Bourgeoisie hat gar keine Angst vor der Sowjetbürokratie selbst. Wie sagte doch Henry Kissinger in einer Artikelserie? »Es gibt einige amerikanische Konservative in beiden Parteien, die im Mythos von teuflischen sowjetischen Planern schwelgen, die unermüdlich an ihrem Weltrevolutionsplan basteln. Niemand, der tatsächlich mit der sowjetischen Spitzenführung zu tun gehabt hat, ist jemals einem solchen Typen begegnet. Wenn es ihn geben sollte, dann muß er vor ausländischen Besuchern gut versteckt gehalten sein. Die Führer, die man trifft, sind hart, unnachgiebig und ausdauernd. Aber sie haben nie weitreichende Initiativen ergriffen; großen Risiken gehen sie meist aus dem Weg. Sie haben immer nur Machtvakuen ausgefüllt, die aus unserer Unentschlossenheit und Schwäche herrührten. «(2) Aber obwohl der US-Imperialismus nicht eine vom Kreml geführte » Weltrevolution« fürchtet, nimmt er das militärische Potential der UdSSR sehr ernst. Er weiß, daß die UdSSR in Fallen von »Unentschlossenheit und Schwäche« des Imperialismus, das heißt bei erfolgreichen revolu- (2) Newsweek, 29.11.82.
(3) So war z.B. die massive amerikanische Aufrüstung gegen die Kolonialrevolution, die Ende der fünfziger Jahre, Anfang der sechziger Jahre unter Eisenhower und Kennedy stattfand, mit einer gleichzeitigen Kampagne gegen die UdSSR verbunden. Beschlüsse des NATO-Rats vom Dezember 57 und Mai 58 führten zur Stationierung von Thor- und Jupiter-Raketen in England. Italien und der Türkei. Größere US-Stützpunkte für Atom-U-Boote wurden in Holy Loch (Schottland) und Rota (Spanien) eingerichtet. Der Bau von Tausend Minuteman-Raketen und der Polaris-U-Boot-Raketen wurde von Kennedy angeordnet. Diese beiden blieben das Rückgrat der amerikanischen Atommacht bis in die siebziger Jahre.
tionären Kämpfen, die von anderen geführt werden, umfangreiche materielle Hilfe leisten kann, die die Situation konsolidiert. So war es auf verschiedene Art mit Kuba, Äthiopien und Angola und wird es möglicherweise mit Nikaragua sein. Diese Möglichkeit rührt vom Wesen der UdSSR selbst her und kann durch die Politik eines Breschnew oder Andropow nicht neutralisiert werden.
Als Folge dieser internationalen Realität zieht jede imperialistische Anstrengung gegen die Kolonialrevolution bisher ein Rüstungsprogramm gegen die UdSSR nach sich. (3) Die laufende Aufrüstung der USA folgt im Wesentlichen dem Schema der vorhergehenden. Sie besteht in der Schaffung der »Schnellen Eingreiftruppe« und der 600-Schiff-Marine, der massiven Verstärkung der Kette von Militärstützpunkten, im dauernden militärischen Druck an Kampu-. cheas Grenze und der Eröffnung des unerklärten Krieges in Mittelamerika. All dies ist direkt gegen die Kolonialrevolution gerichtet. In diesem Rahmen erstreben die USA dann, maximalen Druck auf die UdSSR auszuüben, damit deren militärische oder ökonomische Hilfe den Revolutionen in Mittelamerika oder anderswo nicht zugute kommt; die Kolonialrevolutionen sollen von ihrer wichtigsten Hilfsquelle abgeschnitten werden.
Die allgemeine Außenpolitik des Kremls ist die der Klassenkollaboration. Seine Politik in Polen und anderen osteuropäischen Ländern ist konterrevolutionär und verbrecherisch. Aufbau und Gebrauch eines großen Teils der sowjetischen konventionellen Streitmacht dienen der Unterdrückung der eigenen Arbeiterklasse und der Staaten unter seiner Vorherrschaft. Revolutionäre kämpfen gegen diese Absichten und Taten Moskaus, sei es in der CSSR, in Polen oder anderswo.
Aber auf dem Gebiet der Atomwaffen sollte man sich da keine falschen Vorstel- Diese Atomrüstung fand zeitg der riesigen konventionellen Rüstung statt, die namkrieg kulminierte. Alle Versuche der So kratie, einen Rüstungsstopp auszuhandeln, z.B einseitige Truppenreduzicrungen, wie sie Ch ₩ 1959 anordnete, wurden ignoriert. Kenne Verteidigungsminister McNamara rechnete der ökonomischen Überlegenheit der USA, un rietunion bei der Produktion von Rüstung güter ter sich zu lassen und jedes beliebige Hindernis au wem Weg beiseitezuräumen. Allein die Kraft der vict sischen Revolution und die innere Krise der impor ischen Länder in deren Gefolge hrachten die herrsc hemde Klasse der USA dazu, ihre Haltung zu revidicnen und sich auf die Entspannungspolitik cinzulassen, die dann in den frühen siebziger Jahren verfulet wurde. Wie im Folgenden noch ausgeführt wird, war diese »Entspannung« in keiner Weise als cin Schrit in Richtung Frieden oder Liberalisierung ihres Verhaltmisses zu UdSSR zu schen.
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Das Truppen-„Reservoir" der Rapid Deployment Force (I blätter des i23w, Nr. 105, November 1982) Einheit/Verband unter- Noite Einheit/Verband unter- NATO- Stationierungsort, Bemerkungen/Bewaffnung stellt Stationierungsort, Bemerkungen/Bewaffnung stellt Rolle*) Hauptquartier Rapid Deployment Joint Task LUFTWAFFE Force McDill AFB, Tampa, Florida. (332 Perso- Hauptquartier der 9. Luftflotte + ? nen starker integrierter Stab)
HEER 1. Taktisches Kampfgeschwades Langley AFB, Virgini (F - 1SC) ? Hauptquartier des 18. Luftlandekorps
Ft. Bragg. North Carolina (Stab der beiden Luft- 9. I aktisches Kampfgeschwade lolloman AFB. New Mexic (F 15) ? landedivisionen)
82. Luftlandedivision 21. Taktisches Kampfgeschwader Canon AFB. New Mexico (F-111) Ft. Bragg. North Carolina ...
366. Taktisches Kampfgeschwader (F - 111)
101. Luftlandedivision (Luftkavallerie)
Ft. Campbell, Kentucky + 347. Taktisches Kampfgeschwader Moody AFB, Georgia (F - 4) ?
24. Panzergrenadierdivision
Ft. Stewart, Georgia + 354. Taktisches Kampfgeschwader Myrtle Beach. South Carolina (A - 10) ?
9. Infanteriedivision
Ft. Lewis, Washington 23. Taktisches Kampfgeschwader England AFB, Louisiana (A - 7) ?
6. Luftkavalleriebrigade
Ft. Hood, Texas + 552. Airborne Warning and Control Geschwader (E-3A AWACS) ?
194. Panzerbrigade
Ft. Knox, Kentucky - - 150. Taktische Kampfgruppe der Nationalgarde (A - 7) ?
11. Flugabwehrbrigade
Ft. Bliss, Texas - 121. Taktisches Kampfgeschwader der Nationalgarde ?
5. Special Forces-Gruppe (sog. „Grünen Barette", Gegenguerillaeinheit) **) 57. Fliegerdivision (bis zu 28 B-52H Bomber Ft. Bragg, North Carolina für Minot. AFB, Nor th Dakota 2 Ranger-Battalione** ? (bis zu 28 B-52H Bomber für den konventionellen Einsatz sog. Strategic
Projection Force; KC-135 Tankerflugzeuge, SR-71 und U-2RS Aufklärungsflugzeuge).
MARINE KORPS div. Staffeln und Geschwader des Strategischen 1 Amphibische Marinekampfgruppe (Marine Luftransportkommandos sind für den Transport Amphibious Force (MAF), bestehend aus einer der Heereseinheiten eingeplant. Marineinfanteriedivision, einem Marinefliegergeschwader und Versorgungseinheiten) einschliek- Legende: lich der:
7. Marineinfanteriebrigade (Das Gerät dieser Bri- *) Die Einheiten und Verbände, die bisher als Verstärkung der gade befindet sich vor Diego Garcia auf Trans- NATO in Mitteleuropa eingeplant sind, werden mit + bezeichnet; portschiffen eingelagert). bestand keine Vormerkung erscheint -, ist dies nicht nachprüfbar, Twenty-nine Palms. Kalifornien erscheint ?. **) Es ist die Rede von „verschiedenen" unterstellten Ranger- und special-Forces Einheiten. Der Einsatz der in Bad Tölz, in Italien und in Subic Bay (Philippinen) stationierten Einheiten ist wegen MARINE ***) deren Nähe zum Persischen Golf nicht unwahrscheinlich. 3 Flugzeugtragerkamptgruppen mit je einem zum Träger, 3-5 Kreuzern, Zerstörern und Fregatten Teil ***) Die Marine lehnt grundsätzlich die Unterstellung von Einhei- 1 Überwasserkampfgruppe zum ten unter das Kommando der RDF in Friedenszeiten ab. Teil Quellen:
5 U-Boot Jagd- und Aufklärungsstaffeln zum Public Affairs Office, Headquarter Rapid Deployment Joint Task Teil Force (Hrsg.). Fact Sheet, o.O. (Tampa, Fla.), o.J. (November 3 Amphibische Transportgrupper Interve Rion in the Persian Bull, Cament Fage Mas. AS Military für Marineinfanterie)
7 Lager- und Transportschiffe 1981, S. 54 (für die Marineinfanteriebrigade) Michae! I. Klare, Beyond the „Vietnam Syndrome". U.S. Inter ventionism in the 1980's, Washington D.C., 1981, S. 73 6 weitere Lager- und Transportschiffe. OMZ Heft 2/1982, S. 176 lungen machen. Die Sowjetbürokratie lehnt. Es sind die USA mit ihren Verbünde- sich ihre strategischen und geographischen überlegt sich ihr Nuklearpolitik im Verhält- ,ten und niemand sonst, die der Arbeiter- Vorteile gegenüber der UdSSR endlich zunis zu der des Imperialismus und nicht zur | klasse mit atomarer Vernichtung drohen. nutzezumachen, und geben ihnen ein äus- Unterdrückung der Arbeiter Osteuropas. • serst effektives und billiges Mittel in die Auf diesem Feld sind alle Handlungen der Hand, auf die UdSSR im Bereich der Rü- Sowjetbürokratie einfach eine Antwort auf Die Rolle der Raketen stung und der Wirtschaft selber heftigen die atomare Rüstung, die einzig und allein Druck auszuüben. vom Imperialismus betrieben wird. Sämtli- Im Rahmen dieser Ziele wird den Mittel- Die USA haben längs der Grenzen zur che Vorschläge, Atomwaffen abzuschaf- streckenraketen Pershing II und UdSSR und Osteuropa überall Basen. Sie fen, wurden ausnahmslos und werden wei- Missile seitens der USA eine besondere Rol- können ein beliebiges Ziel von da aus mit ter von den imperialistischen Staaten abge- le übertragen. Sie erlauben es den USA, den vorgleichsweise kostengünstigen Mit-
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telstreckenwaffen treffen. Das Pershing 1I- System kostet weniger als drei Mrd. Dollar, die bodenstartenden Cruise Missiles weniger als 4 Mrd. im Vergleich zu 35 Mrd. und mehr für die MX-Interkontinentalraketen oder den mehr als 32 Mrd. für das TridentU-Boot-Raketen-Programm. Darüberhinaus kann die Pershing II Ziele in der UdSSR in vier bis fünf Minuten erreichen - sechsmal schneller als die von den USA aus abgeschossenen Raketen. Im Gegensatz dazu hat die Sowjetunion keine Basen, von denen aus Mittelstreckenraketen die USA treffen könnten. Die USA haben während der »Raketenkrise« von Kuba 1962 klar gezeigt, daß sie zum Weltkrieg bereit sind, sobald die UdSSR solche Basen errichten könnte. Die Mittelstreckenraketen haben, da sie außerhalb des US-Territoriums stationiert sind, auch den Vorteil, daß heftigere einheimische Opposition vermieden werden kann, wie sie sich gegen das MX-Programm richtete.
Abgesehen davon, daß die US-Ökonomie sowieso zweieinhalbmal größer ist, lastet das Mittelstreckenraketenprogramm militärisch und ökonomisch weitaus stärker auf die UdSSR. Um die Möglichkeit des amerikanischen Erstschlages abzuwenden und ihr Manövrierfähigkeit zu erhalten, muß die Sowjetunion gigantische Summen in Verteidigungsmaßnahmen, wie z.B. die Vervielfachung der Abschußrampen, stecken. Mit diesem Druck auf die UdSSR wird nichts anderes beabsichtigt, als deren Hilfe für die Kolonialrevolution entweder über Erpressung oder durch ein Abkommen abzuschneiden oder ganz einfach, indem ihr die schiere physische Fähigkeit dazu geraubt wird.
Es gibt keinen Zweifel, daß die herrschende Klasse der USA aus der Raketendrohung und der konventionellen Aufrüstung gegen die Kolonialrevolution, wozu noch die schweren Probleme der Sowjetbürokratie mit Polen und Afghanistan hinzukommen, bedeutende Vorteile gezogen hat. Mit Befriedigung nahm sie die extreme sowjetische Passivität während der israelischen Invasion in den Libanon zur Kenntnis, wodurch dem Imperialismus für seine Vorhaben. freie Hand verschafft wurde. Ähnlich ging im Gegensatz zu früheren massiven Waffenlieferungen an Angola und Äthiopien die UdSSR nicht auf Nikaraguas Bitten um MIG-Flugzeuge ein. Während natürlich die Raketenrüstung in Westeuropa und den USA nicht der einzige Faktor für diese Haltung der Sowjetbürokratie ist - denn es gäbe z.B. eine wesentlich heftigere Konfrontation mit den USA als im Falle Äthiopiens, wenn sie Nikaragua bewaffnen würde -, trifft die amerikanische Aufrüstung zweifelsohne nicht bloß die Kolonialrevolution direkt, sondern berührt alle Teile der Weltrevolution mittels ihres Drucks auf die UdSSR. Das macht uns die große Bedeutung der Bewegung gegen die Aufrüstung für die Arbeiter der imperialistischen Länder, aber auch für die UdSSR und die Kolonialrevolution deutlich.
Die Bewegung in Westeuropa
Abgesehen von Mittelamerika hatten die USA die Möglichkeit, große Teile ihrer Aufrüstung gegen die Kolonialrevolution erfolgreich durchzuführen und im Nahen Osten einen bedeutenden Sieg zu erringen. Aber bei dem Versuch, die Rüstung gegen die UdSSR durchzuziehen, sind sie auf heftigen direkten und indirekten Widerstand gestoßen. Im Falle der Ausgaben für konventionelle Streitkräfte ist bisher - außer Versprechen seitens Thatcher's England keine einzige westeuropäische Regierung fähig gewesen, der von der NATO beschlossenen jährlichen Erhöhung um 3% nachzukommen. Der Beschluß, die Atomraketen zu stationieren, wird von der Arbeiterbewegung zurecht so gesehen, daß damit die atomare Auslöschung in den Bereich der Wahrscheinlichkeit rückt. Natürlich hat der Imperialismus Proteste gegen seine Politik erwartet. Und er wäre von »Routine«-Aktionen einiger Zehntausend in Europa und von Hunderttausenden in den USA nicht abgeschreckt worden. Die USA führten den Vietnam-Krieg jahrelang| gegen die Opposition der Mehrheit tirer Bevölkerung weiter; eine gewöhnliche Runde von Protesten wäre also einfach links liegengelassen worden.
Aber das wahrlich kolossale Ausmaß der Widerstandsaktionen gegen die Rake- , ten hat der Imperialismus nicht vorhergesehen. Diese blieben ja nicht auf dem Niveau von Protestkundgebungen stehen, sondern nahmen die Form von derart breiten Demonstrationen an, daß sie den jeweiligen Regierungskurs in Schleudern bringen und Krisen provozieren können. Ihre Wirkung ist umso stärker, als die nukleare und konventionelle Aufrüstung direkt mit der Wirtschaftskrise, die das kapitalistische System im allgemeinen und die USA ganz besonders beutelt, verwickelt ist. Das ist es, was ganz unmittelbar hinter der neuen Runde imperialistischer Manöver steht. Aufrüstung und Wirtschaft in den USA im einzelnen Unter allen Umständen hätten die von der Reagan-Regierung verkündeten Rüstungspläne der US-Wirtschaft große Belastungen auferlegt. Der geplante Rüstungshaushalt beträgt für 1982 183 Mrd. Dollar, für 1983 240 Mrd., für 1984 286 Mrd., für 1986 386 Mrd. und für 1987 401 Mrd. Das sind geplante Ausgaben von mehr als 1,5 Bio. über fünf Jahre hinweg und nähert sich nach sechs Jahren der 2 Bio.-Grenze. Das bedeutet eine jährliche Realsteigerung (also ohne Inflation), von 7% und eine Ausdehnung des Rüstungsanteils am Bundeshaushalt von 25% auf 33%.
Zur gleichen Zeit, wo diese Pläne für erhöhte Rüstungsausgaben gemacht werden, werden die jeweiligen Vorhersagen für . das Wirtschaftswachstum der USA dauernd nach unten revidiert. Das heißt, daß erhöhte Militärausgaben aus einem viel geringeren Fond als von der herrschenden Klasse vorausgeahnt geschöpft werden müssen. Die Auswirkungen davon würden das ganze Wirtschaftssystem erfassen. Die ökonomische Stagnation bedeutet, daß die Steuereingänge der USA um 80
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Mrd. niedriger als ihr Voranschlag von keten aufzubauen, daß dann dennoch mili- Kremls die iranischen Massen den Schah 1981 sind. Als Folge der Arbeitslosigkeit tärisch weniger effektiv und weit weniger stürzten oder die FSLN den Kampf zum schnellen die Sozialausgaben der Regierung Druck auf die Sowjetwirtschaft auszuüben Sturz Somozas entfachte; aber die Sowjethoch. existiert ein unbarmherziger fähig wäre. Der Widerstand, der sich bisher bürokratie war auch nicht in der Lage, die- Drang zur Vergrößerung des Haushaltsde- schon in den USA gegen das MX-System se Fortschritte zu verhindern. Indessen hatfizits, das inzwischen auf über 200 Mrd gezeigt hat, läßt zweifeln, ob dies über- te die Sowjetunion die Ausrüstung und veranschlagt wird.(4) haupt ausgeführt werden könnte. Versorgung gestellt, mit der kubanische Die Auswirkungen dieses Schritts Bezüglich des zweiten Auswegs aus Truppen in Angola eingriffen und das könnten auch nicht auf die USA begrenzt dem Dilemma stellten die Rivalen der USA äthiopische Regime die somalische Invasion Zinserhöhung letztens auf der GATT-Konferenz klar, sie zurückwarf. Wenn sie wollte, hätte sie die würde Gefahr laufen, das Weltschuldensy- seien weder direkt noch indirekt bereit, materiellen Ressourcen, einem neuen Arstem so zu belasten, daß ein schwaches Sonderopfer für die US-Wirtschaft auf sich beiterstaat in Nikaragua den Rücken zu Glied darin eventuell zusammenbrechen zu nehmen - im Gegenteil, sie überlegen stärken. Solcherlei Entwicklungen könnten und eine katastrophale Kettenreaktion in- sich, wie sie deren Stellung am besten an- einen politischen Druck ausüben, dem zu ganggesetzt werden könnte. Um das zu ver- widerstehen die Sowjetbürokratie nicht meiden -diesmal eine Zahlungsunfähigkeit Was die Möglichkeit, die Lage durch stark genug wäre - wie es ja 1975 bis 1979 Mexikos oder den Zusammenbruch einer so weitere Intensivierung der Angriffe auf die auch der Fall war. Es ist daher qualitativ großen US-Gesellschaft wie International Arbeiterklasse zu angenehmer für den Imperialismus, wenn Harvester -, wurden nach dem letzten Au- wird diese durch die politischen Verhältnis- er seine Entschlüsse durch militärisch-ökogust die Zinssätze stark gesenkt. Irgendwel- se in den USA bestimmt. Hier war Ende nomisches Diktat umsetzen kann und nicht che restriktiven Maßnahmen könnten eine 1982 ein begrenzter, aber deutlicher Auf- irgendeine Form von Geschäft mit der Sow- Serie von Erschütterungen in den halbkolo- schwung an Arbeiterkämpfen zu verzeich- jetbürokratie machen muß. nialen Ländern auslösen - also genau das, nen(). Die Novemberwahlen blieben zwar Das erklärt die Bedeutung der Manöwas die USA mit ihrer Militärpolitik zu ver- klar im Rahmen des bürgerlichen Zweipar- ver der USA und ihrer NATO-Verbündeten meiden suchen. teiensystems, aber zu keiner Anfang 1983. Nur der Widerstand, dem Wenn auf der anderen Hand die Zin- Hoffnung für die herrschenden Klasse An- sich die herrschenden Klassen in ihren Länsen nicht wieder erhöht werden und das laß, rasche Siege könnten zum Beispiel er- dern gegenübersehen - das schlagartige Angleiche Niveau beim Bundeshaushalt beibe- rungen werden, indem mit einigen Feder- wachsen der Antirüstungsbewegung zusamhalten wird, dann wird die Inflation in den strichen große Teile des Sozialhilfenetzes men mit dem zähen Kampf gegen Sparmaß- USA wieder heftig ansteigen. Das Kredit- abgebaut würden - die Hauptalternative zu nahmen - kann sie veranlassen, Teile ihre angebot stieg schon nach der Senkung des Rüstungskürzungen, wenn das Haushalts- Zinssatzes im August ruckartig. Die Infla- loch gestopft werden soll. die Arbeiterklasse Westeuropas die Statiotion begann schon wieder zu steigen, näm- Angesichts dieser Situation trachten nierung der Atomraketen verhindert, dann lich um 0,5 % im Oktober gegenüber 0,2% natürlich unterschiedliche Fraktionen der im September und 0,3 % im August. Schlag für den Klassenkampf in der ganzen Es sind auch nicht die absoluten Zah- chen Lösungen, die ihren jeweilige Interes- Welt geführt. Das muß eines ihrer Hauptlen für die USA ausschlaggebend, sondern sen und politischen Orientierungen entspre- ziele im Jahre 1983 sein. Aber die Entscheidie Relation zu ihrer Konkurrenz. Die »Re- chen - daher das Hin und Her, mit dem die dung fällt auf den Straßen Europas und der aganomics« haben eines geschafft, nämlich Reagan-Regierung gegen Ende 1982 be- USA und nicht bei den Genfer Verhandlundie Produktivität nach einem Jahrzehnt schäftigt war, und das Karussell der Stel- Stagnation wieder zu erhöhen. Aber sie lungnahmen Kissingers, McNamaras und Die britische Labour Party und der steigt vorerst mit einer ausgesprochen nie- anderer Sprecher der Militär- und Außen- TUC haben zu den größten Demonstratiodrigen Rate, und die Kapitalinvestitionen - nen der Nachkriegszeit am Hiroshima-Geauf die Dauer notwendiger Motor für Pro- Jenseits allen Manövrierens gibt denktag 6. August 1983 aufgerufen. Die duktivitätswachstum - sinken weiter.(5) dennoch keinen Zweifel daran, niederländische Bewegung gegen die Atom- Als Folge dieser Situation im indu- herrschende Klasse der USA erreichen will. rüstung ruft 1983 zu Aktionen auf, die striellen Sektor sind US-Waren immer we- Sie möchte gern so weit kommen, ihre ge- noch größer sein sollen als jene, die schon niger konkurrenzfähig auf dem Weltmarkt, derzeitige internationale letzten Herbst den Niederlanden die größte was der hohe Dollarkurs als Folge der ho- durchzusetzen - sowohl die Kolonialrevolu- Demonstration ihrer Geschichte bescherhen Zinssätze noch verschlimmert. Die tion niederzuhalten als auch den Höchst- ten. Ahnliches ist für Westdeutschland ge- Handelsbilanz der USA verschlechtert sich druck auf die Sowjetwirtschaft auszuüben. plant. Es kommt durch diese Aktionen, augenfällig und rapide.(6) Keine Fraktion der herrschenden Klasse be- aber auch durch alle sonstigen Mittel, wenn Ende 1982 war es ziemlich klar gewor- fürwortet eine weitere voll entwickelte Pe- die Raketen gestoppt werden können. den, daß die ökonomische Position der riode der »Entspannung« mit der UdSSR, USA zunehmend kritisch wurde - die Wirt- schon aus dem einfachen Grund, weil diese schaft war »in des Teufels Küche«, wie eh keine Kontrolle mehr über das hat, was Reagan unverblümt zugab. Insbesondere in der Weltpolitik passiert. Jeder ernst zu der Bundeshaushalt war immer weniger in nehmende Teil der herrschenden Klasse der der Lage, der Belastung standzuhalten. USA weiß, daß nicht auf Geheiß des Mittel mußten freigemacht werden, entweder indem mehr Rüstungslasten den imperialistischen Verbündeten zugeschoben oder noch größere Angriffe gegen die Ar- (4) Business Week, 22.11.82. Importe betrugen dagegen im September 21,6 Mrd. Die beiterklasse gefahren oder der Militäretat Handelsbilanz hat sich seit Ende 1980 dauernd vergekürzt wurde. (5) Die Produktivität der US-Wirtschaft stieg mit einer für fast ein Drittel des gesamten Rückgangs des BSP ge- schlechtert, und seit Mitte 1981 hat der Handelssektor In diesem Kontext spielt der Kampf Jahr. Dies jedoch, nachdem 1981 nur eine Steigerung 3,5 % -Rate im letzten Drittel 1982 - umgerechnet auf ein sorgt. Außerdem konzentriert sich der Verfall in beum die Raketen in Westeuropa eine direkte um 1,4 % zu verzeichnen gewesen und sie 1980 und 1979 stimmten Branchen. Die Ausfuhr von Fertigwarn fiel ökonomische wie auch militärische Rolle. sogar gefallen war. In den siegziger Jahren stieg die Pro- um fast 10% im letzten Drittel 1982, während die Im- porte hochschnellten. Darin eingeschlossen sind 12% Wenn die Pershing Il und Cruise Missiles in duktivität in den USA überhaupt nicht, während das bei den europäischen und japanischen Rivalen sehr woh Rückgang bei Chemieexporten, die ein Fünftel der ge- Europa nicht aufgestellt werden können, Darüberhinaus hängt gleichmäßige Pro- samten Abnahme bei Fertigwaren ausmachen, und ein dann bedeutet das, wie wir schon gesehen duktivitätssteigerung von der Kapitalinvestition ab. Die- Fahrzeugen, die zwei Fünftel aller Exporte darstellen. 10 %iger Rückgang des Exports von Maschinen und haben, daß die USA vor der Notwendigkeit man einen weiteren Fall um 8,5% (Business se fiel aber 1982 um real 4 bis 5%, und 1983 erwartet Im August machten dagegen die Importe japanischer stehen, fünf- bis zehnmal so viel auszuge- 15. Nov. 1982). Autos 30 % des US-Marktes aus (Business Week vom ben, um auf ihrem eigenen Boden ein gleichwertiges System von Langstreckenra- (6) Im September sanken die US-Exporte auf 17,4 Mrd. (7) Will Reissner, »US/Canada workers prepare fight- Dollar, d.h. um 0,6 % seit Juli. Die feststellbaren USbacku, in International Viewpoint. 20.12.82.