Wahlen ging - von Jorge Buarque, Sao Paolo, Sept, 1982 Vor einigen Monaten, im Mai 1982, richtete General Tulfo Chaga Nogueira, der Kommandant der IIl. Armee, einen dringenden Appell an die brasilianischen Untemehmer: "Die Betriebschefs sollten ihre Kandidaten für die Wahlen im November auf allen Ebenen aufstellen. Tun sie dies nicht, dann laufen sie Gefahr, daß dieses demokratische Land, das für die Demokratie geboren ist und für sie sterben wird, möglicherwelse unter den Druck sozialistischer Visionen gerät. " Die Hoffnungen des Generals werden wohl in Erfüllung gehen und seine Prognosen sich bestätigen: Die Untemehmer stellen ihre Kandidaten auf, und ihr Geld nährt die Wahlkampagne. Aber auf der anderen Seite gibtes viele sozialistische und Arbelter-Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) im ganzen Land. Sie kandidieren überall mit Ausnahme von zwei der 23 Staaten, die die Föderation umfaßt.
Dies fallt am meisten auf beiden Dies fällt am meisten auf bei den kommenden Wahlen vom 15. November, die zur Wahl der Abgeordneten auf Bundes-, Gouverneurs- und Senatsebene führen soll. Dabei werden auch die Bürgermeister und Gemeinderäte bestimmt. Zum ersten Mal seit 1946 kann die Arbeiterklasse über die PT ihre eigenen Kandidaten aufstellen. In ihrer nationalen Wahlplattform "Arbeit, Land und Freiheit" bekennt sie sich ohne Zögem zum Kampf ge- Sozialis Militärdiktatur un d für den Das Endergebnis der Wahlen in Brasilien vom 15. November große Mehrheit weigerte sich, für die fzemokrakai-ozen Dennoch ist das Urteil des Wählers schon zu stimmen. Zwar sicherte sich die PDS (Demokratisch-Soziale Partei), die Partei der Militärdiktatur, die Kontrolle des Bundes- Senats und vor allem des Wahlmännergremiums, das den Präsidenten bestimmen soll - im Jahre 1985! Tatsächlicher Sieger der Wahlen ist die PMDB, die "Partei der lange Zeit die einzige tolerierte Ophoden und The Bene mant beigen at it wem die P daß sie die Diktatur, thre Me- - auch wenn die PMDB ein seichtes Programm hat und mit den Militärs kollaborieren wIll. Sie errang die Mehrheit nicht nur in Sao Paulo, sondern in nahezu allen grossen Staaten im Zentrum und im Suden des Landes, den dichtbevölkertsten Teilen Brasiliens. Der interesanteste, hoffnungsvollste Aspekt aber dieser Wahlen wurde von den bürgerlichen Kommentatoren völlig übergangen: wie viele Stimmen die PT (Arbeiterpartel) in einigen der wichtigsten Industriezentren des Landes errang. Allein Im Staate Sao Paulo zählte sie an die 1,5 Millionen Stimmen, das sind mehr als 10,5 % der abgegebenen Stimmzettel. In Campinhas, einer der großen Städte dieses Staates, bekam sie 20 % der Stimmen. Und in zahlreichen Arbeitervororten ist ihr Prozentsatz noch viel höher, In Diadema, das zum Stadtgebiet von Sao Paulo gehört, stellt sie jetzt den Bürgermeister. Insgesamt wird die PT mindestens fünf Bundesabgeordnete ins Parlament nach Brasilia schicken, Über mindestens neun Abgeordnete verfügt sie im Staate Sao Paulo, über zahlreiche weitere Gewählte vor allem in den Stadträten der Arbeitervororte der Großstädte. In Anbetracht der Tatsache, daß die Wahlkampagne der PT auf ungeheures Echo gestoßen war - zur Schlußkundgebung am 7. November in Sao Paulo waren mehr als 100 000 Leute gekommen hätte man sogar noch bessere Ergebnisse erwarten können, Aber daß die PT das Hauptangriffsziel de großen Parteien gewesen war; außerdem war nach 18 Jahren Dik. tar bei den Massen die größte Sorge, einer großen Oppositionsparteil die Stimme zu geben, damit sie nicht ginge. (Jean-Pierre Beauvais, Ende Nov, 1982) DIE REFORMVORHABEN DER DIKTATUR SCHEITERTEN In einer berühmten Rede vor dem Oberkommando der Streitkräfte hat die graue Emminenz der brasilianischen 'Öffnung" , General Goldbery Couto e Silva, das Wesen seines Projektes zanz deutlich erklärt: Es solle die Miitärdiktatur durch ein formales Mehr- ›arteien system gestützt werden, das sich in Wirklichkeit auf eigentlich zwei Parteien reduzieren würde, nămlich auf die Partei der Diktatur (die "Demokratisch-Soziale Partel" PDS) und die "zuverlässige" Opposition der "Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung" (PMDB).
Im Hinblick auf dieses Ziel unternahm die Regierung zahlreiche Manöver: Be- sing et luer se wurde spe Verfaser günstigung der unbedeutenden Brasilianischen Arbeiterpartel (PTB) mit Ivete sung drastisch geändert, kaum vier Vargas und dem früheren Präsidenten Monate vor den Wahlen. Dadurch Janio Quadros an ihrer Spitze (die wurde eine größere Vertretung der Tochter von Getulio Vargas), dies zum kleineren Staaten im Bundesparla- Schaden der Demokratischen Arbeiter- ment erreicht. Dann wurde die auf partei (PDT) von Lionel Brizzola, wel- nationaler Ebene geltende 5%-Hürde cher mit der II. Internationale verbun- aufgehoben, damit gewährleiste den ist; dann die Vereinigung der klei- würde, daß auch kleinere Gruppienen Volkspartei (PP). der Partei der rungen wie die PTB eine parlamenta- Bankiers mit der PMDB, um diese rische Vertretung bekommen könnten. mehr nach rechts zu ziehen, und vor In späteren Koalitionen soll dieser allem Wahlrechtsăn derungen mehr- Gruppen die Rolle des "Züngleins an mals hinterein an der, um den Kandida- der Waage" zukommen. Díe Präsidenten der Diktatur ihre Aufgaben zu er- tenwahlen wurden auf Anfang 1984 leichtern (1). verschoben. Es wurde die nach Stimm-
Schifeßlich stören auch der Aufbau der Arbeiterpartel und der Erfolg. den ihre kämpferischsten Kandidaten wahr- Zukunft müssen bel Verfassungsän de - scheinlich errelchen werden (Meinungsrungen eine Mehrheit von zwef Dritteln der Abgeordneten zustimmen. Basect, babe wie das Certit ei "Lula 20%) das Schema von General Goldbery Couto e Stlva.
UND POLITISCHE KRISE
VERSCHÄRFT DIE SCHWIERIGKEITEN DER DIKTATUR Wahlmänner der Staaten erhöht, und einzelnen Staten Au Hareht vor den von den Unterschie- Die Möglichkeit, daß sich die PDS ir einzelnen Staaten ,Aus Staaten vielleicht somöglichen Koalitionen der Oppositions- gar in der Bundeskammer, in der Minher das taten de Revierundeschon vor- derheit befinden wird, verschärft die Isolierung der Diktatur und macht neue Stimmabgabe " eingerichter. Demge- Initiativen nötig. die Oppositionsgruppen zu integrieren. Bereits jetzt schon sie insgesamt für eine Parte! zeichnen sich entsprechende Manöver ab. Einige Sektoren der PMDB (um Wähler auf einen Blankostimmzettel, Tancredo Neves, dem Kandidaten für der von der Regierung ausgegeben wird, den Gouvemeursposten von Minas Gesechs Namen zu schreiben hat, die der rais, sparei, und echten Tellen der Reihe nach seine Wahl für den Gou- Volkspartei, und rechten vemeur, den senator. ament, den dine- PMDB) haben sich getroffen, um eine ten für das Bundesparlament, Liberale Partei aus der Taufe zu heben, den Staatsrat, den Bürgermeister und die nach den Wahlen entstehen soll. den Gemein derat anzeigen und die al- Sie würde aus einer Spaltung der PM - Sender lebet deser verfehen hertis- DB entstehen und mit der Diktatur zusammenarbeiten. Sle würde sich mit auskommen wird, das steht in den der PTB vereinigen und versuchen, zusammen mit der PDS eine neue Mehrheit zusammenzubringen. So würde Immerhin wurde unter den Beamten le PMDB, die wahrsc hein lich auf des Wahlgerichtes ein Test gemacht, Wahlebene die stärkste Oppositionsund 50% machten Fehler, so daß th- partei sein wird, von einem neuen re Stimmabgabe ungültig geworden Schlag getroffen und würde einen Teil wäre... der Kräfte verlieren, die sie im Namen des Kampfes gegen die Diktatur Aber sogar diese plumpen Manöver hatte anziehen können. und ihr zum Teil widersprüchlicher charakter zeugen von der Verwirrung Diese politischen Manöver fallen in der Strategen ler Diktatur. Der Grund eine Zeit, wo die Schwierigkelten allfür ihre Konfusion liegt in der Schwie- gemein zunehmen, Die PT wird wohl rigkeit - wir sagen sogar Unmöglich- eine parlamentarische Vertretung erkeit - eine Wahlniederlage der PDS zu vermeiden. Es ist sogar wahrschein- im Bewußtsein und der lich, daß durch die Wahlen die Isolierung der Diktatur noch verschärft einen wird, eine Tendenz. die sich schon Andererseits wird die brasilianische zeichnete rei den Wahlen zum Se- Bourgeofsie nach den Wahlen vom 15. den Wahlen zum Se- November eine scharfe Spar- und nator ist die "Allianz für die nation ale Dämpfungspolitik durchzusetzen ver- Fin der PDS A 1,3 die Vorgänge- suchen. mit einer "Blockierunde zu " der von 47,3 % 1970 auf Löhne und mit Entlassungen, 35 % 1978 zurückgegangen. Im selen Zeitraum fiel ihr Stimmanteil bei den Wahlen zur Bundeskammer von 48,4% auf 40%.
Partido dos Trabalhadores
O Partido sem Patrões
POR UM GOVERNO
DOS TRABALHADORES breiten Arbeitermobilisierungen führen könnten.
Tatsächlich schlitterte die brasilianische Wirtschaft in eine schwere Wirtschaftskrise, Das Bruttoinlandsprodukt, Ward dieses um galen. Mar licherwelse stellt die Inflation einen Jahresrekord auf und übertrifft die bisherige Höchstmarke von 113% (der Preis für Zigaretten, Autos und Haushaltsgeräte ist bereits um 130 %, 127% bzw. 113% gestfegen, und dies allein im ersten Halbjahr 1982). Andererseits machen einige impertalistische Firmen und einige Sektoren des Finanzkapitals weiterhin sagenhafte Profite: die Gewinne von 178 Untemehmen des Finanzsektors haben dleses Jahr um 87,6 % zugenommen, was die glelche Summe ist wie der Minimallohn von 8 Mio Arbeitem oder etwa sechs Mal Jas nationale Budget für Kultur und Erziehung oder das 22fache des Gesun dheitshaushaltes, Gleichzeitig verschlimmer sich die Übel der brasilianischen Wirtschaft. Die Auslandsverschuldung wächst stell an und dürfte dieses Jahr die unvorstellbare Summe von 100 Millfarden Dollar erretchen. Der Schuldendienst (Rückzahlungen und Zinsen) entsprach 1974 33 % der Ausfuhren, 1975 bereits 41% 1976 47 %, 1977 51%. 1979 62 %, 1980 65 %, 1981 68 %, und dieses Jahr werden es 71 % sein (2). Der Vorsitzende des nationalen In dustrie verbandes, Mario Gamero, faßte mit folgenden Worten die Meinung der Unterehmer angesichts der Krise zusammen: "Mit der Inflationsrate, die wir inzwischen erreicht haben, und wenn das so fortgeht, werauch die dech die al de Sehn bee fallere ". Der frühere Wirtschaftsminister, Simonsen, trat wieder an die Öffentlichkeit, in dem er ein brutales Einfrieren der Löhne ab sofort forderte, was auf eine sofortige Beschneidung der Reallöhne hinausliefe. Dies ist ohne Zweifel das, was die Diktatur sich für die Zeit nach dem 15. November vorgenommen hat. Die Anwendung hang åber nicht nur von den Wahlergebnissen und dem eventuellen Erfolg und den Ränken zwischen der Diktatur, der PTB und Tellen der PMDB ab. Sondem sie verlangt auch repressi ve Maßnahmen, selbst wenn diese sich in Grenzen halten. Bereits jetzt hat es schon einige Machtdemonstrationen angeht, wurde in der Verurteilung von einigen Priestem und Bauem im Staat Para vollstreckt, die insgesamt 130 Jahre Gefängnis erhielten, well sie sich an Landbesetzungen beteiligt hatten.
DIE WAHLKAMPAGNE UND DIE ENTWICKLUNG DER PT der PMDB, die PT in verschiedene Unter diesen Bedingungen stellen sich fünf Partelen zur Wahl: die PDS und die PMDB in allen Staaten, die PT in 21 von 23, sowie die PDT und die PTB. die nur in wenigen Staaten Kandidaten aufstellen.
Die Kampagne der PDS gründete sich auf ihre finanziellen Möglichkeiten den Einsatz des Staatsapparats und die Korruption. Hier einige besonders deut- Im Staat Ceara (im Nordosten), einem der ärmsten des Landes, hat der Gouvemeur 16,000 neue Beamte als Portiers und Chauffeure eingestellt. Wahrend der Weltmeisterschaft im Fußball wurde im Staat Sao Paulo die Übertragung der Fußballspfele der brasillani- Gouvemeurs unterbrochen.
A margosa (im Staat Bahía), die von Düre geplagt wird, sind die Lastwagen, die das Wasser herbeischaffen, mit Propaganda der Kandidaten der PDS vollgemalt. Im Staat Mato Grosso milsinterse Bangsen sich ne il die PDS ne unterzeichnen. Man könnte diese Liste für alle Staaten fortsetzen. Die Kampagne der PMDB setzt ihren Akzent auf die "nützliche" Stimmabrabe, um die Unzufriedenheit mit der Diktatur auszunützen und den Druc! der PT und der PDT bei diesen Wahlen ausgleichen zu können. Letztere wird gute Ergebnisse in Rio de Janeiro un ‹ in Rio Gran de do Sul erhalten können Tatsächlich spielt sich innerhalb der Opposition die Auseinandersetzung zwischen der PMDB und der PT um die Führung beim Kampf um die demokratischen Freiheiten ab. Weil die brasilianische Kommunistische Partel und die Kommunistische Partei Brasiliens (PCB und PC do Brasil, pro-albanisch) in den Reihen der PMDB stehen, erhält der Kampf der PT eine noch größere Glaubwürdigkeit. Diese Partelen sind offentliche und unversöhnliche Feinde der PT. und Lula sind heute die besten Verbün- De ces ekrete dire de pro Amazon as erklärte kürzlich, die deten der Regierung"
Die politischen und programmatischer Referenzen der PMDB schaffen heute eine große Verwirrung unter den Arbeitem im Hinblick auf ihre wirkliche Rol. le. Selbst ihren rechtesten Kandidaten verschaffen sie ein linkes Mäntelchen. Aber zahlreiche Kandidaten der PMDS können noch nicht einmal emsthaft als egner der Diktatur angesehen werden So ist Miro Teixeira, der Kandidat fu den Gouverneursposten von Rio de Janeiro, nur der politische Erbe des scheldenden Gouverneurs Chagas Freitas, einem Meister der Korruption und der einzige, der von der Diktatur genommen wurde, obwohl er nicht Mitglied der ARENA war. Oder Camata, der Gouvemeurskandidat für Spirito Santo: er war sechzehn jahre lang Abgeordnete der ARENA und sogar Vizepräsident der Parlamentstraktion der Regierung unter der Präsidentschaft von General Geisel Was die Wahlkampagne der PT anerst, well die gesamte Partel gezwun gen ist, sich durch ein kämpferisches und sozlalistisches Programm auszuweisen, das die Kampagne ihrer Kandidaten zusammenfaßt. Des weiteren muß sich die PT klar von den bürger- Ifchen Partelen abgrenzen und sie öffentlich bekämpfen. Denn jene benützen nicht nur das Thema von der "nützlichen Stimmabgabe" . son dem nehmen auch Zuflucht zu Korruptfonsversuchen der Kandidaten. Z. B. Ist der Fall eines Bürgermeisterkandidaten der PT in Minas Cerals bekannt geworden, dem man eine Million Cruzefros geboten hat (3000 Dollar), wenn er seine Kandidatur zurückzöge. Gleiche Angebote von selten der PMDS gab es auch im Staat Golas, dort aber nur für 300.000 Cruzeiros, Das wichtigste Element aber ist die Möglichkelt, mit Millionen Arbeitem in Kontakt zu treten, die Vorschläge der PT bekannt zu machen und sie zu verankem und zu stärken.
Gleichzeitig eröffnen die Wahlen ein neues Kapitel fm Leben der PT. Die PT wird dber eine beachtliche parlamentarische Vertretung auf allen Ebenen verfügen: im Bundesparlament, den Staatenparlamenten, den Gemeinderäten ... sie kann sogar daraut hotten, einige Bürgermeister zu stellen. Insgesamt wird sie über einige tausend Gewählte verfügen. Ihre Interventionsmöglichkeiten werden dadurch gestärkt, die Organisation des Apparates verbessert, ebenso fhre Presse. Aber sie wird auch der Gefahr der parlamentarischen Korruption ausgesetzt sein, und dies umso mehr, als es vor allem die Rechte innerhalb der Partei ist, die die größten Chancen hat, Ihre Kandidaten durchzubekommen (wegen der hohen Kosten und der Vetterleswirtschaft). Sie wird gestärkt werden, auch wenn es heute die kämpferischsten Kandidaten sind, die den größten Eindruck in der Kampagne hinterlassen, auch im Femsehen.
Auf der anderen Seite werden die politischen Probleme nach dem 15. November ebenfalls zunehmen: die Ma- 136 die "spontan " wuchs, nun zu Ende ist, - all dies wird Antworten auf die umfassenden politischen und strategischen Fragen verlangen.
Schließlich sind nach den nationalen Wahlen auch Wahlen für die internen legalen Strukturen der PT vorgesehen, also die Leitungen auf Gemeinde-, Staats- und Bundesebene. Wahrscheinlich wird dies die Gelegenheit für eine scharfe Ausein an dersetzung zwischen den verschiedenen Strömungen sein, von denen einige über bedeutende fin anzielle und parlamentarische Unterstützung verfügen werden. Schon etzt beginnt die Parteirechte der "klassischen" Teilen der Partei der Krieg zu erklären. Ein Element in dieser Auseinandersetzung wird die Haltung von Gruppen wie der Sozlalistischen Kan vergenz (Cs) und der Interation alistischen Sozialistischen Organisation (OSI) in der PT sein, wobel sich erstere auf eine Politik der Spaltung und letztere auf einen tiefen Entrismus orientieren.
Mit der Beteiligung an den Wahlen geht die Pl in eine neue etappe inrer existenz, und dies in einer schwierigeren politischen Situation sowle mit verschärften inneren Widersprüchen. Die Entwicklung einer "klassenkämpferischen" Strömung in ihren Reihen, die die Prinzipien der Klassenunabhängigkeit und das Parteiprogramm als entscheiden de Errungenschaften der brasilian ischen Arbeiterklasse verteidigt, wird nötiger denn je sein.
(1) Die Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung ist der Erbe der MDB, die einzig offiziell tolerierte Oppositionsbewegung im Rahmen des von der Diktatur errichteten Zweipartelensystems, Im Rahmen der PMDB arbelten sowohl bürgerliche Gruppen (einige davon haben sich sonisch). Kürzlich fusionierte die PMD3 auch mit der Volkspartei (PP), die als Partei der Bankiers bekannt ist. Die PTB (Brasilianische Partei der Arbeit) ist die alge populistische Partei von Getulio Vargas. Als die Parteien 1981 legalisiert wurden, hat das Wahlgericht den historischen Namen der Partei Ivete Vargas zugesprochen, der Tochter des früheren Diktators, obwohl sie in der Partei in der Min derheit war. Die Mehrheit mußte also eine neue Partei gründen, die PDT (Demokratische Partei der Arbeft). die vor allem von Lionel Brizzola geführt wird, dem früheren Gouvemeur von Rio Grande do Sul. Jetzt ist er Kandidat für den Gouvemeursposten vot Rio de Janeiro.
(2) Zahlen nach der brasilianischen Zeitschrift Senhor, 28. Juli 1982.
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