DES INTERNATIONALEN EXEKUTIVKOMITEES DER VIERTEN INTERNATIONALE zu POLEN
Die Entwicklung der Massenbewegungen in Polen seit dem Juli 1980 stellen die weitreichendste Ertahrung des Aufstiegs der politischen Revolution in einem burokratisierten Arbeiterstaat dar Es handelt sich um eine der starksten Arbeitermobilisierungen im Weltmaßstab
Die IV. Internationale ist es sich schuldig, über konjunkturelle Uberlegungen hinaus die ersten theoretischen, strategischen und politischen Lehren aus diesem Experiment zu ziehen In Polen handelt es sich um eine politische antibürokratische Revolution die dort begonnen hat also um den Kampf fur die Errichtung einer sozialistischen Demokratie, welcher dıe Hindernisse beseitigen wird die die burokratische Diktatur auf dem Weg zum Sozialismus errichtet ha raktısch stellt sich bereits Jetzt die Machtfrage . Darauf weist alles hin die praktisch ununterbrochene Ausweitung der Massenbewegung, die Selbstorganisation der Arbeiter in den Fabriken dann die der armen Bauern die der Studenten und wenn auch erst in Ansatzen die der Beamten die vielgestaltige wirtschaftliche, politische gesellschaftlichen Lebens, die In• fragestellung der Leitungen in den Betrieben und auf kommunaler und regionaler Ebene, die dauernden Versuche, sie durch andere Personen und Instanzen zu ersetzen das beginnende Auftauchen von "Arbeitergarden von Streikposten und Wachen zum Schutz der MKZs die Schaffung einer unzensierten Presse (MKZs der Provinz drucken ihre Blätter in zigtausenden Auflage) und eines Verteilungsnetzes von Kassetten für die Betriebsradios, der, wenn auch begrenzte Zugang von "Solidarnosc" zum Femsehen, das Auftauchen von Konsumentenkooperativen und Mieterverbänden, von denen einige Wohnungsbesetzungen durchführten die Schaf- Mai 1981 fung von Arbeiteruniversitaten und taschen Revolution in den kanitals tsogar Clubs fur Umweltschutz die sehen: :37d genauso welt indu national koordıniert sind. Erste An- strialisiert sind wie Polen, leisten kann zeichen von Opposition wurden in der das kann man überhaupt nicht vergle:- Armee sichtbar Aber der Repres- chen mit der extremen Schwache, welsionsapparat ist noch lange nicht am che die polnische Burokratie gegenuber auseinanderfallen der anschwellenden Massenbewegung zeigt Ihr hauptsachlicher Trumpf Die Betriebsorgane und die MKZs von bleibt die Drohung mıt der sowjetisclien Solidarnosc spielen in wachsendem Maße die Rolle von entstehenden Machtorganen der Arbeiterklasse, was die fuhren - Diesen Unterschied muß man vor allem den Sprecher der Burokratie auch deut- mit dem Fehlen von wirklichen Wurzeln lich zum Ausdruck brachten der Bürokratie ım Produktionsprozess crklaren. mit der Tatsache, daß sie keinc Die Texte aller seit dem August 1980 irgendwie notwendige sozio-okonomit geschlossenen Vereinbarungen laufen sche Rolle spielt, mit ihrem gesellnach dem Schema schaftlichen Parasitentum mit dem verdie andere Seite Was ist die eine Sei- hüllten und nicht zugehbaren Charakter also Solidarnosc? Es sind mehr als threr wirtschaftlichen und politischer 80 % der Lohnarbeiter Polens. Und die Privilegien. Außerdem muß die Büro andere Seite › Die sozialistische Macht j tie ideologisch sich auf genau die Prin- Aber seit wann können die zipien berufen, die sie in der Praxis sche Macht oder die Diktatur des Pro- schamlos verletzt letariats im Gegensatz zur Arbeiterklasse stehen? Offensichtlich handelt es Die Herrschaft der Bürokratie stützt sich sich bei der anderen Macht um die der vor allem auf ihr Monopol der politi- Bürokratie, um die bürokratische Dikta- Unter Bedinguntur. Und was stellt dieser Gegensatz der gen der gesellschaftlichen Verfigungsbeiden Machte fest wenn nicht eine gewalt uber die Produktionsmittel un c Situation der Doppelherrschaft, die Aus- über den größten Teil des gesellschaftein andersetzung zwischen der erwachen- lichen Mehrproduktes entwickelt sict den Macht der Arbeiter und der nieder- dieses Monopol automatisch zu einem gehenden der Bürokratie? Machtmonopol über alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, Letzteres stützt sich seinerseitzs auf die Verinze- 2 lung und das Fehlen von kontinuierlicher politischer Aktivität der Arbeiterklasse, was auch mit Faktoren zusammenhängt . wie anfängliche Rück- Die Besonderheiten dieses ungestur- ständigkeit des Landes men Aufstieges der Massenbewegung ent- in das von der Sowietbürokratie domiprechen einerseits den allgemeinen "sozialistische Lager . Drick Kennzeichen der sozio-ökonomischer der imperialistischen Umgebung usw Situation in den bürokratischen Arbei- Aber wenn auch diese letzteren Elemenerstaaten (Übergangsgesellschafter te die Unmöglichkeit des Aufbaus des wischen Kapitalismus und Sozialismus Sozialismus in einem Lande oder einer deren Fortschreiten zum Sozialismus beschränkten Gruppe von Ländern erweidurch die bürokratische Diktatur ver- sen so resultiert darans nicht hindert wird) und andererseits der spezi- Vereinzelung und die politische Passivifischen gesellschaftlichen Entwicklung tät des Proletariats in den weitgehend Polens seit 1970. industrialisierten bürokratisierten Arbeiterstaaten wie Polen, der DDR. Die polnischen Ereignisse bestätigen. Tschechoslowakei, Ungam etc nicht daß die Bürokratie, welche in den buro- überwunden werden können kratisierten Arbeiterstaaten an der Macht Ländern macht die sozio-ökonomische ist. keine neue herrschende Klasse dar- Entwicklung möglich daß auf einer stellt. Was für einen Widerstand die qualitativ höheren Stufe als in der Ver- Bourgeoisie dem Aufstieg der sozialis- gangenheit um die direkte Machtaus-
übung der Arbeiter und die Beseitigung der bürokratischen Privilegien gekämpft Wird
Darüberhinaus untergräbt in den bürokratisierten Arbeiterstaaten jede massive Selbstorganisation der Arbeiterklasse und jede kontinuierliche politische Aktivität der Massen auf breiter Ebene sofort die bürokratische Diktatur Daraus ergibt sich wie bedeutend demokratische Forderungen im Kampf um die politische Revolution sind Wenn ein bürgerlicher Staat über einen langen Zeitraum hinweg demokratische Freiheiten integrieren kann (von den Unternehmem unabhängige Gewerk- schaften die "Freiheit der Presse, der Versammlung der Organisation etc ) so kann ein bürokratischer Arbeiterstaat wie Polen sich nicht tür langere Leit auf solche Konzessionen zurückziehen, wenn er mit einer aufsteigenden Massenbewegung konfrontiert ist Die Macht der Bürokratie kann nicht auf lange mit diesen demokratischen Errungenschaften koexistieren, weil eben mit dem Fehlen des Privateigentums die Demokratie aufhört formal zu sein und sie real wird Sie treibt zur direkten Leitung von Produktion und Staat durch die Massen der Arbeiter selbst bürokratische Diktatur in den demokratien" und fünfzig Jahre bürokratische Diktatur in der UDSSR haben ihrerseits zu einer gewaltigen Vertiefung der Entpolitisierung und Atomisierung der Arbeitermassen geführt So zeigt sich bei einem Riß in dieser Herrschatt zugleich ein außerordentlicher Wille zu demokratischen Organisations- und Diskussionsformen, aber auch die Schwierigkeit für die Massen, solche sich wieder anzueignen. Wenn die Massen wieder in Aktion treten, tun sie dies im allgemeinen mit einem ideologischen und politischen Bewußtsein, welches geprägt ist von den Auswirkungen der stalinistischen Diktatur auf objektiver Ebene, (fehlende Tradition von marxistischen Kadern und marxistischer Erzienung sowie politischer Praxis) und aut ubjektiver Ebene (weitgehende Diskre. ditierung des Kommunismus des Sozialismus, des Marxismus teilweise Wiederaufwertung von religiösen Doktrinen oder sozialdemokratischen Ideologien' Aber in Funktion zum objektiven Gewicht der Arbeiterklasse in den bürokratisierten Arbeiterstaaten die stark industrialisiert sind. können die ideologische Konfusion und das niedrige Bewußtsein mit einem sehr sicheren Klassen instinkt zusammenfallen, welcher aus dem Widerspruch zwischen den "sozialen Prinzipien "predigt Werden, und der Retit gell nährt wird. Dieser Instinkt stellt einen Damm gegen jeden Versuch einer kapitalistischen Restauration dar. wie es das polnische Belspiel seit August 1980 klar zeigt Die polnischen Arbeiter haben deutkann aber den Kapitalismus nicht durch Ideologische und politische Veränderungen wiedererrichten, solange diese nicht zu einer konkreten Rückkehr zum Privateigentum führen Die ideologische Konfusion zeigt sich also nicht an der Konzeption des Sozialismus selbst der mehr oder weniger mit dem bestehenden Regim ıdentifiziert wird Wenn (aus diplomatischen Gründen oder nichti die Sprecher von Solidarnos c oder die verschiedenen Strömungen der Massenbewegung versichern, sie wollten den Sozialismus nicht angreifen "da sie die führende Rolle der Partei oder dıe Zensur als solche nicht in Frage stellten so hallt bei ihnen nur die Charakterisierung des Sozialismus durch die Bürokratie wieder Denn jene erklärt ja wenn man die Willkür der Repressionsorgane der Zensur oder der bürokratıschen Macht (die "fuhrende Rolle der Parter ) infrage stellt, dann grellt man sozialismus an womit die Drohung mit einer bewaffneten sowje tischen Intervention gerechtfertigt wird Aber der Sozialismus (genauer die Übergangsgesellschaft zwischen Kapitalismus und Sozialismus) besteht grundsatzlien ım kollekuveigentum ar den Produktionsmitteln, der Wirtschafts planung und dem staatlichen Außen handelsmonopol Er besteht nicht ir diesem oder jenem Aspekt des allmächtigen bürokratischen Staates, wie der Zensur oder der dominierenden Rolle der politischen Polizei
Wenn aber jegliche soziale Kraft, die in der Lage ist für die Wiedererrichtung des Kapitalismus in Taten zi kämpfen, fehlt, bedeutet das noch nicht daß es keine Spur von kleinbürgerlicher nicht aus der Vergangenheit oder vor der kapitalistischen Umgebung, sonder in erster Linie entspringt es dem Unwesen des Stalinismus
Vor allem muß man da den Nationalismus nennen Er erwies sich als bedeuten der Mobilisierungsfaktor angesichts der nationalen Unterdrückung wie sie durch die Sowjetbürokratie ausgeübt wird. Aber er kann von der polnischen Bürokratie auch gebraucht werden, um im Namen des "nationalen Interesses die unterschiedlichen Interessen von Bürokratie und Arbeiterklasse vergessen zu machen Alle diese Faktoren sind Hindernisse für einen schnellen Sieg der politischen Revolution Sie öffnen den politischen Manövern der Bürokratie das Feld. Sie machen die Antwort auf die komplexen Probleme, welche der Aufbau des Sozialismus in den in Frage stehenden Ländern aufwirft, schwieriger. Trotzdem verhindem sie weder den Ausbruch einer politischen Revolution noch den Anbruch einer Situation der Doppelherrschaft, die lange anhalten kann in den bürokratisierten Arbeiterstaaten Die polnische Erfahrung bestätigt gleichfalls, daß die Arbefterklasse in jedem Kampf der objektiv die Machtfrage stellt, die zentrale Rolle spielt Was immer auch der unmittelbare Ausloser des Aufschwungs der Massenbewegung sein mag. so bestatigt sich die roletansche Hegemonle angesicht der Sozialen Struktur des Landes notwendigerweise auf objektiver Ebene Die führende Rolle der Arbeiter, ihre Anliegen ihrer besonderen Kampfesund Organisationsformen wird so in allen Kämpfen deutlich Polen reiht sich heute nach zwei Wellen der Industrialisierung die der fünfziger und dıe der siebziger Jahre unter den 10 oder 12 führenden Industrienationen der Erde ein Das Gewicht les proietarias ist in der polniscnet Gesellschaft im gleichen Verhältni wie die Industrie gewachsen Seit langem schon hat Polen aufgehört, ein agrarland oder ein Land, in dem die Wirtschaft überwiegt zu sein Die sowjetischen Bürokraten beziehen sich auf Lenintexte die auf Verhältnisse verweisen, in denen die einfache Wareproduktion " überwog, um ihre Konzeption von der fuhrenden Rolle der Parter zu rechtfertigen Dies ist absurd, denn tatsächlich macht in Polen die "kleine Warenproduktion also die der Kleinen privaten Familienbetriebe, kaum 15-20% des Nation ale inkommens aus Das polnische Proletariat ist so mäch- Tassen die Bringen im anfang er gust 1980 gezwungen war, zu verhandein zu manövrieren, mit der Massenbewegung zu lavieren anstatt sich ihr direkt entgegenzustellen. Ihre Strategie ist, zu störem, selektiv zu unterårücken, zu ermüden, und zu provozieren - auch indem sie die Waffe des Antisemitismus einsetzt - und vor allem zu versuchen, die Massenbewegung zu spalten, bevor sie zu massiver Repression greift In diesem Abnutzungskrieg können Fraktionen des Apparates eigene Initiativen angreifen Um Zeit zu gewinnen, ist die Bürokratie gezwungen, immer mehr Zugeständnisse zu machen, was wiederum die Massenbewegung nur noch mehr vertieft und ausweitet Das nationale Kräfteverhältnis ist für le Bürokratie zu ungünstig, als dal sie sich eine andere Taktik erlauber könnte Nur wenn die Massenbewegung abebbt oder Teilniederlagen erleidet für die es bislang überhaupt keine Anzeichen gibt, könnte die Bürokratie zu einem breiteren Arsenal taktischer Möglichkeiten Zuflucht nehmen Daß die Bürokratie zur Stunde "Balast abwerfen muß* . ermöglicht der Bewegung, sich an den eigenen Erfolgen zu Die Taktik der Führer von Solidarnosc reicht wurden. Jedesmal änderte die Reaktion der Arbeiter das Kräfteverhältnis zum Schaden der Bürokratie Wenn das Kräfteverhältnis in Polen schon für die Bürokratie ungünstig ist, so noch mehr für eine Wiedererrichtung des Kapitalismus, denn die Politisierung die Radikalisierung, die Erfahrungen der letzten 10 Monate erleichtem
keineswegs, sondern machen im Gegenteil mit jedem Tag die Entstehung scheinlicher In Polen steht die Gefahr der Wiedererrichtung des Kapitalismus keineswegs auf der Tagesordnung Diese Drohung ist ein Thema der Propaganda um ım voraus ein militărisches konterrevolutionares Eingretten des Kreml zu rechtfertigen Tatsachlich würde ein Sieg der politischen antiburokratischen Revolution wie sie in Polen begonnen hat den Ubersteuro- um sozialismus in Polen un pa, in der UdSSR und in China be schleunigen und weltweit dem antiimperialistischen und antikapitalistischen Kampf einen gewaltigen Auftrieb verschaffen Am Ausgangspunkt des polnischen Sommers standen eine Reíhe besonderer Merkmale a) ein rapideres Industrialisierungstempo das eine jüngere Arbeiterklasse hervorgebracht hat bi eine Reihe von Arbeiteraufständen (1956, 1970 1976 1980), zu denen man auch die Studentenunruhen 1968 hınzurechnen muß In diesen Aufständen entstanden Kader und erfahrene Arbeiterführer auf Betnebs- und Stadtebene Viele von ihnen waren unter den Initiatoren von Solidarnosc im Sommer 1980 ci das Bündnıs zwischen dieser Arbeitervorhaut und der intellektuellen Op- Posite de anfängliche Politisierung der vor allem nach 1976, ermög- Bewegung und ihre nationale Zentralisierung auf einer Plattform, welche schnell allgemein anerkannt wurde Trotzdem spielte die Intelligenz im allgemeinen . auch die Berater von Solidarosc. was immer ihr Nutzen in einigen Situationen gewesen sein mag vor allem in den Anfangsphasen der Bewegung eine mäßigende, ja bremsende Rolle gegenüber den kämpferischsten Schichten des Proletariats, d) die systematische Weigerung der Arbeiter irgendwelche rationalisie rungsmaßnähmen' welche von der Bürokratie vorgeschlagen wurden um die Wirtschaftskrise zu überwinden anzunehmen Angesichts der durch die Preiserhöhungen 1971 hervorgerufenen Arbeitermobilisierungen hatte sich die Gierek-Führung für forcierte Industrialisterung entschieden- vor allem auf der Grundlage massiver Importe und Kredite für westliche Technologie um die Versorgung mit dauerhaften und halb-dauerhaften Konsumgütern zu steigern Diese Politik hat die Ausein andersetzungen nur aufgeschoben und die Widersprüche noch explosiver gemacht Im Jahre 1976 mußte die Regierung noch vor dem Zornausbruch zurückweichen welcher aus neuen Preiserhöhungen entstanden war, ohne aber auf ihre Politik der Flucht nach vorn in die Industrialisierung zu verzichten e) die Tiefe der gesellschaftlichen und politischen Krise seit den Streiks von 1976 hat die Bürokratie gezwungen, im Verlaufe der Jahre vor Ausbruch der Aufstände 1980 eine Halb-legale Aktivität der Arbeitervorhut und der neuentstandenen intellektuellen Opposition zu dulden Die Machtftage ist in Polen in dopelter Hinsicht gestellt Einerseits be. mindern die immer breiter werdender Massenmobilisterungen und thre wachsende Einmischung in die Bereiche der Verwaltung und der Politik die Bürokratie bei der Ausubung ihrer Macht Andererseits drängt die Ausdehnung der Aktivitaten und der Forderungen der Arbeiter diese dazu Zug umZug die Aufgaben des Staate wahrzunehmen in den Fabriken genau so wie in den Stadtverwaltungen Die katastrophale wirtschaftliche Lage macht für die Arbeiter und Bauem die Unfähigkeit der Führungszirkel noch untragbarer Bıslang zielen diese Initiatıven noch darauf ab, Kontrollen zu errichten und dıe Entscheidungen der Behörden infrage zu stellen Wenn die Arbeiter sict bislang enthalten haben die Probleme bewußt in den Termını der Gegenmacht zu stellen so tendieren sie doch dazu Arbeiterlösungen den Lösungen der Burokratie entgegenzustellen Wie auch bei allgemeinen und längeren Arbeitsunterbrechungen die Streikenden unvermeıdlich dahin kommen, vom Generalstreik zur Wiederaufnahme der Produktion in den Betrieben und zum Wiederin-Gang-setzen der offentlichen Dienste unter Leitung der Arbeiter selbst voranzuschreiten sich ımmer weiter zu, trotz bedeuten der aus dem Ausland gekommener Lieferungen Dies läßt vermuten, daß uber die Folgen der Mißorganisation und der bürokratıschen Verschwendung hinaus weitreichende Manöver von Wirtschaftssabotage bereits von der polnischen und von der sowjetischer Bürokratte ins Werk gesetzt werder Diese sollen auf die Massenmobilisier. ungen Druck ausüben und die Aktivität eines beträchtlichen Teiles der arbeitenden Bevölkerung bremsen, in dem vor allem die Frauen gezwungen werden, stundenlang auf der Suche nach Verpflegung Schlange zu stehen So könnten aus der allgemeinen Not sich Anzeichen von Demoralisierung bemerkbar machen Außerdem stellt die Tatsache, daß das Prinzip der Vollbeschäftigung infrage gestellt wird, eine sehr große Gefahr für die polnische Arbeiterklasse und die Einheit der Bewegung dar Schon jetzt sieht sich eine Reihe von Unternehmen gezwungen, für ihr Personal Kurzarbeit einzuführen, weil die Versorgung mit Strom oder Rohstoffen ausfallt Die Einstellung von über tausend Inrestitionsprojekten (Fabrikbau) führ offizielle Wirtschaftler dazu für bedeutende Entlassungsmaßnahmen einzutreten Diese Art von Sparmaßnahmen, die von der Bürokratie als unvermeidlich zur Sanierung der Staatsfinanzen und zur Bekamplung der Inflation angesehen werden, werden von Seiten der kapitalistischen Kreditgeber heiß unterstützt Von ihnen stammen diese Vorschläge ja ursprünglich ! Vor diesen Aussichten sind zahlreiche Führer von Solidarnosc recht hilflos Einige haben die Tendenz - wobei sie vor allem von einem Teil der Experten von Solidarnosc beeinflußt sind die eine ähnliche Linte vertreten - ihrerseits solche Ideen von Gesundung und Rationalisierung im Namen des von der Burokratie propagierten tonalen interesses zu übernehmen Wenn sie solche Orientierungen übernahmen, würden sich die Gewerkschaftsführer einer effektiven Verte:digung der Arbeiterinteressen der Einheit des Proletariats seiner Kampleskraft und sozialen Stärke begeben Einige Teile der Arbeiter sind dem Argument gegenüber wonach es in der Industrie einen aufgeblähten Verwaltungsapparat gabe und dessen Entlassung die Produktionskosten senken würde, aufgeschlossen Aber in den Planen der Experten' und der Bürokratie so soll die Senkung dieser Kosten durch Druck auf die Einkommen bewirkt werden sowie durch die Steigerung der "Diszıplın' (Akkord. Arbeitszeit) was zu Entlassungen und Arbeitslosigkeit führen würde Darüberhinaus ist jede Hoffnung die Arbeitslosigkeit durch eine massive Auswanderung aufzufangen, angesichts der gegenwärtigen Situation der internationalen ka- Pirai schie Wirtscharen ant and ger und Arbeitslosigkeit in den Händen der Bürokratie eine hervorragende Waffe zur Spaltung der Arbeiterklasse Heute gibt es einen beträchtlichen Abstand zwischen dem Kräfteverhaltnis, das für die Arbeiter in Polen günstig ist, und dem Kräfteverhältnis auf internationaler Ebene Denn die Auseinandersetzung, die sich in Polen abzeichnet, kann nicht auf die zwischen dem polnischen Proletariat und seinen Verbündeten auf der einen und der polnischen Bürokratie auf der anderen Seite reduziert werden Die entscheidende Auseinandersetzung bringt das polnische Proletariat auch in den Gegensatz zur Sowjetbürokratie und ibren bürokratischen Verbündeten in den Volksdemokratien" Diese Auseinandersetzung Kret de polnis ze Preisen anben einem von folgenden Momenten bestimmt wird a) durch den Abstand zwischen der politischen Revolution in Polen und dem viel langsameren Erwachen der Massen in den anderen Arbeiterstaaten Osteuropas, brauten in oreup und in der UdSSR, c) durch die ungleiche Entwicklung der politischen Revolution in Polen und der sozialistischen Revolution im kapitalistischen Europa
Unter diesen Bedingungen Iauft das polnische Proletariat Gefahr, unte Umständen sich gegen die bewaffnete Macht der sowjetischen Bürokratie und ihrer Verbündeten alleine wehren zu müssen, sollte diese einen Einmarsch beschließen Und allein wird es nicht siegen können, zumindest nicht schnell.
Ist somit die Strategie des Zurückweichens und der Zugeständnisse die einzig realistische vom Standpunkt der Interessen des polnischer Proletariats :
Erstens kann man nicht von der Hypohese ausgehen daß ein sowjetischer einmarsch schon jetzt beschlossene Sache ist Je höher der Preis. den der Kreml für einen solchen Einmarsch zu zahlen haben wird, desto mehr wird er zögern und desto mehr werden die Chancen steigen daß andere revolutionäre Ausbrüche in Ost und West dem Kampf der polnischen ARbeiter zur Seite treten werden Denn ihre Einheit und die Permanenz Ihrer Mobilisierungen die Starkung von Solidarnose und aller Organe der Selbstverwaltung nicht nur innerhalb der Arbeiterklasse sondern auch in der Verwaltung und der Armee die Verbindungen der unabhängigen Gewerkschaften mit der internationalen Arbeiterbewegung das sind absolut notwendige Bedingungen datur dai der vom Kreml zu zahlende Preis so hoch wie möglich ausfällt Um eine militärische Intervention für den Kreml so verhängnisvoll wie nur möglich zu machen und also sein Zöger zu verstärken ist die geeignetste Orientierung die die ein Maximum an Vertrauen der Arbeiter in ihre eigene Kraft und ein Maximum an einheitlicher Mobilisierung erzeugt Je de Politik von Solidarnose die zur Spaltung zur Isolierung oder Unterdrückung von sogenannten radikalen Elementen oder Tendenzen führt oder zur Manipulation der Basis um Kompromisse durchzusetzen. zur Weige rung, die strikt demokratischenStrukturen der Gewerkschaften durchzusetzen oder zu erhalten darunter auch das Tendenzrecht kann nur die Schlagkraft und die Widerstandstanigkeit des polnischen Proletariates lahmen Eine solche Orientierung würde eine sowjetische Intervention nicht abhalten, sondem objektiv begünstigen Tatsächlich gibt es zwei mögliche Strategien, die sich gegenseitig ausschließen. Die eine meint man könne mit Hilfe von Manövern und mit List die sowjetische wie die Warschauer Bürokratie dazu bringen, damit einverstanden zu sein, aut lange Zeit mit einer aktiven und unabhängigen Solidarnose zu koexistieren Das ist Utopie reinsten Wassers. Die andere begreift, daß die Errungenschaften vom August 80 und deren Konsoltdierung insgesamt nur verteidigt und gehalten werden können, wenn nacheinander und unvermeidlich Kraftroben mit der Bürokratie erlolger Die Bürokratie wird sich niemals mi der Existenz einer unabhängigen Arbeiterbewegung im Lande ablinden. lenn dies führt zur Zerstörung der Grundlagen Ihres Machtmonopoles Der Gegensatz zwischen diesen beiden Positionen hat nichts mit irgendeiner Ablehnung jedes Kompromisses oder jedes taktischen Rückzuges zu tun, wie sie zu gewissen Zeiten in edem soztalen und politischen Kamp roßen Ausmaßes un vermeidlich sind Aber die Bedingungen damıt solche Kompromisse nicht auf gefährliche Weise das Kampfpotentíal des Proletariats schwächen sind daß sie nicht durch Manıpulationen durchgesetzt werden sondern aus demokratisch geführten Debatten herrühren wie sie innerhalb der Bewegung und ihrer Strukturen gefuhrt wurden daß sie als das vorgestellt werden was sie sind daß sie die Einheit und den Zusammenhalt der Organe der Selbstverwaltung nicht verletzen und nicht das Vertrauen der Massen in ihre eigene Kraft wie das in die Zukunft der Bewegung erschuttern Auch würde ein sowjetischer Einmarsch nicht notwendigerweise das Ende der politischen Revolution bedeuten Wenn es den polnischen Arbeiterr gelingt die in letzter Zeit gesammelten Erfahrungen anzuwenden um einen Widerstand großen Ausmaßes zu organısieren könnte ein Einmarsch vernangnisvoll für die Bürokratie seir Eine Sache ist daß das polnische Proletariat allein aut seine eigene Krat restellt die konzentrierte Kraft de sowjetischen Bürokratie nicht besiegen kann Eine andere aber ist die Unfahigkeit der Bürokratie, den am Arbeitsplatz organisierten Widerstand der Arbeiter zu brechen Jeder Widerstand gegen eine eventuelle Intervention wäre in Polen auch von einem starken nationalen Ansturm begleitet, der den größten Teil des Landes und sicher auch Teile der Armee zusammenschweissen würde Dies kommt aus dem Gewicht welches die nationale Frage in der modernen Geschichte Polens gespielt hat und aus besonderen Elementen nationaler Unterdrückung welche durch die stalinistische Dikta tur über dieses Land noch verstärkt worden sind. Dies ist ein wichtiger Grund, der den Kreml bislang hat züger lassen Der Ansturm des polnischen Proletariats hat auf internationaler Ebene bereits deutliche und tiefgreifende Konsequenzen gezeitigt, sowohl hinsichtlich der Machtmittel der Bürokratien in den Arbeiterstaaten als auch auf die KPen
Heute bricht die Krise des Stalinismus voll in der PVAP der stalinistischen Partei in Polen, aus Es ist unvermeidlich, daß der Ansturm des Proletariats Auswirkungen bis tief in die Partei hinein zeitigt, wenn man deren soziale Zusammensetzung betrachtet Sie zeigen sich in der Entste hung einer "Für die Erneuerung" genannten Strömung, in der Errichtung von lokalen und regionalen Koordinierungen von Mitgliedern dieser Strö- nung wie im Kampf um die freie Vahl der Delegierten und der Verantwortlichen auf allen Ebenen, auch für den Parteikongress und das Zentralkomitee. Es handelt sich da um nichts anderes als um den Versuch der Basis, innerhalb der PVAP dieselben Prinzipien interner Demokratie in Anwendung zu bringen, welche die Arbeiter auch in den selbstverwalteten Gewerkschaften in die Praxis umsetzen wollen m ubrigen zeigt sich der starke natonalistische Druck zum Widerstan gegen die Manöver des Kreml auch in Auseinandersetzungen und Brüchen innerhalb der PV AP selbst Gewisse Intellektuelle, Techniker unc Joumalisten haben sich aus verachtung über die Unfähigkeit der Burokratien ebentalls der Bewegung angeschlosser Aber ein Teil von Ihnen der oft al: sprecher der Bewegung erscheint 1s rschrocken uber den radikalen Charakter der Arbeitermobilisierungen und einige fürchten gar dadurch ihre Pnvilegien zu verlieren ' Auf sie setzt der 'liberale Flügel der Burokratie um die Bewegung für die Erneuerung daran zu hındern gewisse Grenzen zu uberschreiten Trotzdem will man aber alle Energien nutzen, die Fassade der Partei neu anzustreichen und 1hr dadurch zu ermoglichen ihre fuhrende Rolle zu spielen Nach dem Beispiel der Tschechoslowaket bestätigt Polen heute daß, wenn eine Gesellschaft durch den Ansturm einer Massenbewegung bis ins Mark erschuttert wird die KPen obwohl hervorragende Machtinstrumente der Bürokratie sich aufzulösen beginnen nach den Seiten der auf dem Spiel stehenden sozialen Interessen, von den oberen Bürokratenschichten die wirklich die Macht ausuben, bis zu den Schichten der Arbeiterklasse, die inden Momenten einer intensiven sozialen Krise als Transmissionsriemen der Arbeiterrevolte in die Partei hinein dienen können Denn genau weil die Burokratie keine Klasse ist, kann sie ihre Verbindungen zur Arbeiterklasse, aus der sie zum Teil entstanden ist, nicht völlig abbrechen Diese Verbindungen werden zu genaliso vielen Faktoren der Zerstörung der bürokratischen Kontrolle, wenn die Arbeiterrevolte auf die eigentlichen Grundlagen der Bürokratenmacht zielt Die Partei ist nur dann ein Wirksames Instrument der bürokratischen Kontrolle, wenn sie die vertikale Kontrolle der Hierarchie und die Leitung der Staatsfunktionen verbinden kann, mit einer minimalen horizontalen Organi sierung der Arbeiter, was die unabdingbare Bedingung für die Vereinzelung der Arbeiterklasse ist Mit anderen Worten, die Partei muß über realen Einfluß in der Arbeiterklasse verfügen Aber wenn das Proletariat sich wieder daran macht, kollektiv zu handeln und sich zu organi sieren, dann lassen die unteren Instanzen die Nöte und Forderungen der Arbeiter von unten nach oben in die Partei eindringen. Die Basiskoordination der Tätigkeit des Proletariats un terminiert den bürokratischen Zentralismus und bringt innerhalb der Partei den sozialen und politischen Konflikt zwischen dem Proletariat und der Bürokratie zum Ausbruch
Die mittel - und langfristigen Rückwirkungen der Wiedergeburt der polnischen Arbeiterbewegung werden in Osteuropa, der UdSSR, der VR China und in den Kommunistischen Parteien des Westens weitreichend sein
In allen Arbeiterstaaten wird das polnische Beispiel ähnliche Initiativen instolen, wie lange es aucn imme lauern wird. bis Telle der Arbeite und der rebellischen Jugend den tiefen und wirklichen Sinn begreifen umso mehr, als die von der Burokratie kontrollierten Massenmedien eine systematische Mißinformation ins Werk setzen Denn über die spezifischen Probleme hinaus die in Polen das FaR zum L berlaufen brachten und die pol Revolution einleiteten, existieren uberall dieselben Auswirkungen der buro kratıschen Diktatur wie die, welche die polnischen Arbeiter angeregt haben sich neue Massenorganisationen zu schaffen totale Einverleibung der Gewerkschaften in den bürokratischen Staat volliges Aufgehen des Parteiapparates um Staatsapparat absolute Kontrolle der Bürokratie über die Massenmedien deren lugnerischer unc manipulatorischer Charakter aller klar ist dıe Unmöglichkeit für die Arbeiter, ihre unmittelbaren Interessen auszudrücken oder zu verteidigen wenn sie ım Gegensatz zur Bürokratie stehen und dies ım Rahmen der bestehenden Organisationen Verbot von Streiks ind Arbeiterdemonstrati onen( sowie deren unnachsichtige Unterdrückung! und von allen Versuchsansätzen Vorhutorganisationen der Arbeiter aufzubauen sowie nationale Unterdrückung Weil ste fürchtet daß der polnisch Sommer seine Wiederholung in den anderen Volksdemokratien* und der UdSSR selbst finden könnte, ist die sowjetische Bürokratie über die Existenz freier Gewerkschaften in Polen zu Tode erschrocken In dieser Furcht ihre Macht und ihre Privilegien zu verlieren, und nirgends sonst finden sich die Ursachen für ihren Kollisionskurs mıt dem polnischen Proletariat Indem sie ihre Positionen brutal zu behaupten sucht, versucht sie auch. die Volksdemokratien von jeder Politik abzuhalten, die den Zugriff des Kreml auf diese Länder auf die sie das Prinzip der beschrankten Souve rănitát anwendet, lockern könnte schen Revolution in Denn on in Polen der eine neue Etappe in der Krise des Stalinismus eröffnet Sie wird über die des rager Frühlings und des Einmarsche n die Tschechoslowakei qualitati hin ausgehen Auch ist sie viel ernster, als die, welche durch den sowjetisch-chinesischen Konflikt die kubanische Revolution. das militarısche Eingreifen in Ungam den xx Kongress der KPdSU oder durch den Konflikt Tito-Stalin ausgelöst wurden Was die KPen der kapitalistischen Länder angeht, so beginnt bei ihnen. egal wie ihre eurokommunistische Kritik bisher lautete, ein Mythos zu zerbröseln die UdSSR und díe "Volksdemokratien das sozialistische Lager seien Länder, in denen "die Arbeiterklasse an der Macht" ist und die "den Sozialismus aufbauten, indem sie sich auf die große Mehrheit der Arbeiter und Bauern stützten" Im Gegenteil - die polnischen Ereignisse beweisen daß sich die große Mehrheit der Arbeiter von der Macht ferngehalten glaubt, daß sie sich gegen die von der Burokratie ausgeübte Macht auflehnt und sie angreift Fur alle die sich noch in diesen Parteien auf den Kommunısmus berufen auf den wissenschaftlichen Sozialismus stellt sich also die Frage Auf welcher Seite steht ihr in dieser Auseinandersetzung ? Auf der Seite der Arbeiterklasse oder der der bürokratischen Macht › Die Tatsache selbst daß sich diese Frage stellt ohne noch von der notigen Antwort zu reden laßt jede apologetische Ideologie der Bürokratie auf die sich die KPen bıslang stutzten, bis in die Grundfesten erzittem Selbst die gegenüber Moskau kritisch sten KPen unterstutzen ım allgemeinen die Kania-Linie sprechen sich also zugunsten einer Reform und nicht eines revolutionaren Umsturzes der bestehen den Strukturen in Polen aus Sie unterstützen nicht oder popularısieren zumindest nicht die Mobilisierungen der Arbeiter und ihre fortgeschrittensten Forderungen denn dies brachte sie sofort in Gegensatz mit ihrer gradualistischen parlamentaristische n und reformistischen Strategie die sie in ihren eigenen Landern entwickeln Wie konnten sie sich auch wirklich mit den Inıtıatıven einer Gewerkschaft die demokratisch und selbst verwaltet sein will wie Solidarnosc identifizieren während doch ihre Linie der Klassenkollaboration sie dazu bringt die Gewerkschaf isdemokratie in den von ihnen kontrollierten Organisationen abzuwürgen ?
Im Hinblick auf die KPen sucht sich die Sozialdemokratie aufzuwerten und die polnische Krise tür sich auszuschlachten Trotzdem ist sie über die revolutionären Auswirkungen der Massenradikalisierung in Polen erschrocken Jede sozialdemokratische Orientierung angesichts der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise die die kapıtalistischen Länder erschüttert, ist auf dem Mythos der "Integrierung der Arbeiterklasse" und der vorgeblichen Unmöglichkeit, eine direkte Demokratie auf wirtschaftlicher und politischer Ebene zu schaffen, gegründet Die polnischen Ereignisse sind dabei, diesen Mythos anzugreiten Im übrigen ist die europäische Sozialdemokratie mit dem "Ost-West-Handel besonders verbunden wie er bei der deutschen, schwedischen österreichischen, finnischen etc Bourgeoisie so beliebt ist, was schon an sich gegen eine breitere Unterstützung des Kampfes der polnischen Arbeiter spricht Die tiefe Erschütterung der Partei durch die Massenbewegung darf nicht zu Illusionen führen daß sich die Büro kratie mithilfe der Erneuerung" der PVAP selbstreformieren könne ganze Geschichte der Voksdemokratien und vor allem die schmerzliche Erfahrung mit Gomulka in Polen selbst beweisen, wie utopisch solche Hoffnungen sind Was in Polen wieder auftaucht, ist der unvermeidliche politische Pluralismus im Rahmen einer nach-kapitalistischen Gesellschaft, also das Nebeneinander einer Reihe von organisierten politischen Kräften Ob unter diesem Pluralismus innerhalb Solidarnose oder den anderen Organen der Selbstorganisation der Massen vielfältige Organismen auftauchen, die sich Partei oder Stromung , Tendenz oder Fraktion nennen ist nicht so wichts Entscheidend ist daß es in der Realitat genau so gut verschiedene politische Orienterungen gibt wie das Recht der Arbeiter armen Bauer der Intellektuellen und Studenten, sich zusammenzuschließen um sie zu verteidigen Schon jetzt zeichnen sich innerhalb der Bewegung zahlreiche Tendenzen ab Es ist unvermeidlich daß verschiede ne Teile des Proletariats im Konflikt mit der Bürokratie und vor den wirtschaftlichen sozialen kulturellen und instıtutionellen Problemen, die sich um Polen von heute stellen verschieden reagieren Es ist weniger die Verschiedenheit der traditionellen politischen Familien" als die Verschiedenheit der fur verschiedene Probleme vorgetrage nen Lösungsansätze, aus der sich der Pluralismus der ablaufenden Revolution nährt. Probleme wie die gegenüber der Bürokratıe einzuschlagende Taktık die Modalitäten eines neuen Wirtschaftsaufschwunges die Reform der Betriebe das Verhältnis zwischen indivıduellem Konsum und dem der Gesellschaft und Das Fehlen revolutionären Partei die weite Teile der Arbeiter hinter sich gebracht hätte, in kompromißloser Verteidigung ihrer Interessen, und das Fehlen einer steigern noch diese Differenzierungen Die Existenz einer starken katholischen Strömung innerhalb der Volksmassen in Polen erklärt sich - abgesehen von den historischen Wurzeln des Einflusses der katholischen Kirche - vor allem durch tolgende Faktoren a) die verschiedenen Formen nationaler Unterdrückung , welche die stalinisti sch Herrschaft in Polen wieder eingefuhrt hat haben die historische Rolle der katholischen Kirche in den Auger der Massen als Hüterin der nationaler Einheit des polnischen Volkes wieder aufgewertet, bi die in der Zeit 1949-56 erlittenen Verfolgungen - Zeit der schlimmsten Exzesse der stalinistischen Unterdrükkung, - haben ihr Prestige in den Augen der Massen gesteigert:
ç* der zwischen der Fraktion Gomulka der Bürokratie - 1956-57 vom Kreml unterstützt - und der katholischen Hierarchie geschlossene Vertrag gewährte jener ein Statut einer halb-le. galen oppositionellen Kraft der einzi- Senkeit der Mah en gegen diet der bierokratischen Diktatur legal Luft verschaffen konnte, d) die Kirche als "Opposition ihrer Majestät" konnte - mit Vorsicht • als legale Beschützerin, von Streikenden und deren Familien welche Opfer der bürokratischen Repression nach der Streiks von 1976 wurden, auftreten Dies erhöhte ihr Ansehen bei den Artreibung und Verhütung:
e) die Auflösung des Großgrundbesitzes nach dem Zweiten Weltkrieg, der in seiner ganzen Geschichte eng mit der Krche verbunden gewesen war, hat die Art und Weise geandert, wie die Kirche von den Bauern betrachtet wird f) der Mißkredit, der den Marxismus aufgrund der stalinistischen Diktatur getroffen hat, hat im Verlaute der siebziger Jahre eine Reihe von krıtıschen Intellektuellen hin zu katholischen Doktrinen der Soziallehre werden lassen Die Wiedergewinnung von politischem Einfluß unter den Massen durch die katholische Kirche in Polen ist also ein doppeltes Produkt des Stalinismus: Ob- Jektives Resultat der bürokratıschen Diktatur wie auch Produkt ihrer Orientierung, denn sie zieht eine katholisclinationalisische Opposition einer solchen die sich auf den Marxismus beruft, vor Die Rolle des Katholizismus innerhalb der Massenbewegung und Solidarnosc muß unter zwei Blickwinkeln gesehen werden Zuerst sind die Kirche und der Katholizismus ganz und gar nicht homogen oder monolithisch in Polen . Wachsende Meinungsverschiedenheiten durchzielen den Kleris von dem einige Fraktionen oft der Arbeiter- und Bauernbasis naher stelen als der Hierarchie. Wachsende Differenzen durchciehen auch verschiedene stromunger inter den katholischen intellektueller Dann hat die katholische Hierarchie mit klarer Unterstützung des Vatikan nicht zur Konfrontation zwischen Proletariat und der Macht der Bürokratie Stabilitat". Die polnische Kirche schopft ihre Ressourcen nicht mehr aus ihrem Vermogen und Reichtum, sondern bien ne Grau bugen 16. Deshalb reagiert die Hierarchie empfindlich auf den Druck der Arbeiter und der kleinen Bauem. Im übrigen ist sie dem Aufschwung der Massenbewegung und dem Druck zur Selbstverwaltung zutiefst feindlich eingestellt, denn diese untergraben ihre reaktionäre soziale Doktrin und ihre autoritaren Strukturen, Ste gebraucht also ihren Einfluß und ihren Apparat, Ihre Experten in den Gewerkschaften, um zu versuchen, Solidarnose in die Strukturen des Staates zu integrieren. Sie möchte so die Doppelherrschaft untergraben. In diesem Sinne unterstützen die katholische Hierarchie und der Vatikan, regierung im polen ANchi angege. Sie fürchten einen sieg der polttischen "in Polen nicht angereg Revolution, well ein solcher Sleg auch die Grundlagen der kapitalistischen Herrschaft im Westen Europas untergraben könnte.
Diejenigen, die die angeblich innerhalb Solidamosc vorherischende katho lischen Strömungen zum Vorwand nehmen, um damit die Gültigkelt der Vertretung und der eigenen Organisation des polnischen Proletarlats in Frage zu stellen, müssen die Realität verstellen. Die in Polen ablaufende Auseinandersetzung ist ganz und gar nicht ein Kampt zwischen den Kraften der Kırche und den Kraften des Sozialismus , sonder er konfrontiert das Proletariat das natürlich von der katholischen Ideologie beeinflußt ist, auf der einen Seite mit der Burokratie, die auf der anderen Seite von der katholtschen Hierarchie unterstutzt wird Aus der polnischen Krise sucht der Imperialismus politisch und ideologisch Profit zu schlagen, um seine internationale Aufrustungskampagne unc seine gegen die Arbeiter und den Sozialismus gerichtete sparkampagne zu unterstutzen Von einem sowjenschen Einmarsch wurde er noch mehr profitieren, da dieser unter anderem seine Maßnahmen in Mittelamerika und der Karıbık gewaltig erleichtern wurde Aber man muß seine Erklarungen und seine Propaganda -A Kuvitaen von selnen wirklichen politischen Zielen unterscheiden Diese sind hauptsachlich durch zwei Motive bestimmt Der impertalismus will nicht das Risiko einer allgemeinen Destabilisierung in Europa eingehen, welche ein siegreicher Kampf von Milltonen polnischer Arbeiter hervorrufen wurde. Auch will er nicht Gefahr laufen, seine Markte zu verlieren noch die 23 Mrd Dollar, die er Polen geliehen hat und fur die allein die Bürokratie gerade zu stehen bereit ist, denn in deren Namen verlangt sie von den Arbeitern Ordnung und leistung Aus diesen beiden Grinden sind der Imperialismus und vor allem die westlichen Bankiers keineswegs der polnischen Massenbewegung freundlici Bumonispariner der mirokrate objektive Der Aufschwung der politischen Revolution in Polen drückt sich gleichzeitig in den Reaktionen der Massen angesichts der von der Regierung vorbereiteten Wirtschaftsreformen und durch die Gegenvorschläge des kämpferischsten Teiles der Bewegung aus. Die polnische Bürokratie ist unfähig. eine Planung einzutühren, die sich aul eine vemünftige Verwendung der vorhandenen Ressourcen stützt mit dem Ziel, kohärente und von der Masse der Produzenten als vorrangig angesehene Aufgaben zu verwirklichen. Die letzteren begreifen, daß die ungeheure verschwenduns die Disproportionalitäten in der Wirtschaft, die fehlende Koordinierung bei den Investitionsentscheidungen, die Diebstähle und die Vergeudungen durch die Bürokratie, die skandalöse Ausdehnung ihrer materiellen Privilegien und allgemein der darstellen, fur die diese oder Jene "Irrtümer Strömung oder Personengruppe innerhalb der Bürokratie verantwortlich ist Die Arbeiter beginnen zu begreiten, daß all diese Erscheinungen logische und unvermeidliche Produkte des Systems der bürokratischen Verwaltung an sich sind.
Fur alle diese Schandflecken tragen die polnischen Massen uberhaupt keine Verantwortung Heute zahlen sie dafur den schaft durchsichtig wird, wenn klar wird, daß großere Anstrenungen der Produzenten zu hoherer Vergutung ur Form von Gutem und Dienstleistunger fuhren, wenn die Prioritaten bei den Plan - und Wachstumszielen von den Massen selbst demokratisch aufgestellt werden Es gibt also auch bel der Retorm der polnischen Wirtschalt, die tet in Schlamassel steckt, zwet mogliche Wege
Der erste, der technokratische , ungarische Weg, der manchmal auch mit der Worthuls selbstverwaltet belegt wird raumt die Prioritat der Wahrheit der Preise , dem Gebrauch von Marktmechanismen, der Herstellung der Rentabilitat der einzelnen Betrietie der einfachste, weil er in überhaupt nichts unvereinbar ist mit der Aufrechtgunstige Resultate dabei herauskommen wie in Ungam, auf die Gefahr hin, mitteliristig die alte scheiße wiederherzustellen Seine Anwendung durfte aber in Polen grobere scnwiengkeiter bereiten, da die Wirtschaftskrise eir derartiges Ausmaß erreicht hat, daß eine bürokratische Dezentralisierung und die Anwendung von Marktmechanismen unvermeidlich zu einer Sparpontik tunren musten und zu tur die Massen unannahmberer Arbeitslosigkeit Der zweite Weg ist schwieriger einzuschlagen, wird aber bereits von Teilen des polnischen Proletariats debattiert Es ist der Weg der demokratisch zentralisierten Arbeiterselbstverwaltung. in dem nicht der Markt, sonden die bewußte Entscheidung der Produzenten auf nationaler Ebene die Prioritäten des Plans festsetzt, in Abhängigkeit von Kriterien sozialer Bedürfnisse, die vorrangig gestillt werden sollen. Der Aufstieg der Massenbewegung hat in: übrigen starke egalitäre Tendenzen geweckt. Ungleichheit und Ungerechiniveau.
auch einen offensichtlich sozialistischen Inhalt. Eine technokratische Wirtschaftsreform ginge, da sie die Lohnunterschiede innerhalb der Fabriken sowie in und unter den Regionen noch verstärken würde, in die genau entgegengesetzte Richtung wie die von der Masse der Arbeiter gewünschte vur der weg der demokratischen zenralisierten Selbstverwaltung ermog licht es. jene Erwartungen zu verwirklichen.
Hinter den verschiedenen Wegen der "Wirtschaftsreform" verstecken sich also nicht in erster Linie "technische oder "wissenschaftliche" Alternativen. Son dem gesellschaltliche und politische Entscheidungen. Wer ist die führende Kraft, um zum Sozialismus
voranzukommen, das Proletariat oder dıe Burokratie › Welches sind die besten Hebel, um eine Wirtschaft zu sanieren technische oder gesellschaftliche Losungen ? Wer soll wirklich die Macht ausüben das Proletariat oder andere soziale oder politische Krafte ? Man muß den Zusammenhang zwischen allen Kampten von solidarnosc und der Wahl eines bestimmten Types von Wirtschaftsreform" ins Bewußtsein der 10 Millionen Mitglieder der Gewerkschaft und aller threr Verbündeten einschreiben !
Die Selbstorganisation der Arbeiter hat bei den vorrangigen Verbündeten der Arbeiterklasse eine weitreichende analoge Bewegung hervorgeruten bei den kleinen Bauern, den Studenten, den Intellektuellen, den Beamten Das hat nicht nur formale Bedeutung Wie gestern in Rulland, in Deutschland, in Spanien etc.. so nehmen alle Verbundeten des Proletariats spontan jene Organisationsform an, welche auch innerhalb der Arbeiterklasse überwiegen (Rate Komitees ). Heute machen sie das in Polen in Form selbstverwalteter Gewerkschaften. Für diese Übereinstimmung gibt es auch einen präzisen sozialen Inhalt
Die Schaffung der Bauernsolidarität ermöglicht es, das Bündnis zwischen Arbeiter und Bauern zu festigen-mittels der Allianz Solidamosc-Bauernsolidarität- und zwar auf neuer und viel stabilerer Grundlage als in der Vergangenheit
Anfangs herrschte bei der Selbstorganisation der Bauern der Schutz des kleinen Privateigentums vor, und dies annen Bauern waren und sind, Diese Sorgen bleiben bei den kleinen Bauern in Polen sehr lebendig. Die Arbeiteravantgarde muß dies in ihre Überlegungen mit einbeziehen und darf kelnes falls die kleinen Bauem mit der "Kulaken" verwechseln. Jede Politik der Zwangskollektivisierung des Landes ist noch immer gescheitert. Die Bauernsolidarität ermöglicht es Teilen der arbeitenden kleinen Bauemschaft in Polen, einäußerst fruchtsames Experiment zu machen. Durch die Logik des sozialistischen Charakters des Aufstiegs der Ar belterkäm pfe konnte bei den armen Bauern mehr kooperatives Bewußtsein Innerhalb von 6 Monaten entstehen als in den ganzen 35 Jahren seit der Entstehung Volkspo• lens Einmal mehr ermöglicht das Bel spiel der Bauern, zu zeigen, wo sich die wirklichen Hindernisse für den Aufbau des Sozialismus in Polen befinden ! Die IV Internationale stellt den bürokratischen Konzepten, die mit der marxistisch-leninistischen Theorle der Klassen und des Staates gebrochen haben, die klassische Konzeption der Diktatur des Proletariats entgegen, Die surokrane kann lange erklarer Der Staat (der Diktatur des Proletariats sind wir - die polnischen Arbeiter erınner sie daran, daß die Diktatur des Proletariats die ganzen Lohnabhangigen umfassen muß, vor allem in einem Lande wo dieses Proletariat - 1m Gegensatz zu Rußland 1922 - schon die große Mehrheit der Produzenten darstellt - In diesem Sinne ist es entscheidend, daß die polnischen Arbeiter ihre ei- Rente gegenen se pen, in dem sie einen Gegenplan der Arbeiter aufstellen ein solcher Plan muß, um auf die Notwendigkeiten und dringenden Bedürfnisse der arbeitenden Massen eine Antwort zu geben, ein zentraler Plan sein der die Interessen des Proletanats ir seiner Gesamtheit ausdrückt. Sektorıelle, regionale, lokale oder betriebliche Gegenplane sınd deshalb ungenugend Die Ausarbeitung eines Gegenplanes verlangt, daß die Informationen zentralisiert, eine Inventur der Ressourcen gemacht und die Bedürfnisse der arbeitenden Massen demokratisch eingeschatzt werden Die nachsten Schritte der Massenbewegung nach vorne musser somit in diese Richtung.gehen, um zu verhindem, daß die Mißorganisation und dıe Wırtschaftssabotage dazu führen, Einneit und Kamptkraft der Arbeiter zu untergraben Nicht der Profit der einzelnen Betriebe darf den Maßstab abgeben, demgemäß ein solcher Plan den angestrebten Zielen entspricht oder nicht, sondern die Arbeiterkontrolle und die Kontrolle durch die Konsumenten. Sıcherlich kann man aut diesem Wege einige Marktmechanismen benutzen, undeine zu starke Verzerrung der Preise vermeiden, Rechenschaft über das wirkliche Gewicht der Subventionen ablegen und versuchen, sie nach und nach abzubauen. Aber solche Mechanismen müssen dem Gebrauch von bewußten und demokratischen Kriterien untergeordnet bleiben, sowohl bei der Definition der Prioritäten de Wirtschaftswachstums als auch bei der Beurteilung von dessen Fortschritt Wenn sich im Verlauf einer neuen Welle von Kämpfen die Massen als impera- 1er von den riete Genre "
arbeiteten Plans setzen, egal wie Dies würde sehr schnell zur zentralen wirtschaftlichen Übergangsforderung der polnischen politischen Revolution werden.
- Die Arbeiter müssen sich entschlossen jeder von der Staatsmacht vorgeschlagenen Sparpolitik widersetzen, die nur auf threm Rücken und dem der armen Bauern ausgetragen werden könnte Für die durch die schlechte Führung und die bürokratische Verschwendung verursachten wirtschaftlichen Schäden haben sie keine Haftung zu übemehmen! Sie werden der Erpressung durch die Bürokratie Niderstand leisten, die mit Entlassungen Betriebsschließungen und Arbeitslosig keit droht und die diese Waffen gerne benutzen würde, um Solidarosc und die ganze Arbeiterklasse zu spalten und und zu demoralisieren.
Die Arbeiter werden die am meisten unterdrückten Schichten sowie die Frauen verteidigen, welche bei der Gesundung der Wirtschaft die ersten Leidtragenden sein wurden !
Die Arbeiter und ihre Verbündeten sind sich bewußt, dass die größte Reserve, uber die heute dıe polnische Wirtschaft vertugt, ihre technis che Qualitikation, hre Intelligenz, ihre produktive kapazitat ist, welche nur ungenugena geutzt , wenn nicht durch das System der bürokratischen Leitung systematisch frustriert werden. Um dieses Potential voll auszuschöpfen, kann man nicht ausschließlich oder vor allem auf matenelle Anreize setzen, umso weniger als die polnische Wirtschaft nicht über genügend Ressourcen vertugt, um solche Maßnahmen auf großer Stute durchzu führen Dieses Potential wird nur genützt werden können, wenn sich die Arbeiter als Herren ihrer Geschicke em- ›finden, wenn sie selbst die Prioritaten festlegen, und zwar auf allen Ebenen und nicht nur im Betrieb, und sie so verantwortlich handeln, weil sie in der Tat die Verantwortlichen über die Lei- , der gesamten Wirtschaft geworden Arbeiterselbstverwaltung, ohne den zweitrangigen Gebrauch von Anreizen gering schätzen zu wollen, diese Ziele urz - oder mitteltristig zu erreichen - Die revolutionären Marxisten vertreten in Opposition zu einer Politik der Zwangskollekivisierung in der Landwirtschaft den freiwilligen Zusammen schluß auf dem Lande durch Beitritt der einzelnen Bauern nach dem Beispiel von Engels, In Polen wäre es heute eine regelrechte Provokation gegen das Bundnis der Arbeiter und Bauern, sich gegen das Privateigentum der kleinen a rmen Bauer, den natürlichen Verbündeten der Arbeiterklasse, zu wenden. Nas die bäuerliche selbstverwaltung betrifft, so hat sie überhaupt keinen Sinn. wenn der Bauer seinen Horizont nicht über seine Scholle erhebt. Die bäuerliche Selbstverwaltung muß sich auch auf die Gemeinden erstrecken, auf das Wegewesen, den Transport, die Versorgung und den Verkauf In allen diesen Bereichen sind kooperative Formen von Initiativen und Organisationen erforderlich, welche den kleinen Bauern aus der Wahl zwischen bürokratisch gelenkter Staatsfarm und dem kleinen völlig selbständig bearbeiteten Betrieb herausreißen. Dies ermöglicht Lösungen, ohne zu Konflikten zwischen den Arbeitern und der Bauernschaft zu führen Dasselbe gilt, wenn die Kollektive von Einzelbetrieben versuchen, mit den Bauer in gegenseitige Austauschbeziehungen zu treten, um einerseits die bäuerliche Produktion wieder zu beleben und andererseits um den dringensen Bedürfnisse der Bevölkerung und der Arbeiterhaushalte abzuhelfen. In diesem Falle sind Tauschverträge oder andere ähnliche Vereinbarungen mit zuschließen.
er sowie von Baumaterial wickelt man logischerweise mit Bauernkollektiven ab, wodurch diese gedrängt werden, stärker zusammenzuarbeiten.
Schließlich kann die Einheit von Arbeitern und Bauem in der Entwicklung von Kontrollorganen konkretistert werden, die auf eine gerechte Verteilung der sozlalen Ressourcen abzielen, besonders was die Verpflegung angeht - Das Gesetz, welches den Soldaten verbietet, sich zu organisieren, ist reaktionar und einer kapitalistischen Dikatur würdig. In Rußland zur Zeit Leins gab es kein vergleichbares Gesetz. einer Zeit, als die Macht noch in Handen von Arbeiter-, Bauer- und Soldatenräten ruhte Die Soldaten müssen also noch in die "sozialistische Nation " reintegriert werden, indem man den Soldaten - und der Miliz in ihrer großen Mehrheit, ausgenommen diejenigen, die sich schwerer Verbrechen gegen die Massen schuldig genacht haben - das Recht auf Organisierung in eigenen, unabhängigen, demokratischen und selbstverw alteten Gewerkschaften einräumt Sie müssen in den höchsten Organen, welche die Delegierten sämtlicher lebendigen Kräfte der'Nation vereinen, demokratisch vertreten sein Das ist Teil einer Orientierung, mit der unermüdlich der Preis für eine sowjetische Intervention für die Bürokratie hochgetrieben wird, diese sie immer schwieriger gemacht und die Möglichkeiten für den Widerstand des polnischen Volkes verbessert wird Es ist nötig. sichklar und bewußt im Hinblick auf einen immer drohenden Einmarsch des Kreml zu organisieren, ındem der sofortige Generalstreik in den Betrieben, dem öffentlichen Dienst und den Stadten vorbereitet wird, als einzig moglichem Widerstand in einem solchen Fall, wobei man sich hierfür auf die Mobilisierungsfahigkeit der Massen und auf die demokratischer Strukturen der Bewegung stützen muß - Da die Regierung so gelahmt ist, könnte sich die zentrale politische den MKZ s oder nicht , im Aufbau, ausgeliend von •. von demokratisch gewahlten Organen auf lokaler und regionaler Ebene konkretisieren, in denen sich alle Organe der Selbstverwaltun Arbeiter, Bauem, Haus- der Massen zusammenschließen frauen, Studenten, Beamte) und die sich dann auf nationaler Ebene in elnem Kongress der Volks- und Arbeiterrate zusammenfinden mıt von der Basis abberufbaren Delegierten und vollig offentlichen Debatten, die in Radio und Femsehen ubertragen werden Diese Ziele machen den Kampf um die volle und allseitige Ausubung aller demokratischen Freiheiten durch die Massen, um Meinungs- und Organisationsfreiheit für alle Stromungen ohne ideologische Ausnahme, vorrangda die Ersetzunge von adelgege politischen Mitteln des Kampies durch administrative Maßnahmen und durch Repression gegen Mißliebige wie die katholischen Stromungen, die innerhalb der Arbeiterklasse gegenwärtig sınd, diese ganz und gar nicht schwachen, sondern sie nur betrachtlich starkt Eine solche Politik steht nicht nur im Gegensatz zu den prinzipien sozialistischer Demokratie, sie ist auch völlig unwirksam Die sozialistische Demokratie und der politische Pluralismus missen es der verschiedenen stromungen • die verschiedene Lösungen der Krise vorschlagen, erlauben, diese zum Ausdruck zu bringen und frei ein an der gegenüberzustellen. Die polnische Arbeiterklasse benormen Bezek der Massenbewegung • die auf der einging und die fahig war, gegen die ersten Repressionsversuche den Widerstand zu organisieren (Ereignisse von Bydgoszez nach den Zusammenstößen Ende März 1981)
Diese Führung ist aus den Kampfeserfahrungen der letzten 12 Jahre entstanden Ste ist grundsatzlich pragmatisch, was in der ersten Phase keir Hindernis tur viele siege darstellte Aber im Moment, wo der Ablauf der Mainage set steffen, ist es leb die ist es lebenswichtig ein Programm und eine Gesamtstrategie zu haben und offen zu in dee Man, et Binekrate geschlagen werden kann. In den bislang erfolgreichen Kämpfen haben die Mitglieder ihr Vertrauen in die Macht von Solidamose gestarkt und sich radikalisiert dies führte und wird zu Uberb ordungen und Differenzierungen innerhalb der Gewerkschaft führen, auch innerhalb ihrer Führung
Bedeutende Teile der Führung von Solidarnosc wenden eine Strategie der Versöhnung auf lange Sicht mit dem sogenannten gemaßigten Flugel der Burokratie an, was als einzige Losung ausgegeben wird, Eine solche Steategie kann diese Fuhrungszırkel von Solidarnosc dazu bringen, sich von der Kontrolle der Arbeiter in der Gewerkschaft emanzıpieren zu wollen mıt all den negativen Konsequenzen, die dies für deren Einheit und für thr demokratsches Funktionieren hatte Offensichtlich hat die Burokratie ein Interesse, einen solchen Kurs zu tordem, wenn auch die Krise der PVAP und die Initrativen der Arbeiter eine gegenseitige Zusammenarbeit mehr als schwienig machen Schließlich markieren Jahrzehnte stalinistischer Unterdrückung weiterhin die Erziehung von Fuhrungskadern von Solidarnosc Dies zeigt sich besonders auf dem Gebiet des Verhaltnisses zu den Arbeitem der anderen bürokratısıerten Arbeiterstaaten, der Arbeiterbewegung der kaoıtalıstischen Länder und den anti-imperialistischen Betreiungsbewegungen der halbkolonialen Lander
Sicherlich ist die ungleiche Entwicklung der politischen Revolutionen in den Landern Osteuropas ein reales Hindemis für den Aufschwung • on Initiativen gegenuber den Arbeitem c ser Lander Sie bleiben aber ub : i notwendig, genauso wie Verbinu ri. en zur Arbeiterbewegung der kapılalıstıschen Lander, um dié einen wie die anderen zu machtigen Verbundeten gegen die sowjetische Bedrohung zu machen Das polnische Experiment bestätigt in zweífacher Hinsicht die entscheiden de Rolle des subjektiven Faktors im revolutionăren Prozeß. Es zeigt, daß eine kleine Minderheit der Avantgarde wie der KOR -, die mit der Arbeiterklasse verbunden ist und von dieser akzeptiert wird vor allem aufgrund ihrer Beteiligung an unmittelbaren Kämpfen, eine zentrale Rolle als Funke spielen kann, wenn die Bedingungen geassen kämpfe begünstigen. Es besta - die eine Explosion der tig gleichzeitig, dais heute in Polen eine revolutionäre Führung noch fehlt, die auf die gesamte Problemlage, wie sie durch die sich ausbreitende Massen bewegung gestellt wird, und aut die Aufgaben. die sich aus der Verflechtung des Kampfes auf nationaler und internationaler Ebene (Rolle der Sowjetbildung ist direkt mit dem Prozeß der noch entwickeln werden, aber auch in Teilen oder unter Fraktionen aus den Reihen der PVAP
Jedoch wird ihre Entstehung in Polen durch den Mißkredit, der den Marxismus , ohne vom Leninismus zu sprechen, innerhalb des Proletariats wegen den Verbrechen und Wechselfällen des Stalinismus trifft, stark behindert, selbst wenn fortgeschrittene Elemente sich innerhalb der Strömungen tür die Emeuerung der PVAP oder innerhalb von Solidarnosc, die nicht kommunistischen Ursprungs sind, finden Mit der Wiedergeburt einer freien Arbeiterbewegung in Polen steht auch die Wiedergeburt des Marxismus, das Auftauchen einer Reihe marxistischer Kader, Arbeiter und Intellektueller, auf der Tagesordnung Wenn sie sich mit der Massenbewegung, mit Solidarnosc identifizieren und sich dort als beispielgebende Mitglieder erweisen, konnen sie von den Massen überhaupt nicht mit dem Stalinismus oder den pro-burokratischen Kritiker von Solidamosc verwechselt werden In der Arbeiter- und Intellektuellen vorhut der Massenbewegung, innerhalb der klar den Sozialismus be vorzugen den Stromung, die bereit ist, sich in einen bedıngungslosen Kampf gegen die burokratische Macht zu werfen, wird die IV Internationale die revolutionarmarxistische Organisation aufbauen, die an allen Massenkampfen beteiligt seu wird Die polnische und sowjetische Burokratie werden keinen Augenblick in wahr zu machen Die Emanzipation der Arbeiter wird das Werk der Arbeiter selbst sein Die IV Internationale ist es sich schuldig, die internationale So- 1ıdaritätsbewegung mıt Solidarnosc, mit ihren Forderungen und mit von den Arbeitern untemommenen Initiativen noch mehr auszuweiten
Honduras
Die Nachwirkungen des Sieges der Sandinisten in Nícaragua nikte von Guatemala, In dieser Nummer veröffentlichen wir und die Entwicklung der revolutionären Krise in El Salvado eigen in ganz Zentralamenka Folgen. Ir prekorr Nr. 5/1981 veröffentlichte einen längeren Artikel ube r die Klassenkon- Honduras ist das ärmste Land in Zentralamerika Das Bruttosozialprodukt (BSP) pro Einwohner betrug 1977 ca. 1000, --DM im Jahr, zum Vergleich El Salvador ca. 1500, --DM.
Honduras hat 3,4Mio. Einwohner auf einer Staatsfläche von 112. 000 Quadratkilometern. 64% der Bevölkerung sind in der Landwirtschaft tätig: diese erbringt nur 35% des BSP. Mais wird zur E nährung der einheimischen Bevölketung angebaut und nimmt 40% des Kulturlandes ein, aber die Landwirtschaft wird von zwei Agro-Indu strien beherrscht Bananen und Kaffee Für die letzten 40Jahre reduziert sich die Geschichte von Honduras - fast auf die Geschichte der Frutera, der United Fruit Company, des amerikanischen Bananen -Trusts, der Honduras lange Zeit zum Prototyp der Bananenrepubliken gemacht hat, Nach den Ersten Weltkrieg wurde das politische Leben in Honduras vom Konflikt zwischen den "Roten" und den "Blauen beherrscht. Die ersteren. •' "liberal" wurden von "Cuyamel" unterstützt dem ersten amerikanischen Bananendie letzteren konservativen wa der die letzteren, "konservativ" United Fruit Company.
Als die United Fruit Company (sIe heißt heute United Brand Company) die Cuyamel geschluckt hatte, kam Tiburcio Carias, ein alter "blauer" Kandıdat, an die Macht und übte von 1933 bis 1944 eine absolute Diktatur aus Die Entfernung des Diktators bedeutete keineswegs das Ende der Herrschaft des (Forts Polen)
Durch Ihre Propaganda und Publikationer wird sie sich die Mittel verschaffen, damit die Arbeiter der sogenannten sozialıs tischen Länder die Wahrheit über die objektiven Ziele der sich entwickelnden UDSSR beitragen wird Ste wird gegenüber den traditionellen Arbeiterorganisationen Einheitsfrontinitiativen ergreifen, um Solidarnosc politisch und materiell zu unterstutzen und die Bande mit der gewerkschaftsbe- Nebunabteilungen der kapitalistischen Lander enger zu knüpfen einen Augenzeugenbericht uber Honduras, der von unserem Korrespondenten in Zentralamerika, Lars Palmgren, verfaßt wurde Zuvor noch einige Daten und Fakten zur Orientierung: Bananen Multis, Ausgerechnet in Te- Plantagen von 1954 ausnimmt, der gucigalpa. der Hauptstadt von Hondu- spontan und ohne wirkliche politische ras, wurde 1954 mit voller Unterstüt- und gewerkschaftliche Struktur ablief. zung der Frutera das Hauptquartier der guatemaltekischen Konterrevolutionäre unter Castillo Armas aufgeschla- Theoretisch wird die Landreform in gen. die das Nachbar land überfallen Hon duras seit 1924 vorbereitet, Von wollten, um das reformistische Regime 1968 bis 1972 wurden 28.000 ha Land Arbenz zu vertreiben. Dieser hatte es enteignet und umverteilt. Die Agrargewagt, einige Plantagen der United reform der Militärs wurde 1974-7 Fruit Company in Guatemala - gegen wieder angekurbelt und erlebte seither Entschädigung - zu nationalisieren ein wechselvolles Schicksal. Die bürokratischen Prozeduren waren langsam Nach dem Sieg der Revolution in Ku- jind Korruption und der Widerstand der ›a 1959 und ihren Auswirkungen auf Großgrundbesitzer führten dazu, daß den Kontinent griff die Armee in Hon- die Reform heute am toten Punkt angeduras systematischer ins traditionelle angt ist In den 5 Jahren von 1974 bi politische Leben ein 979 sind nur 28.6% der zur Umvertei. lung vorgesehenen 60.000 ha tatsächso stürzte sie 1963 den gemäßigten lich umverteilt worden, und nur ein ›ürgerlichen Präsidenten Villeda Mo- Drittel der vorgesehenen Familien harales, der wie Juan Bosch in Santo Do- ben Land erhalten. Das hat zu großer mingo beschuldigt wurde, sich nicht Spannungen auf dem Lande geführt entschlossen genug gegen den Castris- hier bleibt die Armee massiv präsent, mus dies schlafraubende Schreckge- um die Ausweitung der Landunruhen spenst, das den Imperialismus umtrieb gestellt zu haben Dieser "Agrarre formismus" wurde von Die Rolle der honduranischen Armee den USA vorgenommen, um zu starke wurde durch den Fußballkrieg von 1965 Spannungen im Land zu vermeiden, gegen El Salvador verstarkt Der Kern ebenso sollen die zur Zeit laufende ler Differenzen bestand weniger in Institutionalisierung die auch auf den Ereignissen bei dem Spiel nach Washingtons Anraten begonnen wurde, dem der Konflikt benannt wurde, son- mit der damit verbundenen Rückkehr dem in der ungleichen ökonomischen des Militärs in die Kasernen und die Entwicklung und im Problem der salvadorianıschen Arbeitsimmigranten den Versammlung verhindern, die auf honduranischen Plantagen ar- Juras den Weg Nicaraguas, El Salvador: beiteten und Guatemalas beschreitet. Aber es ist nicht sicher, daß die "Insel des Frie- Bis vor kurzem waren die Klassenkäm- dens * noch lange von den Vorgängen pfe in Honduras wesentlich vom Kampf in diesen Lander ausgenommen Bleibt um das Land bestimmt wenn man einmal den viermonatigen Streik von Inprekorr, 1. Mai 1981 40 000 "macheteros 'in den Bananen - Sie wird eine Kampagne für ein sofortiges Nur die revolutionären Marxisten kön- Moratorium des polnischen Schuldendien- nen die Kämpfe der Massen für den stes sowie für die Annulierung der pol- Sturz der bürokratischen Diktatur und nischen Auslandschulden durchführen! die Errichtung der Rätemacht im Rahmen des Fortschritts der Weltrevolution Sie wird aufs heftigste die Interventions- voll und ganz unterstützen! drohungen des Kreml anprangem und für die volle Achtung und die wirkliche Exekutivkomitee der IV Internationale Ausübung der polnischen Souveranitat (IEK) mobilisieren! 12 Mai 1981 senbewegung gegen die Bürokratie der wie sie durch den Aufschwung der Mas- ligen, propagieren und bereichem, so * PVAP und des Staates weitgehend bestatigt wor den ist - 29