schen Führung der kommunistischen Partei und der Arbeiterparteien" . erklärte die Praw da ausdrücklich am 26.12.1980 *Wenn die Gewerkschaft, sowelt sie die Arbeiter repräsentiert, an der sozialen Macht teilhat, darf sie sich nicht mit Staat oder Partei İdentifizieren, noch dar! sie diesen Körperschaften untergeordnet sein. " erkikrte hinegen sandor Gaspar in seinem berich nul dem ungarischen Gewerkschafts.
lution auf die fortschreitende Destabilisterung Polens und auf die Verschärlung des politischen Kampfes setzt meldete TASS am 8.12. 1980 Die unkongreb, der ebentalls im Dezember garischen Führungskader hingegen hal- 1980 stattfand (siehe Kasten)
ten die Behörden für verantwortlich Sie waren also gezwungen, sich auf fur die Krise. wenn sie auch zugeben daß gewisse Kräfte im Westen die Exidem kleinsten gemeinsamen Nenner stenz anti-sozialistischer Elemente in zu verständigen und von daher wun - Polen ermutigen: "Wir suchen keine dert es nicht, daß die Denunziation Sündenböcke im anderen Lager Wie der anti-sozialistischen Elemente dem auch sei, auch im Herzen des auftauchte. Aber auch hier gibt es Warschauer Pakts hat die "Verteidigung noch Unterschiede Mehrere Komi- des Sozialismus" nicht uberall die tees der "Solidarnose" haben mit ei- gleiche Bedeutung.... DIE WESTLICHEN KPen
Die polnischen Vorgänge haben nach und zur Bourgeoisie Ihres eigenen Landaß die Kri- des bestimmt, Je nachdem, se der stalinistischen Bewegung - und um kommunistische Massenparteien ihrer "eurokommunistischen Strömung"
in dem sie den Spaltungen in dieser Bewegung eine nie gekannte Aufmerksamkeit verschaff- kratie gegenübersehen. ten Man muß nur sehen, wie die ju- ist die Basis für ihre Reaktion auf Ergoslawischen und chinesischen Kommu- eignisse von internationaler Bedeutung nisten die KPdSU verwünschen, die nicht die gleiche elbst gerade die PCI kritisierte, welhe aul Angriffe der KPF reagierte Von der bedingungslosen Gefolgschaft die wiederum gerade einen Rüffel vor der kleinen DKP gegenüber Moskau der KP China erhalten hatte (siehe über das verlegene Schweigen der KP Kasten) Großbritanniens oder der Schweizer Partei der Arbeit, die sich darauf be- Wenn also die Verteidigung des "rea- schränken. Agenturmeldungen wiederlen Sozialismus" eine Gemeinsamkeit zugeben, bis hin zu den Verlautbarundarstellt, die den KPen des Warschauer Ben der mundst sehen site des es Pakts ein Minimum an Gemeinsam- eurokommunistischen" Linie. "Dritkeit erlaubt, so ist dies bei den KPen ten Weges sieht, gibt es wenig Gedes Westens nicht mehr der Fall. Sí- meinsamkeiten cher bleibt die Verbindung letzterer mit Moskau ein Punkt, an dem sie Sie alle haben höchstens die Unfähigsich von den sozialdemokratischen Pareien absetzen können, aber die Ver- schen Sommer zu ziehen, da sie teidigung des sowjetischen Modells das zwingen würde, ihre eigenen bürospielt nicht mehr die gleiche Rolle wie kratisierten Beziehungen zu den Massen früher, Ihre Positionen sind vielmehr ihres eigenen Landes und damit ihre ganweitgehend von ihrer Stellung zu den ze Politik der Klassen-Kollaboration in anderen Tellen der Arbeiterbewegung Frage zu stellen
LOBLIEDER FUR MOSKAU
Unter den Kleinen Parteien die wie vorgeworfen wurde, er diene mehr den die DKP die KPO und die KP der USA Interessen der Partel als den Interessen direkt in thre: Existenz von der UdSSR der Arbeiter, und der seinerseits andeabhangig bleiben - besonders im mate- ren Mitgliedern des Komitees vorwirft rellen Sinn - tut sich die DKP durch Kontakte mit konterrevolutionaren den hysterischen Charakter ihrer Attak- Gruppen zu haben , usw ken gegen antı-sozialistische Elemen te hervor indem sie aut die gehassig. Die Verwurzelung dieser Partei in der sten Kommentare der DDR und der CSSR Arbeiterklasse fällt gegenuber einer allzuruckgreift und sie verbreitet Ein mächtigen SPD kaum ins Gewicht und Klassen kampt hart wie nie entwickelt in einem geteilten Deutschland erklart sich ist ein Artikel in der UZ vom dies das hypersektiererische Verhalten 28 1 1981 uberschrieben der sich auf zum Teil Aber man ist schon erstaunt Angriffe der PVAP gegen bestimmte wenn man den Reisebericht zweier Stu- Mitgleder der Solidarnosc bezieht dentenführer der DKP liest die Polen dıe bezichtigt werden Verbindungen letzten Herbst besucht haben Fur sie zu den ımperialistischen Zentren zu ha- ist es ganz einfach Solidamose wird ben Und die Auszüge aus der polnischen vollkommen vom KOR, der Kirche und Presse die veroffentlicht werden, sind experten gesteuert die systematisch sehr selektiv ein Leserbrief an die Tri- wichtige Fragen anstelle der Arbeiter buna Ludu , der die Führung der Soli- entscheiden Die Abkommen von Gdansk damosc bezichtigt nur Unruhe stifter sind nicht anwendbar, und die Studenu wollen ein Offener Brief eine: ten, die sie in Krakow (Krakau) trafen PVAP-Mitglieds von Jastrzebie der sei- waren alle Antikommunisten Kurz ne Funktionen in der lokalen Solidar- die PVAP muß eingreifen nose - Führung abgeben mußte da ihm JUBEL FUR DIE DEMOKRATIE
Für die Parteien: Eurokommunismus die sich mehr oder renuber der Sozialdemokratie zu profiweniger auf den teren - besteht darin das Etikett staeziehen liegt der Angriffspunkt an linistisch loszuwerden stalint anderer Stelle ausgehend vom wirtschaft- stisch mit all dem was es an Abstoslıchen Mißerfolg der zurückgetretenen sendem für die Massen der Arbeiter in Fuhrung (E Gierek) stimmen die KPen den westlichen Ländem an sich hat. mit Italiens Spaniens, Belgiens. Finnlands all dem, was es an Vorstellungen über Schwedens Englands, Mexikos und Ja- bürokratische und autoritäre Methoden pans darin überein Demokratie be- daß die Hauptfrage hervorruft im Mangel steht. Das Markenzeichen "Eurokommu- Ebenso vermeiden sie machiavellistinismus verpflichtet! Das Problem die- sche Analysen der Situation Liegt dieser KPen - in ihrem Bemühen, sich ge- se fortschreitende Verschlechterung der ökonomischen Situation an den Sommer- KLEINKRIEG DER KOMMUNIQUÉS
Wir müssen feststellen, daß gewisse Interventionen unserer italienischen Freunde der Atmosphäre der Kooperation. von der wir in unserem gemeinsanen Kommunique von 1978 sprachen nur schaden können schrieb die "Prawam 29.8.1980 Einige Wochen später mußte sie schreiben: "Es spaltet die intemationale Ar- ›eiterklasse gegenüber der Bourgeoisie, wenn man den proletarischen Internaionalismus ablehnt, und ohne Zweifel ist die Schwächung des Grundpfeiler tischen Kräfte des anti-imperialistischen Kampfes tödlich für die Solidarität aller demokra- Dem entgegnete die "Unità am 30.8 1980: "Die Besorgnis über die Ost- West-Spannungen konnte und kann nicht immer wieder dazu führen bestimmte Aspekte der Politik der UdSSR schweigend zu übergehen. Die UdSSR hat die Probleme und Schwierigkeiten der Länder des "realen Sozialismus' unterschätzt, wie die polnischen Ereignisse der letzten Wochen in beunruhigender Weise zeigen geprägt war und ist" Wir glauben. daß unsere Position durch ein großes Verantwortungsbewußtsein . schrieb die "Unità" am 17. 12.1980 als Antwort auf eorge Marchais, der der PCI vorgeworfen hatte *die Vorstellung. daß eine Bedröhung von außen auf Polen laste™ zu verbreiten Es ist un annehmbar, einer Partel - wie es George Marchais getan hat - eine historische Verantwortung zuzuschreiben und sie einer Todsünde anzuklagen, nur weil sie eine einfache Hypothese in Betracht gezogen hat", antwortete die jugoslawische Kommunistische Liga einige Tag später. Streiks und ihren Folgen? Niemand wurde das emsthatt behaupten, auch wenn man gesehen hat, wie die Regierung bel der Auseinandersetzung um die freien Samstage versucht hat die Gewerkschaft Solidamosc für eine eventuelle Verschlechterung der Lebensbedingungen verantwortlich zu machen' . schrieb ein Redakteur des Drapeau Rouge der Tageszeitung des belgische er ihnen den Angriffen auf innere und außere Feinde einen Dämpfer auf und legen die Betonung auf die vergangener ehler der polnischen Führung Es mussen okonomische Reformen vorgenommen und die Demokratie muß erweitert werden Undeutliche Worte die klarmachen sollen, daß sie mit dem Stalinısmus nichts mehr zu tun haben, die sie aber zu nichts verpflichten Zum einen sticht in den Erklärungen dieser liberalen KPen hervor, daß sie darauf beharren, daß eine längere Konfron tation zwischen der polnischen Arbeiterlasse und der Bürokratie getährlich wae sie atmen bet jedem Kompromis erleichtert auf Das Wesentliche ist, daß die Verstärkung der Spannung der letzten Tage in diesem Unruheherd mit Zentrum Gdansk beigelegt scheint und daß die Drohung neuer sporadischer Streiks lige Fehlen von Perspektiven dafür hervor, wie die Arbeiter ihre Sache wirklich selber in die Hand nehmen konnten set es im Osten oder im Westen Die Streiks sollten nicht als Krankheit des Sozialismus betrachtet werden, sie können im Gegenteil den Aulbau eines neuen Systems stärken erklärt ein Kommunique der mexikanischen KP von Ende Aufum 1980 aber wenn welter nichts Alle diese KPen sprechen sich entschieden gegen die Aussicht einer sowjetischen Intervention aus . "Die Polen können ihre Probleme selbst lösen wiederholen sie beschwörend, aber sehr wenige von Ihnen geben Mitgliedem der "Solidarnosc" in ihren Organen das Wort (man könnte meinen, daß keiner ihrer Genossen seit letztem Sommer Polen besucht hat), um zu erklären, um welche Punkte es in den unabhängigen Gewerkschaften Auseinandersetzungen gibt und welche Lösungen die Arbeiter selbst ge fun den haben. Dies wäre für die Leser viel lehrreicher als ein Artikel nach dem anderen im allgemeinen Wiederholungen der die "hohe Politik" kommenvon bürgerlichen Presseagenturen Diese KPen zeigen sich zwar entschlossen, was eine sowjetische Intervention betrifft, aber das liegt mehr daran, daß dies einen Schlag für die Art Sozialismus bedeuten würde, die sie angeblich verteidigen, als daran, daß sie sich au! die wirklichen Interessen des polnischen Proletariats beziehen würden Die schwedische KP versucht, in ihren Analysen ein Stück weiter zu gehen. Sie stellí fest, daß die Streikbewegung nicht nur eine ökonomische, sondem eine dischreibt am 20. . 1980: "Die Arbeiter verlangen eine Demokratisierung der Gesellschaft und eine größere Betelligung bei der Lösung nationaler Fragen. Die
sind begründete Forderungen, und die einzig ruchtbare Antwort wären Struk- DIE THEORETISCHEN KUHNHEITEN EINES SANTIAGO CARRI LLO tur - Reformen ökonomischen und politischen Charakters Ny Dag "zufolge metor de iete nur die Produktion berthren, sonder auch die Verteilung der Ge- Santiago Carıllo hat bei Begın des Konwinne, was nur durch institutionalisier- flikts betont daß er nicht nur aus ökonote Formen" möglich sein soll Aber Ny mischen Schwierigkeiten entspringt, son - Dag sagt nicht, um welche es sich han - dern vielleicht auch aus einem politideln solle schen System wo die Menschen nicht das Gefühl haben, daß thre Führer wirk- Die PCI und die spanische KP (PCE) neh- lich auf sie horen Dann stutzte er sich men offenbar mehrfach super-progressi- aut die Einschätzung der neuen Fuhrung ve Positionen zum Kampf der polnischen der PVAP um eine sehr positive Beurtel- Arbeiter ein, und die PCE geht sogar so lung der Abkommen von Gdansk zu verweit, eine Reihe traditioneller KP-Sche- fassen wobei er nebenbei die gemäßigmata in Frage zu stellen Aber das stellt te Rolle der Kirche in dieser Frage wurnur den Bankrott der eurokommunisti- digte schen" Strömung noch deutlicher heraus, es macht nur den ins Auge springenden Was die Rolle der des Anti-Sozialismus Gegensatz dieser Art von Diskurs zu ih- beschuldigten Elemente angeht, betont rer jeweiligen Praxis explosiver DIE SPANISCHE KP UND POLEN
Wir haben immer die (nur) formalen Aspekte der bürgerlichen Demokratie kritisiert, aber vor einer Tatsache können wir die Augen nicht verschließen (in Polen) ist die sozialistische Demokratie von Grund auf eine (nur) formale Demokratie, eine Demokratie die nur auf dem Papier existiert, nicht aber Eine bürokratische Führungsschicht lenkt und entscheidet im Namen der Arbeiterklasse, ohne sich wirklich auf sie zu stutzen nicht behaupten, daß die Arbeiterklasse als solche an der Macht sel, nur weil die führenden Personen Mitglieder der Kommunistischen Partei sind Die Gewerkschaften haben sich in einen Transmissionsriemen des Staates verwandelt und meiner Meinung nach trifft das auch für die Partel zu Macht ist letztlich nicht mehr ein Instrument der Partei und der Gewerkschaften, der Arbeiterklasse und des Volkes, um die Revolution zu einem guten Ende zu führen: Es entsteht also eine Staats-Technokratie und - Bürokratie. die die Partei und die Gewerkschaften in bloße Zahnräder der Staatsmaschine verwandelt, die die Kontrolle über die Arbeiterklasse und das Volk ausüben Die Aufhebung des kapitalistischen Privateigentums, die Reformen im sozialen, kulturellen und Gesundheits-Bereich, die diese Systeme durchgeführt ha- ›en, sind ohne Zweifel ein großer Schritt in Richtung Sozialismus aber sie ind noch nicht der verwirklichte Sozialismus und noch weniger der Begint des Kommunismus
Die Wahrheit ist, daß sich der Arbeiter in diesen Ländern nicht wirklich als Eigner der Produktionsmittel fühlt Die Produktionsmittel scheinen dem Staat zu gehören, und der Arbeiter versteht den Staat nicht als seine eigene Sache ingels hat gesagt, daß es Momente gibt, wo der Staat sich verselbständig ind sich über die Gesellschaft stellt Im Rahmen der kapitalistischen Gesell schaft geschieht das sehr selten, und nur im Verlauf schwerer Krisen im soge- "realen Sozialismus" aber scheint dieses Phänomen dauerd aufzutreten, und Konflikte wie der, der zur Zeit Polen aufrührt, lassen diese Dissoziation von Staat und Gesellschaft hervortreten Letztlich ist möglicherweise dies die Wurzel für Konflikte und sogar Kriege zwischen Staaten, die sich als sozialistisch bezeichnen, obwohl diese Kriege weder den Interessen der Massen noch den Prinzipien eines wahren Sozialismus entsprechen. Wir müssen uns vor Augen halten, daß diese Realitäten bei nicht zu wenigen Genossen den Eindruck hervorrufen, sie seien Waisenkinder, wenn wir uns heute nicht voll mit dem Verlauf der Revolutionen identifizieren können, die uns hervorgebracht haben, scheint es, als hätten wir, bildlich gesprochen, unseren Vater verloren.
Was uns angeht, wir können nicht behaupten, daß die Formen sozialistischer wie sie in anderen Ländem bestehen, genau das wären, was die Eurokommunisten für die entwickelten Länder propagieren, Der revolutionäre Prozess ist in den osteuropäischen Ländern in anderen Bahnen vor sich geganund es ist ihre eigene Aufgabe, ihre eigenen Formen von Demokratie und Pluralismus zu finden inten faden hat de dem are der verschiedenen volkschreiten und vor al- des Pluralismus und der lem der Arbeiterklasse selbst, vom 19.9.1980 er im Mundo Obrero vom 19 9, 1980 Es wäre ein Fehler zu glauben, daß Ereignisse von solcher Starke und Tragweite wie die die wir in Polen erlebt haben, oder zu anderen Anlassen früher von Grund auf das Ergebnis feindlicher Aktıvitäten sein konnten Vor allem sind sie das Ergebnis realer Widerspriche der realen und tiefgehenden Not der Arbeiter Fuhr ihn folgt daraus Die Ereignisse in Polen haben die eurokommunıstische These bestätigt daß der Sozialismus eine effektive Anwendung der Demokratie sein muß und keine Einschrankung (Santiago Carillo, Presseerklärung, wiedergegeben in Le Monde vom 3 9 1980)
In dem Artikel vom 19 9 1980 (siehe Kasten) geht er uber diese einfachen Uberlegungen hinaus und versucht . die tiefliegen den Grunde dafur aufzuzelgen, daß die Arbeiter in einem Land wo das Kollektiveigentum an Produktionsmitteln vorherrschend ist sich trotzdem von aller Macht in politischen Fragen ausgeschlossen sehen. Unter al- Eurokommunisten , die diese Frage behandelt haben, ist er unseres Wissens der einzige, der das Staatsproblem explizit als Kemproblem darstellt Dennoch ist es der gleiche santiago Carillo, der einige Wochen später wie ein wahrer Bürokrat auf die Streitigkeiten in der katalanischen KP reagierte, die zu einer Ablösung der "eurokommunistischen" Führung auf dem Kongreß der PSUC in Barcelona führte Er war es auch, der in einem langen Ver- (Mundo Obrero', 16.1. 1981 te Polik de Klasentoniort al wie sie von der PCE im Monclea-Pakt beschlossen worden war, die einzige Lösung ist und bleiben wird, da niemand eine politische Altemative formuliert hat "und weil "wir heute kelnen anderen Weg sehen, die ökonomische Krise auf demokratische Weise zu bewältigen"
Er war es. der - gegen den Willen der neuen Führung der katalanischen KP - versuchte, einen außerordentlichen Kongress durchzusetzen, *damit die PSUC Ihr Aussehen und ihre Linie wiederfindet". Man muß auch beachten, was seine Meinungen zur Demokratie in den Ländem des Ostens sind leere Worte, genau das, was er den Bürokraten der Länder des Ostens vorwirft.
Auch über die Person Santiago Carillos Wenn die Führung der PCE auch - ein wenig zu schnell - bereit ist, "aufge- • klärte 'Reden über die Krise in Polen zu halten, so benutzt sie doch ganz andere Mittel, um ihren politischen Spielraum angesichts einer erstarkenden PS und einer unruhigen Basis zu verteidigen.
lustschen und bas die sich in der anda- In diesem Sinne wird die polnische baskischen KP - dann de frage mit Sicherheit ein Test fur die katalanıschen KP - entwickelt haben, dıversen Strömungen sein, die sich ir und die Demission einiger andalusischer der PCE treffen Man kann sicher sein Führungskader, deren politische Orien- daß sie die Heuchelei der Fuhrungskatierung und burokratische Methoden von der helten wird ottenzulegen die vorgeben, der kommunıstischen Bewegung auf der ganzen Welt Nachhilfe zu geben, deren ganze Politik aber - letztzultig gegenüber stehen und daß ste lich - darın auf dem Rucken dafür kämpfen werden, daß ihre Stim- der Arbeiterklasse Bundnisse mit der me gehort wird Bourgeoisie zu schließen und mit Machtkämpfen und Cliquenwirtschaft den Funktionärssessel behalten zu wollen DIE DROHUNG DER PCI, MIT MOSKAU ZU BRECHEN Der Widerspruch, in dem sich die Nach einer eher vorsichtigen Beurtel- PCE be findet, ist vielleicht deutlicher lung der Ereignisse und einem Appell sichtbar als im Fall der PCI die als des ZKs an das ZK der PVAP, Letztere erste der KPen und am entschiedensten moge die Organisationsfreiheit der Arerklárt hat, daß sie mit Moskau bre beiterklasse respektieren, und nachchen würde, wenn die Sowiets in Pole: dem die PCI begrüßt hatte mılitärisch intervenierten PVAP die Streikenden nicht verurteil könnte nicht umhin, alle Konsequen- hat, und während sie auf eine schnelle zen aus einer Intervention von außen Losung des Konflikts gehofft hatte, verund einer Kraftprobe mıt Polen zu zie- schärfte sich dann aber der Ton, und 10. 12 1980 beim Besuch Wladimır Zag- bekräftigte die die PCI fand sich in einer Auseinandersetzung mit der UdSSR und der KPF ladıns in Rom Giorgio Napolitano sel- wieder, in der ihr vorgeworfen wurde, nerseits sprach von irreparablen Fol- Konterrevolutionäre zu stützen gen , die dies hätte DIE ITALIENISCHE KP UND POLEN
Wenn auch einige Probleme spezifisch polnisch sind, so würde es doch von Naivität und wenig Weitblick zeugen, síe nur als polnische Probleme zu sehen Das erfordert, daß die Gesellschaften Osteuropas ihre Fuhrun anderchanismen und die Methoden der intemen Kommunikation anfangen zu Dies Problem existiert nicht erst seit *Wir sind überzeugt, daß es die schlimmste Form der Kurzsichtigkeit wäre. die Suche nach und die Definition eines Sozialismus, der sich von dem bisher vorhandenen unterscheidet, als Angriff auf den Sozialismus zu versteher Aus diesem Grund sind wir wegen der Bedrohung einer militärischen Inter. vention sehr besorgt. Wir sind es auch, weil wir meinen, daß allein die Erwärung dieser Intervention. wie sie diskutiert wird von nun an einen unannehmaren Angriff auf die Souveränität Polens darstellt Editorial der "Unità" vom 10. 12 1980 ' Unsere ganze Reflexion über den "realen Sozialismus", alle Implikationer unserer Entscheidung für den Eurokommunismus und den Dritten Weg" sind aus unserem Bewußtsein darüber entstanden, daß diese Probleme nicht gelöst erklärte Alfredo Reichlin mit Bezug auf die polnischen Streiks und auf die Forderung der Arbeiter, sich unabhängig organisieren zu können "Dies findet seinen Grund darin, daß mitilerwelle ein Widerspruch zwischen einer beachtlichen sozialen, ökonomischen und kulturellen Fortentwicklung und einer politischen Struktur andererseits besteht. und starrer geworden ist und sich in einem Rahmen von Hierarchien bewegt. der erstickend zu werden droht Dies zeigt deutlich, daß man die Demokratie und Partizipation (Tellhabe) entwickeln muß, um die Menschen für produktive und vor allem kreative Anstrengungen zu interessieren. Um dies zu erreichen, reicht es nicht, wenn eine Gruppe aufgeklärter Machthaber sich diesen Gedanken öffnet Im übrigen kann sich ein solcher Prozess nicht auf die Partei beschränken, eine Partel, die sich mit dem Staat Identifiziert und dadurch alles unter sich Alfredo Reichlin, in "Unita" vom 19.8, 1980 Was hatte die PCI denn Schockierendes gesagt, außer daß sie gegen jede intervention sei? Daß die polnische Krise das Fehlen der Demokratie nicht nur in Polen, sondem in allen osteuropäischen Ländem enthulle Daß sie das Recht der Arbeiter, sich in unabhängigen Gewerkderungen nach dem Streikrecht unter- schaften zu organisieren, und thre Forstutzt Nichts, was die anderen KPen nicht auch vor oder nach ihr gesagt haben Nur, daß es sich um die wichtigste kommunistische Massenpartei in Europa handelt, und daß der Kreml mit ihr und mit dem Gewicht ihrer Positionen - wie mit denen der KPF und der PCE - im Spiel der internationalen Beziehungen rechnen muß Außerdem hat sich die PCE - trotz der etwas gewagten theoretischen Überlegunzen von Carillo - nıcht so frontal gegen fe Udssr gestellt Ihre Presse ist nicht so weit gegangen, Artikel, die den KOR unterstützen, zu veröffentlichen, wie dies die "Rinascita" im November 1980 tat: "KOR wurde als Komitee zur Ver- Heute denken viele seiner Mitglieder, die Zeit sel gekommen, um die Gesellschaft in Richtung von mehr Demokratie und Pluralismus zu verändern (wobei die politische Situation des Landes und sein sozialistischer Charakter respektiert werden sollen) Das ist das Programm, das zwel junge Kommunisten, Jacek Kuron und Karol Modzelewski im Offenen
Brief an die polnische Arbeiterpartei 1964 vorgestellt haben Die PCE hat auch nicht solche direkten Polemiken dazu, wie die "Anstifter zur Anarchie" eingeschätzt werden sollen, gegen die KPen des Warschauer Paktes vorfungen breiter Volksmassen sich in "Es ist normal, daß die ler ersten Zeit in stürmischen Ereignisen manitestieren... Man kann nicht ir jedem Dissidenten einen Feind des Sozialismus sehen " , schrieb Bufalini in Tier die en onteie er berne sungen nimmt die den Mangel an Demokratie wieder auf, sondem die "Unita spricht ausdrücklich von der repressiven Politik gegen die Kirche. Lauter Dinge, die die Sowjets nicht erfreuen können...
Aber eins müßte Moskau befriedigen, und das ist die reformistische Vorstelung und vorsichtige Art, in der die Prese der PCI die Frage behandelt, wie Verzu tun rauf, daß die polnische Krise die Bestätigung für die "eurokommunistische" Linie sel, aber diese Linte offenbart theiger are kanonien und perschen Mitverantwortung gelenkt werden (soll), wobei die schwierige Phase, In der sich die Ökonomie des Landes zur mit befindet 1212 11g) werden • 12.12. 1980).
Zum Ausgleich betont die PCI, wenn Arbeiterräten zu erörter Die gar die PCI zu einer von Moskau sie den im Osten herrschenden Mono- gibt vor, lithismus in Frage stellt, mit guten Grun- Dies erstaunt nicht bei eurer Führung. un abhängigen • Partei zu machen, wie den niemals, daß die Interessen der Bu- deren ganzes Problem darın besteht, 1n z B seine privilegierten Beziehungen rokratie und der Arbeiter sich radikal ıhrem eigenen Land eine Linie durchzu- zu China und Jugoslawien, seine Flirts widersprechen und daß deshalb Macht setzen, die die Verantwortlichkeit mit Mitterand und anderen sozialdemo- kratıschen Führem zeigen die PCI soll ausüben" - für die Arbeiterklasse - be- der Arbeiter angesichts der kapitalistı- als glaubwürdige Regierungspartei daste• deutet, direkte Kontrolle über die ökono- schen Rekontruktion der Okonomie - hen Aber all dies hätte wenig Gewich mischen und politischen Angelegenhei- zur Bekämpfung der Krise - betont, eine wenn es angesichts des Erdbebens, das ten auf nationaler Ebene auszuüben Linie, die in Italien eine autoritäre Re- eine sowjetische Intervention in Polen Die PCI zeigt nie, wie man in dieser gierung etablieren will, um mit der in der PCI - wie in anderen KPen - ausgibt den hauptsächlich Betroffenen nie- Richtung weiterkommen könnte Ste ledem will die Polen mache al das Schluß zu machen bei al- lösen würde, darum ginge. den Zusammenhalt der Partei aufrechtzuerhalten mals das Wort: den Mitgliedern von italienische Proletariat behalten, um "Solidarnose" Sie begnügt sich mit ihr Image als die fuhrende Arbeiterpar- Dies erklärt weitgehend die fehlende salbungsvollen Erklärungen zur Trennung tei und die Partei, die für mehr Demo- Konsequenz gegenüber der polnischen von Partei, Staat und Gewerkschaft, oh- kratie kämpft , aufrechtzuerhalten ne die Frage von Selbstverwaltung und Festzuhalten bleibt aber die von den Mitglieder der PCI, die in der Gewerkschaftszentrale CGIL aktiv sind, vertre- EIN UNAUFLÖSBARER WIDERSPRUCH tene Orientierung, die sich darin ausdaß schon Ende August eine ein- Das viele Hin und Her der PCI beim Standpunkt der fredlichen Koexistenz FIAT-Konflikt und die Art, wie sie dies bezeugen der Ton des Telegramms schließlich die Arbeiter verraten hat, vom Dezember 1980 an sechs Parteien hatten sie in den letzten Monaten schon des Warschauer Pakts, der Inhalt des Be- möglich machte Dies ist ein positiver sehr durchein an dergebracht die PCI hat- richts von Bufalinı an das Zentralkomitee Faktor• Ebenso bildet die von der PCI - der nicht unterschätzt werden te erst die Betriebsbesetzung unterstützt oder die defensiven Kommentare Pajettas und dann gewerkschaftliche nach Zaglandis Ankunft in Rom Die munistischen" Parteien - eingenommene und der PCE und den anderen , die den Weg für massive Zeitungen legen das Gewicht auf die Fol- Entlassungen freimachten gen der Intervention Aber die Interven- Haltung ein Hindernis für eine sowjetischen Frage konnte die Führung - zunächst ion hat noch nicht stattgefunden, und sche Intervention und arbeitet so letztschilleben servie sie dann fer fere1s sie hülfe die Reihen fester zu wir tun im Gegenteil alles, was wir ge- lich für die polnische Arbeiterklasse, gen sie tun können. Grob gesprochen dem sie ihr erlaubt, Zeit zu gewinnen neuer Auslöser für eine innere Krise wollt ihr uns wie Opfer eines Erdbebens und in ihrer Organisierung voranzukomerschienen selbstkritische darstellen, noch bevor die Seismographen Artikel über 1956 und den Stalinismus, ausgeschlagen haben an die PVAP-Führung gewandte Kritiken, Im übrigen hat das polnische Proletariat nicht viel von Führungen zu erwarten, den habe, die kommunistische Presse Ita- die posaion geltender der such die in ihren eigenen Ländern eine Linie tens stellte ihren Liberalismus gegen U- vertreten, de Arbelter nicht gegen ihren drücken um es vorsichtig auszuber KOR und der Kirche heraus Intervention ein schwerer Schlag gegen aussehen mag -. daß eine sowjetische Klassenfeind rüstet reflektiert die realen Widersprüche, in denen Berlinguers Mannschaft steckt die Politik der PCI wäre, die sich auf DIE KPF ZWISCHEN DEN STÜHLEN Das Eindringen der PCI in den bürgerli- ein Bündnis mit der Bourgeoisie stützt, chen Staat hat zur Folge, daß ein Teil er weiß, daß die Partei noch mehr Boihrer Basis Druck dahingehend ausübt, den gegenüber der Sozialistischen Partei Die KPF beansprucht das Etikett "Euromit Moskau zu brechen. und er fürchtet die Reaktion der verlöre e jetzt schon nur zu bereit ist, Basis, glauben machen, sie vertrete eine vor Ein Bruch mit Moskau würde die Partei die Tatsache zu hinterfragen, daß die Ihren beiden Nachbarn abweichende Pobis in ihre Grundfesten erschüttem, außer- Führung der Partei die Austeritätspolitik litik Die systematische Kampagne gedem denkt die Führung nicht im Traum akzeptiert Benen Re verbalen Ausrile Martialen daran, Sie stellt sich weiter auf den die Denunziation des (internationalen)
"Großkapitals", dem das "Laßt uns französich produzieren" entgegengehalten wird, das Image geben, "revolutionär" zu sein, Was das angeht, können die Arbeiter von "Manufrance
DIE FRANZÖSISCHE KP UND POLEN und anderer Betriebe bezeugen, Linie der KPF wie früher eine Linte der Klassen-Kollaboration bleibt, was die "Im Grunde wird uns vorgeworfen, daß wir nicht die gleiche Position beziehen Resultate angeht, stehen sie nicht ander wie unsere Italienischen Genossen, Gut, ich werde sehr offen zu Euch sein: da als die Arbeiter von FIAT. daß wir es tun. Denn wir sind natürlich auf unsere Unabhängigkeit bedacht und haben nicht vor, uns irgendeiner anderen Partel anzuglefchen: weder der Italienischen kommunistischen Partel, noch irgendeiner anderen Partel, auch nicht der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. fassungen zur polnischen Fraflicht, daß wie Aber wir werden es, um genauer zu sein, aus drei wichtigen Gründen nicht auch schon zu Afghanistan. Marchais für eine sowjetische Intervention in Polen wäre. Wenn man ihn dazu befragt, sagt er daß er nicht da- Ble Führungen der Mitgle dieten des Warschaue es ce For sich oder i die sowjetische Führung und der KPF ES Kor bekräftigt die Position alle gemeinsam - immer wieder klar und deutlich betont, daß es Aufgabe des polnischen Volkes selbst, seiner Regierung und seiner kommunistischen Partezu überwinden. Und das Ist auch die Meinung der französlschen Kommu- die Schwierigkelten, in denen sich ihr Land im Augenblick befin- durchzuführen. einträte.
Georges Marchais Im "Joumal Inattend" von RTL (Radio Luxemburg), abgedruckt in der "Humanité" vom 15.12. 1980 Aber die Art, wie die KPF sich auf die PVAP und die KPdSU bezleht, um die polnische Krise zu kommentieren.
zeigt, daß die engen Bindungen an die KPen des Warschauer Pakts aufrechterhalten werden sollen. Das zeigt sich - 12 г
besonders darın daß die Artikel der Humanité sich in erster Linie auf die Depeschen von PAP (Polska Agencja Prasowa) und auf die Erklärungen der PVAP stutzen Nicht nur daß die Humanite wah rend des ganzen Konflıkts - wie übrigens die meisten westlichen KPen vorhehaltlos Edward Gierek unterstutzt tat bis zu seiner Absetzung nicht nur, daß sie in dieser Zeit alle Energie zur Denun/tation der anti-sozialistischen Llemente verwendet hat Nein man konnte sogar horen, wie ein Fuhrungskader drei Tage nach dem Abkommen von ( dansk interviewt wurde und das Fellen von Arbeitslosigkeit die stergerung des lebensstandards um fast ›0. und den Begınn des Dialogs beton te ohne ein Wort uber den Inhalt der Ahkommen oder die Forderungen der streikenden zu verlieren Im übrigen z0g die " Humanite es bis dahin vor, von Arbeitsniederlegungen zu reden und weigerte sich ungeachtet zahlreicher Proteste seitens der Leser bestandig die 21 Forderungen von Gdansk zu veroffentlichen Nach dem Abkommen mußte sie ihre Haltung ändem nun feierte sie die Abkommen als einen Sieg fur die Demokratie Was sie nicht daran hinderte in diesen Wochen kein Wort uber Solidamosc zu verlieren und die Verwirrung - die in der polnischen Presse im september und Anfang Oktober entstanden war - uber diese Massenorganisa tion und die angebiichen neuen unabaarechzuerhalten Gewerkschaften aufrechtzuerhalten die in jeder Hinsicht von der Burokratie konstruiert wurden, um damit der Vergroßerung von "Solidarnosc" Einhalt zu gebieten Dieser Wille die Rolie von "Solidarnosc so klein wie möglich darzustelen, zeigte sich sehr viel spater wieder ı1s drei Führungskader der CGT Anfang Januar 1981 nach Polen fuhren und da rüber berichteten. Sie bekleiden auch verantwortliche Positionen in der KPF Sie betonten, daß Solidarität nicht die einzige gewerkschaftliche Kraft ist. und versuchten alles, um die Vorstellung eines einzurühren kschaftlichen Pluralismus indem sie von 51 an deren Gewerkschaften neben lidamosc sprachen, und indem sie so weit gingen den Branchen-Gewerkschaften 5 Mio Mitglieder zuzuschreiben Humanité ist auch sonst nicht vor Lügen zurückgeschreckt z. B schrieb sie am 1 12 1980: " Die Informationssendungen (des Femsehens) geben in großem Umfang Arbeitern mit der Solidarität"-Plakette das Wort Gemäß der Einschätzung der KPF über die "letztlich positive Bilanz der kommunistischen Regimes" freute sich die Parteipresse all die Monate unentwegt. daß die führende Rolle der Partei nicht in Frage gestellt worden ist* Auber natürlich von anti-sozialistischen Elemen en, für die sie ihre ganze Feindseligkeit aufspart lettendlich wiederholi die Humanite" fein säuberlich alle Angriffe gegen die "Anstifter zur Anarchie" - und gegen "Solidarnosc" - aus der sowjetischen und polnischen Presse getreulich. Der Raum, der während sechs Monaten für den Standpunkt der "Solidarnosc zur Verlügung stand, ist entspre- DIE POLEMIK DER KPF GEGEN DIE PCI Die Fuhrung der PCI hat soeben die Besorgnis der ıtalienıschen Kommunisten angesichts der Situation in Polen angesichts der Gefahren. Einmischungen liegen, und angesichts der sehr schwerwiegenden Folgen die eine militarische Intervention in diesem Land nach sich ziehen würde druckt Erınnern wir wenn es denn sein muß daran daß die franzosische Kommunıstische Partei seit Beginn der Ereignisse in Polen eine klare Position Genauso lange weist die franzosische Kommunistische Parten mit Nachdruck dıe unruhestiftende Kampagne zum Thema die Drohung der sowjetischen Intervention in Polen zurück die von allen Feinden des Sozialismus entwickelt die die Erneuerung bremsen soll wird von der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei den Gewerkschaften - einschließlich Sie wird benutzt um die Stationierung neuer amerikanischer Militärgemacht - und dem polnischen Episkopat zugleich unglaubwurdi lien in der Bundesrepublik Deutschland zu rechtlertigen die unbedingte Gleichschaltung der europäischen Regierungen mıt Washington zu tordem, und um jeden Preis eine Erhohungur die Arbeiter darstellen der Militarausgaben zu erreichen. die jetzt schon eine untraghare Burde
Die franzosische Kommunistische Partel Paris 12. 12 1980 chend gering Der Korrespondent der Die Fuhrung der KPF hat zwar mehr in Warschau oder weniger freiwillig den Austriti Lech Walesa zu zitieren vieler intellektueller Mitglieder unc well der wenigstens von noch mehr Mitgliedern der Basis eine runrerligur ist und oft gemäßigte Pronaten eingenommenen Positionen die mit den in den letzten Posttionen einnimmt Dieser Korrespondent hat aber sehr wohl die Zeit gefun- zur Einwanderung und der Drogenaffäre den, den neuen katholischen Deputier- nicht übereinstimmten ten Ozdowski bei seiner Nominterung tete vor allem die verheerenden Wirim Dezember lange zu interviewen und kungen in ihren eigenen Reihen, die mehrmals die Positionen kirchlicher eine sowjetische Intervention in Polen Würdenträger und die Reaktionen auf auslosen könnte Denn dies würde den Je genannte Nominterung darzustellen Oppositionellen mehr Gehör verschafes gibt nationale und politische (rin - die der KPF das Recht bestreiten daß die Krafte auf heiden Sei- zu behaupten, sie vertrete den Standten eine Ebene der Kooperation finden punkt aller Kommunisten um gemeinsame humanitare Ziele zu glieder haben zwar - wenn auch zähiverwirklichen bekraftigte vor kurzem neknirschend - die Position zu Afghaein Mitglied des ZK der PVAP in der nistan noch durchgelien lassen, aber vom 3 2 19%1 ohne Zweifel wurden Tausende von keine Maßigung Ist Mitgliedem die Partel verlassen, wenn Sowjets in Polen einmarschieren Mittels der polemischen Auseinander - würden ohne daß die Führung der KPF setzung. die KPF mut der PCI führt. eindeutig dagegen Stellung bezoge und zeigt sie deutlich daß sie nicht mit denen verwechselt werden möchte, ule Unruhe stiften und "die Idee einer aus- In allen Fällen würden die KPen, sten eder im Westen, eie fol seren Bedrohung für Polen verbreiten Aber wie die donnemden Erklärungen ren einer sowjetischen intervention un der PCI gegen die intervention nur Ihren eigenen Reihen deutlich zu spilschwer ihre Angst vor einer Abnabelung ren bekommen: die KPen des Warschauvom Muttersclioß verbergen, so verdek- er Pakts und der anderen ken die Treueerklärungen der KPF zum schen" Länder weil sie mit Sicherheit kommunistischen Lager nur schwer mit sondantaishewegungen mit der ihre Unruhe angesichts der Perspektive ›olnischen Arbeiterklasse konfrontiert einer sowjetischen Intervention Denn würden, von der alle Welt erwartet. wie sektiererisch sie sich auch in den daß sie erbittert Widerstand leistet, und letzten Monaten regenüber den ande- weil es gute Gründe für die Annahme ren Strömungen der Arbeiterhewegun gibt, daß ein solcher Schritt die oppoverhalten hat sie fürchtet um ihr Ah- sitionellen Strömungen inner- und ausschneiden bei den Präsidentschaftswalı- serhalb der machthabenden KPen stärlen Dies zeigen die indirekten Autr- ken würde. Und die KPen des Westens fe zur Ruhe. die systematisch in den - speziell die "eurokommunistischen Uberschriften und Unter-( herschriften weil eine solche Intervention ihre der 'Humanite zu Polen erscheinen, verzweifelten Bemühungen, das Unund die Balanceakte, die die KPF zu mögliche möglich zu machen Sozialldieser Frage ausfulirt Nichts reduzieren würden: im stischen Lager bleiben.
Stärker als die PCI die sich nur einer auf die friedliche Koexistenz beziehen. kleinen sozialdemokratischen Partei die Theorie vom "Sozialismus in einein İre Wahlchancen gegenüber der Sozia- weiß die KPF. Land" nicht in Frage stellen und doch listischen Partei grundsatzlich in Frage gestellt würden, wenn sie auf eine sow- fen, die Demokratie, Pluralismes, ci- nen "anderen Sozialismus" verteidigen Pluralismus etische Intervention reagieren muste Dies erklärt, wanım sie lieber. ohne Jacqueline Allio. jede Evidenz. sagı "Sie haben keinen 18.2 1981 Grund einzugreifen Und warum sie lieher nicht öffentlich definiert, wie sie sich im Fall einer Intervention verhalten würde - 13
Polen:
Was bei „Solidarität"