Von Pedro Aguirre
Dem spanischen Kapitalismus ist diese Wirklichkeit seit fahr laufen, daß sich der Prozeß der proletarischen Revobeschleunigt, ohne daß die Bourgeoisie und die refomistischen Parteien sie in parlamentarische Bahnen lenken einheitlicher Aktionen der Klasse zu ermöglichen. Die Lösung, die der spanische Kapitalismus aus dieser Situation sucht, ist die der "Reform der Diktatur". Die erste Regierung Juan Carlos war damit beauftragt, diese Reform durchzu führen.
VERSAGEN DER ERSTEN REGIERUNG
Das Hauptziel der geplanten Reform des Franquismus war, eine offene Konfrontation mit der Massenbewegung zu verhindem und zu verhindem, daß die Diktatur unter dem Druck der direkten Aktion der Massen stürze und der Weg für einen revolutionären Prozeß geöffnet werde. Der spanische Kapitalismus beabsichtigte, die Diktatur in einen starken Staat zu verwandeln, bevor es zu einer Konfron- Zur Realisiering dieses Plans waren drei Vorbedingungen erforderlich: ein "intemer Pakt" mit dem Apparat der Durch die Reform der Diktatur sollte kostbare, verlorene kratische Bourgeoisie konnte nicht offen und aktiv für diesen Plan eintreten. Denn damit hätte sie in den Augen
der Massen ihren "demokratischen " Charakter völlig und dem Kapital sollte ausreichender Handlungsspiel raum zum Wiederaufbau eines birgerlichen Staates eingeräumt werden, der die notwendigen Bedingungen und Zeit Penug. schaft, die Krise des spanischen Kapitalismus zu Aber vor allem die Massenbewegung hat das Projekt der ersten Regierung der Monarchie spektakular zu Fall gebracht Nach dem Tode Francos initiierté die Massenbewegung unter der Führung der Arbeiterbewegung die größten Mobilisierungen seit 40 Jahren. Der Generalstreik von Vitogebungen im ganzen Land haben diesem Plan den letzter Stoß versetzt und den praktischen Beweis für die Unmöglichkeit geliefert, den Massenaktionen "zu vorzukommen". DIE ALLGEMEINE ENTWICKLUNG
DER MASSENBEWEGUNG (Der folgen de Abschnitt ist den Resolutionen des letzten Congresses der LCR-ETA VI, der sympathisierenden Orgalisation der IV. Intemationale in Spanien entnommen) 'Die gegenwärtige Massenbewegung war von Anfang ar on besonderen Kennzeichen geprägt, die ihr gen entscheidend das Bild der künftigen Massenaktivitäten. 1. Der tief verwurzelte Einheitscharakter der Massenbewegung: er ergibt sich einerseits Irückten Schichten hineintreten konnten. Er ergibt sicł andererseits daraus, daß die Arbeiter und das Volk deut fangen vom Bergarbeiterstreik 1962 bis zum Generalstreik von Vitona.
Heute ist dieser Drang zu einem entscheidenden Faktor der allgemeinen Situation geworden: eine kommunistische Politik kann daran nicht vorbeigehen und sich noch weniger dem widersetzen.
2. Die Ungleichheit der Erfahrungen und des Bewußtseins der Massen ist von verschieneekei de achtergen uner den at di.
auf die ungleiche regionale Entwicklung: - von der illegalitat, die die Diktatur den Arbeiterder Be den reformistischien Musionen, die die KP (PCE) durch ihre Praxis gefördert hat; diese Illusionen sind das größte subjektive Hindernis für die Überwindung dieser Ungleichheit und für die Durchfahrung von gemeinsamen Kampfen unter der Führung des Proletariats. Heute drückt sich der gemeinsame und zentrale Kampf im Generalstreik gegen die franquistische Monarchie aus.
sierungen, die Kontinuität dieser Kampfe heute, die Erungen mit materiellen Teilkämpfen auf gesamtstaatliche bene (bei den Banken, Telephon, Gesundheitswesen, enger hier in en sparten am mala de usw.) haben diese - einerseits ist der Facher der Massenaktivitäten breiter stehen nebeneinander.
- andererseits verschiebt sich die gesamte Massenakti vitat allmählich "nach links", wodurch das durchschnittliche politische und organisatorische Niveau angehoben wird. _ASAMBLER DE EUSKRO * EC.O0 CEns) POR LIN SINDICATO POR LA UNDAD DE COMISIONES OBRERE SOLIDARIDAD OBRERD SAMILA COCO SINDICATOS UNICOS 3. Die Desorganisierung und Atomisierung der Arbeiter war die wesentliche politische Funktion der franquistischen Diktatur. Jahre hindurch hat die Massenbewegung nur auf dem Höhepunkt ihrer radikalsten Kampfe von ihrer direkten Organisationsform Gebrauch gemacht: der Vollversammlung. Unter diesen Bedingungen schaffte die Arbeiterbewegung tür ihre Avantgarde den der Situation der Illegalität am besten angepaßtenOrganisationstyp: die Arbeiterkommissionen (CCOO).
Während so die Diktatur die ständige Organisation der Massen verhinderte, förderte sie zugleich ihren Drang nach Selbstorganisation. Doch konnte dieser nur punktuell und diskontinuierlich materielle Gestalt anfen, seltener dagegen in Sektoren, in denen die Arbeiter breiter gestreut öder weiter von der "Schule der Organisation " entfemt sind, die die kapitalistische Fabrik für die Arbeiter darstellt.
So ansationswie der Massen nach deni A dieben gege Diktators angenommen hat, In dieser Entwicklung habet ich zwei organisatorische Prozesse von verschiedenen politischen Inhalt eng miteinander kombiniert: - auf der einen Seite steht der feste Wunsch, die in der kapitalistischen Gesellschaft "gewohnten" Massenorgasen zu umfassen. All ihre Autorität erwächst aus der Bedie in einigen Stadtvierteln entstanden sind, die Untereuchungskomitees über die Verbrechen des Franquismus.
die für Solidaritätsaktionen und allgemeine Kampfe geschaffen worden sind: das hat sich z. B, beim letzten Kampf der Lehrer in Madrid gezeigt. Vor allem die Ausweitung der Erfahrung der Koordination von Voll verin de est mit master se, er um die i ebesondere der Aufbau der Gewerkschaft wird von einer direkter Selbstorganisation zu finden sein. Nach dem Tod des Diktators haben die Massen einen be- Die grundsätzliche Unfähigkeit der historischen Sozialgeraten, für die die Aktivitat der Massen ausschließlich als Druckmittel dient, Auf diese Weise ist die reformistische Führung ziemlich oft massenhaft überrannt wor- Tendenz und das praktische Überrollen bedeutet noch die Führung der Massenmobilisierungen offen zu entfalraditionellen Arbeiterorganisationen, der PCE aber aucl ler PSOE. Doch wird dies nicht die Intervention smöglichkeiten der Revolutionäre zunichte machen, die reichlich die Früchte dieser "Linksverschiebung" der Aktivität der Massen emten werden.
Die Hegemonie der KP wird sowohl von der Sozial demokratie, als auch von der extremen Linken angegriffen zessionen machen zu müssen, Das Krafteverhaltnis inneralb der Massenbewegung insgesamt wird außerst beweg. ich sein; das wird sich im Prozeß der Neustrukturieruns der Arbeiterbewegung und in den intemen Krisen der verschiedenen politischen Strömungen widerspiegeln. All diese Kennzeichen zusammen wirken innerhalb der die Polarisiering der Klassen in der spanischen Gesellschaft. " daturas Unitarias Democraticas (CUD - Einheitskan di datur von Aktivisten der Arbeiterkommissionen bei den assen worden waren) und schufen sich Organe, die ihren neuen Erfahrungen entsprachen (Delegationsorgane). einem Tag.
5. In der Schwäche der Hegemonie der PCE
SUAREZ: EINE ÜBERGANGSREGIERUNG
Das Großkapital ist sich voll bewußt, daß das Projekt der "Reform der Diktatur" gescheitert ist. Seit ihrem ersten stützt, Das war bisher der Sinn all ihrer Initiativen: dieser Amnestie lamentiert, hat ein großer Teil von ihr Regierung gestützt und erklärt, eine vollständige Amnestie sei nur möglich, wenn es eine "Provisorische Regierung" gibt,
Dann hat die Regierung versucht, durch direkte und pri- ca "überwunden" ha demokratische" unmittelbar aut die Ereignisse von vilegierte Verhandlungen mit der Sozialdemokratie die Vitoria folgte. Bourgeoisie versuchte Spaltung der Arbeiterbewegung zu ihren Gunsten zu be- sich damit ein Instrument in die Hand zu geben, mit schleunigen. Die Zusammenkünfte des Regierungschefs dessen Hille sie konkret mit der Regierung den Pakt des mit den sozialistischen Fuhrem vor allem mit Felipe 'friedlichen Übergangs' . der endgültigen Abkehr von der gonzales verfolgten unter dem Mäntelchen eines einfachen Diktatur aushandeln kann Das wichtigste Ziel, weswegen Meinungsaustausches genau dieses Ziel. die CD überhaupt gegründet worden ist, war einfach die Durchsetzung dieses Pakts. Aus dem Programm der CI
Drittens versucht die Regierung, den "Grundsatz" der waren Initiativen zur Massenmobilisierung, auch zu be- Illegalität der KP aufrechtzuerhalten, nicht weil sie davon grenzten und kontrollierten Mobilisierungen, ausgeschlosüberzeugt ist, daß dies wirklich ein Grundsatz sei, son- sen. Doch unter dem enormen Druck der sozialen Kampfe dem um größere Zugeständnisse seitens der KP zu erhal- -OS
OR LA AMNIS DEL MA AMNO MORES
PARA LAUBERT RABAJADORÁ de TENISTIA DE LA UDOR IR LAS MA
UNIDO
STIA ten, und vor allem um die größte Arbeiterpartei dazu zu be. konnte sich die CD nicht auf diese Position einfach bewegen, sich an der Durchsetzung eines "Sozialpakts" zu schränken, Wenn sie auf die Forderungen der Arbeiter beteiligen. keine Antwort gab, wenn sie insbesondere in der Frage der politischen Gefangenen untätig blieb, lief sie Gefahr.
Schließlich versucht die Regiering. ihre "Toleranz"- in den Augen der werktätigen Massen jegliche Glaubwür- Schwelle gegenüber den Massenaktivitäten herabzusetzen: digkeit zu verlieren. Sie ergriff daher die Initiative zu eine minimale Ausweitung der kontrollierbaren legalen einer "Woche für die Amnestie" zu Beginn des Sommers. Aktivitat kombiniert sie mit größerer Harte gegenüber die Demonstrationen kontrollieren weniger kontrollierbaren Aktivitäten: systematisch un- hatte sie sich getäuscht. In jeder Provinz. terdrückt sie Straßen demonstrationen: sie organisiert weit und breit im spanischen Staat gingen direkt und indirekt Provokationen, unterdrückt zuneh- Zehntausende von Menschen auf die Straße und stießer mend Akti vi taten, die"nicht-verhandlungsfähige" Themen in den meisten Fallen mit den Repressionskraften zusambetreffen: die Monarchie, die Armee, Streikposten, usw.
ıen Wahlen, wenn die Massenbewegung wieder mehr sition veranlaßt, einen weiteren Schritt nach rechts zu 'politisches Vertrauen" geschöpft hat, Halt man sich vor gehen:
lugen, daß das Inflationsniveau dieses Jahr höher liegen vird als alle andem Jahre zuvor, daß das Problem der • aus ihrer Anpassung an die Regierung Suarez und derer Arbeitslosigkeit (fast eine Million Arbeitslose am Ende "Transformation in Etappen" hat die Opposition allmäh des vorigen Jahres) nicht einmal angegangen worden ist, daß der spanische Kapitalismus noch weit davon entfemt st. in den Genuß des relativen Aufschwungs der impeialistischen Wirtschaft zu kommen, daß die Devisen- "demokratischen Bruchs" und der"Provisorischen Regieingänge beträchtlich zurückgegangen sind, usw., dant ung". die bisher die Grundlage ihrer Orientiering bil deolgt daraus, daß die Regiening im kommenden Herbs ten, vertritt sie nunmehr die Theorie einer "Regierung und Winter, wenn die Emeuerung der Tarifverträge an- der breiten Repräsentation " oder einer "Regierung der steht, mit einer äußerst angespannten sozialen Atmos- breiten demokratischen Zustimmung", die die allgemeiphare konfrontiert sein wird. nen Wahlen 'Vorbereiten "boll.
DIE DEMOKRATISCHE OPPOSITION : - Die demokratische Opposition sicht nun einen neuen DEN "PAKT" AUSWEITEN Rahmen für den Pakt, dem auch die PCE beitreten wilrdie Mobilisierungen erstrecken. Die jüngsten Dokumente "der 32" und "der 44", die "Cena de Aravaca", (eine
Versammlung der führenden Krafte mit der PCE), usw. ind Schritte zur Vorbereitung von Strukturen für einen Pakt, der breiter ist als die CD und ihr schon minimales Programm noch weiter einschränkt.
- Auf diese Weise muß die CD ihre Rolle weiter spieund beschränkte Mobilisierungen mit den Verhandlungsplanen kaum vereinbar, wenn beides vom selben Organ ausgehen soll. Es wird immer deutlicher, daß die CD nur eine Fassade ist. in der die Christdemokraten und die PSOE nur einen kleinen Teil ihrer Politik durch- Pakt-Organ aufrechtzuerhalten und die Aktivityt der Massen in den von dem Pakt zwischen den Klassen gesetzten Grenzen zu halten. Die Funktion der PCE und der drei maoistischen Organisationen (PT, MCE, ORT). die zur CD gehören, ist genau die, als Transmissionsriemen für diese Pakt-Politik gegenüber den Massen zu - Schließlich versicht die demokratische Opposition der eine strenge auszuarbeiten, die Suche nach einem einzigen Organ, das zu Verhandlungen auf der Ebene des spanischen Staates geeignet wäre. die Versuche, die Regierungspläne naher zu bestimmen, die Errichtung von "Schattenkabinetten" (die den Teilen des Regimes, die dem Pakt beitreten wollen, genügend Raum lassen) -- alles dient dazu, das Großkapital und die Armee davon zu überzeugen, La Am 2a, das veren ce de colegial au geilem UNSERE ALTERNATIVE
Selbstbestimmungsrechts der unterdrickten Nationalits der Massen, der Kampf um die Organisierung des Generalstreiks, SOFORTIGE WAHL DER
KONSTITUIERENDEN VERSAMMLUNG !
Die Weigerung der Regierung, alle Massenorganisationen und alle Parteien der Arbeiterbewegung als legal anzuerder demokratischen Freiheiten bedeutend einschränkt all das beinhaltet auch die Weigening. sofort demokratische Wahlen zu organisieren, in denen sich das bedeutende Gewicht der Massenbewegung in der Eroberung entscheidender Positionen durch die Arbeiterorganisatio- 11 en niederschlägt (trotz aller Grenzen und Deformatio en des Kräfteverhalmisses zwischen den Klassen, da allen Wahlen zu eigen ist).
Deswegen ist dies heute die zentrale politische Parole um die Aktivitat der Massen gegen das franquistische Regime zu førdem und sich allen Manövem zu widersetzen, die "im Namen der Demokratie oder des demokratischen Konsens" den Massen das Recht, sich eine selbstgewählte Verfassung und Regierung zu geben, vorenthalten wollen.
In diesem Kampf müssen die Massen auch den Versuchen, die Monarchie als Garant der Stabilitat des bürgerlichen Regimes aufrechtzuerhalten -- Versuche, die von der gesamten demokratischen Opposition und den großen Arbeiterparteien akzeptiert werden --, die Losung "Für die Republik !" entgegenhalten.
SELBSTBESTIMMUNGSRECHT!
NATIONALE VERSAMMLUNG!
der demokratischen katalanischen Opposition. Die reformistischen Arbeitemarteien ihrerseits ergreifer rielfache Initiativen, um Formein für einen Pakt zu fin- Der Streik der Bauarbeiter in Barcelona
März 1976 10.0)
Eine Dokumentation der spanischen Arbeiterkommissionen (CCOO) im ISP-Verlag.
32 Seiten, DM 1.50
keit von den Entscheidungen der zentralen Cortes fort und in Katalonien (in dem nur die bürgerlichen Parteien und die PCE vertreten sind) und die Unterstützung der baskischen Regiening in Euskadi (in der die Nationalistische Tourenken National uten i the Maser verang söhnlerischen Pläne zu integrieren versucht. Gegenüber alledem treten die revolutionären Marxisten für ngemessensten ist. Wir sind der Meinung, daß gegen • vartig die angemessenste Perspektive die der Foderatitionalitaten, und für jede von ihnen fordem wir die sofortige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts als einen len Versammlung für jededieser Nationalitäten, die die nationale Selbstbestimmung garantiert, ist eine Antwort auf dieses Problem.
SCHLUß MIT DER DIKTATUR!
›en Gewehre verteidigt und garantiert werden, durch die or weniger als einem Jahr noch funf Revolutionäre gefallen sind, und auch nicht daß sie durch die Repressionsdie die Massenbewegung nicht preisgeben kann. Kampfes und der Organisation, durch die heute der Kampf entfaltet und morgen die endgültige Zerstörung der Mörder- Diktatur gesichert werden kann.
DEN GENERALSTREIK ORGANISIEREN
Die Perspektive des Generalstreiks und ihr Stellenwert ils zentrale Parole in der gegenwärtigen Periode entpricht einer vierfachen Notwendigkeit:
mit der antikapitalistischen Mobilisierung zu einem zenlen Betrieben:
3) durch diese Aktionen den Massen das Bewußtsein ihrer vorwärtstreibenden Rolle beim Sturz der Diktatur zu vertíschen Opposition das Wasser abzugraben und die Notwendigkeit des Sturzes der Diktatur ins Zentrum der Aktivität der Massen zu rücken.
EIN ENTSCHEIDENDER HERBST machen.
VERHANDLUNGEN UM
TAGESFORDERUNGEN zu rechnen haben; hinzu werden noch Versuche der Bourgeoisie kommen, die gewerkschaftliche Spaltung zu vertiefen.
Demgegenüber kann die Arbeiterklasse nur siegreich sein, und Streiks.
innerhalb der Strukturen der kämpferischen Gewerkschaftsdelegierten der CNS organisieren...
Soll die Selbstorganisation und der einheitliche Kampf vorangetrieben werden, dann muß es eine Koordination der Kampfe und eine wirklich gemeinsame Aktion der CCOO kann und sich ihre eigenen einheitlichen Instrumente der Kampfführung geben kann.
DIE GEWERKSCHAFTLICHE EINHEIT
Wahrend die Führung der UGT in der Gewerkschaftsfrage sie kontrollieren. Das stellt eine emsthafte Bedrohung der gewerkschaftlichen Einheit dar, nach der die uberwiedie in den vergangenen Abkommen zwischen den Baro- ten de nd de festgehalten sind. Auch auf diesem Gebiet versuchen die reformistischen Organi-
sationen den Massen ihre vorwärtstreibende Rolle abzuprechen und zu vermeiden, daß sie sich aktiv am Auf- ›au der Gewerkschaft beteiligen.
Gegenüber diesen Manövem muß die zentrale Achse der gewerkschaftlichen Altemative der revolutionären Marlervorgehen, ren stützt. Doch dieser Gewerkschaftskongreß 1aßt sich taktische Antwort zu finden.
die sich mit den CCOO identifizieren, Damit muß verhindert Kongresses der Arbeiterkommissionen geführt werden, dessen schaftliche Organisationsstruktur sela der ke ni de legalisierung der in ntrum der revolutionären Aktivität gerückt werden: angefangen von der Organisierung des freien Verkaufs des Bulleins der CCOO auf allen Ebenen bis zur Eröffnung von Gewerkschaftsbüros der CCOO.
Die Bedingungen für die künftige Einheitsgewerkschaft nüssen heute schon vorbereitet werden und auf betriebliche treten sind.
DER KAMPF FUR DIE AMNESTIE
Außerdem muß die Ausweitung des Kampfes für die Amnetie auf die Betriebe (amnistia laboral), der in der Demonstration von 250.000 Menschen in Bilbao einen Höhepunkt wirklichen, wo die Bourgeoisie und die Untemehmer die kämpferischsten Arbeiter von ihrem Arbeitsplatz verjagt haben.
DAS REFERENDUM - EINE FARCE das Referendum kann eine Gelegenheit für eine gemeiname Massenmobilisierung gegen das Relerendum selbs nd für zentrale politische Ziele sein: für die Wahl eine Konstituierenden Versammlung. für die Republik, für die Wahl von souveränen Nationalen Versammiungen für alle Nationalitäten, Um diese Forderungen herum muß ler Gegenangriff der Arbeiter geführt werden, muß sich eine Aktionseinheit aller Arbeiterparteien und Gewerk schaftsorganisationen strukturieren. Das ist das "Arbeitervotum" das der Farce des Referendums der franquisti schen Monarchie entgegengesetzt werden muß. 5. August 1976 Leo Trotzki
REVOLUTION UND
BÜRGERKRIEG IN
SPANIEN 1931-39 Band 1, 1931-1936 Vom Sturz der Monarchie bis zum Bürgerkrieg.
Einleitung: Les Evans. Zeittafel.
206 Seiten, DM 9,50 erschienen Band 2, 1936-1939 Der Bürgerkrieg.
Mit Auszügen aus der Trotzki-Nin-Korrespondenz, Verzeichnis der Organisatioregister.
197 Seiten, DM 10,50 erschienen Vor 40 Jahren, 17. Juli 1936, begann die faschistische Erhebung in Melilla, in der damaligen spanischen Kolonie Marokko. General Franco übernahm das Kommando und ließ erklären: "Die Armee hat beschlossen, die Ordnung in Spanien wieder herzustellen ... General Franco ist an die Spitze der Bewegung gestellt worden und appelliert an die republikanischen Gefühle der Spanier, "In den nächsten drei Tagen stellten sich nacheinander fast alle der S0 Garnisonen in Spanien auf die Seite der Faschisten. Die entscheidenden Gruppierungen der Kapitalisten und Großgrundbesitzer flohen in die von den Faschisten gehaltenen Gebiete. Sie hatten Francos Verschwörung mit vorbereitet. Es waren nicht die paar "Herren Generale", die "Spanier verrieten", sondern es war die bürgerliche Klas Von den traditionellen Organisationen im Stich gelassen, wehrten sich die spanischen Arbeiter heldenhaft gegen die tödliche Gefahr. Die Führungen der Sozialisten und der offiziellen kommunistischen Partei, die mit dem "Schatten der Bourgeoisie" (Trotzki) die Volksfrontregierung bildeten, gaben am Nachmittag des 18. Juli folgende gemeinsame und sehr charakteristische Erklärung heraus:
"Der Augenblick ist ernst, aber nicht verzweifelt. Die Regierung glaubt über ausreichende Mittel zu verfügen, dies verbrecherische Unterfangen zunichte zu machen. Sollten ihre Mittel nicht ausreichen, so kann sich die Republik auf 13 lassen, soweit ihre Hilfe benötigt wird. Die Re-
GROSSBRITANNIEN