VOR DEN WAHLEN auf Schläge unterhalb der Gürtellinie zu verzichten. leichzeitig dachte Mitterand, sich einen Teil de Von T. Gustafsson und G.I. Johnsson luktuieren den Wählerstimmen noch fester zu sichem wird sich unterwerfen oder gehen müssen "), was dasselbe bedeutet wie das, was Mitterand sagt.
Aus diesem Grund hat die KPF den aber sicherlich trägt sie manches zur Verwirrung bei, 048592220 lie diese Parteien in der Arbeiterklasse säen. *Dre wanlen zum schwedischen Parlanden dem leiztea- Dieser Vergleich ist sehr treffend. Die Zuschauer können dem Rennen heute gar nicht mehr folgen. Wir Fordeningen beschränken, solange sie nicht auf einer Campf um die Macht orientiert sind.
eine a alen et manama ete il de eigen., ie kann man die Stimmen der Mittelschichten wiede gewinnen Natürlich liegt das wirkliche Problem viel Regierungspolitik beschränkt bleiben. ralen geführt, 40 Jahre lang war die SD ununterbrochen 1. September 1976 beiterkl asse zu verlieren ! Bande knüpfen können, ohneihre Hegemonie in der Ar-
einglänzendes Beispiel dafür. Man muß jedoch sagen, daß die schwedische Wirtschaft bei weitem noch nicht von so tiefen Krisen erschüttert wird wie die danische oder die anderer Länder des Kontinents. Die letzte große EINE VERKNÖCHERTE PARTEI
Vierzig Jahre Verwaltung des bürgerlichen Staates haben ihre Spuren hinterlassen in der Organisationsstruktur und der sozialen Zusammensetzung der Partei. Es gab eine Zeit, da organisierte die SD nicht nur die Arbeiterklasse sie mobilisierte sie auch. Heute stammt die Mehrheit der aktiven Parteimitglieder aus anderen sozialen Schichten. Eine Untersuchung über die soziale Herkunft der zewählten Parteikader und - funktionäre hat ergeben, daß selbst auf regionaler Ebene weniger als 20% von ihnen aus der Arbeiterklasse stammt, Mehr als 50% stammt aus den Mittelschichten und etwa 20% aus den oberen Schichten des Kleinbürgertums. Insgesamt sind 83% der mitglieder hängt mit der engen Verfilzung der Partei mit dem Staatsapparat zusammen. Zahlreiche Fuhrer und Funktionäre sind nichts als Apparatschiks, die Ämter im Staatsapparat bekleiden oder solche Aktivitäten in der Partei wahmehmen, die eng mit dem Staatsapparat verbunden sind, Zusammen mit dem Fehlen einer materielen Basis für eine politische Differenzierung gegentber len bürgerlichen Parteien und dem Fehlen starker Pola- Wahlergebnisse von 1973 2 Konservative Partei . zus. 48,8% : Sozi al demokratie : Kommunistische Partei .....zus. 48,9% Meinungsumfrage von August 1976 Konservative Partei 17% Liberale Partei 12% Zentrum spartei 22% *42" 5%% .....zus. 51% : Sozial demokratie :Kommunistische Partei 45% .. zus. 47% Teile der Parteimitglieder für die Unterstützung des Regierungsprogramms zu mobilisieren.
rungen tun muß, wahrend sie zugleich starker von der Arbeiterklasse getrennt ist als je zuvor. EINE ÜBERGANGSLÖSUNG
Die Sozialdemokraten haben ihren Wahlkampf völlig verwirrt begonnen. Es schien als hatten sie weder einen Plan, noch eine Koordination. Es hatte eher den Anschein, als führten verschiedene fahrende Persönlichkeiten verstem. Die Parlamentsfraktion der Partei machte sich besonders wegen der Stimmen der Mittelschichten Sorgen, die zwischen der SD, den Liberalen und dem Zent nim des Rahmens der SD und der Gewerkschaften Ausdruck, lemokratischen Bewegung. Während die Gewerkschafter lie "politische Wirklichkeit nicht ignorieren können" (um einen Ausdruck des Präsidenten des Gewerkschaftsbunds zu wiederholen) und ihren Wahlkampf auf die Ar- ›eiterkl asse ausrichten müssen, kann sich die Partei danım kümmem, die Zustimmung der Mittelschichten zu erhalten.
's ist möglich, daß die SD auf Grund dieser Manöver einen großen Teil der zu Anfang verlorenen Stimmen aus ihrem eventuellen Sieg Nutzen zu ziehen. DIE BOURGEOISIE : GEHEIME TRÄUME
UND REALISTISCHE PLÄNE "Sehen, aber nicht gesehen werden": das war lange Zeit das Leitmotiv für die politischen Handlungen des schwedischen Kapitals. Diese Maxime hat es vierzig Jahre hindurch während der Herrschaft der SD verwirklicher schaftliche Expansion, die die materielle Basis für sozial demokratische Politik abgab. Diese Voraussetzung zerbröckelt nun, Die führenden Kräfte der Bourgeoisie sind sich der Pro- Enskilda Banken), hat in einem Artikel in der konservaiven Zeitung "Svenska Dagbladet" geschrieben: "Da wir die Inflation nicht verhindem können, müssen wir mit mar, i am er am red onernen de Malices demokratisch sein: Demokratie und Inflation passen nicht zusammen. Es ist ein autoritares Regime nötig. damit die Gesellschaft sich an die Inflation anpassen 20 kann (...) Wenn wir die Inflation nicht aufhalten können,
dann werden wir die Demokratie los werden müssen, Natürlich kann eine solche Änderung nicht auf einmal eintreten, aber sie muß graduell eingeführt werden. Verschiedene staatliche Reglementieningen, Preiskontrollen, Subventionen, steuerliche Maßnahmen, usw, werden zunehmend die freie Marktwirtschaft unterminieren (...) Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß unter den mächtigen sozialen Gruppen die organisierte Arbeiterbewegung ist. Früher oder später muß dieser Prozeß in eine Konfrontation zwischen dem politischen TİSKA
BUNDE T
RPARTE
INTERNATiONALE
Regime, das sich immer mehr autoritäre Macht sicher тив, auf der einen Seite und den Gewerkschaften auf der andem Seite münden. Es ist diese Konfrontation, die heute in mehreren europäischen Ländem stattfindet". Thunholm spricht von der Zukunft. Er erkennt, daß es notwendig ist behutsam voranzugehen. Er weiß. daß seine Ideen im heutigen Schweden noch nicht Wirklichkeit werden können. Noch ist die Bourgeoisie nicht bereit, ihre Beziehungen zur SD abzubrechen. Es geht eher darum, das politische Terrain abzutasten, um neue Wege zu finden und aber eine Fuhrungsaltemative für die Zukunft zu diskutieren. Wir können beobachten, wie das Kapital sich langsam von seiner Maxime "sehen, aber nicht Meistenend, dir istumene ener direkten polischen gesehen werden" seine eigenen Or- Intervention zu benutzen, Im letzten Frühling gab es ein Beispiel dafür, als der Industriebund seine eigene Meinung über die Wirtschaftspolitik der Regierung ir einem 8-Punkte-Programm darlegte. Inhaltlich sah dieses Programmı Kürzungen der Sozialleistungen, eine Einfrierung der Löhne und große Anstrengungen zur Steigerung der Rentabilität der Industrie vor. Solche Ideen zu entwickeln ist für die Bourgeoisie nicht leicht, Die bürger- Penerie mieren de edition des cola ten der Lohnäbhängigen gegenüber der Politik der sozialdemokratischen Regierung ar Rand der Arbeiterklasse Unsi friedenheit minder aber nicht in die fende miese extremen Formen des Bürokratismus des sozialdemokratischen Apparats. Daher stellt die Liberale Partei auch den Wahlslogan auf: "Soziale Reformen ohne Sozialismus".
DAS DILEMMA EINER BÜRGERLICHEN REGIERUNG sich dieses Problems wohl bewußt. Cart Steffan Gisecke, Vorsitzender des Schwedischen Untemehmerverbands, hat betont, daß eine sozialdemokratische Regiering wahrscheinl ich viel dazu beitragen würde, die Spannung Gewerkschaften und den andem Wirtschaftsorganisationen, die Haltung der Regierungsbeamten und die Beziehungen einen want die prier altanes etegten en DAS DILEMMA EINER
SOZIALDEMOKRATISCHEN REGIERUNG
Grundsätzlich stünde natürlich eine sozial demokratische Regiening vor demselben Dilemma. Auch sie müßte einen Die Mehrheit der schwedischen Arbeiter glaubt, daß die als einen sehr vorübergehenden Rückfluß der Arbeiterbeschlossen hat, ihre Aufmerksamkeit auf das "politische Zentrum Schwedens" zu konzentrieren, wie Palme sagt.
21 MA2123
Gesellschaft ansagt. In diese Perspektive reiht sich die bürgerlichen Parteien zur Mehrheit zu verhelfen, Das ist natürlich Unsinn, Wenn die SD verliert, dann deseindliche Gesetzgebung, eine klassen versöhnlerische Politik auf allen Ebenen und durch bürokratische Prakti. ken, durch die die Arbeiter demobilisiert werden sollen, entwaffnet.
tragen, eine demokratische und kämpferische Arbeiterzu verteidigen.
1. September 1976 MARIA ROBERTO SANTUCHO
Fortsetzung sich nach dem Vorbild Chinas und Vietnams diesem ersten Kem anschließen und im Lauf des Kamum die notwendige militärische Infrastruktur daftr zu schaffen.
Die IV. Intemationale hat unversöhnliche Differen- Sturz der Diktatur und der kapitalistischen Herrschaft in Argentinien.
MEXICO