FANES... portugal SIEG AUF SCHWANKENDEM - BODEN Die portugiesischen Präsidentschaftswahlen endeten mit dem Sieg des Generalstabschefs Ramalho Eanes, Der Mann , der auf seiner letzten Versammlung in Lissabon erklärt hatte, "es ist nötig. daß alle arbeiten, selbst diejenigen, die in den Kaffeehäusen sitzen oder auf der Straße Benzin verpuffen im Traum an eine Revolution, die nicht die unsere ist, weil unsere Revolution mit der Arbeit wieder angeheizt werden muß" , erhielt 61,5% der Stimmen. Die Koalition der ihn unterstützenden Parteien hatte bei den letzten Parlamentswahlen im April 1976 74, 91% der Stimmen auf sich vereinigt. Nun herrscht ein halb-präsidiales Regime, dessen Stärke und Stabilität sich in den kommenden Monaten erweisen wird.
TENDENZWENDE
Eines der Hauptthemen in der Kampagne von Canes (er war Kandidat der PPD ler SP) war der "Kampf gegen die Wirtschaftskri se", d. h. der Angriff gegen die Errungenschaften der Arbeiter, die diese seit A pril 1974 und März 1975 erkämpft haben. Eanes, vom militärischen 25. November, stellte sich als Führer eines sozialen 25. November vor; ein 25. November, der der Bourgeoisie wieder neue Profite bringen und die Akkumulation des Kapitals wieder beleben soll.
Jahre anhaltenden Niedergang der Produktion ir den seit Mitte der 60er den Sektoren zu sehen, die im portugiesischen Kapitalismus eine Schrittmacherrolle spielen. Soeben sind die Zahlen für das Jahr 1975 erschienen (im Juni 1976). An Hand dieser Zahlen kann man abschätzen, daß sich die Lage im ersten Halbjahr 1976 noch verschlimmert hat. So ist die Produktion im Bausektor, der von der Krise des Tourismus und dem Fall industrieller Infrastruktur-Investitionen getroffen wurde. 1975 im Vergleich zu 1974 um 12% gesunken. In der gleichen Zeit ist die Produktion in der Schwerindustrie um 18.J, in der metallverarbeitenden Industrie "verschiedene Grundstoffé verbeitenden in der "verschiedene strie um 21,2% gesunken, In diesen Sektoren sind die Auswirkungen der intemationalen Rezession, der Wirtschaftssabotage und der Investitionssenkung besonders spürbar geworden. Die Produktion in der Textil- und Bekleidungsindustrie sank 1975 um 17,3% im Vergleich zum Vorjahr. Für diese Depressionsindsowohl die internationale Rezession wie auch protektionistische Maßnahmen (vor allem die Kontingentierung in Großbritannien) verantwortlich.
Die Sektoren dagegen, die "nicht zum Export berufen sind" --um einen Ausdruck der Caetano- Regierung zu gebrauchen --. befinden sich im Wachstum. So die Nahrungsmittelindustrie, die Setränke- und Tabakindustrie, deren Produktion stark angestiegen ist. Das erklärt sich durch das Ansteigen des Lohnvolumens seit dem 24. April 1974. Auch seitdem eroberte demokratische Freiheiten haben sich positiv auf die Papier-. Drick- und Verlagsindustrie ausgewirkt | Parallel dazu hatdie Agrarproduktion --besonders die Getreideproduktion-- stark zugenommen, nicht nur wegen der klimatischen Bedingungen, sondem auch weil die Oberfläche des bestellten Lands im Zuge der Agrarreform und der Landbesetzungen (seit März 1975) stark ausgedehnt worden ist
PORTUG AL
In gewisser Weise erleben wir heute, daß die Tendenzen zur Kapitalakkumulation, die im letzten Jahrzehnt vorherrschten, nun zum Stillstand kommen; das ist ein Produkt des neuen gesellschaft- 'ichen Kräfteverhältnisses in den Betrieben und der Lohnerhöhungen. Im Rahmen des allgemeinen Falls der Investitionen verlagern sich diese auf Investitionen in den an den inneren Konsum gebundenen Sektoren ca 50% der Gesamtinvestitionen aus (17,4% in der Nahrungsmittelindustrie, 7,3% in der Papierindustrie. 16,4% in der Getränkeindustrie, 9,2% in der Textilindustrie, usw.). 1971 waren es nur 16% der Jahresin vestitionen gewesen Auf die Schwerindustrie dagegen 43% der Gesamtinvestitionen aufgefangen hatte. entfielen 1975 nur 0.2%! Wenh daher Finanzminister Salgado Zenha (SP) erklärt, es sei not- Wachen " (50% der Bildung von fixem Bruttokapi- "nationalisierten Sektor rentabel zu tal ist abhängig von den verstaatlichten Industrien oder solchen mit staatlichem Anteil), hebt er nur den Willen der Bourgeoisie hervor die Errungenschalten der Werktätigen anzugreifen. um die Investitionen wieder anzukurbeln und in die Richtung zu lenken, die ihnen seit zehn Jahren vom kapıtalistischen Entwicklungsplan vorgezeichnet wird. Soares selbst beeilt sich (die Expansion) erfordert Sicherheit und "Dynaum ihn rentabel LOHNSTOPP
Das erste Angriffsziel der Untemehmer und des --oder wenn man so will das erste Kapitel im Wirtschaltsplan der künftigen Soares-Regierung-- sind die Löhne schen Kapitalisten und die multinationalen Firmen Damit die portugiesi ihren Investitionsstreik beenden, muß der verstaatlichte Sektor "rentabel gemacht" und die Lohnkosten weitestgehend gesenkt werden. Nur so können die notwendigen Bedingungen für einen Aufschwung des Sektors geschaften wer- den, der "zum Export berufen ist und um den herum sich das portugiesische Kapital seit einiger Zeit neu organisiert. Die portugiesische Bourgeoisie weiß. daß sie schnell handeln muß. wenn sie aus dem intemationalen Wiederaufschwung des Kapitals etwas Nutzen ziehen will.
Die Offensive wird sich im wesentlichen gegen die niedrigen Löhne richten (unter anderem in der Textil - und der Montageindustrie) und gegen die Löhne der hochorganisierten und kämpferischen Arbeiter des Industriegürtels um Lissabon (diejenigen, die mehr als 5.000 Escudos im Monat verdienen). Die folgende Tabelle zeigt warum. Sie zeigt die Veränderungen in der Aufteilung der Lohnkategorien der Arbeiterinnen und Arbeiter seit mehr als 20 Jahren.
GLIEDERUNG DER LOHNKATEGORIEN (in Escudos pro Monat)
Januar 1974 Januar 1975 weniger als 3.300 48,2% 1,7% von 3.300 bis 5.000 33.1% 38,1% von 5.000 bis 12.000 17,4 % 56 5% Insgesamt gesehen sind die Reallöhne seit April 1974 fur die unteren Lohnstufen um 25% gestiegen. Der einfache Vergleich zwischen dieser Zahl und der von verschiedenen Kreisen im Finanzministerium angekündigten und vorhergesagten 30% gen Abwerrung deutet auf das Ausmaß und lie Harte des Angriffs gegen das Einkommen der werktätigen Massen hin. --die auch ausländische imperialistische Investitionen anziehen soll-- wird zu einer hohen Preissteigerung führen. unter anderem bei den Grundnahrungsmitteln (Mais. Fleisch, Kabeljau, Speiseöl), die einen sehr wichtigen und kaum reduzierbaren Teil der Nahrungsmittelimporte ausmachen. Diese Importe steigen gegenwärtig (von 9,5% der Gesamtimporte 1960 auf 15.7% Ren ist. Die Abwertung wird also einen kaft erie- Inflationsschub bewirken. der den Preisindex für Konsumgüter in Lissabon im April 1976 schon auf über 16% gedrückt hat (im Vergleich zum April 1975). Dies umso mehr, als die Konsumgüterindustrie jetzt auch die Zinsen fürdie ihnen im vorigen Jahr gewährten Kredite auf die Preise abwälzen wird Und gleichzeitig fordert die Regierung Soares einen mehr oder weniger rigiden Lohnstop ! Parallel dazu wird die sozialdemokratische Regierung bei der Durchführung ihres Plans der "kapitalistischen Wiederbelebung" im öffentlichen Sektor nicht nur eine Höchstgrenze für die Löhne durchsetzen (in den Krankenhäusern, bei den Lehrem, im Öffentlichen Dienst. .). sonder auch versuchen, die Zahl der Beschäftigten in diesem Sektor, seit der "Revolution der Nelken" stark angestiegen ist, zu verringer.
Sie wird außerdem eine Umstrukturierung der verstaatlichten Betriebe und die Schließung zahlreicher "leistungsun fähiger Untemehmen " forcieren und damit die Zahl der Arbeitslosen, die laut Angaben des Arbeitsministeriums schon 10% der aktiven Bevölkerung ausmacht, noch steigem. 1974 wurde die Arbeitslosenzahl auf 3% geschätzt: 1975 stieg sie auf 5,3%. Heute wird die Arbeitslosigkeit zu einem zentralen, weithin spürbaren Problem. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit ist ein Ergebnis des Investitionsrückgangs (1975 wurden nur 11.807 neue Arbeitsplätze geschaffen. 1973 waren es noch 37. 377), der Rückkehr der bisher im Ausland beschäftigten portugiesischen Arbeiter ler Demobilisierung der Armee und der Rückkehr der Siedler. Offensichtlich wird die Schaffung iner starken industriellen Reservearmee als trument zur leichteren Durchtührung der kapitaistischen Offensive betrachtet. So erklärte Alme• do Santos (SP): "Alle müssen Reichtum schaffen. Wer heute entlassenwird, wird morgen dort eine neue Arbeit finden, wo Reichtum geschaffen wird." Findet euch also damit ab...
Schließlich versucht die Bourgeoisie, das Kräfteverhältnis in den Betrieben umzukehren, das die Arbeiter bisher dazu veranlaßt hat, z. B. die Folnicht mehr hinzunehmen.
bekennt Farbe:
zu überzeugen, daß sie arbeiten müssen und daß eine gewisse Arbeitsdisziplin unerläßlich ist; dies muß durch Appelle an das Bewußtsein der Arbeiter und auch durch die Schaffung bestimmter rice Torez 1941 den Arbeitem erklären, daß es Zwangsregeln . Man muß wie Mauwichtig und revolutionär ist, in gewissen Momenten einen Streik beenden zu können" ("Opcao" vom 17.-23.6.76).
Mit dem Voranschreiten der Wahlkampagne nahmen diese Themen -- also die verschiedenen Seiten dessen , was in Portugal die'kapitalistische Wiederbelebung", genannt wird-- einen dominierenden Platz in den Reden von Eanes und seinen Unterstützem ein. So kam bei breiten Teilen der Arbeiter, die seit zwei Jahren im Kampf stehen, zu einem tiefen Mißtrauen gegenüber der Unfähigkeit hinzu, die von Eanes verkörperte Offensive niederzuschlagen und dies auch auf der Ebene der Stimmabgabe zum Ausdruck zu bringen. Umso mehr als das praktische Verständnis des Ausmaßes der Krise den werktätigen Massen einen Vorgeschmack von der Brutalität des Angriffs von Kapital und Stand de orhat anden es lem "Dialog" und dem "Sozialpakt". das gute Abschneiden von Otelo und prochen hat. Das erklärt auch zum großen Teil das Abschiffen EANES UND DIE PARLAMENTSW AHLEN
Die Wahlen zur Versammlung der Republik am 25. April 1976hatten nicht so sehr den 25. November 1975 als die Stärke der Arbeiterklasse bestătigt. Seit März 1976, d. h. seit dem Streik der Gasund Elektrizitätsarbeiter von Porto gibt es ununterbrochen Widerstand gegen die Untemehmeroffen sive. Sicherlich nahm er weniger spontane unc begrenztere Formen an als im Herbst 1975. Dennoch standen in melir als einem Fall Forderungen im Zentrum der Mobilisierungen, die an die Arbeiterkontrolle gebunden sind, sei es bei Fabrikschlie- Bungen, sei es bei Umstrukturierungsplänen oder bei der Rückkehr eines Untemehmers. In verschiedenen Betrieben und Industriebranchen gab es, wenn auch bruchstückhatt, Lohnkämpte. Aber das Vereidigungsvermögen der Arbeiter drückte sich auch auf der Ebene der gewerkschaftlichen Organisierung aus. und auch das spiegelte sich in den Wahlen wieder.
Die Arbeiterkommissionen verloren manchmal an Einfluß. doch im wesentlichen entwickeln sie sich zu Organen. denen die Arbeiter zahlreiche Aufgaben übertragen; ihre Fähigkeit, alle Arbeiter zu mobilisieren, ist abgesehen von einigen Vollversammlungen beschränkt. Auf dieser Ebene hat der 25. November 1975 eine deutliche Wende gebracht.
Das wesentliche an den Parlamentswahlen in diesem Frühjahr war jedoch die Bestätigung einer Mehrheit für die Arbeiterparteien in der Versammlung der Repstaat und der sichts der Angriffe von Kapital und Staat und Notwendigkeit der Einheit der Arbeiter stellte dies die Frage nach einer SP-KP-Regierung. die sich auf diese Mehrheit stützt, auf die Tagesordnung.
So mußte die Bourgeoisie nach dem 25. April feststellen, daß weder die PPD noch die CDS die un umstrittene Führung im bürgerlichen Lager hatten und daß die Fahiakeit der CDS ›ürgertums zu mobilisieren und das Kräfteverhältnis im Norden zu den eigenen Gunsten zu stabilisieren, nicht zugleich die Fahigkeit bedeutete die Offensive der Kleinbürger und der "retor ados" ( aus Angola) voranzutreiben, wie dies im März-April der Fall gewesen war.
Zudem sind. die Versuche der PPD, sofort nach den Wahlen eine Regierungskrise auszulösen, SeS und tert, ebenso wie die Offensive der PPD, SP gegen die Verfassung. Die größte Sorge in den bürgerlichen Reihen erregte die Unfähigkeit, die Maßnahmen zur Einfrierung der Löhne einigermaßen durchzusetzen. Zenha sah sich zur Bemerkung genötigt, man müsse auf eine "wirkliche Regierung" warten. Sicher hat die Bourgeoisie ihren Staatsapparat wieder aufgebaut und ihre Repressionskräfte bei Polizei und Militär verstärkt, wenn sie uch noch nicht sehr gefestigt und zahlenmäßi beschränkt sind. Trotzdem interlassen die Schla- Massen einstecken mußte die die bürgerliche Klasse von den werktatigen subjektiv noch ihre Spuren und das gesellschaftliche Kräfteverhältnis ist so . daß die politische Führungskrise der Bourgeoisie noch weit offen ist. In dieser Situation begriff die Bourgeoisie die dringende Notwendigkeit, auf der Grundlage des Pakts zwischen dem Revolutionsrat und den Parteien --ein Pakt. der von SP und KP unterstützt, wenn nicht ausgearbeitet worden ist-- ihren Willen und ihre Kräfte zusammenzufassen und Ihr ganzes Gewicht dafür zu verwenden, eir halb-präsidiales Regime zu errichter (zudem ist in die Verfassung für den Fall des Notstands eine Ermächtigungsklausel für den Staatspräsidenten eingebaut).
Die Sozialdemokratie --die auf seltsam ähnliche Weise die Erfahrungen der Weimarer Republik wiederholt-- unterstützte diese Operation aus vollem Herzen. Eanes hat vorübergehend einen Konsens in den bürgerlichen Reihen zusammenzimmem können, was nicht heißt. daß die bürgerliche Klasse im Prozeß ihrer Vereinheitlichung wirkliche Fortschritte gemacht hat. Die bürgerliche Klasse sah dank der Unterstützung der Sozialistischen Partei von Mario Soares, Braten pen, Eies de eine Art Pleite ziel Präsidenten zu machen. Das hatte Palma Carlos 1974 schon zweimal für Spinola erträumt! Und zweimal wurde es zum Alptraum ! Für die Bourgeoisie ist das Ziel klar: man muß die Arbeiterkl asse angreifen, indem man sich dabei auf die SP stützt (der "Dialog" mit der SP. fluß in den Gewerkschaften in den letzten Monaten zugenommen hat, um die Löhne einzufrieren): die Mehrheit der Arbeiterparteien bei den. Parla nentswahlen so weit wie möglich auslöschen: zulächst die KP ausschalten und später dann den Anteil der SP. deren Gewerkschaftskader in den Reihen der Bourgeoisie nicht auf dieselbe Herzlichkeit stoßen wie die Notablen der SP, auf das ihr zustehende Maß beschränken.
Das Wahlprogramm von Eanes ist im wesentlichen terkontrolle, die die SP formal verteid ber Arbei- von der Ideologie der PPD durchtränkt. Der Arbeies die Mitbestimmung entgegen terklasse hält es die Verdienste eines Kleinbürgertums entgegen, das "ruhig und beharrlich weiter den Boden bebaut, während die Arbeiter ständig demonstrieren" Gegenüber den Forderungen nach Verstaatlichung unterstreicht es die Funktion der Es beharrt auf der Rolle des Privatsektors und auf der "Rentabilisierung des staatlichen Sektors" und schlägt eine Revision der Agrarreform vor. Auf den Kandidaten, den die SP unterstützt, konzentrieren sich nicht nur die Hoffnungen und Projekte der portugiesischen Bourgeoisie ist auch Sprecher des Programms der PPD! Diesen General, diesen gewaltigen Präsidenten hat sich die KP geweigert, offen auzugreifen, nachdem sie bis zuletzt versucht hat, sich einen Platz in ler künftigen Regierung auszuhandeln. Das sollte der Preis sein, "zu dem die KP bereit war die Kandidatur von Eanes zu unterstützen. und sie rlaubte noch er reiche aus. Eanes der Notwendigkeit zu entheben, die Unterstützung der CDS anzunehmen.
PARLAMENTSWAHLEN PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN (Prozentzahl der erhaltenen Stimmen)
CDS-PPD PS PCP E.L.(1) Eanes Azevedo Pato Carvalho A veiro 57,6 30, 8 3,7 2,0 74,4 15, 9 2 7 7 , 0 Beja 12.4 31.9 43. 3 5. 6 34, 6 6. 9 25, 6 32, 8 Braga 53,7 32.3 4. 2 4 70, 2 19,0 2 7 00 m 0 Bragança 61,5 22,6 2. 2 82. 5 11,4 2 6 , 3 Castelo Br. 42, 5 36,4 6, 5 76, 2 8,6 3 8 11 , 3 Coimbra 39,2 40,9 7. 2 71 14, 4 3 6 Evora 17,1 30,2 43. 1 36 0 9. 5 19, 6 34 8 Faro 26,1 44,6 14, 5 52, 9 14 7 7. 6 24 7 Guarda 57,7 25. 1 2, 9 82. 9 10, 5 2 4 4 , 2 Leiria 50. 6 31, 0 7 co 76, 6 9 8 4 3 9.
Lissabon 29. 8 38, 2 21 53, 5 12. 2 10 3 23,9 Portalegre 24,0 41, 9 22, 56, 12. 8 14 4 16, 6 Porto 42,6 40, 7 8. 3 60. 4 22.8 5, 1 11,6 Santarem 33,4 38,4 16, 58 6 13,1 8 1 20. 0 Setubal 12, 8 32, 1 44 3 29. 9 9,6 18 7 41 8 Viana do C. 56,2 25. 5 6. 6 co 74, 6 14,7 3 7 9 Villa R. 57. 3 26. 3 3. 1 81, 11,3 3.
Viseu 63,4 22, 9 2,2 2 81, 2 13, 1 1, (1) E.L. = Extreme Linke
Ein einfacher Vergleich zwischen der Summe der Stimmen. die SP PPD und CDS bei den Parla- SIEG IN GRENZEN mentswahlen auf sich vereingt haben, die Eanes bekommen hat, zeigt, daß die SP der große Verlierer bei dieser Operation var.Im Norden konnte der frühere Premierminister Nutzen daraus ziehen. Im Süden kamen sie Grundsätzlich müssen diese Wahlen daher von dem Otelo zugute. In den Distrikten Beja, Gesichtspunkt aus analysiert werden, daß die sP tubal, Lissabon, Faro hat sich die SP-Wahler- Eanes unterstützt und die KP sich geweigert hat, schaft massenhaft "undiszipliniert " verhalten. einen entschiedenen Kampf gegen den Generalstabs- Auf organisatorischer Ebene hat das im Norden und chef zu führen. Das erklärt zum großen Teil Süden dazu geführt, daß zahlreiche sektionen sowohl die Anzahl von Stimmenthaltungen (die sich weigerten, die Kandidatur von Eanes zu un- Nahlbeteiligung lag bei 75,42%). als auch die terstützen und infolgedessen auch nicht an den Stimmen verluste der SP an Pinheiro -- der als gemeinsamen Komitees mit der PPD und der erster Angriffe auf Eanes gestartet hat ("er war CDS teilnahmen (so in Chaves, Viana do Castelo gegen den 25. April") -- und an Otelo. Das er- Castelo Branco, Aveiro, Guimares, Vila Nova da Conchet her sich im taui der kampane als feind Famalicao. "Parteidisziplin " 14ßt vermuten, welch usw.). Dieser "Bruch" der Wahlzusage und der Nr. 1 von Eanes und seinem Programm profilierte, ein Krisenpotential in den Reihen der Parteí von eine breite Strömung geschart hat. Diesen Tat- Mario Soares schwelt. Die Differenzierungen bestand nach den Parlamentswahlen leugnen den Zusammenhang zwischen diesen innerhalb der SP spiegeln übrigens selbst noch hieße mal die Nord-Sud-Spaltung. Dennoch spielte und den Präsident schaftswahlen und den kombi- •-trotz des Abdriftens der Stimmen nierten Charakter der Stimmen, die Carvalho hin- zu Azevedo und ein bißchen auch zu Carvalho ter sich sammelte, nicht verstehen. die Unterstützung des SP geringe Rolle für das Quasi-Plebiszit für Eanes Aus der Tabelle mit den Wahlergebnissen geht eindeutig hervor, daß eine Einheitskandidatur der Arbeiterbewegung den Kandidaten der NIEDERGANG DER KP ourgeoisie hätte schlagen können. Darauf hatter lie PRT (Partido Revolucionario de los Trabalhadores) und die LCI (Liga Comunista Revoluciona- Im Vergleich zu den Parlamentswahlen hat die KP ria, das die wannen anes mit 61, 54% der ab- ca. die Halfte ihrer Stimmen verloren. Besonders spektakulär war der Zusammenbruch in Lissabon, Pagebenen Stimmen keine tiefe Nieder- Beja, Evora und Setubal. Die traditionellen Hoch für die Arbeiterklasse darstellt. burgen der Partei Alvaro Cunhals und Octavio Patos Sie ist eher der Ausdruck des Fehlens einer Ein- haben sich in Schauplätze verlorener Schlachten der Kapitulation der SP und des verwandelt. Die Gründe dafür sind vielfältiger Charakters der Wahlkampagne der KP. Eanes nat Natur. Die KP hat sich im Sommer und Herbst 1975 Bewonnen, aber sein sieg steht nicht auf festem ihr eigenes Grab gegraben, als sie kräftig am charismatischen Image Otelos mitarbeitete. Sie nat aus ihmden Verteidiger der Agrarreform gemacht. Ebenso wie bei den Parlamentswahlen ist auch dies- Nach Gonçalves. den sie verächtlich fallen ließ, mal die Spaltung zwischen Norden und lancierte sie Otelo. Das wußte der Major zu nutzen. süden klar zutage getreten; doch gibt es auch Schließlich hat Pato bis wenige Tage vor den Wah- Zwischentöne. Zweifellos hat Azevedo in der Pro- len Eanes mit Glacéhandschuhen angefaßt. Als vinz" der SP Stimmen abgenommen, gleichzeitig "O Jomal" behauptete, der Kandidat der KP habe haben Otelo und die KP in diesen Gebieten aber erklärt: "Eanes wird von den Kräften der Reaktion mehr Stimmen aut sich vereinigt als die extreme , beeilte sich der Pressedienst der Linke und die KP zusammen bei den Parlaments- KP zu antworten: wahlen. Das geht hauptsächlich auf das Konto von daß die Kandidatur von Eanes von Otelo (s. dazu seinen Stimmenanteil in Viana do wahrhatt demokratischen Kräften, aber opportu- Castelo, Vila Real, Bragança, Braga, Viseu) und restisieren echten unterieze vind. Die KP wirft auch ein Licht auf den zweideutigen Cha- reaktionären Rechten unterstützt wird... rakter seiner Kandidatur. unterstützt Eanes nicht, bekämpft aber auch nicht
die Kandidatur der Militärs" (sprich: Azevedo und ¿anes). ("O Diario" - Tageszeitung der KP - vom 7.6.76). Außerdem hat die KP unter Spinola wie unter Costa Gomes an allen provisorischen Regierungen teilgenommen. Sie hat nun die bitteren Früchte des Mißtrauens der Arbeiter gegenüber der Untähigkeit dieser Regierungen selbst mit Teilragen fertig zu werden und auf die elementarsten sozialen Probleme eine Antwort zu finden, geemter. Hinzu kommt die zunehmende Abneigung radikalisierter Schichten gegenüber einer Politik, die hauptsächlich versucht, auf den Staatsapparat Druck auszuüben, was ein Kemelement in der Strategie der KP darstellt. Schließlich haben die bürokratischen Methoden der Stalinisten in den Gewerkschaften, den Arbeiterkommissionen, den Stadtteilkommissionen und in andern Organen (so den Volksversammlungen, die die Besetzung der Gemeindeverwaltungen unterstützt hatten) anti- KP- Reaktionen hervorgerufen, die sich manchmal in einer "apartidario"-Haltung niederschlugen. Je weiter der Wahlkampf fortscbritt , desto mehr kehrte sich auf dem Hintergrund der Polarisierung 25. April kontra 25. November, die die KP selbst durch ihre Politik geschürt hatte, die Parole der "nützlichen Stimme" gegen die KP !
Otelo stellte sich vor als der geeignetste Kandidat, Eanes zu schlagen -- und in den Augen rückständiger sektoren war dies zum Teil mit dem schicksalshaften Charakter seiner Kandidatur verbunden. Als Eanes erklärte, daß ein zweiter Wahlgang. sollte es ihn geben, nur "zwischen Otelo und mir" zu entscheiden hätte. konnte dies das Gewicht Otelos auf Kosten der KP nur stärken. Das Argument der "nützlichen Stimme" , das mit dem der "linken Mehrheit" verbunden war, verlor an Überzeugungskraft. Die Stellung der KP in der Perspektive einer "linksregierung" zu stärken, zog nicht mehr.
Die Weigerung. Eanes herauszufordem, war nicht einfach ein Regierungsm anöver. Sie ist vielmehr als Ausfluß einer Orientierung zu verstehen, die "die Allianz des Volks mit den Streitkräften und die Einheit der Streitkräfte im Geiste der Freiheit des 25. April unterstützt zur Sichering der Demokratie und der nationalen Unabhängigkeit" (Grundsatzerklaming von Octavio Pato, "Díario de Lisboa" vom 11.6.76).
Als sie dann der harten Realität der Fakten gegenüberstand, mußte die KP am 28. Juni eine erste Bilanz ziehen. Die Führung legte den Schwerpunkt auf den Einfluß der Kampagne Otelos in den eigenen Reihen: ... auf natíonaler Ebene haben Hunderttausende kommunistischer Wahler nicht auf unsere Warnungen gehört und sich einer irreführenden Kandidatur zugewandt. Sie können schon feststellen, daß damit der revolutionäre Prozeß keinen Schritt vorwärts gekommen ist. und auch nicht die Verteidigung der demokratischen Errungenschaf- KP gezwungen wendigkeit, "der Basis wieder Vertrauen" zu geben, festzustellen: "Es (das Politbüro) ruft alle Mitlieder zur Wachsamkeit auf, daß keine Schwierigkeiten mit denen entstehen. die unter dem Eindruck eines Trugbildes nicht für unsem Kandidaten gesich nicht derch die Spekulationen der Reaktion Es wart alle Mitglieder davor, irreführen zu lassen, revolutionärem Vokabular versucht, serer Partei zu untergraben" (Avante vom 1.7.76). Trotz alledem ist die KP gezwungen, die Stimmen der KP. Otelos und der SP (bei den Parlamentswahlen) zu addieren, um nochmals die Aktualität der "Linksregierung" zu versichem! All diese Stellungnahmen zusammen zeigen. welchen Schock die KP erlitten hat. Sie lassen ihren Willen erkennen wieder aufholen" Kann. eine Politik zu treiben, mit der sie die Verluste Das wird sich zunächst einmal auf gewerkschaftlicher Ebene niederschlagen. umso mehr als der Tremin für den Kongreß der Intersindical herannaht. Die folgs von delo werden de federn und des die darauf zählte, daß die KP mit einer "reinen SP- Regierung" (von außen) zusammenarbeiten werde, sicher keine ruhigen Tage bereiten.
GEGEN DIE SPARPL AENE
Die Kampagne Otelos stößt in die Leere, die die beiden reformistischen Parteien zurückgelassen haben. ie war in vieler Hinsicht zweideutig und widersprüchlich ("apartidario" - Haltungse ihn unter- lie an langli• siezen, unabhängig zu sein. von den Kräften, stützen, der explizite Bezug auf das Bündnis Volk-MFA in seiner offiziellen Erklärung zur Kandidatur, die Unterstützung der Verfassung -- wie die KP!. usw.)
Dennoch hat ihn kein Teil der portugiesischen oder der intemationalen Bourgeoisie unterstatzt, im Gegenteil. Dasselbe gilt für die Armee. Sein Programm. das trotz aller Zweideutigkeiten und Fehler antikapitalistische Forderungen enthielt zog die Protesthaltung breiter Schichten der Arbeiter gegen die Sparpläne von Eanes und Soares an. Die Kräfte, die ihn unterstützten, sind Teil der organisierten Arbeiterbewegung. Das zeigt, daß eine Stimme für Carvalho nicht von Anfang an abgelehnt werden konnte. Ubrigens haben sich hinter Carvalho und Pato wirklich die Stimmen geschart, die gegen die Offensive für die "kapitalistische Wiederbelebung" und für den Ausbau der Errungenschaften sind, die bisher im Verlauf der portugiesischen Revolution erobert werden konnten (1).
Auf dem Hintergrund der Auswirkungen der sozialen Polarisierungsinddie antikapitalistische Funktion und der explizit antikapitalistische Inhalt der Kampagne Carvalhos deutlicher hervorgetreten s. sein Wirtschaftsprogramm das er in den letzten lagen der Kampagne veröffentlichte). Sicher hat Carvalho Stimmen der verschiedensten Herkunft sich auf ihrer Linken ein Kampipotential heranbildet, das ihr gelährlich werden kann, wenn sie eine Politik der offenen Zusammenarbeit mit der SP-Regierung treibt.
Dieser Regierung wird es sehr schwer fallen, ihre SP selbst riskiert Resse zu bekommen. Der Wider- SP selbst riskiert Risse zu bekommen. stand der Arbeiter macht sich schon breit (im Hotelwesen, der Metallindustrie, dem Offentlichen Dienst, usw.). Die Präsidentschaftswahlen werden das von der Bourgeoisie gewünschte Ergebnis nicht bringen: Arbeiterkămpte.
liche Organisierung und Regierungskrisen stehen heute schon auf der Tagesordnung.
2.7.76 ANMERKUNG:"
1) In der nächsten Nummer werden wir einer ›eson deren Artikel der Kampagne Otelos und den sich eröffnenden Perspektiven widmen.