GREG BENTON bürokratischen Kräften zu verwechseln, die 1966- 6slaoing aoling aes Werdes wiefer der hürgericheng Hsiao-ping als Ordnung" zu bezeichnen.
und seine Macht durch die eigene 'radikale" Fraktion zu erhalten. Die unabhängige Entwicklung der Bewegung der Roten Garden und die Herausbildung eines rivalisierenden Machtzentrums um Lin Piao, früher Verbündeter von Mao, in der zentralen Militärdirektion haben die Durchsetzung dieses Ziels verhindert. Statt dessen schrumpfte das "radikale" Bündnis Maos bis zur Basis in den Sektionen des Parteiapparats, vor allem in Shanghai, und in Teilen der kulturellen Kreise und der Presse. Die bonapartistischen Neigungen Maos schlossen automatisch aus seiner politischen Umgebung jedweden aus, der eine wirklich unabhängige Autorität oder eine Prestigefigur darstellte, sei es in China oder auf internationaler Ebene. Das war ein wichtiger zusätzlicher Grund für die Massenrehabilitierung von "Pragmatikem" wie Teng Hsiao-ping nach Parze and der erwander als die Bewegung für den Wiederaufbau der Druck.
die Opfer der Kulturrevolution zu rehabilitieren und den Einfluß der "Radikalen" einzuschränken, ging auch von den Kommandeuren der Militärregionen aus, deren Macht in der "Säuberungs"phase der Kulturrevolution und danach beträchtlich angewachsen ist.
Das Ergebnis war eine wackelige und sogar widernatürliche Ehe zwischen diesen beiden Fraktionen. Im Lauf der letzten drei Jahre haben die beiden Fraktionen miteinander um die Hegemonie rivalisiert und der wirre Verlauf der Ereignisse ist durch das ständige Auf und Ab der Massenbewegung noch kompliziert worden.
CHINA
Aut dem 10. Parteikongreß im August 1973 wurde Wang Hung-wen, der Führer von Shanghai, der nach 1966 als "Radikaler" zu diesem prominenten Posten aufgestiegen war, schlagartig in den 3. Rang erhoben, nach Mao und Tschou. Während umgesetzt. Die Wandzeitungen, über die im Westen berichtet wurde, enthüllten das Ausmaß der offiziellen Korruption und andere Mißstände und sprachen davon, daß eine Streikwelle und Demonstrationen das Land erschüttert hatten.
Im Januar 1975 versammelte sich die Nationale Volksversammlung in Peking. Die Versammlung betonte die Einheit und Stabilität. Die Vertretung der "Radikalen" in den Organen, die von der Versammlung bestimmt wurden, wurde auf ein Minimum beschränkt: Teng Hsiao-ping und seine Verbündeten besetzten die Mehrzahl der Führungs- ›osten. Mao selbst war demonstrativ abwesend, m Februar 1975 wurde eine neue Kampagne gestartet für die "Einschränkung der bürgerlichen Rechte": ihr klares Ziel war, den politischen Austierung der "Vertreter des kapitalistischen Wegs" zu verhindern, in keinster Weise vorhatte, sich kritisieren warf die neue Kampagne Fragen auf, , die in sich direkt subversiv waren: so die nach den materiellen Privilegien der Bürokraten, nach der Präsenz "bürgerlicher Machthaber" in sächliche Zielscheibe der zweiten Hälfte von 1975 nach einem neuen Ausbruch von Streiks und dem Auftauchen von ille- Tale masse verlor die Kampagne mede a Telschwung und es wurde die Losung: "Einheit und Stabilität" ausgegeben. Es schien immer sicherer, daß Teng Hsiao-ping. der inzwischen Mitglied les Ständigen Komitees des Politbüros, Vizepräsident der Partei, Generalstabschef der Armee und ständiger Stellvertreter des todkranken Tschou En- Lai geworden war, im gegebenen Augenblick auf den Posten des Premierministers gehoben würde. Als am 8. Februar 1976 die Ernennung Hua Kuofengs zum Nachfolger Tschous verkündet wurde, war dies also eine Sensation. Diese Ernennung sah zanz nach einem Kompromiß aus. Hua hat keinerlei nationale Machtbasis, Er ist nicht als "Radikaler" bekannt, und während der Kulturrevolution lien in Hunan wild angégriffen worden. auch Minister der öffentlichen Sicherheit ist, kann seine Emennung auch eineM ahnung an mögliche "Störenfriede" an der Basis bedeuten. Vier Tage später begann eine Presse- und Wandzeitungskampagne. Obwohl Teng noch nicht namentlích in ihnen genannt ist, ist er unmißverständlich die Zielscheibe der Offensive. Teng und den "Rechten" wird vorgeworden, sie wollten: einen "ökonomischen Taifun" in Rang Gang setzen, um die Ökonomie in den ersten oder auf die gleiche Stufe wie die Politik zu erheben. Am17. Februar beschuldigte die Volkszeitung die Verfechter des kapitalisti- , sie wollten (1) das Studium de Theorie der Diktatur des Proletariats zur Bekäm• lung und verhinderung des Revisionismus, (2) die Förderung der Stabilität und Einheit und (3) die Entwicklung der nationalen Wirtschaft auf ein und dieselbe Stufe stellen" d.h. "die drei Richtlinien als eine zusammenhångende Achse auffassen":
- zwischen Partei und Intellektuellen Zwietracht schüren und die Position verteidigen. daß die "wissenschaftlichen und technischen Einheiten vor Fachleuten geleitet werden müssen", daß das Ziel der Universität die "Heranbildung von Kadern und Techniker" sei und daß ein "guter Schüler einen Funktionär abgibt" (Volkszeitung, 13. Februar 1976); - frühere Entscheidungen umstürzen, sich dem raschen Aufstieg der Jugend widersetzen und Personen rekrutieren, "ohne Untersuchungen anzustellen über die politische Vergangenheit der besagten Person, noch über ihre Haltung zur Kulturrevolution" - sich mit dem Kreml wieder versöhnen; - sich dem Grundsatz Maos widersetzen, wonach "die Partei die Armee befehligen muß und nicht umgekehrt".
Andere Anschuldigungen führen an, daß die Selbstkritiken Tengs nach der Kulturrevolution nicht emst gemeint waren, daß er den Nationalen Volkskongreß vom Januar 1975 gegen den Willen Mao einberuten habe, daß er versucht habe, die Information zu unterschlagen, daß Wang Hung-wen Vize• präsident der Militärkommission der Partei war, daß er "verleumderische Informationen" zum Gebrauch Regen Tschiang Tsching (die Frau Maos) erhalten Chou & Teng und daß er seit dem antijapanischen Widerstandskrieg immer im Sinne der Klassenkollaboration und der Kapitulation gehandelt habe. Die Vorleset des Rapiele ehen wer holdigte nun offen als "Fraktion" und nicht mehr als "Handvoll" bezeichnet werden), sie würden "skrupellos
das Zentralkomitee spalten" und warnte vor ihrer "sehr großen Macht"in der Partei. Mächtige Kräfte haben sich klar hinter Teng gestellt, nicht nur in Formel: die drel Richtlinien als eine Achse auf- sondern auch in der Provinz.. Die "rechte" 'assen" ist Ende 1975 ausgiebig auf lokalen Konferenzen über die Landwirtschaft benutzt worden (obwohl Hua Kuo-teng in seiner wichtigen Rede über die Ens heilu, daß die Wandzeitungen in der der Landwirtschaft sie vermie- Provinz ihre Angriffe gegen die lokalen Führer ausgedehnt haben, In Ermangelung von Rücktritter oder Kompromissen könnte der Kampf sich leicht auf große Gebiete des Landes ausweiten. In einer solchen Situation würde die Armee eine entscheidende Rolle spielen. Nach der Kulturrevolution hat sich die Armee, die traditionell einer einheitlichen politischen Führung unterworfen ist gespalten und wurde in den Fraktionsstrudel hinein- Vor und nach der Zerschlagung der Grupse um Lin Piao haben die Kommandeure der Milítärregionen eine in China beispiellose Macht und Tion und er der MoDe Bearche innenen ei Konservatismus haben sie natürlich bewogen, sich mit den "konservativen" Pragmatiker in der Fuhrung zu verbünden. Erst kürzlich hat die Partei in Shanghai energisch den Gedanken einer "Arbeitergetragen, me untersche dichem erg. Die ororganisation der regionalen Militärkommandos hat zum Teil den politischen Einfluß der Militärs zurückgedrängt, aber er bleibt weiterhin bedeutend rößer, als in andern Arbeiterstaaten, und konnte leicht wieder als ein in der Politik unabhängiger Faktor auftauchen. Die Tatsache, satz der Kontrolle der Partei über die Armee in der aktuellen Kampagne als Problem aufgeworfen wurde, kann daher unheilvolle Folgen für die künftige Entwicklung des Kampfes um die Macht haben. Es muß geklärt werden, welche Rolle Tschou En- Lat in der aktuellen Kampagne genau spielt. Le Monde vom 2.März 1976 berichtet, in Kanton habe es Wandzeitungen gegeben, die Tschou kritisierten, er habe die Rehabilitierung Teng Hsíaoings begünstigt. Nach dem Tod Tschous veröffentichte die japanische Sankei Shimbun ein bemerkenswertes Dokument (das am 29. Januar vis sein "politisches Testament gehe und von des als sein "politisches Testament" l'eng Ying-tschao, Tschous Frau, Exemplare an die Mitglieder des Zentralkomitees verteilt haben soll. In den wichtigsten Punkten des Dokuments wird erklärt:
- die chinesische Diplomatie muß sich auf den proletarischen Internationalismus stützen; - China muß mit den kapitalistischen Ländern zusammenarbeiten, aber nicht sich mit ihnen ver- - die Partei muß den Grundsatz der demokratischen • der Schwerpunkt muß auf die Schwerindustrie gelegt werden und die "Arbeiter, Bauern und Intellektuelle müssen sich ihrer Aufgabe deutlich bewußt sein"
licht worden waren, authentisch sind. Wenn das auch für das Testament Tschous gilt, dann zeigt das, daß er die Konzeptionen Tengs teilt, Das Dokument bedeutet, daß all die, die heute Mao kritisteren, wie alle seinen früheren Gegner, auch in der Frage der Beziehungen zum Imperialismus und zur Sowjetunion von seiner Linie abweichen, Das heißt nicht, daß in der Anklage, sie würden "die Zuflucht zur ausländischen Hilfe herausstreichen" und "eine Modemisierung imperialistischen oder sozialimperialistischen Typs begünstigen" (Volkszeitung vom 29. Februar 1976) nicht ein Körnchen Wahrheit steckt. Das ist wahrscheinlich Ausdruck dafür daß sich Teile der Führung immer deutlicher der Sterilität einer Linie bewußt werden, die die Sowjetunion als "Feind Nr.1" bezeichnet. auf die chinesischen Massen zu ermessen, Natürlich werden sie in großer Unwissenheit über internationale Fragen gehalten, Aber es ist kaum anzunehmen, daß diese enormen Rückschläge der Poliik Maos ohne Folgen für die aktuelle politische Krise in China bleiben werden (s, dazu die revidierte englische Ausgabe von Livio Maltans Buch: Par- London. Zur chinesischen Auenpoltet englisch- and Masses in China, New Left Books, tikel in Inprekorr, Nr. 2,5/6, --der englischfranzösischsprachigen Ausgabe -- und 45 der deutschen Ausgabe).
DLI
Innenpolitisch ist der Hauptanklagepunkt gegen sie würden das Berufsspezialistentum Segenüber une lesen de vergangenet gegen. Ahn liche andere Führer schon erhoben worden.
ge des "Berufsspezialistentums " verbindet sich der ångebliche Vorsoch ist zu bemerken, das Tens sich die Lohnunterschiede leicht zu erweitem im Herbst 1975 sehr schnell den Angriffen auf hohen Löhne der höchsten Staatsfunktionäre angeschlossen hatte). Trotz des einseitigen Charakters der gegenwärtigen "Debatte" und trotz der Tatsache, daß zahlreiche Angaben unwahrscheinlich sind, ist an den beiden besonderen Anschuldigungen etwas Wahres dran.
Der Hintergrund des politischen Konflikts ist das ehrgeizige Modernisierungsprogramm, das Tschol in -Lai 1975 verkündet hat und das grundsätzlich von allen Teilen der Führung unterstützt zu werden scheint. Die Verwirklichung eines solchen Programms würde einem zurückgebliebenen und armen Land wie China eine beträchtliche Last auferlegen, vor allem wenn sich die Außenhandelsbedingungen für China weiterhin so ungünstig entwickeln wie jetzt. Das würde den Lohnstop bewirken und die Einschränkung des Konsums in einer die Korruption und andere Anzeichen bürokratischer Entartung diesen Widerspruch verschärfen und die Stabilität der Gesellschaft bedrohen, wie die Kulturrevolution gezeigt hat.
Maos instin ktive Antwort auf die wachsende Unruhe im Land waren die Kampagnen 1973-75, durch die die bürokratischen Mißstande etwas eingeschränk werden sollten. Die Vorschläge der Gegner haben mehr klassisch-stalinistischen Charakter: die Unterschiede im Lohnniveau sollen leicht angeho- ›en und damit eine privilegierte Schicht geschaffen werden, die als Puffer zwischen der herrschenden Bürokratie und den Massen dienen soll. Solche Vorschläge würden von den Bürokraten der niederen Ränge begeistert aufgenommen; die Kulturrevolution hatte sie erschreckt und demoralisiert und sie wurden oft angeklagt, sie hätten in den jüngsten Kampagnen unter dem Druck der Massen ihren Posten verlassen.
Die maoistische Offensive gegen den Grundsatz "Berufsspezialistentums hat zu einer tellweisen Wiederbelebung von Formen der Arbeiterkontrolle in den chinesischen Industriebetrieben geführt, Im Laufe der ganzen letzten Jahre dieses Jahrzehnts haben Zeitungen vom Widerstand der Basis gegen jede "Stärkung der Führungsmacht" und gegen die Restauration der betrieblichen Disziplin berichtet. Während der Kampagne von 1975 drängten die Arbeiter die "radikalen' Führer, die "Überbaustrukturen zu besetzen" und in Shanghai und anderswo wurden wieder Kontrolltrupps der Arbeiter gebildet. Am 10. Februar 1975 enthüllte lung hätten.
sen ist bisher ausdrücklich untersagt worden die Rote Fahne vom Februar 1976 rief auf, Führung der Partei zu stärken, damit sich die Mickein könne. BBc gritt am 9. Februar Nachrich- Schritt für Schritt entwickeln könne".
ten aus Wuhan auf, in denen gesagt wurde, "seit Beginn der Debatte keine Einstellung der Lehrtätigkeit oder der Produktion gegeben hat, daß kein Koordinationsbesuch organisiert und kein Bollwerk errichtet worden sel"
Hua
Die betont totalitären Züge der jüngsten Kampagnen stehen in scharfem Widerspruch zu den klassischen maoistischen Themen der Gleichheit und Mitwirkung. Derselbe Mao, der 1966 die Roten Garden mit rhethorischer Bezugnahme zur Pariser Kommune anfeuerte, singt nun ein Loblied auf Tsching Shin Huang, re Theorie des Legitimismus in die Praxis umsetzte der die reaktionăund China auf brutale Weise einigte. . Diesbezüglich steht Mao deutlich rechts von seinen Gegnern. die trotz ihrer Feindseligkeit gegen die proletarische Demokratie ein gewisses Maß an Liberalisierung und Differenzierung im kulturellen, intellektuellen und politischen Leben wünschen. (Seitdem Tschiang Tsching 1973 die Kontrolle über die Kulturpolitik verloren hat, konnten zum erstenmal seit mehreren Jahren mehrere Hundert neue Bucher und Zeitschriften erscheinen).
Wird die gegenwärtige Krise in einer neuen Kulturrevolution münden und werden die Maoisten ihre • Hegemonie in der Führung durchsetzen? An der Spitze ist das Kräfteverhältnis heute für die "Radíkalen " viel ungünstiger als 1966, und ohne die persönliche Intervention Maos hätte die aktuelle Kampagne nie begonnen. Bedeutende Telle der Führung haben durch die Kulturrevolution einen Schock erlitten und Mao kann nicht mehr ohne weiteres auf die Unterstützung der Militärs zählen.
Aber da die Stärke des Maoismus immer die Massenbewegung war, sowohl in seinem Kampf um die Macht im Staat wie um die Macht in der Parei, kann dies dann nicht für ihn ein Grund sein, ine neue Kulturrevolution zu starten? Hier muß
ein neuer, entscheidender Faktor in Betracht gezogen werden, der die Situation bestimmt. Der Verlauf der jüngsten Ereignisse zeigt, daß sich las Verhältnis des Maoismus zur Massenbewegung qualitativ geändert hat und daß immer großere Teile der chinesischen Gesellschaft heute entschlossen sind, aus dem Einflußbereich aller Flügel der Bürokratie auszutreten und um ihre eigenen interessen zu kampien.
wo sie mit einer Kühnheit und Schärfe aufgeworfen wurden, die nur in sehr abgeschwächter Form in den offiziellen Versionen zum Ausdruck kam. Zweitens hat sich die Streikwelle 1974-75 zum erstenmal bemerkenswerterweise eindeutig unabhängig von jedem äußeren Einfluß entwickelt, während in den vergangenen Jahren die politische Aktion der Arbeiterklasse oder Streiks immer im Schatten der Studentenbewegung oder des einen oder anderen sektors der Bürokratie gestanden atten. Wie 1967 weisen die offiziellen Angriffe auf den "Syndikalismus" heute auf das Auftauchen unabhängiger gewerkschaftlicher Organe während der Kämpfe hin. Aber während sich 1967 die Streikwelle von Shanghai an einer Kombination politischer Überzeugung durch die maoistische Führung brach, rente der Kide neben Hang selbst erst ein Ende gesetzt werden, als nach einer unfruchtbaren politischen Vermittlungsinitiative Wang Hung-wens Teng Hsiao-ping 10.500 Soldaten schickte. (Die Arbeiter von Hangtschou haben die jetzige Kampagne natürlich weidlich dazu essen. Nach Angaben von Le Monde vom 28. ihrem Haß gegen Teng treien Laut zu Februar haben die Angriffe gegen ihn in dieser Stadt "überraschende Ausmaße" erreicht). Die Städen fuhrungsorganen der Partel und des Steures der Vertretung der Arbeiter und Bauern seit 1969 könnte eine mehr als formelle Bedeutung erlangen, wenn sich die unabhängigen Massenaktionen häufen.
Der Fortschritt in der Reife und im Selbstvertrauen der chinesischen Arbeiterklasse rührt teilweise aus der raschen sozioökonomischen Entwicklung des Landes. Die Ernüchterung, die auf Maos engstirniges Konzept des antibürokratischen Kamptes tolgte, ist Ergebnis dessen, daß die in die Kulturrevolution gesetzten Hoffnungen nicht erfüllt werden konnten, daß es eine schier endlose Reihe zvni sie Mische Dee intermer seen da die politische "Debatte" rakter bekommt und immer stärker von Geheimnissen umgeben wird und daß Mao offensichtlich unfähig ist, im Land einen "radikalen" Nachfolger mit einem gewissen Prestige zu tinden. Gleichreitig hat die teilweise Lockerung des ausländischen militärischen Drucks auf China wahrscheinlich den Prozeß der inneren Differenzierung gefördert. Aber daß der Vorsitzende noch in der Lage ist, worten und sie renden Gruppen auf einzigartige Weise zu entfachen. Es ist bekanntermaßen schwierig, den Verlauf der chinesischen Politik vorherzusagen, und dies noch mehr, seit der Gedanke, "Marx wieder zu treffen", Mao leicht ermutigen könnte, dramatische Aktionen zu unternehmen, um seine Gegner zu verwirren. Aber aus den schon genannten Gründen scheint es daß die Kampagne mehr oder weniger auf die öffentlichen Kanåle begrenzt bleiben wird, besonders da der Preis tur eine ordnungschatende militarische Intervention eine noch stärkere Zurückdrängung der Vertretung der "Radikalen" in der Führungsspitze wäre.
Das erklärt, warum die jetzige Kampagne so schnell ihren Höhepunkt erreicht hat im Vergleici zu der langsamen, schrittweisen ingangsetzung der Kampagne gegen Liu Shao-Tschi während der Kulturrevolution, Während die letztere von einer wirklichen, wenn auch schmalspurigen Mobilisierung an der Basis begleitet war, ist die gegenwärtige Kampagne bis jetzt allein von ober betrieben worden. Die offizielle Presse hat auch in vielen Anspielungen zu verstehen gegeben, daß die Tür immer noch offen ist für einen weiteren "Widerruf" des rückfälligen Teng, wodurch eine allgemeine Konfrontation vermieden werden könnte.
Was ist mit den Maoisten nach der Aushöhlung ihrer Massenbasis? Die Maßnahmen, die Mao zur "kapitalistischen Restauration"
vorschlägt,sind das theoretische Studium, die "totale Diktatur" (womit praktisch die Ausschaltung aller Elemente der proletarischen Demokratie gemeint ist), und die Vorbereitung einer Handvol nahestehender Vertrauter (darunter seine Frau und sein Schwiegersohn) auf seine Nachtolge; das sind Maßnahmen, die zwar nicht illusorisch, aber im Grunde absolut reaktionär sind. Aber wenn eine Umwälzung von den Ausmaßen der Kulturrevolution dieses Ziel nicht verwirklichen konnte, dann wird die gegenwärtige Kampagne noch viel eher scheitern.
in der chinesischen Gesellschaft, die die Kultur- die widerspruche revolution aufgedeckt hat, qualitativ zu lösen oder auch nur abzuschwächen, ist nun offen zutage getreten, Der politische Konflikt, der bald nach dem Tod Tschou En-Lais ausgebrochen ist, hat sich bisher weitgehend innerhalb der Grenzen der Bürokratie abgespielt, Aber der Tod von Mao wird das Ende einer historischen Periode einläuten und vielleicht zur Explosion der unterdrückten sozialen Spannungen führen, Dann werden Gruppen und sektoren der Gesellschaft, die sich unabhäng!s von der Bürokratie mobilisieren, eine entscheidende Rolle spielen.
10. März 1976
BILANZ DES ERSTEN KONGRESSES
CREAR
CAnS
DER KP KUBAS
LIVIO MAITAN hältnis zwischen der Revolution von 1959 und dem Ein Kongreß kann Gelegenheit bieten fir die Ein- Kampf um die Unabhängigkeit im vergangenen leitung einer politischen Wende oder für den Start Jahrhundert eingegangen Ist, sowie auf die Bezieeiner politischen Initiative. Er kann aber auch Ge- hung zwischen dem Gedankengut Lenins und dem legenheit bieten, Bilanz zu ziehen und die Errun- Jose Martis. Während er solche Parallelen 2ocharakgenschaften zu festigen. Der erste Kongreß der er sich in keiner Weise zweideutig über den Kommunistischen Partei Kubas entsprach eindeutig ter der Revolution ausgesprochen, den er folgenderdem zweiten Fall. Fidel Castro selbst hat dies maßen kennzeichnete:
unterstrichen, als er die glückliche Wahl des Zeitpunkts des Kongresses hervorhob (1). Deshalb haben " Unser Kampf mußte notwendig über einen rein weder Texte noch Redebeiträge, auf dem Kongreß nationalen Charakter und Ausdruck hinausgehen neue Elemente hervorgebracht, die eine Revision undsein Schicksal mit der welt-revolutionären Beder bisher formulierten Thesen hätten nahelegen wegung verbinden. Die Herrschaft der reichsten können (2). Doch gibt die Kommunistische Partei größten imperialistischen Macht kann nicht Kubas heute im alfgemeinen ein abgerundeteres durch die Kraft eines isolierten und kleinen Landes Bild ab, all ihre Charakterzüge erscheinen genauer allein eingedämmt werden, Gleichzeitig mußte bestimmt. Es lohnt sich daher, zusammengefaßt eini- der Inhalt unserer Revolution, die in der Kolonialge der wichtigsten Themen darzulegen. zeit nicht über die Grenzen einer nationalen Befreiungsbewegung hinausgehen konnte, die sich an die HISTORISCHER KONTEXT UND CHARAKTER liberalen Grundsätze des vergangenen Jahrhunderts anlehnte, mit der Entwicklungdes Kapitalismus in unserm Land und dem Aufkommen der Arbeiterklasse auch zu einer sozialen Revolution voran- DER REVOLUTION schreiten. Die Aufgabe, unsere Nation von der Herrschaft des Imperialismus zu befreien, verknüpf- Fidel Castro hat seine Rede mit einem langen hi- te sich unauflöslich mit der, die Ausbeutung des storischen Exkurs begonnen, in dem er auf das Ver- Menschen durch den Menschen im Innern unserer
Gesellschaft aufzuheben, Beide Ziele waren unzertrennlicher Teil unseres historischen Prozesses, da das kapitalistische System, das uns von außen als Nation unterdrückte, uns auch im Innern unterdrückte und uns als Arbeiter ausbeutete. Die sozialen Kräfte, die das Land vollständig von der Unterdrückung befreien konnten, d.h. die Arbelter selbst, waren die einzigen, auf die wir uns nach außen gegen die imperfalistische Macht, die uns unterdrückte, stützen konnten".
In ander Worten: er hat hier den permanenten Charakter der Revolution unterstrichen, ohne Konzessionen an die These der Revolution in Etappen, in welcher Form sie auch immer auftreten mag. Gleichzeitig hat Castro den kubanischen revolutionären Prozeß in seinen wirklichen sozio-polioder en seitigen neerpretatioden, wie das essa wie das "Essai" Regis Debrays von 1967, "Revolution in der Revolution", sie darstellt den Gnadenstoß versetzt Er hat an einige Präzedenzfalle erinnert, die tief nachgewirkt haben, so den aufständischen Generalstreik vom August 1933, der zum Sturz der Diktatur Machado und in einigen Zentren der Zuckerproduktion zur Schaffung "revolutionärer Sowjets Er hat an die internationa - 30er Jahren-- ungefähr 1000 kubanische Kämpfer veranlaßt hat, das kleine Kuba zu verlassen und im Lager des republikanischen Spaniens zu kăm- Er ist auf den Ursprung und die Entstehung des Führungskerns der Bewegung des 26. Juli zurückgekommen, von dem einige Elemente stark vom Marxismus-Leninismus beeinflußt waren, und und studenten Konen gerade ne de mand und Studentengruppen gewahrt wurde, tído Socialista Popular (PSP - Name der alten stasiert waren. Er hat nachdrücklich auf der Rolle der- linistischen Kommunistischen Partei Kubas) Arbeiterklasse in der Endphase der Revolution beharrt: "Unsere Arbeiter und Bauern haben mit die in die rebellische Armee integriert waren, der Unterstützung der Mittelklassen die Tyrannei zerrieben, den bewaffneten Unterdrückungsapparat zerstört und die vollständige Unabhängigkeit für unser Vaterland erreicht. Die Arbeiterklasse hat durch ihren revolutionären Generalstreik in der Endschlacht èinen entscheidenden Beitrag zum Sieg geleistet". Er wies daraufhin, daß der relativ ton de siter der steeten de le ins cuba völliges Unverständnis zeigte, andererseit weil die UdSSR einen bedeutenden Handlungs spielraum gewonnen hatte und ein Gegengewicht zum nordamerikanischen Imperialismus darstellen konnte.
Der Exkurs Castros wurde seinem Ziel sicher gerecht, d.h. er faßte alle Faktoren zusammen die die Revolution vorbereitet und zum Sieg geführt haben. Doch mindestens in einem wichtigen Punkt hat er die Geschichte durch eine Reihe bedeutender Unterlassungen entstellt.
Nachdem er den Gründern der kubanischen KP. Balino und Mella, zu Recht ein korrektes Verständnis des Charakters der Revolution zum Zeitpunkt der Gründung der Partei (1925) zuerkannt hat, hat Castro sich völlig ausgeschwiegen über die späteren Abweichungen, auch über die sektiererischen und abenteuerlichen Schwenks. die für die "dritte Periode" der Komintern tvoisch waren und die Ereignisse von 1933 beeinflußt haben. Genausowenig hat er vom späteren Rechtsschwenk gesprochen, durch den die kubanische KP zuerst zu einem Fahnenträger des Revisionismus Browders (des früheren Generalsekretärs der amerikanischen KP) wurde, dann 1939 einen Block mit Batista einging und schließlich an verschiedenen Regierungen der Dikfolgedessen hat er die Isolierung der PSP einseitig darauf zurückgeführt, daß sie eine lange Zeit hindurch, besonders während des Kalten Krieges, die hauptsächliche Zielscheibe der Bourgeoisie und des Imperialismus war und den Preis zu Zahlen hatte für die antikommunistischen Täuschungen, denen die Mine erunesende Tatsache Vergessen: ale Ku- hat eine grundlegende Tatsache vergessen: banischen Kommunisten, die die stalinistische Theorie der Volksfront und der antifa schistischen Front auf Kuba übertrugen, waren zum großen Teil wegen ihrer Zusammenarbeit mit leilen der herrschenden Klasse und letztlich sogar mit dem Yankee-Imperialismus an den kangehen Kommunistischen Part den de ime- Reihe von bürgerlichen und kleinbürgerlichen nation alistisch-revolutionären Bewegungen breiten laum gelassen hat, wodurch diese ziemlich lange einen bedeutenden Masseneinfluß gewinnen konnten. In Kuba hat diese Politik Raum für die Entstrer der nachen es sien Charlate a de. gelassen, die und hat Raum gelassen für ihren siegreichen Kampf. Daß dieses Element in der historischen Zusammenfassung Castros fehlt, stellt daher analytisch gesehen ein gestandnis an die alte fuhrung er gese - hen ein Zugestandnis an die der PSP und noch mehr an die sowjetische Bürokratie dar: diese trägt mittels der stalinisierten Komintem die hauptsächliche Verantwortung für den politischen Rückgang und die Unfruchtbarkeit der ersten lateinamerikanischen kommunistischen Bewegung.
Castros Schweigen über die Affäre um Annibal Escalante (ein alter Führer der kubanischen KP, dessen bürokratische Tendenzen von Castro denunziert wurden) hat dieselbe Bedeutung, ebenso wie die Tatsache, daß er den Gewerkschaftskongreß von 1966 in negativem Licht darstellte, obwohl er eine wichtige Etappe im Emeierungskampf gegen die alte bürokratísierte Führungsclique war. In Wahrheit deckt sich diese tendenziöse Neuschreibung der Geschichte mit einer selbstkritíschen Korrektur einer ganzen Reihe von Stellungnalimen in den ersten Jahren der Revolution, die man heute geme auf einen Nenner bringen möchte. Man kann sich vorstellen, daß das bei den Talmudisten der verschiedenen Bürokratien Genug tuung hervorgeruten hat, dà sie auf dem Höhepunkt gewisser antibürokratischer Kämpfe der fidelistischen Gruppe ähnliche "Erklärungen "vorgetragen hatten und damit, wie Castro unterstrich, mehr als eine negative Reaktion hervorgerufen haben. Sowohl in der Phase des Kampfes gegen Batista, wie nach dem Sieg der Revolution sollen eine Reihe von Abweichungen kennzeichnend gewesen sein für die von "den Keimen des Chauvinismus und des kleinbürgerlichen Geistes" hervorgerufene "Selbstgenügsamkeit" und "Überschätzung" die typisch sind für diejenigen, die "auf rein intellektuellem Weg zur Revolution kommen" . Die schwerwiegendste Folge dieser Haltung soll gewesen sein, Jaß "die kubanische Revolution es nicht verstanden hat, beim Aufbau des Sozialismus die reiche Erfahrung der andern Völker zu verwerten, die lange vor uns diesen Weg gegangen waren" Es kann schwerlich geleugnet werden, daß die castristische Gruppe kleinbürgerlicher Herkunft war und damit einen gemeinsamen Bezugspunkt zu ähnlichen lateinamerikanischen Bewegungen hatte. Wir können hinzufügen, daß diese Her-
CUBA kunft einige ideologische Motive und gewisse politische Stellungnahmen der ersten Phase, ebenso wie den mangelnden Bezug zum Marxismus-Leninismus erklärt.
Castros Erklärung vor dem Kongreß, wonach es sich um eine überlegte taktische Vorsichtsmaßnahme gehandelt haben soll, scheint uns weniger Wert).
Revolution gelangen, der Gefahr von Entartungen von Anfang an die Erfahrungen anderer Länder zu verarbeiten. Sie haben nicht die notwendige Un erscheidung getroffen zwischen den grundlegenden historischen Tendenzen und Rückschlägen, die durch besondere Faktoren bedingt sind. Andererseits ist es falsch, Interpretationen hinzunehmen oder zu unterstützen, wonach die verschiedenen Kämpfe der kubanischen Revolutionäre gegen die bürokratischen Kriterien und Methoden im Aufbau der Übergangsgesellschaft und gegen die opportunistische Entartung der kommunistischen Parteien als "kleinbürgerliche Entgleisungen" abgetan werden können. Die kubanischen Revolutionäre unterlagen nicht kleinbürgetlichem Einfluß, als Castro seine Anklage gegen die stalinistischen Geschichtsfälschungen aussprach; als er bei der Denunzierung Escalantes, wenn auch empirisch, auf die konkretenMechanismen einer Tendenz zur Bürokratisierung stieß; als er, obwohl er die Invasion in die Tschechoslowakei rechtfertige, die Verantwortung einer bürokratischen Führung bloßlegte: als die kubanische KP den Grundsatz des 'demokratischen Wegs zum Sozialismus" und die Perspektive eines Kompromisses mit der Bourgeoisie ablehnte, die die Grundlage der Strategie der lateinamerikanischen Kommunistischen Parteien war; als Che Guevara erklärte, daß man zwischen einer sozialistischenRevolution und einer Karikatur der Revolution zu wählen habe. Im Gegenteil, da gingen sie aus von der Analyse der wirklichen Phanomene und vertraten den Standpunkt der unbeirrbaren Verteidigung der Interessen der Arbeiterklasse unddie Perspektive des revolutionären Kampfes für den Sozialísmus.
OEKONOMISCHE "BERICHTIGUNG"
UND "PODER POPULAR"
Die Selbstkritik auf wirtschaftlicher Ebene, die auf dramatische Weise mit dem Fehlschlagen der Zehn-Millionen-Tonnen-Zucker-Ernte 1970 einsetzte, hat sich durch die Systematisierung der Berichte und Resolutionen über das System der Planung und Leitung zu einem zusammenhängenden Ganzen verdichtet.
solche Senkelk auf einer obineten assis uhr. Während der ersten Jahre der Revolution hat es unbestreitbar utopistische Tendenzen und Orientiederen Grundlage die Überzeugung schon sehr bald Elemente des Kommunismus einführen (von den besonderen Unterschieden einmal abgesehen kann man hier einen ähnlichen Fehler feststellen, wie die Bolschewiki ihnmit ihrer ersten Interpretation des "Kriegskommunismus" machten). Die gegenwärtigen Positionen dagegen orientieren sich weitgehend an den "Modellen der UdSSR und der ihr nahestehenden bürokratisierten Arbeiterstaaten. Die Wahl der Prioritäten selbst geht in diese Richtung, obwohl man mit den Formeln "die größte Beachtung der Landwirtschaft" und *den Schwerpunkt auf die Industrialisieruns (etwas nach chinesischer Art !) versucht, insgesamt ein Gleichgewicht aufrechtzuerhalten: "In den nächsten fünf Jahren, hat Castro gesagt, wird sich der Industrialisierungsprozeß des Landes erheblich beschleunigen".
Gleichzeitig hat der Kongreß die Durchführung eines neuen Svstems der Leitung gebilligt, dessen Kriterien folgendermaßen zusammengefaßt werden können:
" Das vorgeschlagene System trägt stärker den wirtschaftlichen Gesetzen der Aufbauphase des Sozialismus Rechnung, die unabhängig von unserem Willen und unseren Wünschen existieren. Darunter ist das Wertgesetz, die Notwendigkeit, daß es in allen Betrieben, auch in den staatlichen, feste Beziehungen zwischen Einnahmen und Ausgaben gibt, und daß innerhalb dieser Beziehungen wie in den verschiedenen wirtschaftlichen Beziehungenüberhaupt Steuern, Kredit, Zinsen und die andem marktwirtschaftlichen Kategorien als unerläßliche Instrumente funktionieren, mit denen wir ermessen können, welchen Gebrauch wir von unsem pro-
Detailen is aut den etaten Heller bestimmen Kinsind unerläßlich, wenn wir bestimmen wollen, wieviel uns jedes produzierte Gut kostet; sie welche Investitionen die einträglichsten sind, welche Betriebe, welche Einheiten, welche Arbeitskollektive am besten und welche am schlechtesten arbeiten, und wenn wir dann die entsprechenden Maßnahmen ergreifen wollen" '. Die schon erwähnte Resolution versucht, auf die größten Probleme in einer Planwirtschaft Antwort zu geben, von der Bestimmung der Preise angefangen bis zur Leitung der Betriebe und dem Gebrauch materieller Anreize.
Es reicht,wenn wir hier anmerken, daß die Kubaner in ihren Bemühungen die "objektiven ökonomischen Gesetze" wiederherzustellen und nicht in den Utopismus der Vergangenheit zu geraten, als sie die Aufhebung des Wertgesetzes verkündeten, im entgegengesetzten Sinne zu übertreiben scheinen. da sie allzu ausgedehnten Gebrauch der Kategorie der "Geld-Ware-Beziehungen" machen (4). Was die Anreize betrifft, so hat man sich große Mühe gegeben, materielle und moralische Anreize zu kombinieren, während gleichzeitig das System der Produktionsnormen bestäligt wurde: seine Verabschiedung ist nicht neu, aber seiner Anwendung standen bisher zahlreich Hindernisse im Weg (gegenwärtig arbeiten 48% der Arbeiter nach Normen, 20% werden nach Stücklohn bezahlt; in einer Reihe von Sektoren konnten spürbare Fortschritte in der Produktivität erreicht werden) (5).
Grundsatz der betrieblichen Leitung ist die "Verantwortlichkeit eines einzelnen kombiniert mit der kollektiven Leitung . Der Direktor, der die ›berste Autorität darstellt, wird von ihm vorstehenden Organen ernannt und es steht ihm ein Leitungsrat zur. Seite, in dem die Gewerkschaft vertreten ist. Die Mitwirkung der Arbeiter an der Leitung in Fragen wie die Diskussion des Plans, die Analyse der Ergebnisse, die Nutzung der Fonds für die materiellen Anreize, die Aufgaben des sozialistischen Wettbewerbs usw., Wird"auf verschiedenen Wegen und in verschiedenen Formen gesichert". Auch in dieser Frage lehnt man sich ziemlich stark an das sowjetische "Modell" an und unterscheidet sich deutlich vom "jugoslawischen "Modell. Der Gedanke, daß die Revolution in die Phase ihrer Institutionalisierung getreten ist, steht im Mittelpunkt eines ganzen Teils von Castros Referat und der Resolution über die Organe der Volksmacht. Gewisse Themen, die in den vergangenen Jahren diskutiert wurden, sind wieder aufgegriffen und einige zentrale Konzepte bekräftigt worden. Gleichzeitig wurden die Etappen der praktischen zwei Kandidaten aufstellen (und ein zweiter Wahlgang durchgeführt wird, wenn keiner der beider m ersten die absolute Mehrheit erhält). Durch die Institutionalisierung kommt es zu verschiedenen Verschiebungen von Funktionen. Besonders die Komitees zur Verteidigung der Revolution müssen nun nicht mehr "Arbeiten erfüllen, die eigentlich teilweise staatlichen Charakter haben". PROBLEME DER PARTEI
In der Frage der Funktion der Partei in der Übergangszesellschatt hat der Kongreß im großen und ganzen wieder zu Formeln gegriffen, die schon in de Texten der vergangenen Jahre benutzt wurden, Die Resolution über die Volksmacht bekräftigt z.B., daß "die Organe der Volksmacht die höchste taatliche Autorität im Land darstellen wo sie lie Rechtssprechung und die politische Verwaltuns ausüben. Die Partei wird den staatlichenOrganen die Aendern Rogenteren, semird die pen und der Betörderung und der Heranbildung der Kader überwachen und die staatlichen Mechanismen verbessern, aber sie wird den Staat nie in seiner Macht und seinen Funktionen ersetzen"
Zu den Massenorganisationen hat Castro gesagt "Sie sind das Bindeglied, das die engste Verbindung zwischen der Partei und den breiten Massen sichert".
Abgesehen von der Gewichtung der einen oder anderen Formulierung ist das grundlegende Kriterium das des Primats der Partei in der Übergangsgesellschaft, das praktisch durch die Mechanismen der Institutionalisierung selbs klare Vorherrschaft der durch die Zusammensetzung des Apparats
Parteimitglieder auf Führungsebene garantiert wird (ie höher man die Stufen der Hierarchie desto absoluter wird die Vorherrschaft der Parteimitglieder) (6).
CUBA
Der Kongreß hat die Konzeption der Partei als Avantgardeund die besondere Rekrutierungsmethode her die Mitgliedschaft in der Partel dem . Den für die die darin besteht, daß alle Kandidaten ihrer Arbeitsgenossen unterworten werden. Dennoch ist die Zahl der Mitglieder beachtlich und schnell gewachsen: von 50,000 im Jahr 1965 auf ca. 100.000 1970. 186.995 1974 und202.807 Ende September vorigen Jahres. Castro selbst hat seine Sorge über die soziale Zusammensetzung der Partei ausgedrückt, die sich nach den Angaben auf dem Kon- EINIGE DATEN ÜBER KUBA (gemäß den Dokumenten des Kongresses) Bevölkerung: G. 763.061 - nach der Volkszählung von 1958 9.296.068 - nach der Volkszählung von 1975 Aktive Bevölkerung: sie ist zwischen 1959 und 1969 um 1 Million gestiegen (+ 58, 9%0)
Zusammensetzung der Arbeitskraft:
- Zuckerrohrschneider (1975): 180.000 greß folgendermaßen gliedert: 52% der Mitglieder auktionszen en der Landen ane die "mit den Proder Landwirtschaft, der Viehzucht, der Industrie und der Bauwirtschaft verbundensind" 7,9%o sind Mitglieder der Organsationen im Bereich der Erziehung, 3% Mitglieder der Organisationen im Gesundheitswesen aber 40% haben Führungspo- Tatsache ist von Bedeutung: sie kann nicht dusch itionen in Politik und Verwaltung inne cae gs Be Mekheit der denespielt werden, das Führungsaufgaben übernehmen, . Die Erfahrung hat nur zu gut gezeigt, daß die proletarische Herkunft allein bürokratische Entartungen nicht verhindem kann: die neue Position wiegt langfristig schwerer als die soziale Herkunft (7).
Wir verfügen nicht über alle notwendigen Elemente tür eine Gesamteinschätzung belten auf dem Konphase des Kongresses und der Arbeiten auf dem greß selbst. Die Führer haben darauf beharrt, daß eine enorm hohe Anzahl innerhalb und außerhalb der Partei sich an der Diskussion der Resolutionen und des Textes der neuen Verfassung beteiligt hat.
Es gab Kritik und Meinungsverschiedenheiten, aber wir kennen ihre Tragweite nicht. So haben sich z.B. 6,2 Millionen Menschen an der Diskussion über die Verfassung beteiligt: davon sollen 5, 5 Millionen vorbehaltslos dafür gestimmt haben, und 16,000, die von insgesamt anderen 600.000 (die Hälfte im Vergleich zur Periode vor der Revolution)
- Zuckerraffinerien und Verarbeitung 1970: 120.000 1975: $9.000 - Stahlindustrie und Maschinenbau 1959: 4,000 1975: 29,000 - Textil- und Schuhindustrie 1959: 14.000 1974: 15.395 - Tabakindustrie 1975: 49.672 - Bauindustrie 1958: 83.000 1975:275,000 - Erziehung und Gesundheitswesen 1975: 400.000 - Verwaltungsangestellte 1975: 200.000 Landbevölkerung:
- staatlicher Sektor: 70% privater Sektor : 30% - Mitglieder der ANAP (Assoziation der Kleinbauern): 232.358 davon sind : 162.126 Besitzer von Familienfarmen - Anzahl der Traktoren : 1958: 811.345 1975: 3.051.000 Parteimitglieder:
- 1965 : 50,000 (ca.)
1970 : 100.000 (ca.)
1974: 186.995 1975 : 202,807 unterstützt werden, sollen Abänderungen und Zusätze vorgeschlagen haben. In der Diskussion des Textes über die Agrarreform haben 212.000 Bauern dafür gestimmt, 901 dagegen und 228 haben sich enthalten. Am Schluß des Kongresses, hat Castro nicht darauf verzichtet. vorhersehbare Ergebnis war, daß alle Teilnehmer ohne eine einzige Enthaltung für die Entscheidungen des Kongresses gestimmt haben.
Die Kongresse der verschiedenen Parteiorgane scheinen die Rolle von moralischen Absegnungsinstanzen gespielt und die Gelegenheit geboten zu haben, ihr Vertrauen in die wichtigsten Führer zu bestätigen. Was den nationalen Kongreß betrifft, so spricht eine globale Beschreibung des Arbeitsablaufs für sich (Ouelle: "Bohemia , eine kubanische Wochenzeitung). Der Bericht hat den ganzen ersten Tag und die Halfte des zweiten Tages beansprucht, der Rest des zweiten Tages war zum großen Teil Grußadressen und Feierlichkeiten vorbehalten: es hat nur 4 Interventionen gegeben, davon eine von einem Held der Rohrzuckerarbeit, eine von einem Führungsmitglied von Pinar del Rio, eine von einem Verwalter einer Nickelfabrik und eine des Dichters Nicolas Guillen. Der dritte Tag war der Arbeit der Kommissionen vorbehalten: im ersten Teil des vierten Tages gab es neben neuen Grußadressen 5 Interventionen, die nach ähnlichen Kriterien ausgesucht wurden, wie die ersten vier. Am Nachmittag begann die Abstimmung über die verschiedenen Resolutionen die tags darauf fortgesetzt wurde. Am 22. wurde der Kongreß mit einer Abschlußrede von Castro beender. Es ist nur zu deutlich, daß der Kongreß keine andere Funktion gehabt hat, als offiziell bis in alle Einzelheiten das abzusegnen, was vorher schon ausgearbeitet waden war und feststand. Die verschiedenen Resolutionen bestätigen den bestimmenden Einfluß der Sowjetbürokratie auf ideologischer Ebene. Castro hat zudem erklärt, laß "zahlreiche Kader und Funktionäre der Partel' die für die Kaderschulen verantwortlich sind, in der UdSSR. in Ostdeutschland und in Bulgarien aus-
gebildet werden, Wir kommen nicht auf das zuben: das die Resolution ber des de logischen rück, was wir an anderer Stelle schon Kampf Punkt für Punkt die nunmehr bekannten, fast Shdanov-artigen Themen und Stilwendungen der stereotypen Polemik gegen die "Revisionisten von rechts und von links aufgreift, deren angebliche Zusammengehörigkeit regelmäßig denunziert wird.
In seiner Schlußrede und in seiner Ansprache an das Volk hat Castro einige Argumente und einen Ton gebraucht, aus dem vielleicht eine Art Unbehagen klingen konnte, als fürchte er . des Nepotismus angeklagt zu werden. Er war besorgt, lie Wahl seines Bruders Raul auf den zweiten Platz in der Hierarchie dadurch zu rechtfertigen, daß diese Beförderung Rauls wirklichen Verdiensten entsprach. Gleichzeitig hat er sich gegen mögliche Kritiken am "Personenkult" verwahrt und klärt, daß mit dem Prozeß der Institutionalisierung die Individuen weniger bedeutende Funktionen innehätten und damit die Gefahr einer übermäßigen Machtkonzentration wirksamer bekämpft würde. andererseits bekämpfte er den Begriff cles genialen Individuums selbst ("in der Mensch'neit gibt Bringene Mensenche. Der Geeis Estilbr Der Genius existiert nicht in den Individuen, er existiert in den Massen"). Er hat also Wert darauf gelegt zu betonen, daß die Einstimmigkeit nicht das Ergebnis einer "mechanischen Disziplin" war, sondern darauf zurückzufühtierwand in einigen fallen korrigiert worden waren. daß die Dokumente vorher breit disku- Schließlich hat er bezeichnenderweise ausgerufen: "Diese Revolution hat ihre Kinder niemals gefressen und wird sie niemals fressen !".
Man kann Wetten eingehen, daß diese Erklärung bei den anwesenden bürokratischen Delegationen Unmut erweckt hat. Besonders die Bürokraten der Sowietunion werden gedacht haben, daß man im Haus des Gehängten besser nicht vom Strick spricht. INTERNATIONALE POLITIK UND
INTERVENTION IN ANGOLA
Der Kongreß hat außenpolitische Orientierungen ratifiziert, die sich auf die Thesen der Kremlbürokraten stützen. Dies gilt auch für die Stellungnahme zu Einzelproblemen (z.B. Indien, Sri Lank:a und Ban- (ladesh). Dies wurde begleitet von einer Reihe von Selbstkritiken (so über die Haltung Kubas in der Oktoberkrise 1962 und allgemein über seine Haltung in einer ganzen Phase der Revolution), Es hat seinen Willen betont, mit den sog. blockfreien Lindern zusammenzuarbeiten, unabhängig von ihrer sozialen Struktur und ihrem politischen Regime. In Bezug auf Lateinamerika hat der Kongreß die analytischen Voraussetzungen der Orientierung der letzten Jahre bestätigt, nämlich daß es in Lateinamerika heute keine unmittelbaren Perspektiven für umfassenle Änderungen gibt, die wie in Kuba zu plotzlicher sozialen Umwälzungen führten" . Diese Orientieruns hat kürzlich in Initiativen gegenüber Mexiko und Panama konkrete Gestalt angenommen, deren Führungsspitzen triumphal in Kuba empfangen wurden. Solche Initiativen haben sich nicht auf den diplomatischen Bereich beschränkt, oder auf die ebenfalls legitime Unterstützung einzelner Stellungnahsondern haben schon eine größere Tragweite erreicht, wodurch sie in Widerspruch zu den interessen der Arbeiterbewegung der jeweiligen Länder reraten sind, Um nur zwei Beispiele zu nennen: İie kubanische Pressé hat den neuen mexikanischer Präsidentschaftskandidaten, Lopez Portillo, in vorteihaftem Licht dargestellt, oline sich darum zu kümmern, daß die mexikanischen Kommunisten nen Kandidaten aufstellen sie hat sich auch der ve-- da sie einen eigeleumderischen Kampagne der Regierung Panamas gegen die revolutionären Studenten und Organisationen wie die Fraccion Socialista Revolucionaria (FSR) angeschlossen, die nicht bereit sind, über den bürgerlichen Charakter des Regimes von Torrijos hinwegzusehen (8).
Aber die kubanische Politik ist noch während des Kongresses selbst wichtigen Tests unterworfen worden. Man hat in der letzen Zeit sehr viel von der Entschlossenheit Kubas gesprochen, zu einem Kompromiß mit den USA zu kommen, und einige haben in voreiligem Impressionismus daraus geschlossen, daß die kubanischen Führer bereit sein würden, einen hohen Preis dafür zu zahlen, Jetzt steht fest, daß sie auf jeden Fall nicht bereit sind, den Preis des Verzichts mutiger Beweise interationalistischer :Solidarität zu zahlen. Schon ihre Befürwortung der Unabhängigkeit Portoricos hatte das gezeigt Die Intervention in Angola bestätigt es glänzend. C'as entschlossene Engagement Kubas in einer entscheidenden antiimperialistischen Schlacht hat in der Geschichte der letzten Jahrzehnte nicht viele Vorbilder und unabhängig von den besonderen taktischen Erwägungen, die damit verbunden gewesen sein mögen, bleibt es ein beispielhaftes Zeugnis des revolutionären Intemationalismus. (9) PROBLEME UND PERSPEKTIVEN
Werın man alle untersuchten Faktoren berücksichsierungsprozeß geweckt hat wenn man anerkennt, daß die Führung ihren Kredit bei den Massen bewahren konnte, kann man für die nächste Zeit eine gewisse Stabilität voraussagen. Das bedeutet aber nicht, daß es nicht eine Reihe von Spannunåle überWache kommen ader gar explodieren könn- die längerfristig an genos: werdenwisse Probleme nicht oder unzureichend Beschränken wir uns auf einige flüchtige Angaben. Die wirtschaftliche Entwicklung steht emsthaften Problemen gegenüber. Die Wachstumsrate von 6%, die vom Fünfjahresplan vorgesehen ist, ist für ein noch weitgehend unterentwickeltes Land wie Kuba zu gering. Und Castro hat aus-
CUBA drücklich gesagt, daß man in bescheideneren Rhythmen als in den vergangenen Jahren wird voranschreiten müssen. Andererseits werden die spektakulären Schwankungen der Zuckerpreise auf dem Weltmarkt das wirtschaftliche Gleichgewicht ernsthaft stören. (Bekanntlich haben die Zuckerpreise Ende 1974 den Höchststand von 0.60 US Dollar pro Pfund erreicht und sind dann in wenigen Monaten auf 0.14 US Dollar getallen).
Auf politischer Ebene ist die größte Frage die, welchen Gehalt der Prozeß der Institutionalisierung annehmen wird. Das vorher bestehende Vakuum hatte einen der wichtigsten Faktoren für die Herausbildung und Festigung einer Schicht von Funktionären und Verwaltungsbeamten dargestellt, gaben der Führung und Leitung erfüllten. Wird die Institutionalisierung hier mit der direkten Beteiligung der Massen einen radikalen Wandel einleiten, oder wird sie nur einen neuen formalen Rahmen für die schon bestehenden Schichten mittlerer und höherer Verwaltungsbeamter abgeben? Von der praktischen Antwort auf diese Frage hängt weit- 30: davon hängt ab, En sich in kuba eine birokra- ab: davon hängt ab, ob sich in tische Entartung durchsetzt oder nicht. Ebenso kann nur die Praxis verdeutlichen, was gewisse Formeln über die Beziehung zwischen der Partei und den Organen der Volksmacht, zwischen der Partel und den Massenorganisationen bedeuten. Die Durchsetzung des Primats der Partei nach sowietischem oder chinesischem Muster würde langfristig einen Rückschlag unvermeidlich machen.
Insbesondere könnte es zu Spannungen innerhalb der Führung und Leitungerwirklichung man be- der Betriebe kommen. Die Strukturen haben tendenziell hierarchischen deren schlossen hat, Charakter; ihre praktische Umsetzung wird wahrscheinlich zu Konflikten zwischen dem Führungspersonal und den Arbeitem an der Basis führen, die weitestgehend ihren eigenen Einfluß ausüben wollen.
Wie in China kann auch hier die enorme Anhebung des Bildungsnive aus, eine der größten Errungenschaften der Revolution, Probleme aufwerfen. Es kann zu Engpässen und gefährlichen Gleichgewichtsstörungen bei der Bestimmung der Aufgaben der studienabganger kommen. Aber vor allem werden die wachsenden kulturellen Bedürfnisse und der massive Andrang neuer Generationen, für die der Vergleich mit der vorrevolutionären Situation immer mehr an Bedeutung verliert, schließlich oppositionelle Faktoren in den ideologischen Monolithismus und die bisher überwieführe auf Einstimmigkeit be dachenPraktiken ein- Auf internationaler Ebene schließlich können bei konkreten Entscheidungen Differenzierungen auftauchen, die die Inhalte gewisser Theorien und Orientierungen verdeutlichen. Vor allem die Politik der bedingungslosen Unterstützung der sond die damit verbundene Haltung, die Revolutio- "revolutionären Regimes" in Lateinamerika näre in diesen Ländern ihrem eigenen Schicksal zu überlassen, wird früher oder später kritische Stimmen hervorrufen, die in explosiver Weise an die Oberfläche treten können, wenn wichtige Ereignisse eintreten.