Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Palästina

Die Dynamik der Intifada

· Inprekorr Nr. 214, April 1989 · S. 14-19 · 4.128 Wörter

Nahost und Palästina Frauen Arabische Welt und Golf

Unkorrigierter maschineller Text (OCR). Jede Seite verweist auf ihren Scan; vor dem Zitieren bitte dort prüfen.

Die Dynamik der Intifada von SALAH JABER

Intifada, dieser arabische Ausdruck, der „„Erhebung" oder ,,Aufstand" bedeutet, ist dank der neuen Phase, in die der heroische Kampf der palästinensischen Massen in der West Bank und in Gaza eingetreten ist, in das internationale Vokabular eingegangen. Nach 14 Monaten ständiger Repression der zionistischen Besatzer zeigt die Intifada noch kein Zeichen der Erschöpfung. Im Ausland wird sie oft nur als ein Spektakel von Demonstranten gesehen, die auf israelische Soldaten mit Steinen schmeißen. Doch sie besteht aus mehr als nur Steinewerfen. Ihre Lehren haben eine Bedeutung, die über den Rahmen Palästinas hinausgeht. ie Intifada ist am 9. Dezember wurde im wesentlichen von Palästinen- D ) 1987 nicht wie ein Gewitter am sern im Exil geführt, zuerst in Jordanien heiteren Himmel ausgebrochen. bis 1971, dann im Libanon. Der Kampf Sie war das Produkt eines langen Rei- der Generation von 1987, der Generation fungsprozesses — eine Explosion des in der Intifada, wird - zumindestens gezwanzig Jahren der Besatzung und der genwärtig - nur in den 1967 besetzten Repression aufgestauten Gefühls. Die Gebieten geführt. Unmittelbar nach der unterdrückende Macht war umso weniger Besetzung war die dortige Bevölkerung tragbar, als sie mit der Schaffung des wie gelähmt, unterworfen von einer Staates Israel 19 Jahre vor der Besetzung Armee, die sich in einem sechstägigen von 1967 entstand und somit bereits auf Krieg den Ruf der Unbesiegbarkeit erder Aneignung der Masse des palästinen- worben hatte. sischen Gebietes basierte. Der Maximalismus der palästinensi- Von diesem historischen Standpunkt schen Widerstandsorganisationen im Exil aus geschen repräsentiert die Intifada bot den Einwohnern der West Bank und auch eine neue Generation, die zur Ak- in Gaza in voraussehbarer Zukunft keine tion übergeht, die dritte seit dem palästi- glaubwürdige Perspektive für ihre Befreinensischen Exodus von 1948, die die von ung. Diese Organisationen waren darüber 1967, die durch die Fedajin symbolisiert hinaus hauptsächlich damit beschäftigt, wurde, ablöst. Auch wenn dies Genera- geheime Zellen für einen bewaffneten tionen desselben Volkes sind, so sind sie Kampf aufzubauen, der das Ziel der Bedoch nicht in demselben Gebiet aufge- freiung ganz Palästinas hatte. Angesichts wachsen. der Wirksamkeit der zionistischen Unterdrückung konnten solche Aktivitäten un- Beschränkung auf die ter der Besatzung nur eine kleine Zahl besetzten Gebiete von Kämpfern umfassen, auch wenn sie die Sympathie der Bevölkerung erhielten. Der Kampf der Generation von 1967 Diese suchte anderswo nach Hilfe: bei den arabischen Staaten, die durch diplomatische Aktivitäten und militärischen Druck Israel dazu bringen soliten, die 1967 besetzten Gebiete aufzugeben, einschließlich der palästinensischen Gebiete. Letztere hatten faktisch unter der Hoheit arabischer Staaten gestanden: Ägypten hatte nach 1949 Gaza verwaltet und Jordanien die West Bank annektiert. Deshalb fiel auf sie die erste Verantwortung, sie wiederzugewinnen.

Diese politische Sicht der Dinge überwog umso mehr, als die Gesellschaft innerhalb der Gebiete von 1967 sehr traditionell blieb - ein kleines Proletariat, das auf Betriebe handwerklichen Charakters zerstreut war; eine große Bauernschaft und ein starkes Kleinbürgertum; die dominierende Rolle wurde von der Handelsbourgeoisie und Landbesitzern sowie von religiösen und Laien-Honoratioren, die lokale Stützen der jordanischen Regierung waren, gespielt.

Opposition gegen Jordanien

Somit wurden die 1972 in der West Bank abgehaltenen Kommunalwahlen in dem Klima der Verbitterung, das nach der Niederschlagung des Widerstands in Jordanien vorherrschte, von mit der jordanischen Monarchie verbundenen Persönlichkeiten gewonnen. Die politische Wende, die die PLO im folgenden Jahr unternahm, änderte jedoch die Lage. Indem sie das, von ihr als „vorläufig" bezeichnete, Ziel der Errichtung eines unabhängigen Staates „in dem gesamten palästinensischen Gebiet, das befreit werden wird," proklamierte, meldete die PLO ihren Anspruch an, diese Gebiete zu regieren, falls sie von Israel freigegeben würden.

So wurde die bis dahin vernachlässigte politische Aktion grundlegend. 1973 wurde in den Gebieten eine Palästinensische Nationale Front unter der Ägide der

Seite 15

PLO gebildet. Zur ihr gehörten die mit der palästinensischen Organisation sympathisierenden Strömungen sowie der dortige Zweig der Jordanischen Kommunistischen Partei (der späteren Palästinensischen Kommunistischen Partei - PCP). Das Programm der letzteren war stets auf die Befreiung der 1967 besetzten Gebiete begrenzt — getreu der stalinistischen Tradition in der Israel-Frage. Aufgebracht durch die von der Armee König Husseins begangenen Massaker stellte sich die Mehrheit der Bevölkerung hinter das Banner der Nationalen Front. Sie war entschieden gegen eine Rückkehr unter die Souveränität Jordaniens' und für eine palästinensische Souveränität im Falle der Befreiung. Ein bedeutender Sektor der Bourgeoisie folgte, angezogen von der Perspektive, sich aus jordanischer Bevormundung zu befreien. Das Resultat war ein überwältigender Sieg der PLO-Anhänger bei den Kommunalwahlen vom April 1976 in der West Bank. Ein Jahr später gewann der zionistische Rechtsblock Likud zum ersten Mal die Parlamentswahlen in Israel. Trotz der „Friedensinitiative" von Ägyptens Präsident Sadat proklamierte Likud- Führer Menachem Begin einen Plan für eine schleichende Annektierung der Gebiete - die Aufrechterhaltung der israelischen Besatzung mit Verwaltungs,,autonomie" für die Palästinenser und eine verstärkte zionistische Besiedlung. Mit der Ermutigung durch den Likud stieg die Zahl der Siedler von 5000 (34 Siedlungen) im Jahre 1977 auf 70.000 (124 Siedlungen) heute. Parallel dazu stieg die Repression gegen die nationale palästinensische Bewegung beträchtlich an. Zwischen 1980 und 1982 wurden die wichtigsten Bürgermeister, die die PLO unterstützten, vertrieben oder abgesetzt. Der Likud versuchte (mit den „Dorf-Ligen"), ein Netz von Kollaborateuren zu spannen und 1982 den palästinensischen Nationalismus durch die Invasion in den Libanon zu liquidieren.

Die Bitterkeit der Niederlage - die Evakuierung Beiruts durch die PLO und die dann folgenden Massaker - wurde seit 1983 durch den innerpalästinensischen Konflikt verstärkt. Die Fatah spaltete sich. Im Libanon fanden bewaffnete Kämpfe zwischen den Fraktionen statt. Um den 17. Palästinensischen Nationalrat tat sich innerhalb der PLO de facto ein Riß auf, denn alle linken und nationalistischen oppositionellen Gruppierungen blieben ihm fern.

Die Hauptursache des Konflikts war die von der Arafat-Führung getroffene „jordanische Option", die im Februar 1985 im Abschluß des Abkommens von Amman zwischen dem PLO-Führer und König Hussein gipfelte. In der Zwischenzeit kehrte Shimon Peres' zionistische Arbeiterpartei in Israel im Rahmen einer Koalition mit dem Likud an die Regierung zurück.

Peres - auf seine eigene Art ein Vertreter der „jordanischen Option" - bestimmte, in Übereinkunft mit Amman, die Nachfolger der abgesetzten nationalistischen Bürgermeister. Im November 1985 stellte er Zafer Al-Masri an die Spitze der Stadtverwaltung von Nablus, der wichtigsten Stadt der West Bank (nach Ost-Jerusalem, das von Israel annektiert worden ist). Al-Masri war eine Gestalt mit einem sehr prägnanten Profil. Er war der Vorsitzende der lokalen Handelskammer, Neffe des stellvertretenden Vorsitzenden des jordanischen Senats und ein Onkel des Außenministers. Das Ergebnis von 20 Jahren Besatzung

Einige Monate nachdem Al-Masri mit dem Segen Arafats seine Ernennung akzeptiert hatte, wurde er von der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), einer linksnationalistischen Organisation, die nach der Fatah die wichtigste palästinensische Formation ist, ermordet.

Doch nachdem König Hussein mit Pcres einen globalen Plan der „Funktionsteilung" ausgearbeitet hatte, entschied er sich im Februar 1986 für den einseitigen Bruch mit Arafat und die Schließung der Fatah-Büros in Jordanien. Der Bankrott der rechten PLO-Führung war offenkundig. Sie fand sich mit der Vermittlung Moskaus zwecks Wiedervereinigung mit den mit derUdSSR verbündeten oppositionellen Fraktionen im April 1987 ab. Diese taktische Anpassung befähigte Arafat, den Schock seines jordanischen Fiaskos zu verdauen, so daß die Opposition keinen vollen Nutzen daraus ziehen konnte. Doch es hinderte ihn nicht daran, erneut auf Amman zuzugehen. Der arabische Gipfel, der im November 1987 in der jordanischen Hauptstadt stattfand, war der deutlichste Ausdruck des Bankrotts der PLO. Obwohl er mit Geringschätzung behandelt wurde, erniedrigte sich Arafat vor König Hussein, während die Linke der PLO vergeblich protestierte.

Vor diesem Hintergrund des Bankrotts der PLO außerhalb Palästinas brach einen Monat später die Intifada aus. Das in zwanzig Jahren der Besatzung und Repression aufgestaute Gefühl verband sich mit der Erbitterung über das klägliche Schauspiel, das die Organisationen au- Berhalb boten, und produzierte eine spontane Explosion, die in einen allgemeinen Aufstand mündete.

Die Demonstrationen begannen am PALÄSTINA 9.Dezember mit einem Protest junger Leute im Flüchtlingslager Jabaliya in Gaza gegen den Tod von vier Palästinensern, die bei einem Zusammenstoß mit einem israelischen Lkw ums Leben kamen, und verbreiteten sich wie ein Buschfeuer im ganzen Land. Am Tag nach der Demonstration von Jabaliya brach im Lager von Balata in der Nähe von Nablus ein neuer Brandherd aus, und die Flammen gelangten rasch in den Rest der West Bank.

Seit 1986 hatte es eine atomisierte, aber recht ausgeprägte Wiederbelebung von Aktivitäten gegen die Besatzung gegeben. Einige Monate vor Ausbruch der Intifada stellte ein Bericht der von dem israelischen Soziologen Meron Benvenisti geführten West Bank Data Base „eine für Israel neue und beunruhigende Entwicklung" fest: „Die Gewalt [in den besetzten Gebieten] scheint immer häufiger von unorganisierten, spontanen Gruppen ausgeübt zu werden. ... Zwischen April 1986 und Mai 1987 wurden 3150 gewaltsame Zwischenfälle registriert, vom blo- Ben Steinewerfen bis zur Barrikadierung von Straßen. Darin sind auch 100 Anschläge mit Sprengstoffen und Schußwaffen eingeschlossen." (Le Monde, 15.September 1987.)

Die Reifung der politischen Bedingungen für die Intifada vollzog sich unter einer Bevölkerung, die sich im Vergleich zu den vorangegangenen Jahrzehnten gründlich verändert hatte. In den zwanzig Jahren der Besatzung und Annektierung erfuhr das soziale Gewebe in den Gebieten die klassischen Wirkungen der Verbindung rückständiger Gesellschaften mit einem fortgeschrittenen kapitalistischen Markt.

„Die palästinensische Gesellschaft unter israelischer Herrschaft erscheint als das Ergebnis des inneren Kolonialismus - eine völlig zerstörte Klassenstruktur, eine ihres Landes beraubte Bauernschaft, eine untergeordnete städtische Bevölkerung, die von der zionistischen Gesellschaft vollständig abhängig ist."2 In diesem Sinne hat tatsächlich eine „Südafrikanisierung" Palästinas stattgefunden - die Errichtung eines echten Apartheidregimes mit seinen Reservoirs (.,homelands") an Arbeitskraft. Laut der offiziellen israelischen Statistik arbeitet ein Drittel der Arbeitskraft der besetzten Gebiete innerhalb der Grenzen Israels von 1967 unter „südafrikanischen" Bedingungen (Reisekontrolle, Behinderungen usw.). In Wirklichkeit sind es viel mehr - 120.000 Arbeiter nach aktuellen Schätzungen, wenn man diejenigen, die „schwarz" arbeiten in Rechnung stellt. Werden dazu die Arbeiter hinzugezählt, die in der Siedlerökonomie in den besetzten Gebieten beschäftigt sind, so

Seite 16

PALÄSTINA ergibt sich, daß die Mehrheit des Proletariats in den Gebieten - die Mehrheit der aktiven Bevölkerung — von der zionistischen Ökonomie unmittelbar ausgebeutet wird - in unterbezahlten und von den israelischen Arbeitern geringschätzig betrachteten Beschäftigungen (Bau, Landwirtschaft, bestimmte Jobs in Industrie und Dienstleistung).

Auf der untersten Skala der sozialen Stufenleiter und in der Vorhut des Kampfes stehen die proletarischen Flüchtlinge von 1948, die von Meron Benvenisti treffend beschrieben werden: „Die Flüchtlinge - staatenlos, verarmt, landlos sind Israels Heloten. Auf ihrem Weg zur Arbeit als Israels Knechte kommen sie an ihren zerstörten Dörfern und ihrem ausgeplünderten Land vorbei. Sie haben nichts zu verlieren außer ihren Ketten des Elends. " (Newsweek, 25 Januar 1988.) Vor dem Hintergrund einer Bevölkerungsexplosion ist die Proletarisierung der Bevölkerung der besetzten Gebiete einhergegangen mit einer Nettozunahme des Anteils junger Leute - 75% sind jünger als 25 Jahre, 50% jünger als 15! Der Anteil junger Menschen an der Arbeiterklasse ist ebenfalls beträchtlich. 1984 waren 20% der palästinensischen Arbeiter, die über die Grenze von 1967 pendelten, unter 17 Jahre alt.* Um dieses soziale Bild der Bevölkerung der Intifada zu komplettieren, muß auch die wachsende Rolle von Frauen betont werden. Ihr Anteil hat als Resultat der Tatsache zugenommen, daß die ökonomisch begründete Emigration in die ölproduzierenden arabischen Länder im wesentlichen Männer umfaßt hat. Der soziale Status der Frauen hat sich relativ verbessert, u.a. durch den Einfluß des israelischen Beispiels, das in dieser Hinsicht weitaus fortgeschrittener ist. So besteht heute ein Drittel der Studentenschaft in den besetzten Gebieten aus Frauen, ein hoher Anteil für eine arabische oder moslemische Gesellschaft. Die selektive Repression, einer der seltenen Fälle, in denen der Sexismus den Frauen „zugute" kommt, hat die Teilnahme von Frauen an den Kämpfen begünstigt. Fast alle der etwa 10.000 in den besetzten Gebieten Inhaftierten (bei einer Bevölkerung von 1,5 Mio.) sind Männer. Weiterhin sind Frauen die einzigen, die im Rahmen der Intifada mitunter besondere öffentliche Aktivitäten durchführen, als Mütter von Inhaftierten oder am internationalen Frauentag. Doch die meiste Zeit lösen sie sich in den anderen sozialen und demographischen Gruppen auf, die die Basis des Aufstandes bilden, der im wesentlichen ein nationaler ist. Alle sozialen Klassen und Gruppen beteiligen sich an den Streiks der Intifada. Ihre Grundeinheiten sind nicht der Arbeitsplatz oder die Zentren der Ausbildung. sondern territoriale Einheiten, die Lager und die Nachbarschaften in den Städten und Dörfern, wie der palästinensische marxistische Wissenschaftler Khaled Ayed hervorgehoben hat.

Die autochthone Bourgeoisie

Seine Analyse der sozialen Klassen und Schichten in den besetzten Gebieten läßt eine bedeutende Differenz zwischen den Fällen Palästina und Südafrika zutage treten, die gewöhnlich miteinander verglichen werden: das Gewicht und die Rolle der einheimischen Bourgeoisie, einschließlich der Grundeigentümer und verschiedener Gruppen religiöser und weltlicher Honoratioren.

In ihrer großen Mehrheit schwören die Angehörigen dieser besitzenden Klassen auf die PLO, seitdem König Hussein am 31 Juli 1988 offiziell den Verzicht auf die West Bank bekanntgegeben hat. Sie üben ihren Einfluß in den besetzten Gebieten durch die Institutionen, die sie kontrollieren, aus: die 1976 gewählten und nicht abgesetzten Stadtverwaltungen, Handelskammern, der Islamische Hohe Rat, lokale und religiöse Gerichte, Verbände freier Berufe (Anwälte, Ärzte, Ingenieure) usw.

Diese Institutionen werden „national" genannt, im Gegensatz zu denen, die von den Besatzern bestimmt oder direkt von ihnen kontrolliert werden, wie z.B. die eingesetzten Stadtverwaltungen oder die palästinensische Polizei. Die Haltung der zionistischen Arbeiterpartei gegenüber diesen „nationalen Institutionen" ist deutlich verschieden von der des Likud Nach Ansicht der zionistischen Rechten müssen, in Übereinstimmung mit ihrem Programm für die besetzten Gebiete, selbst die „moderatesten" Palästinenser unterdrückt werden, wenn sie die Besatzung ablehnen. Diese Haltung ist seit 1977 vorherrschend. Sie verstärkte sich zu Beginn der Intifada, zum großen Ärger der „aufgeklärten" Zionisten, die über eine derartige Kurzsichtigkeit schockiert waren.

Im Januar 1988 warnte die der Arbeiterpartei nahestehende israelische Tageszeitung Haaretz: „Wenn wir so weiter machen und die gemäßigte palästinensische Führung behindern und ausschalten, werden wir mit der konfrontiert, die aus den Lagern hervorgeht, den jungen Leuten aus Balata und Jabaliya." Einige Monate später stellte Haaretz verbittert fest: „Die Intifada hat den Charakter der Tätigkeit der Institutionen der palästinensischen Gesellschaft umfassend verändert. Einerseits geschicht organisierte soziale Arbeit nur noch heimlich, insbesondere aufgrund der Behinderung der palästinensischen ,nationalen Institutionen* durch die Regierung (die Schlie- Bung einiger von ihnen, die Verhaftung

Seite 17

einer bedeutenden Anzahl ihrer Angehörigen). Andererseits und parallel dazu ist diese Arbeit populärer geworden, sie dringt immer tiefer in die Gesellschaft ein. Es handelt sich dabei im wesentlichen um die Aktivitäten der , Volkskomitees* , die sich in fast jedem Dorf, in jeder Nachbarschaft und in jedem Flüchtlingslager gebildet haben."

olkskomitees oraanısiere en Aufstan

In der Tat hat sich die Intifada eine echte Form der Selbstorganisation an der Basis gegeben, die Volkskomitees, die die traditionellen Institutionen in den besetzen Gebieten immer mehr verdrängen. Zwei Faktoren tragen zusammen dazu bei, daß diese Institutionen außer Kraft gesetzt werden: die Tatsache, daß sie, da sie legal operieren, bekannt sind und deshalb überwacht werden, sowie der revolutionäre Charakter der Intifada. Der Aufstand hat eine Massenavantgarde in Bewegung gesetzt, die aufgrund ihrer Jugend und sozialen Zusammensetzung, nichts mit den etablierten Institutionen zu tun hat. Diese waren für die neuen Formen des Kampfes völlig ungeeignet. Doch die Rolle der Institutionen ist dennoch nicht aufgehoben. Sie hat sich geändert. Anstatt die Führung der Massen zu beanspruchen, sind sie nun dazu übergegangen, die Rolle eines mäßigenden Vermittlers zwischen dem Aufstand und Israel (und seinem amerikanischen Paten) zu spielen. Die Volkskomitees verbreiteten sich von der ersten Woche der Intifada an in den besetzten Gebieten, die dank ihnen einen dauerhaften Charakter erlangt.

Manchmal aus bereits existierenden Strukturen gebildet (Komitees von Studenten, Frauen, Sympathisanten politischer Organisationen usw.) und mehrheitlich aus vorher nicht organisierten Basisaktivisten bestehend versammeln die Volkskomitees auf geographischer Basis all diejenigen, die aktiv und bereit sind, die Aufgaben der mit der Intifada verbundenen Organisierung, Mobilisierung und direkten Aktion zu übernehmen. In diesem Sinne sind die Volkskomitees nur potentiell mit Räten vergleichbar: es können unter den durch die Besatzung auferlegten Bedingungen des Untergrunds keine Delegierten direkt von den Einwohnern gewählt werden.

Gegenwärtig sind sie eher Aktionskomitees der neuen Massenavantgarde, die im Verlauf der Erhebung aufgetaucht ist. Die Volkskomitees sind jedoch keinErsatz, sondern echte Organe, die die an der Intifada teilnehmende Bevölkerung führt. Ihre Ausdehnung steht in direktem Verhältnis zu den repressiven Bedingungen. Z.B. sind die Versammlungen der Komitees in den Dörfern, wo die alltägliche Unterdrückung weniger spürbar ist, viel größer als in den von der Besatzerarmee streng kontrollierten Zonen wie den Städten. Dort sind die Volkskomitees gezwungen, sich eine pyramidenförmige Struktur zu geben. Doch in beiden Fällen verteilen die Volkskomitees die verschiedenen Aufgaben unter ihren Mitgliedern. Die Funktionen der Volkskomitees variieren beträchtlich und decken alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens und des Kampfes im Rahmen der Intifada ab: Propaganda und Mobilisierung, die Organisierung von Produktionskooperativen, der Boykott israelischer Produkte, Solidaritätssammlungen für die Opfer der Repression und für Erwerbslose, legale und materielle Hilfe für Gefangene, medizinische Hilfe, Unterricht (um die Schließung von Schulen zu kompensieren), Versorgung usw.

Die Volkskomitees haben auch gesetz- PALÄSTINA gebende und gerichtliche Funktionen, die wichtigsten unter ihnen sind die Kontrollen, die sie gegenüber den besitzenden Klassen ausüben: das Kontrollieren der Preise; der Kampf gegen Hortungen; die Kontrollen über die Gebühren der freien Berufe (Anwälte, private Ärzte); die Durchsetzung von Lohnzahlungen für die Streiktage im Rahmen der Intifada; die Errichtung von Volksgerichten, um bestimmte Streitigkeiten zu schlichten; die Ausübung von Druck für den Rücktritt der von den Israelis eingesetzten Verwaltungsbeamten.

Um all diese Funktionen effektiv auszuüben — wie auch die paramilitärischen Aufgaben (die Sicherung von Demonstrationen, Behinderung der Besatzerarmee und der Siedler mit Steinen und Molotowcocktails, nächtliche Patrouillen für Wohnviertel, die Bestrafung von Kollaborateuren usw.) -, werden die Volkskomitees von „Schockkomitees" unterstützt, einer wirklichen revolutionären Garde, die die Besonderheit hat, daß sie angesichts des bestehenden Kräfteverhältnisses keine Feuerwaffen benutzt. Diese „Schockkomitees" haben sich selbst kürzlich zur „Volksarmee" erklärt.3 Somit hat die Intifada dank der Volkskomitees und der mit ihnen verbundenen Organe eine wirkliche Struktur der Volksmacht zu ihrer Verfügung, die im wesentlichen einen proletarischen und bäuerlichen Charakter trägt. In den besetzten Gebieten hat sie de facto eine wirkliche Doppelherrschaft errichtet, die angesichts der ungeheuren Ungleichheit der beiden kämpfenden Seiten natürlich unvollständig ist. Zahlreiche Dörfer und Distrikte haben sich sogar zu „befreiten Zonen" erklärt, was sie zwischen den Interventionen der Besatzerarmee auch sind.

Israels Verteidigungsminister Rabin traf den Nagel auf dem Kopf als er im August 1988 die Volkskomitees beschuldigte, den „Aufstand institutionalisieren zu wollen*. Seitdem können ihre Mitglieder zehn Jahre Haft erhalten, was sie jedoch in keiner Weise entmutigt hat, ihre Aktionen weiterzuführen.

Die Autonomie der Volkskomitees auf der Ebene der Lager, Dörfer und Städte ist vollständig an die besondere Kampfform der Intifada gegen die zionistische Armee angepaßt: "guerillaartige" Demonstrationen und vereinzelte Aktionen. Diese Aktionen, die unvorhersehbar sind, weil sie das Resultat zahlreicher autonomer Entscheidungen sind, erschöpfen die Besatzungstruppen und zwingen sie, in großer Zahl aufzumarschieren. Die autonome Rolle der Volkskomitees mußte durch die Zentralisierung des politischen Entscheidungszentrums ergänzt

Seite 18

PALÄSTINA werden. Doch so wie die Bedingungen der Besatzung die Volkskomitees daran hindern, Delegiertenräte zu sein, machen sie es auch unmöglich, ihnen eine direkte demokratische Koordination und Zentralisierung für die Gesamtheit der besetzten Gebiete oder auch nur in der gesamten West Bank zu geben.

Es gab also eine Rolle auszufüllen, die nur von den im Untergrund existierenden organisatorischen Netzen übernommen werden konnte, und dies wurde durch die bedeutendsten getan: die Ausdehnung nach innen seitens der Formationen im Rahmen der PLO außerhalb der Gebiete. Weniger als ein Monat nach dem Beginn der Intifada, als deutlich wurde, daß der Aufstand andauern würde, begannen zentrale „Appelle" in Form von Kommuniqués in den besetzten Gebieten aufzutauchen. Anfangs kamen sie von einer Vereinigten Nationalen Führung zur Intensivierung der Intifada, die mit dem Kommuniqué Nr.4 die Vereinigte Nationale Führung der Intifada (UNL) wurde. Die Kommuniqués

Diese Führung war sicherlich selbsternannt, aber sie spielte dennoch eine unerläßliche Rolle und wurde von der überwältigenden Mehrheit der Massen anerkannt. Der politische Inhalt der ersten Kommuniqués enthüllte die entscheidende Rolle, die die PLO-Linke bei dem Entstehen der UNL gespielt hat: die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas (DFLP), die PCP und sogar die radikale Strömung der Fatah in den besetzten Gebieten. In der Tat hat das wirkliche Kräfteverhältnis im Untergrundkampf in den besetzten Gebieten nichts mit der bürgerlichen, manipulativen Zusammensetzung der führenden Organe der PLO außerhalb zu tun. Während diese völlig unter der Hegemonie der rechten historischen Führung der Fatah stehen, war und ist die UNL ein paritätisches Bündnis aus PLO- Formationen mit Massenbasis, d.h. aus den drei linken Gruppierungen und der Fatah. Von daher die Aussage von PFLP-Führer George Habash gegenüber der kuwaitischen Zeitung Al-Qabas im vergangenen Juli:

„Die UNL ist der Arm der PLO. ... Das hindert mich nicht daran hervorzuheben, daß dieser Arm die PLO-Charta verteidigt sowie ihrem Programm der Etappen und den Resolutionen des Palästinensischen Nationalrates treu bleibt - mehr als gewisse Opportunisten und Kapitulanten im Rahmen der PLO. ... Diese letzteren Strömungen haben Angst, durch die UNL ersetzt zu werden."

Der unterschiedliche Charakter von UNL und PLO führt unvermeidlich zu Spannungen und Reibereien zwischen ihnen. Die ersten Kommuniqués der UNL im Januar 1988, die die Massen dazu aufriefen, sich um die PLO zu scharen, wurden nicht als von der PLO ausgegeben präsentiert.

Kommuniqué Nr.2 definierte das erste Programm der Intifada. Seine strategilinge von 1948, Selbstbestimmung und ein unabhängiger palästinensischer Staat; seine unmittelbaren Ziele: der Rückzug der Armee aus den Städten, Dörfern und Lagern, demokratische Wahlen für Räte in den Städten und Dörfern, eine ganze Reihe Forderungen gegen die Repression und andere Aspekte der Besatzung. Kommuniqué Nr.4 drückt ein Herangehen aus, das völlig verschieden ist von dem der PLO-Führung: „Die Intifada hat die Pläne der Herrschenden in Amman, Kairo und Tel Aviv sowie ihrer Agenten, die Palästinenserfrage im Rahmen des Projekts des US-Imperialismus zu regeln, endgültig begraben.

An dieser Stelle kam es zu einem ersten Eingreifen der äußeren Führung. Ein Rundschreiben der „Koordination" vom 27.Januar erklärte, daß in der Intifada „keine Organisation mehr wert ist als andere" und viele Teilnehmer zu keiner Tendenz gehörten. Das Rundschreiben schlug vor, die Herausgabe von Kommuniqués zu zentralisieren und zu vereinheitlichen. Gleichzeitig erschien Kommuniqué Nr.S: zum ersten Mal erschien die Unterschrift PLO/UNL, die seitdem bestehen blieb. Die UNL wurde von nun an als eine Autorität der PLO präsentiert und anerkannt, die ihr in letzter Instanz unterstellt ist. Tatsächlich ist Kommuniqué Nr.5 eine verwässerte Version von Nr.4 (ohne den oben zitierten Satz). Auf jeden Fall hat die UNL ihren besonderen Charakter nicht verloren. Sie bleibt deshalb eindeutig radikaler als die äußere Führung, umso mehr, als aufgrund der repressiven Bedingungen im Untergrund die Kommuniqués nicht stets von den gleichen Leuten geschrieben werden. So erklärte Nr.6 (2. Februar 1988): „Wir lehnen Mubaraks Verschwörung und die Versuche des jordanischen Regimes und seiner Kollaborateure, unsere legitime Führung zu übergehen und ihr kapitulatorische Bedingungen wie die Anerkennung der UN-Resolution 242 zu diktieren, ab." Kommuniqué Nr.6 wiederholte das Programm von Nr.2 und enthielt zusätzlich — was von nun an zur Regel wurde - Hinweise und Direktiven für die Aktion der Volkskomitees sowie ein Programm des Boykotts der Institutionen der Besatzung.

Die Kommuniqués Nr.8 und 10 (20.Februar bzw. 10.März 1988) verurteilten scharf US-Außenminister Shultz, der im Februar eine Reihe von Besuchen in der Region begonnen hatte, um die Intifada im Keim zu ersticken. Die UNL rief zu Demonstrationen und einem Boykott der Shultz-Besuche auf. Dies stand im Gegensatz zu den Ratschlägen Arafats, der laut George Habash, bereits im Januar grünes Licht für einen Besuch zweier dem PLO-Chef nahestehender »gemäßigter Persönlichkeiten" der besetzten Gebiete in Washington und einem Treffen mit Shultz gegeben hatte. Im März ermächtigte Arafat erneut zwei Mitgliedern des Palästinensischen Nationalrats (PNC), mit dem US-Außenminister zusammenzutreffen.

Seite 19

Nr.33/II| - 1989 die